AfD

querdenkerSZ schrieb:Ich frage mich wie Orban das machen will?

Die AfD würde mit Sicherheit entgegnen, Putin fragen.

Was ist von Björn Höcke in Zukunft zu erwarten? Was ist seine wirkliche Strategie? Ist Björn Höcke ein Systemsprenger? Muss Deutschland Angst vor ihm haben?

Er selbst sagt über Deutschland in seinem Buch: "Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen." Reporter:innen von WDR und NDR waren dafür auf Spurensuche: Wer ist Björn Höcke? Woher kommt seine Gesinnung, sein Bild von Deutschland und auch sein Weltbild? Dieser Film wurde im Jahr 2024 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seitdem nicht aktualisiert.

Quelle: https://www.ardmediathek.de/video/die-story/hoecke-und-seine-hintermaenner/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZDJmMzBhMjQtMDY3MC00NWRkLTgwMGItZWMwZTA5MmY0N2Nl

mchomer schrieb:Und wie schätzt du das ein?

Ich wohne auch auf dem Land und bei uns gab es so etwas nicht. Hier war alles friedlich. Also kann ich es nicht beurteilen.

@eckhart
Wahrscheinlich.
Eine weitere Gemeinsamkeit wäre noch die Einstellung Orban und der AFD zu Trump.
Hey, Leute schon mitbekommen?
Auch eine angeblich Faire Außenwirtschaft kostet eure, unsere und damit auch Orban Kohle

WolfgangT schrieb:Ich wohne auch auf dem Land und bei uns gab es so etwas nicht. Hier war alles friedlich. Also kann ich es nicht beurteilen.

Mit anderen Worten, die AfD ist für dich erst dann rechtsextrem, wenn sie solche Aktionen bei dir vor der Haustüre durchzieht?
Solange es irgendwo anders passiert ist alles gut, selbst dann, wenn die entsprechenden AfD-Funktionäre es selbst z. B. auf X breit treten? Solange siehst und hörst du nichts?!

querdenkerSZ schrieb:Auch eine angeblich Faire Außenwirtschaft kostet eure, unsere und damit auch Orban Kohle

Höcke kann nur in Ungarn frei durchatmen, nach eigenen Angaben.
Ist Dir das neu? @WolfgangT ?

Thüringens rechtsextremer AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat Ungarns ebenfalls rechten Ministerpräsidenten Viktor Orbán als Vorbild bezeichnet. "Er ist ein Vorbild, er ist vielleicht einer der letzten Staatsmänner in Europa", sagte Höcke am Samstag bei einem Landesparteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land). Er reise gern nach Ungarn, um frei durchzuatmen. In Ungarn könnte man seine Meinung frei äußern, sagt der Rechtsextremist.


Orbáns Politik gilt als rechtsnational. Immer wieder werden dem ungarischen Präsidenten Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen. Im Juli 2021 ist in Ungarn beispielsweise ein umstrittenes Gesetz in Kraft getreten, das Informationen über Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit untersagt. So sind unter anderem Bildungsprogramme und Aufklärungsbücher zu LGBTQ-Themen oder auch Werbung, die sich mit queeren Menschen solidarisch zeigt, nicht mehr erlaubt. Auch in einer Rede Ende Juli 2022 fiel Orbán mit rassistischen Äußerungen auf.

Orbán gilt zudem als Kritiker der Sanktionen, die gegen Russland wegen des Angriffkrieges gegen die Ukraine verhängt wurden. Höcke forderte in Pfiffelbach erneut ein Ende der Sanktionen. "Wir sagen nach wie vor Ja zu Nord Stream 1 und Nord Stream 2", rief Höcke den rund 250 AfD-Mitgliedern beim Parteitag zu.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100075622/afd-thueringen-bjoern-hoecke-sieht-vorbild-in-ungarns-ministerpraesidenten-viktor-orban.html

mchomer schrieb:Solange siehst und hörst du nichts?!

Hast du denn zur Kenntnis genommen, dass die meisten körperlichen Gewaltdelikte in 2024 auf Parteirepräsentanten, die der AFD betrafen?

Gegen Abgeordnete, Mitglieder und Mitarbeiter der AfD wurden in Deutschland im Jahr 2024 laut vorläufigen Angaben 93 polizeilich erfasste Gewaltdelikte verübt. Damit war sie die Partei mit den meisten Gewalttaten gegen ihre Repräsentanten

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1447765/umfrage/angriffe-auf-politiker-und-parteimitglieder/

Lanza schrieb:Hast du denn zur Kenntnis genommen, dass die meisten körperlichen Gewaltdelikte in 2024 auf Parteirepräsentanten, die der AFD betrafen?

Das geht völlig an dem vorbei, worum es in der Diskussion mit @WolfgangT ging. Aber das weißt du auch selbst.

@WolfgangT
@mchomer
Ich komme aus Salzgitter, Lebenstedt ist eher eine Kleinstadt.
Ich kann mich erinnern Mitte der 70ziger, wegen einer Aussage bei der Polizei gewesen zu sein ( etwa 50 Jahre her)
Da standen damals schon Akten rum, auf denen Sowas wie " Tötungsdelikt zum Nachteil von xyz" stand.
In meinem Freundes bzw Bekanntenkreis gab es mehrere Tötungsdelikte, Täter und Opfer sogenannte " Biodeutsche"
Es gab auch 2 Fälle mit "zugereisten Opfern" der Fall des mitten auf einer Kreuzung erschossen Bäcker wurde ( soweit mir Bekannt) noch nicht geklärt.
Bei der Frau war es Ehe oder Lebenspartner, also eher Kategorie Beziehungstat, Femizit!

Lanza schrieb:Hast du denn zur Kenntnis genommen, dass die meisten körperlichen Gewaltdelikte in 2024 auf Parteirepräsentanten, die der AFD betrafen?

Aber sicher, auch das kenne ich aus der Geschichte, die nach Höckes Angaben angeblich um 180 Grad gewendet gehört:

Sobald die Nationalsozialisten staatliche Schaltstellen innehatten, nutzten sie diese zur Machtsicherung und zum Umbau des Staates. Massive Gewaltanwendung unterstützte dieses Ziel ebenso wie die weitgehende gesellschaftliche Selbstgleichschaltung.

Quelle: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/deutschland-1933-2023/517471/ausnahmerecht-gewalt-und-selbstgleichschaltung/


Nun erwarte ich eigentlich ene Delegitmierung der Bundeszentrale für politische Bildung, es ist ja bekanntlich alles erlaubt. @WolfgangT ?

@eckhart ?
Du musst schon sagen, was du von mir möchtest.

Ein entscheidender Punkt für alle, die ein Verbotsverfahren fordern:

Die Partei Heimat, ehemals NPD ist ausdrücklich nicht verboten. Dass es sich beim Heimat um eine rechtsextreme Partei handelt, dürfte nicht mal die Heimat ernsthaft bestreiten.

Die AFD würde man rechts der CDU einordnen, aber wiederum links der Heimat.

Wie will man da ein Verbotsverfahren begründen?

Ach richtig, die AFD ist aktuell die einzelne Partei, die mehr Zustimmung in Umfragen hat als jede andere und hat bei der letzten Wahl die zweitmeisten Stimmen bekommen.

Die Gefahr geht also nicht überwiegend von ihrer Ausrichtung aus, sondern aktuell überwiegend von der Zustimmung der Wähler. Das ist ja auch immer Zustimmung, die den demokratischen Parteien fehlt.

Natürlich ist Demokratie eine tolle Sache, aber der Spaß hört natürlich da auf, wo sicher geglaubte Listenplätze eben nicht mehr sicher sind.

Dabei haben Regierungspolitiker doch das Menschenmögliche getan. Demokratie fördern, Meldeportale, immer wieder Betroffenheit demonstrierten um erst am Folgetag zur Tagesordnung überzugehen und das auch immer mal am Wochenende.

Die Regierung muss auch etwas dagegen tun, dass Bürger sich verwählen. Ein oder zwei mal kann man das ja durchgehen lassen, aber dann...

sacredheart schrieb:Wie will man da ein Verbotsverfahren begründen?

Ich scholze, @sacredheart
Begründen musst Du, wenn Du was befürchtest.

@sacredheart
Bei der Heimat war, wenn ich mich nicht irre, ihre Bedeutungslosigkeit der Grund warum sie nicht verboten wurde.
Mit dem Wahlergebniss und den steigenden Umfragewerte trifft dies eher nicht auf die AFD zu!

sacredheart schrieb:Wie will man da ein Verbotsverfahren begründen?

Ach richtig, die AFD ist aktuell die einzelne Partei, die mehr Zustimmung in Umfragen hat als jede andere und hat bei der letzten Wahl die zweitmeisten Stimmen bekommen.

Die Gefahr geht also nicht überwiegend von ihrer Ausrichtung aus, sondern aktuell überwiegend von der Zustimmung der Wähler. Das ist ja auch immer Zustimmung, die den demokratischen Parteien fehlt.

Gut, formuliert wie eine Tatsachenbehauptung, aber ich gehe mal davon aus, dass du dir die dümmliche Polemik aus den Fingern gesaugt hast. Oder ist sie deiner Meinung nach irgendwie belegfähig?
Dann kannst du dich gerne daran versuchen.

Gut, dass Palmer schon bei den Grünen raus ist. Er schreibt mal wieder auf Facebook:

Auf Facebook schrieb der Politiker, „nur stramm rechts zu sein und migrationsfeindlich“, sei nicht verboten. Der Verfassungsschutz sitze „dem verbreiteten Irrtum auf, dass alles Rassismus sei, was Unterschiede im Verhalten mit der Herkunft in Verbindung bringt“. Palmer argumentiert, dass es diese Unterschiede aber gebe. „Sie sind nur sozialisationsbedingt und nicht genetisch.“

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/afd-wegen-gutachten-boris-palmer-kritisiert-verfassungsschutz-scharf-681705c510132913ef60d41b

Und außerdem:

Ein Beispiel, das Palmer anbringt: Der Begriff „Messermänner“, der von AfD-Politikern immer wieder für gewalttätige Ausländer verwendet wird, sei eine „politische Zuspitzung, aber kein Beleg für Rassismus“.

Quelle: Wie oben

Was nicht im Gutachten wohl steht sei z.B. nach Palmer Folgendes:

▶︎ Er habe „erwartet, dass V-Männer aus dem Inneren der AfD berichten, dass dort geplant wird, freie Wahlen abzuschaffen, Justiz und Polizei zu unterwandern, einen Putsch vorzubereiten oder zumindest Verfassungsänderungen zur Ermächtigung durchzuführen.“ Palmers Fazit: „Scheint nicht der Fall.“

Quelle: Wie oben

@mchomer
@eckhart
Das wären die Hausnummern, die ihr ja schon quasi seht.

@eckhart

Ein Verbotsverfahren wird der begründen müssen, der ein solches anstrebt.

Und da fehlt mir die Fantasie, warum die AFD verboten werden sollte, wenn es die Heimat nicht ist.

querdenkerSZ schrieb:Mit dem Wahlergebniss und den steigenden Umfragewerte trifft dies eher nicht auf die AFD zu!

Gute Wahlergebnisse als Grundlage eines Verbotsverfahrens dürften aber sehr sehr dünnes Eis sein.

Wenn die AfD in einem Verbotsverfahren versichert, niemals über 10% anzustreben, fällt dann das Rechtsschutzbedürfnis der Kläger weg?

Donna_Littchen schrieb:Oder ist sie deiner Meinung nach irgendwie belegfähig?

Was soll ich denn genau belegen? Dass die Heimat nicht verboten ist oder das Ergebnis der Bundestagswahl oder aktuelle Umfragewerte?

Das halte ich eher für Allgemeinwissen.

sacredheart schrieb:Was soll ich denn genau belegen?

Troll doch bitte jemand anderes. Tatsachenbehauptungen sind belegbedürftig.
Wenn du es nicht kannst, wovon ich ausgehe, dann erspar dem Thread doch deine Ausflüchte. Eine Meinungsäußerung auch als solche zu kennzeichnen, sollte innerhalb deiner sprachlichen Möglichkeiten liegen.

sacredheart schrieb:Ein Verbotsverfahren wird der begründen müssen, der ein solches anstrebt

Du hast Probleme, die habe ich nicht!

WolfgangT schrieb:Du musst schon sagen, was du von mir möchtest.

Da ich nichts sagte, möchte ich nichts!

@Lanza
Ich bin nun absolut kein Freund der Grünen der AFD schon garnicht!
Aber so ganz Unrecht hat der bei mir eher unbeliebte Mann schon.
Es ist verboten diese rassistischen Äußerungen " her auszulassen".
Die Gedanken sind unerwünscht und man sollte sie am besten nicht zulassen.
Gedanken sind bekanntlich frei, man kann sie nicht verbieten.
Man kann auch nichts machen solange er dieses " Weltbild" ausgelassen hat

@Donna_Littchen

Ich hatte folgende Tatsachen behauptet:

Die Heimat ist rechtsextrem, die Heimat ist nicht verboten, darüber hinaus gibt es aktuell wohl auch keine Bestrebungen in die Richtung.

Bezüglich der AFD fordern jetzt einige ein Verbotsverfahren. Die AFD ist sicher nicht weiter rechts als die Heimat.

Offenbar ist die AFD aber gefährlicher als die Heimat, obwohl sie weniger rechts ist.

Der Bereich Meinung: Der Unterschied liegt offenbar im Bereich Zustimmung durch den Wähler, was wiederum Auswirkung auf die Zusammensetzung vom Parlamenten hat.

Daraus folgere ich: Eine Partei darf rechtsextrem sein, solange sie nicht sicher geglaubte Mandate absorbiert.

Also ist die AFD nicht in erster Linie wegen ihrer Ausrichtung gefährlich, sonst wäre die Heimat ja verboten, sondern weil sie trotz falscher Ausrichtung durch den Souverän dieses Staates zu viel Zustimmung erfährt. Also geht die Hauptgefahr nicht so sehr von der Partei aus, sondern vom Wähler.