AfD

Donna_Littchen schrieb:Sorry, aber der Bläh wurde hier schon mehrfach entsorgt.
Welche Weisungen bezüglich der AfD sind denn ergangen und inwieweit beeinflussten sie das Ergebnis?

Ich kürze mal ab.
Du hast keine Ahnung, aber das hindert ja nicht daran, irgendwelche VTs zu lancieren.
Schwach.

Ich habe allerdings keine Ahnung "welche Weisungen bezüglich der AfD" ergangen sind, habe ich auch nie behauptet. Aber dass der Verfassungsschutz eine weisungsgebundene Behörde ist, ist doch Fakt. Was soll daran VT sein ? Bitte erläutere mal was daran nicht stimmt.

aliM. schrieb:Aber dass der Verfassungsschutz eine weisungsgebundene Behörde ist, ist doch Fakt.

Definiere bitte mal "weisungsgebunden" in dem Zusammenhang. Danke.

Ich denke das Wort wird von den AfD Fans einfach nicht richtig definiert.

aliM. schrieb:wie ein user weiter oben schrieb v.a. davon ab was der neue Innenminister möchte.

Ich finde unfair, in diesem AfD-Thread zu kramen, was Dobrindt möchte.
Gerade im AfD-Thread finde ich nur unlautere Motive.

Anfang 2018 forderte Dobrindt in einem Gastbeitrag für die Welt eine „konservative Revolution“ für Deutschland.[53] Daraufhin wurde er dafür kritisiert, einen Begriff der Neuen Rechten zu verwenden, der auf antidemokratische Strömungen in der Weimarer Republik zurückgeht.[54] Trotz der Kritik hielt Dobrindt allerdings am Begriff fest.

Quelle: Wikipedia: Alexander Dobrindt#:~:text=Anfang 2018 forderte Dobrindt in,in der Weimarer Republik zurückgeht.

Aber so habe ich wenigstens gelernt, wo Begriffe der Neuen Rechten überhaupt herkommen,zu denen die AfD ja gehört.

aliM. schrieb:Ich habe allerdings keine Ahnung "welche Weisungen bezüglich der AfD" ergangen sind, ...

Na, dann habe ich doch völlig recht.
Wenn du nicht weißt, ob und falls ja welche Weisungen ergangen sind, was genau möchtest du denn diskutieren?
Mit welchen Recht möchtest du die Unabhängigkeit bezweifeln?
Du hast exakt nichts zu bieten und versuchst hier, in meinen Augen, auf eine höchst unterkomplexe Art und Weise zu insinuieren, die Ergebnisse des Verfassungsschutzes würden durch Weisungen von oben vorgegeben/beeinflusst.
Ohne konkrete Handhabe ist das halt mehr als dürftig.
Verstehe mich nicht falsch. Das ist meine Einschätzung. Du kannst deinen Post gerne für genial halten und hoffen, dass sich jemand findet, der es ähnlich sieht.

Auweia schrieb:Definiere bitte mal "weisungsgebunden" in dem Zusammenhang. Danke.

Ich denke das Wort wird von den AfD Fans einfach nicht richtig definiert.

Also AfD Fan bin ich sicher nicht. Weisungsgebunden insofern, dass z.B. der Chef des Bundesamtes versetzt werden kann wenn seine Amtsführung dem BMI bzw. der Regierung nicht paßt. Hatte man doch bei H.G. Maaßen gesehen, den wollte Seehofer ja "wegbefördern".

Donna_Littchen schrieb:Du hast keine Ahnung, aber das hindert ja nicht daran, irgendwelche VTs zu lancieren.
Schwach.

"Schwach" finde ich ein viel zu freundliches Adjektiv, für staatszersetzende Propaganda.
Wohin die lancierte Furcht vor staatlichen Behörden führt, sieht man ja in Amerika.
Wenn man endlich genug Lügen über Staatsbedienstete und deren korrupte Umtriebe in Umlauf gebracht hat, damit möglichst viele Bürger, den Staat als solchen ablehnen, dann schlägt die Stunde der wahrhaft furchterregenden Faschisten.

eckhart schrieb:Aber so habe ich wenigstens gelernt, wo Begriffe der Neuen Rechten überhaupt herkommen,zu denen die AfD ja gehört

Welchen Zusammenhang versuchst du denn hier zu konstruieren? Liest sich ein wenig tendenziell für
mich, also Dobrindt, "Neue Rechte"...AfD.

aliM. schrieb:Also AfD Fan bin ich sicher nicht.

Lass dich nicht irritieren, das schreiben bestimmte Leute immer wieder, wenn du nicht 1x pro Quartal deine Abscheu zur AfD formulierst.

Star-Ocean schrieb:Welchen Zusammenhang versuchst du denn hier zu konstruieren? Liest sich ein wenig tendenziell für
mich, also Dobrindt, "Neuen Rechte"...AfD.

Was ist an Dobrindts Wikipedia-eintrag konstruiert? Bitte kenzeichnen! @Star-Ocean

eckhart schrieb:Was ist an Dobrindts Wikipedia-Beitrag konstruiert? Bitte kenzeichnen!

Das ist richtig, aber du hast es aufgegriffen also aktiv nach einem Zusammenhang "Neue Rechte"-Wording, Dobrindt, gesucht, in einem AfD-Thread, daher meine Frage.

eckhart schrieb:Quelle: Wikipedia: Wikipedia: Alexander Dobrindt#:~:text=Anfang 2018 forderte Dobrindt in,in der Weimarer Republik zurückgeht.

Star-Ocean schrieb:Das ist richtig,

Also ich habe lediglich

Widerstand gegen seine Haltung käme vor allem von „linken Mainstreameliten“.[55]

weggelassen!

Quelle: Wikipedia: Alexander Dobrindt#:~:text=Anfang 2018 forderte Dobrindt in,in der Weimarer Republik zurückgeht.

Was ist denn nun, ist die AfD nun noch VfS-eingestuft rechtsextremistisch oder nicht?

behind_eyes schrieb:Was ist denn nun, ist die AfD nun noch VfS-eingestuft rechtsextremistisch oder nicht?

Sie darf zumindest so nicht mehr bezeichnet und auch nicht als solches beobachtet werden.

@eckhart

Ich verstehe es weiterhin nicht: Beitrag von eckhart (Seite 4.633)

Es geht hier weder darum ob der Wikipedia-Eintrag konstruiert ist, noch darum ob er von "linken Maintstreameliten" für seine Aussage in 2018 kritisiert wurde, sondern um meine Frage an dich: Was möchtest du damit im Zusammenhang zum Thema AfD und Bundesverfassungsschutz sagen?

behind_eyes schrieb:Was ist denn nun, ist die AfD nun noch rechtsextremistisch oder nicht?

Die AfD sagt Nein, der Bundesverfassungsschutz Ja.
Ein Gericht entscheidet dann wer Recht hat.

duval schrieb:der Bundesverfassungsschutz Ja.

Ich finde dazu keine offiziellen Meldungen mehr.

@Donna_Littchen


Ob Weisungen ergangen sind wird ggf. die Zukunft zeigen. Nur mal als Erinerung wie das damals war als unter CDU bzw CSU geführten BMIs die Linke beobachtet wurde:

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2006 sah das Bundesamt für Verfassungsschutz Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der damaligen Linkspartei.PDS und führte in direktem Anschluss daran aus: „Es bleibt abzuwarten, wie sich die ‚Linkspartei.PDS‘ insbesondere nach der angestrebten Fusion mit der nicht extremistischen WASG entwickeln wird.“[2] Da eine Beobachtung fortlaufend am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu messen ist, wurde die inzwischen erfolgte Fusion von Linkspartei und WASG zum Anlass genommen, die bisherige Beobachtungspraxis zu überprüfen.[3]


Eine Fortsetzung der Beobachtung wurde im Mai 2008 durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble angeordnet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz kam 2009 zu der Überzeugung, dass „die Partei einerseits in ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit darauf [setzt], als reformorientierte, neue linke Kraft wahrgenommen zu werden. Andererseits liegen weiterhin zahlreiche Indikatoren für linksextremistische Bestrebungen innerhalb der Partei vor.“ Das Bundesamt machte Anzeichen für linksextremistische Bestrebungen aus, „insbesondere die uneinheitliche Haltung gegenüber der linksextremistischen Gewalt und die vollumfängliche Akzeptanz von offen extremistischen Zusammenschlüssen in ihren Reihen“,[4] die von der Partei finanziell unterstützt würden. Das Bundesinnenministerium zählt insbesondere die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, die Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum, die Sozialistische Linke und den Geraer Dialog zu den „offen extremistischen Zusammenschlüssen der Partei“.[5] Die Auffassungen von Schäuble in dieser Hinsicht wurden auch von seinem Nachfolger, Hans-Peter Friedrich (CSU) vertreten.[6]

Quelle: Wikipedia: Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz#:~:text=Ramelow und die Linksfraktion im,von Ramelow verfassungswidrig gewesen ist.

Toxid schrieb:Sie darf zumindest so nicht mehr bezeichnet und auch nicht als solches beobachtet werden.

Für zwei, drei Wochen ungefähr, ja.

Dann hat sich das erledigt.