... den man im Lichte dessen was man heute als Gesundheitspolitik der SPD kennt - Eugenik - nicht so stehen lassen sollte.rhapsody3004 schrieb:Und diesen lobenswerten Widerstand seitens der SPD gab es nun mal. Ist auch ein Fakt!
Danke für deine Ehrlichkeit an dieser Stelle.
Weil einer nen "tollen Vorschlag" hatte war es die SPD?behind_eyes schrieb:Die Eugenik war SPD-Gesundheitspolitik.
Weil einer nen depperten Vorschlag hatte war es die SPD?
dr.who schrieb:Weil einer nen depperten Vorschlag hatte war es die SPD?
Ich werde diesen von mir als Relativierung empfunden Versuch nicht weiter diskutieren.
Trifft sich gut, ich wollte auch nur auf die subjektive Auslegung vergangener Geschehnisse hinweisen.
Genau darauf wollte und will ich auch hinaus.sacredheart schrieb:Dennoch hat das nichts mit der Gegenwart der SPD zu tun.
Sag das @rhapsody3004, es ging ihm darum was die SPD damals(!) gegen die Nazis getan hat und nur darauf bezieht sich die komplette Diskussion was in diesem Kontext auch logisch und richtig ist.
Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.querdenkerSZ schrieb:In Zukunft müssen Bewerber in ihren Bewerbungen mitteilen ob und zu welchen extremen Parteien oder Vereinen sie gehören.
Das ist nichts Neues, auch Geschulte gemäß Sachkundeprüfung nach §34a dürften dann nicht mehr geeignet sein. Keine AfD-Mitglieder als Türsteher, in Bewachungsunternehmen, in Asylunterkünften usw.... Dürfte dann bundesweit gelten, da es ein zentrales Register gibt.bgeoweh schrieb:Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.
ja, steht in der Tradition von Wikipedia: Adenauer-Erlass und Wikipedia: Radikalenerlass und diverser entsprechender Regeln in verschiedenen Bundesländern, wo zB. Linksextremisten (zB. DKP-Mitglieder), Rechtsextremisten (zB. NPD-Mitglieder), Mitglieder ausländischer verbotener Organisationen (zB. PKK), Reichsbürger, Scientologen, aber auch ehemalige Mitarbeiter des MfS darunter fallen.
Die Rechtsfragen, die da in der praktischen Anwendung aufgeworfen werden dürften, sind vielfältig und komplex, es wird sicherlich z.B. auch Reibereien um Fragen wie Bestands- und Vertrauensschutz geben, um die Frage einer vermutlich fälligen Regelüberprüfung, um die Frage, ab wann eine Parteimitgliedschaft zählt, wie z.B. Vorfeldorganisationen zu bewerten sind, was mit der Mitgliedschaft in Teilverbänden (die ggf. nicht ihrerseits als gesichert rechtsextrem einzustufen sind), was bei Aktivitäten passiert die deutliche Unterstützung und enge Verflechtung darstellen (z.B. öffentliches Bewerben der Partei, Kandidatur auf einer Parteiliste, ohne Mitglied zu sein...) und vieles mehr, und das ganze einmal im normalen Angestelltenrecht und einmal in der Beamten-Version. Das wird noch jahrelang die Arbeits- und Verwaltungsgerichte beschäftigen.
Ich bin gespannt auf die Gerichtsverfahren, die da kommen werden...
War oder ist das denn in den ganzen anderen Bundesländern auch so?
Scheint ja dann eher rechtssicher zu sein, wenn sowas seit Jahrzehnten geltende Rechtslage ist.
...Bone02943 schrieb:War oder ist das denn in den ganzen anderen Bundesländern auch so?
wie oben geschrieben, das ging bis zum EGMR:
Vogt gegen Deutschland2016 wurde von Niedersachsen sogar eine Kommission „zur Aufarbeitung der Schicksale der von niedersächsischen Berufsverboten betroffenen Personen und der Möglichkeiten ihrer politischen und gesellschaftlichen Rehabilitierung" eingerichtet...
Entlassung aus dem Staatsdienst aufgrund der Mitgliedschaft in einer Partei verstößt gegen Art. 10 EMRK und Art. 11 EMRK
Wundert Dich das wirklich?Photographer73 schrieb am 06.07.2025:Weidel zieht mal wieder Parallelen zu Nazi Deutschland und sieht sich als Opfer. Hintergrund ist ein auf dem SPD Parteitag verabschiedeter Antrag bez. eines möglichen Verbotsverfahrens.
... so eine gute Show bekommt man nunmal nicht nach einem Parteiverbot. Davon abgesehen, hat sich Rechtsaußen in Deutschland in den letzten 80 Jahren die Vorzüge der Taqiya zu eigen gemacht, dadurch werden wir sie nicht los, sprich: Wir hätten nur Zeit gewonnen, mehr nicht.emanon schrieb am 06.07.2025:die sich durch ihren "Hitler war ein Kommunist-Feldzug" vor aller Welt lächerlich gemacht hat?
Die SPD wendet doch keine Eugenik an!
Wir wollen hier aber auch nicht Ludwig Marum, Rudolf Breitscheid, Ernst Heilmann, oder aber auch Julius Leber und Wilhelm Leuschner, die mit vielen anderen nach dem 20. Juli umgebracht wurden, vergessen.Groucho schrieb am 07.07.2025:Ich weiß nicht, wie es mit Grotjahn bestellt war, aber Sarrazin ist zwar SPD Mitglied (gewesen?), aber doch wohl nicht die Stimme der SPD.
Lies halt einfach um was es tatsächlich ging.
