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AfD

84.390 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD
Doors ehemaliges Mitglied

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AfD

04.11.2018 um 18:05
@eckhart @Landluft @che71 @Photographer73

Da hat sich soeben die Junge Alternative Niedersachsen aufgelöst, um einer Beobachtung des Verfassungsschutzes zu entgehen lol

Junge Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf

https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article183264890/Junge-Alternative-loest-Landesverband-Niedersachsen-auf.html

Na man kann denken was man will. Gehen se halt im Bundesverband der JA auf. Oder Gründen schnell einen anderen Verband sowas wie "Jugend in der AfD Niedersachsen". Mitglieder im Mutterverein bleiben die Kameraden doch eh.


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AfD

04.11.2018 um 18:10
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Mitglieder im Mutterverein bleiben die Kameraden doch eh.
Hauptsache männlich!
würde Höcke sagen!


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AfD

04.11.2018 um 20:03
@Photographer73 @eckhart
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Wenn man es nicht besser wüßte, könnte man direkt meinen, daß sie es auf eine Beobachtung anlegen,
Sieht ganz danach aus denn: wähhlen die doch gleich auch noch den Naziversteher und NPD Freund Jens Maier, den selbst ernannten "kleinen Höcke" ins Parteienschiedsgericht. Na dann...

Parteitag
AfD Sachsen-Anhalt wählt Dresdner Richter Jens Maier ins Schiedsgericht


https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/parteitag-afd-sachsen-anhalt-waehlt-dresdner-richter-jens-maier-ins-schiedsgericht-31537070 (Archiv-Version vom 08.11.2020)


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Realo ehemaliges Mitglied

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AfD

05.11.2018 um 18:39
Da es hier ja praktisch keine AfD Wähler gibt, dürfte das derzeitige Umfragetief

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-kuendigt-rueckzug-an-cdu-legt-in-umfrage-zu-afd-verliert-a-1236834.html

von 13% ja auch niemanden hier jucken. Also nur zum Protokoll.^^

Ähm, wären die nicht kürzlich noch (kaum einen Monat her) mal bei 18,5% oder hab ich das nur geträumt? (jaja, Insa....)


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Venom ehemaliges Mitglied

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AfD

05.11.2018 um 18:48
Zitat von RealoRealo schrieb:Da es hier ja praktisch keine AfD Wähler gibt, dürfte das derzeitige Umfragetief
Hm, also bei Forsa liegen die Grünen nicht "nur" bei 19,4% sondern sogar bei 24%. Aber gut.

Die AfD liegt bei Forsa bei 13%, bei Emnid bei 15% und bei INSA bei 16,5%. Die 18,5% hatte die AfD bisher glaube ich nur bei INSA und Infratest dimap.

Aber hier mal:

fd168a3e-809f-4835-8f9a-9d04483e8e80


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Realo ehemaliges Mitglied

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AfD

05.11.2018 um 18:52
Die Umfrage war bei Civey und die ist in deiner Liste nicht enthalten. Hat aber den Charme, dass sie die jüngste ist (also nach der Merkel-Ankündigung den Vorsitz abzugeben); das hat eine Menge Stimmen von der AfD direkt zur CDU (+2%) geführt.


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AfD

05.11.2018 um 21:12
Die AfD Baden-Württemberg dreht mal wieder frei ...

Emil Sänze und Christina Baum stellten einen Gesetzesentwurf vor, der besagt, dass nur noch wählen darf, wer einen Staatsangehörigkeitsausweis vorlegen könne ...

Natürlich spielt keine Rolle, dass die Klientel, die so etwas besitzt, wahrscheinlich in der Mehrheit die AfD wählen würde (jeder richtige Reichsbürger hat so etwas) ...
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gesetzentwurf-vorgelegt-afd-fraktion-will-das-wahlrecht-aendern.c58a074b-6b9e-48d5-b1b5-b6dd1e8ed789.html


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AfD

05.11.2018 um 21:18
@Issomad

Die hatten diesbezüglich doch schon eine kleine Anfrage gestellt noch gar nicht mal so lange her.

Beitrag von tudirnix (Seite 2.666)


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AfD

05.11.2018 um 21:25
@tudirnix
Natürlich ... die Antwort darauf war ja auch unter Anderem:
Die rechtlichen Vorgaben für die Wahrnehmung des Wahlrechts sehen die Vorlage eines Staatsangehörigkeitsausweises nicht vor.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4136_D.pdf

Der Personalausweis dient übrigens nur der Identifikation.
Die Staatsangehörigkeit ist im Melderegister festgehalten und wird für das Wählerverzeichnis von dort herangezogen ...


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AfD

05.11.2018 um 21:31
Zitat von IssomadIssomad schrieb:(jeder richtige Reichsbürger hat so etwas) ...
Hierzu gibt es einen interessanten Artikel im Mitteillungsblatt der Kommunen:

Die Reichsbürger und die AfD
Nicht, dass es uns wundert, wenn Rechtsextremisten immer mal wieder auf einzelne Beiträge - bei uns wie auf vielen anderen Medienportalen - aufspringen und meinen, Sie könnten ihre diffamierenden und hetzerischen Parolen hier einem großen Publikum präsentieren. Das ist leider Alltag und es ist die Aufgabe von uns Medienschaffenden, vieles davon zu ertragen, einen Teil aber eben auch möglichst schnell zu löschen. Das haben auch wir natürlich getan. Aber nicht, ohne uns die Profile der dort schreibenden mal etwas genauer anzusehen. Und genau das hat uns dann doch erschrocken.

Schaut man sich die Profile der Befürworter an, so kann man nahezu allen eine direkte oder indirekte Nähe zur völkischen AfD nachweisen. Da werden Statements der AfD geteilt und übernommen. Die meisten Profile zeigen unverblümt, wie nah sich selbsternannte Reichsbürger und AfD Befürworter im Geiste sind.
https://kommunal.de/reichsbuerger-afd


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AfD

06.11.2018 um 19:01
@Photographer73 @eckhart @Issomad @Landluft

also:

die rechtsextreme Partei will wissen ob sie rechtsextrem ist, weil der Verfassungsschutz sie möglicherweise beobachten will aufgrund rechtsextremer Umtriebe. Hierfür beauftragt die rechtsextreme Partei einen Gutachter, der feststellen soll ob die rechtsextreme Partei rechtsextrem ist und der dann feststellt, dass die rechtsextreme Partei rechtsextrem ist und eine Beobachtung des Verfassungsschutzes berechtigt sei.
Jetzt will die rechtsextreme Partei die Bundesregierung verklagen, wenn der Verfassungsschutz berechtigter Weise die rechtsextreme Partei observieren sollte. Und zwar vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Kanntse dir nicht ausdenken :palm:

Von daher will die Afd weitermachen wie bisher, denn laut Meuthen und Gauland > übliche Heuchelei und Mimimi

Absurditäten für Deutschland.

http://www.fr.de/politik/verfassungsschutz-afd-verklagt-bundesregierung-a-1614913?GEPC=s2&fbclid=IwAR0b9BfF4IWyumL6m1j7KlmeXmO_wecPTyxbhc_fWCEgMXyYfE3-HWP9Prk

Übrigens veröffentlicht Netzpolitik.org
Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt
mit einer Zusammenfassung der Kernaussagen des Gutachtens :
https://netzpolitik.org/2018/wir-veroeffentlichen-wie-sich-die-afd-ihre-eigene-verfassungsfeindlichkeit-bescheinigen-laesst/?fbclid=IwAR1GThzA7FMv4KC0JrGzU9E747sMtm74JhBiiMSHVbj33X2qi8WyiI9qVig#2018-10-23_AfD-Gutachten-Beobachtung-Verfassungsschutz


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AfD

07.11.2018 um 07:05
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Jetzt will die rechtsextreme Partei die Bundesregierung verklagen, wenn der Verfassungsschutz berechtigter Weise die rechtsextreme Partei observieren sollte. Und zwar vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Dabei lehnt man doch Europa in seiner jetzigen Form ab ?!
Staatsrechtler nennt Gutachten ein „klassisches Eigentor“
Der CDU-Politiker Patrick Sensburg sagte dem „Handelsblatt“: Die Empfehlung, auf Begriffe wie „Überfremdung“ und „Umvolkung“ zu verzichten, um einer geheimdienstlichen Beobachtung zu entgehen, ändere nichts daran, dass die Partei beobachtet werden müsse. „Dass die AfD Begriffe austauschen will, zeigt, dass sie nun über ihre wahren Inhalte hinwegtäuschen will, nur um einer Beobachtung zu entgehen.“

Der Speyerer Staatsrechtler Joachim Wieland bezeichnete das Gutachten als „klassisches Eigentor“. „Selbst wenn die AfD dem Ratschlag des Gutachtens folgt und auf die verfassungsrechtlich zu beanstandenden Verhaltensweisen zukünftig verzichten würde - was schwer vorstellbar ist, da sie das Erscheinungsbild der Partei in der Öffentlichkeit prägen -, bietet das bisherige Verhalten nach dem Gutachten einen hinreichenden Grund für die Beobachtung“, sagte der Professor von der Verwaltungshochschule in Speyer dem „Handelsblatt“.

Ähnlich äußerte sich der Göttinger Staatsrechtler Hans-Michael Heinig in dem Blatt. „Auffällig ist, dass sich breite Kreise in der Partei einer Sprache bedienen, wie sie für die verfassungsfeindlichen Kräfte der Weimarer Republik und die rechtsextremistischen Szenen in der Bundesrepublik typisch sind“, sagte Heinig. Aufgrund der „tatsächlichen Querverbindungen zwischen AfD und Rechtsextremismus“, sei es - anders als das Gutachten nahelege - mit einer bloß „rhetorischen ’Abrüstung’ nicht getan“.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Hoecke-nennt-Sorge-vor-Verfassungsschutz-politische-Bettnaesserei (Archiv-Version vom 10.11.2018)

Dabei hat man sich doch einen "Freispruch" erhofft ?


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Venom ehemaliges Mitglied

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AfD

07.11.2018 um 09:57
Auch ein gewisser Martin Sellner hat wieder ein Video veröffentlicht wo er über die mögliche Beobachtung der AfD durch den VS geredet hat. Unter anderem soll das eine Sabotage der "patriotischen Partei" sein die dadurch geschwächt werden soll, mit Absicht radikalisiert werden soll und es soll angeblich,"die Eiszeit für Patrioten" kommen :D


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AfD

07.11.2018 um 19:49
Zitat von che71che71 schrieb:Dabei lehnt man doch Europa in seiner jetzigen Form ab ?!
Die Ablehnung des deutschen Staates hält Reichsbürger ja auch nicht davon ab, ihren Lebensunterhalt ausschließlich durch Sozialleistungen zu bestreiten. In braunen Kreisen geht man mit derartigen Widersprüchen sehr großzügig um.


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AfD

07.11.2018 um 19:52
"Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das", sagte Maaßen der Wochenzeitung "Zeit" (Donnerstag).
nachdem ihm bereits mehrfach AfD Nähe angedichtet wurde, sollte diese Aussage Maaßens dann auch zur Kenntnis genommen werden.
Die AfD kann Maaßen nicht als neues Mitglied gewinnen.

https://web.de/magazine/politik/korb-afd-hans-georg-maassen-cdu-mitglied-33280796


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AfD

07.11.2018 um 22:37
@Landluft @che71 @Issomad @eckhart

Was die junge Alternative Niedersachsen betrifft, zeigte die Beobachtung des Verfassungsschutzes in der Auflösung des Vereins ja in gewisser Hinsicht Wirkung. An der Einstellung de Mitglieder hat sich allerdings nichts geändert. War ja auch mehr ein Rumtricksen, um aus dem Fokus zu geraten. Anstelle einer deutlichen Distanzierung von braunem Gedankengut und dem Ausschluss von Akteuren aus diesem Umfeld, löst man sich dann eben mal auf https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Aufloesung-zeigt-VS-Beobachtung-war-richtig,afd2060.html

und glaubt allen Ernstes, dem Verfassungsschutz ein Schnippchen geschlagen zu haben. Doch dieser dann quasi so: "wir lassen uns nicht verarschen" oder so ähnlich, in der Form :D
Festzuhalten bleibt jedoch

AfD-Jugend wird Verfassungsschutz nicht los
Um der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen, hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative ihren niedersächsischen Landesverband ausgeschlossen. Doch das halbherzige Manöver funktioniert nicht wie erwartet.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/11/06/afd-jugend-wird-verfassungsschutz-nicht-los_27574


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AfD

08.11.2018 um 06:39
Zitat von lawinelawine schrieb:Die AfD kann Maaßen nicht als neues Mitglied gewinnen.
könnte schon, nur Maaßen will nicht! Wie alle Mitglieder anderer Parteien, bevor sie zur AfD wechselten.
Das glaube ich!Sarrazin steht ja beispielsweise auch zu seinem Wort!
Maaßen gibt Meuthen und der AfD einen Korb
AfD-Chef Meuthen hatte Maaßen daraufhin eingeladen. "Er würde gut in eine demokratische Rechtsstaatspartei wie die AfD passen", hatte Meuthen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt. "Wenn er ein Interesse daran haben sollte, uns beizutreten, wäre er uns natürlich herzlich willkommen."
https://web.de/magazine/politik/korb-afd-hans-georg-maassen-cdu-mitglied-33280796


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AfD

08.11.2018 um 07:31
Zitat von lawinelawine schrieb:nachdem ihm bereits mehrfach AfD Nähe angedichtet wurde, sollte diese Aussage Maaßens dann auch zur Kenntnis genommen werden.
Da ihm eine Nähe zur AfD "angedichtet" wurde und es nicht hieß, er würde zur AfD wechseln widerlegt dein Zitat leider gar nichts.


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AfD

08.11.2018 um 08:37
Zitat von eckharteckhart schrieb:Maaßen will nicht!
@lawine
Was nicht heißt, dass Maaßen nicht frei wäre, sich jederzeit ohne Angabe von Gründen anders zu entscheiden.
Die persönliche Chemie (edit: zur AfD) stimmt ja.


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