AfD

querdenkerSZ schrieb:bin ehrlich geschockt!

Ich bin nicht einmal überrascht.
Gehört aber trotzdem eher in den SPD thread.

Und wieder muss ich mein Unwissen zugeben.
Kann es sein, dass eine Einstufung als gesichert rechtsextreme Vereinigung es erleichtern würden, die AfD von der Parteienfinanzierung auszuschließen?
Ein Ausschluss würde die AfD zwar nicht gleich zur Aufgabe zwingen, es gibt ja durchaus vermögende rechte Socken, die gerne Geld geben, damit ihre kranke Denke (meine Meinung) weiter verbreitet wird, aber so ein Einschnitt in den Parteibeutel wird wohl nirgendwo gerne gesehen.

querdenkerSZ schrieb:Ich bin ehrlich geschockt!

Sollte aufgeklärt werden. Aber für die Diskussion hier im Forum gibt es bestimmt bessere Threads.

Margot Friedländer ist gestorben - eine mahnende Stimme und Erinnerung weniger an die Gräueltaten derjenigen, mit denen manche AfD-Mitglieder kein Problem haben.

querdenkerSZ schrieb:Ich bin ehrlich geschockt!

Warum? Wie soll ein Krieg zu Ende gehen ohne diplomatischen Einsatz und immer weitergehender Eskakation.

Fordern AFD und BSW ja auch schon länger und Vertreter der AFD waren auch schon Mal in Russland.

Aber mal konkret: die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz ist kein Parteiverbot, du kannst diese Partei immer noch wählen, kannst ihr beitreten und sie kann, wenn sie ausreichend gewählt wird die Politik im Land mitbestimmen.

Genau das ist Demokratie und Rechtsstaat. Die Hürden für ein Parteiverbot sind extrem hoch - obwohl diese Partei nachweislich gegen die Verfassung agiert und Menschenrechte mit Füßen treten möchte, ist sie immer noch nicht verboten. In einer diktatur wäre das ganz anders. Siehe Türkei, Russland, China etc.

Mir geht das Opfergejammer der AfD-Apologeten auf die Nerven, die die bestehende Demokratie nutzen, um eine Diktatur aufzubauen.

Donna_Littchen schrieb:Und wieder muss ich mein Unwissen zugeben.
Kann es sein, dass eine Einstufung als gesichert rechtsextreme Vereinigung es erleichtern würden, die AfD von der Parteienfinanzierung auszuschließen?

@Donna_Littchen
Ich zitiere dazu aus dem Wiki-Artikel über die NPD.
Der NPD ist es so ergangen. Es ist also möglich, Parteien auf Zeit von der Finanzierung auszuschließen.
Die NPD hat sich dann in "Die Heimat" umbenannt.

Am 23. Januar 2024 schloss das Bundesverfassungsgericht die Partei für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung aus, da sie sich weiterhin gegen die für den freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaat unverzichtbaren Grundprinzipien wende und auf deren Beseitigung ausgerichtet sei.[10]
Auf einem Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Riesa beschloss eine Mehrheit von 77 Prozent der Delegierten, die NPD mit sofortiger Wirkung in Die Heimat umzubenennen.[11] Mit dem neuen Namen und Erscheinungsbild waren nicht alle Mitglieder einverstanden, so dass sich 2024 eine konkurrierende Partei unter dem alten Namen NPD konstituierte.[12

Quelle: Wikipedia: Die Heimat

Wobei bich mich frage, ob eine Umbenennung ausreichen kann.
Müsste sich eine Partei nicht auflösen und neu gründen?
Aber das ist vielleicht bei einem Verbot notwendig.
Juristisches Terrain

@Anfimia
Verstehe ich, aber ich meine es ist doch das gleiche wie bei der AFD.
Klar würde es auch in einen SPD oder CDU Thema passen.
Ehrlich, ich wollte auch den Leuten vorgreifen die den Link mit " die anderen machen ja auch" gepostet hätten.

frauZimt schrieb:Es ist also möglich, Parteien auf Zeit von der Finanzierung auszuschließen.
Die NPD hat sich dann in "Die Heimat" umbenannt

Und arbeitet mit der AFD zusammen. So bilden die beiden in Brandenburg sogar ein Bündnis.
Die AfD ist aber garantiert auf überhaupt gar keinen Fall rechtsextrem.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gruendet-in-brandenburg-erste-fraktion-mit-die-heimat-ex-npd-a-f48d35cc-4113-4709-bc8c-081aae4de979

mikemcbike schrieb:Margot Friedländer ist gestorben - eine mahnende Stimme und Erinnerung weniger an die Gräueltaten derjenigen, mit denen manche AfD-Mitglieder kein Problem haben.

Ein wirklicher Verlust, auch wenn es in ihrem Alter sicherlich absehbar war. Trotz ihres Schicksals blieb sie immer ganz Mensch. Man kann sich nur vor ihr verneigen.

Photographer73 schrieb:Ein wirklicher Verlust, auch wenn es in ihrem Alter sicherlich absehbar war. Trotz ihres Schicksals blieb sie immer ganz Mensch. Man kann sich nur vor ihr verneigen.

Bei vielen AfD'lern dürfte heute der gute Wein ausgepackt werden.

Anfimia schrieb:Bei vielen AfD'lern dürfte heute der gute Wein ausgepackt werden.

Ich muss sagen du hast wirklich Schneid so einen Satz zu schreiben. Selbst den Tod von ihr zu nutzen um den poltischen Gegner zu attackieren, halte ich für zynisch und vom eigentlichen Anlass ablenkend. Es ist eine Sache rechtsextreme Einstellungen oder Aussagen mit aller Klarheit zu benennen und zu bekämpfen, aber mit ähnlicher Verachtung oder Überheblichkeit solche Sprüche rauszuhauen...echt jetzt. Warum?

Anfimia schrieb:Bei vielen AfD'lern dürfte heute der gute Wein ausgepackt werden.

Niemandes Tod sollte derart instrumentalisiert werden.

Star-Ocean schrieb:Warum?

Weil es garantiert so sein wird.
Ganz einfach.

Star-Ocean schrieb:Ich muss sagen du hast wirklich Schneid so einen Satz zu schreiben.

Er schreibt doch die Wahrheit! Was glaubst du was von Neonazis und Faschisten zu erwarten ist? Sie leugnen den Holicaust und mit jeder Stumme weniger, welche diese Greuel am eigenen Leib erfahren mussten, erhebt sich die Brut und fordert ein Ende des „Schuldkult“.

Wir haben verdammt noch mal die Verantwortung, das sowas nie wieder passiert!

Donna_Littchen schrieb:belegen.
Vielen Dank schon mal vorab.

Es gibt mehrere Berichte die sich mit der Thematik auseinandersetzen.

Mitte November 2024 wurde der AfD ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk zuteil – und zwar von einem Mann, von dem dies niemand erwartet hätte: Thomas Haldenwang, seit 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) und maßgeblich für die Überwachung der Alternative für Deutschland (AfD)

Quelle:
https://www.fes.de/themenportal-geschichte-kultur-medien-netz/artikelseite/die-krux-mit-dem-verfassungsschutz