Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

AfD

92.617 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Rassismus, Wahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

07.07.2025 um 14:51
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Und diesen lobenswerten Widerstand seitens der SPD gab es nun mal. Ist auch ein Fakt!
... den man im Lichte dessen was man heute als Gesundheitspolitik der SPD kennt - Eugenik - nicht so stehen lassen sollte.
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Und da hast du leider recht mit. Zumindest nicht so im Detail und der Schwere war mir das geläufig.
Danke für deine Ehrlichkeit an dieser Stelle.


1x zitiertmelden

AfD

07.07.2025 um 15:49
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Die Eugenik war SPD-Gesundheitspolitik.
Weil einer nen "tollen Vorschlag" hatte war es die SPD?
Klingt populistisch.


1x zitiertmelden

AfD

07.07.2025 um 16:07
Zitat von dr.whodr.who schrieb:Weil einer nen "tollen Vorschlag" hatte war es die SPD?
Lies richtig.


1x zitiertmelden

AfD

07.07.2025 um 16:09
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Lies richtig.
Weil einer nen depperten Vorschlag hatte war es die SPD?
Klingt populistisch.


1x zitiertmelden

AfD

07.07.2025 um 16:12
Zitat von dr.whodr.who schrieb:Weil einer nen depperten Vorschlag hatte war es die SPD?
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:In den 1920er Jahren waren gerade Sozialdemokraten entschiedene Eugeniker.
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:dieses sozialdemokratischen Konzepts
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Auf den Tagungen sozialdemokratischer Ärzte ging es in jener Zeit ebenfalls ganz und gar eugenisch zu. Man war schon damals um den Volksbestand besorgt, plädierte für kinderreiche Familien, glaubte mit der Eugenik über eine vorzüglich gesellschaftsverbessernde Methode zu verfügen, um beim menschlichen "Artprozess" durch ärztlich-hygienische Überwachung die Aufzucht körperlich und geistig hochwertiger Individuen systematisch fördern und die Fortpflanzung weniger gesunder Familien ebenso planmäßig verhindern zu können. In solchen Ansprüchen vereinigte sich der Ehrgeiz eugenischer Orientierungen mit den weitreichenden Machbarkeits- und Steuerungspostulaten, den Rationalisierungs- und Effizienzversprechungen der Moderne, eben auch des Sozialismus.
Ich werde diesen von mir als Relativierung empfunden Versuch nicht weiter diskutieren.


1x zitiertmelden

AfD

07.07.2025 um 16:16
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:...nicht weiter diskutieren.
Trifft sich gut, ich wollte auch nur auf die subjektive Auslegung vergangener Geschehnisse hinweisen.


melden

AfD

08.07.2025 um 12:33
@behind_eyes
@dr.who

Die Rede von otto Wels war sicherlich damals die letzte Sternstunde der Weimarer Republik. Das kann man kaum ander sehen.

Die Eugenik Ideen auch innerhalb der damaligen SPD (1926) sind heute sehr schwer erträglich, überhaupt zu lesen. Sie lassen sich auch mit 'dem Zeitgeist vor 99 Jahren' nicht völlig aus der Welt räumen.

Dennoch hat das nichts mit der Gegenwart der SPD zu tun.

Weil Otto Wels 1933 Recht hatte mit seiner Einschätzung der NSDAP hat die aktuelle SPD keine erhöhte Glaubwürdigkeit bei der Beurteilung von aktuellen Parteien, sie hat damit auch keine gesondere Stellung im aktuellen Parlament und (nebenbei) auch kein Anrecht auf einen ihrer Wählerzustimmung unangemessen großen Fraktionssaal.


2x zitiertmelden

AfD

08.07.2025 um 15:37
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Dennoch hat das nichts mit der Gegenwart der SPD zu tun.
Genau darauf wollte und will ich auch hinaus.


melden

AfD

08.07.2025 um 16:26
Die EU-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Rechstaussen Parteien im EU - Parlament, die sich unrechtmäßig die Taschen vollgemacht haben sollen!
Ratet mal wer dabei war?

https://www.n-tv.de/politik/EU-Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Rechtsaussen-Parteien-article25886800.html


melden

AfD

08.07.2025 um 17:25
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Dennoch hat das nichts mit der Gegenwart der SPD zu tun.
Sag das @rhapsody3004, es ging ihm darum was die SPD damals(!) gegen die Nazis getan hat und nur darauf bezieht sich die komplette Diskussion was in diesem Kontext auch logisch und richtig ist.

Es ging ab diesem Einstieg zu keinem Zeitpunkt um die SPD von heute.


melden

AfD

10.07.2025 um 14:44
In Rheinland-Pfalz dürfen AFD-Mitglieder nicht mehr in den Staatsdienst.
In Zukunft müssen Bewerber in ihren Bewerbungen mitteilen ob und zu welchen extremen Parteien oder Vereinen sie gehören.
Die AFD gilt in Rheinland-Pfalz als gesichert rechtsextrem.



https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/afd-rheinland-pfalz-staatsdienst-100.html


4x zitiertmelden

AfD

10.07.2025 um 18:44
Zitat von querdenkerSZquerdenkerSZ schrieb:In Zukunft müssen Bewerber in ihren Bewerbungen mitteilen ob und zu welchen extremen Parteien oder Vereinen sie gehören.
Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.


3x zitiertmelden

AfD

10.07.2025 um 18:55
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.
Das ist nichts Neues, auch Geschulte gemäß Sachkundeprüfung nach §34a dürften dann nicht mehr geeignet sein. Keine AfD-Mitglieder als Türsteher, in Bewachungsunternehmen, in Asylunterkünften usw.... Dürfte dann bundesweit gelten, da es ein zentrales Register gibt.


melden

AfD

10.07.2025 um 19:13
@bgeoweh
@Toxid

Und trotzdem ist es richtig und wichtig. :Y:


melden

AfD

10.07.2025 um 20:36
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.
ja, steht in der Tradition von Wikipedia: Adenauer-Erlass und Wikipedia: Radikalenerlass und diverser entsprechender Regeln in verschiedenen Bundesländern, wo zB. Linksextremisten (zB. DKP-Mitglieder), Rechtsextremisten (zB. NPD-Mitglieder), Mitglieder ausländischer verbotener Organisationen (zB. PKK), Reichsbürger, Scientologen, aber auch ehemalige Mitarbeiter des MfS darunter fallen.
Zu dieser Tradition gehört allerdings auch, dass immer wieder juristische Auseinandersetzungen darum geführt wurden und nicht selten Beschwerden dagegen erfolgreich waren, zB. hier ein Urteil des EGMR Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der die Entschädigung und Wiedereinstellung einer Lehrerin anordnete https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EGMR&Datum=26.09.1995&Aktenzeichen=17851%2F91
In diesem Urteil https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=17.11.2017&Aktenzeichen=2%20C%2025.17 hingegen wurde ein Polizist zwar aus dem Beamtenverhältnis entfernt, aber zugleich festgestellt, dass eine Einzelfallprüfung erforderlich sei und das Gesamtbild zu betrachten sei. Implizit sagt das BVerwG dort, dass Tätowierungen von Runenzeichen und Emblemen rechtsextremistischer, rassistischer Musikgruppen noch nicht ausgereicht hätten, da der Beamte aber wiederholt den Hitlergruß gezeigt, mit einer Hakenkreuzflagge posiert und nationalsozialistische Devotionalien in seiner Wohnung verwahrt hat, war eine Grundlage für die Entlassung gegeben.

Ich denke, angesichts dieser Rechtsprechung wird eine pauschale Handhabe, jemanden allein aufgrund AfD-Mitgliedschaft abzulehnen, keinen Erfolg haben. Es muss dann noch immer im Einzelfall geprüft werden, ob der zB. in Social Media auffällig wurde...

Ich bin gespannt auf die Gerichtsverfahren, die da kommen werden...


1x zitiertmelden

AfD

10.07.2025 um 20:47
Zitat von bla_blabla_bla schrieb:Ich denke, angesichts dieser Rechtsprechung wird eine pauschale Handhabe, jemanden allein aufgrund AfD-Mitgliedschaft abzulehnen, keinen Erfolg haben. Es muss dann noch immer im Einzelfall geprüft werden, ob der zB. in Social Media auffällig wurde...

Ich bin gespannt auf die Gerichtsverfahren, die da kommen werden...
Die Rechtsfragen, die da in der praktischen Anwendung aufgeworfen werden dürften, sind vielfältig und komplex, es wird sicherlich z.B. auch Reibereien um Fragen wie Bestands- und Vertrauensschutz geben, um die Frage einer vermutlich fälligen Regelüberprüfung, um die Frage, ab wann eine Parteimitgliedschaft zählt, wie z.B. Vorfeldorganisationen zu bewerten sind, was mit der Mitgliedschaft in Teilverbänden (die ggf. nicht ihrerseits als gesichert rechtsextrem einzustufen sind), was bei Aktivitäten passiert die deutliche Unterstützung und enge Verflechtung darstellen (z.B. öffentliches Bewerben der Partei, Kandidatur auf einer Parteiliste, ohne Mitglied zu sein...) und vieles mehr, und das ganze einmal im normalen Angestelltenrecht und einmal in der Beamten-Version. Das wird noch jahrelang die Arbeits- und Verwaltungsgerichte beschäftigen.


1x zitiertmelden

AfD

10.07.2025 um 23:27
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Das wird noch jahrelang die Arbeits- und Verwaltungsgerichte beschäftigen.
War oder ist das denn in den ganzen anderen Bundesländern auch so?
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Bevor sich einer übermässig erregt: das ist in verschiedenen Bundesländern seit Jahrzehnten geltende Rechtslage (wenn auch dort bislanf die AFD als Gesamtorganisation nicht Teil dieser Liste ist) und umfasst dort ein breites Spektrum, angefangen bei z.B. der KPD über verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen bis hin zu nicht vordergründig politischen Sekten oder Weltanschauungsgemeinschaften wie Scientology.
Scheint ja dann eher rechtssicher zu sein, wenn sowas seit Jahrzehnten geltende Rechtslage ist.


2x zitiertmelden

AfD

11.07.2025 um 10:33
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:War oder ist das denn in den ganzen anderen Bundesländern auch so?
...
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Scheint ja dann eher rechtssicher zu sein, wenn sowas seit Jahrzehnten geltende Rechtslage ist.
wie oben geschrieben, das ging bis zum EGMR:
Vogt gegen Deutschland
Entlassung aus dem Staatsdienst aufgrund der Mitgliedschaft in einer Partei verstößt gegen Art. 10 EMRK und Art. 11 EMRK
2016 wurde von Niedersachsen sogar eine Kommission „zur Aufarbeitung der Schicksale der von niedersächsischen Berufsverboten betroffenen Personen und der Möglichkeiten ihrer politischen und gesellschaftlichen Rehabilitierung" eingerichtet...

Von der Regelanfrage sind die meisten Bundesländer schon lange ab, zuletzt Bayern 1991. Es gibt nur noch eine Bedarfsanfrage beim VS. Nur wenn über die Mitgliedschaft in einer Partei hinaus Hinweise vorliegen, dass eine grundsätzliche und dauerhafte Abkehr von den Prinzipien der Verfassungsordnung besteht, besteht ein Ablehnungsgrund.


melden

AfD

11.07.2025 um 11:40
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb am 06.07.2025:Weidel zieht mal wieder Parallelen zu Nazi Deutschland und sieht sich als Opfer. Hintergrund ist ein auf dem SPD Parteitag verabschiedeter Antrag bez. eines möglichen Verbotsverfahrens.
Wundert Dich das wirklich?
Die haben ihren Gründer (Lucke) in die Wüste geschickt, weil er ihnen nicht passte, haben ihre "Großmacherin" (Petry) mit Schimpf und Schande davon gejagt, weil sie zu sehr auf Werte pochte und wie schonmal geschrieben, wenn es ihnen passen sollte, dann pilgern die sogar nach Mekka.

Dennoch bin ich gegen ein Verbotsverfahren, denn ....
Zitat von emanonemanon schrieb am 06.07.2025:die sich durch ihren "Hitler war ein Kommunist-Feldzug" vor aller Welt lächerlich gemacht hat?
... so eine gute Show bekommt man nunmal nicht nach einem Parteiverbot. Davon abgesehen, hat sich Rechtsaußen in Deutschland in den letzten 80 Jahren die Vorzüge der Taqiya zu eigen gemacht, dadurch werden wir sie nicht los, sprich: Wir hätten nur Zeit gewonnen, mehr nicht.

Lieber sich jetzt sich mit denen offen "kloppen" (im verbalen und ideologischen Sinne), denn dadurch baut man geistige Abwehrkräfte auf.
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb am 07.07.2025:... den man im Lichte dessen was man heute als Gesundheitspolitik der SPD kennt - Eugenik - nicht so stehen lassen sollte.
Die SPD wendet doch keine Eugenik an!

Die gesamte Eugenik basiert auf dem Prinzip, dass der bessere überleben soll und die Gemeinschaft mehr als die Summe seiner einzelnen Mitglieder ist. Dank der Genetik ist es bald schon überholt, bald schon kann man sich wahrscheinlich selbst aussuchen, welche "natürliche" Augenfarbe man zu welcher Party haben will, den Rest machen dann Schlaf und ... jetzt hätte ich beinahe Biontech geschrieben, aber will VTs nicht anheizen, schreiben wir lieber Bayer.

Aber mal am Rande: Wonach würde sich heutzutage ein Eugenik-Programm ausrichten?
Natürlich nach der Wirtschaft, denn nur die hätten genug Power ihre Interessen langfristig durchzusetzen. Wie das dann wohl aussehen würde, will ich mir nicht vorstellen, wohl irgendeine devote Eierlegende-Woll-Milch-Sau.
Zitat von GrouchoGroucho schrieb am 07.07.2025:Ich weiß nicht, wie es mit Grotjahn bestellt war, aber Sarrazin ist zwar SPD Mitglied (gewesen?), aber doch wohl nicht die Stimme der SPD.
Wir wollen hier aber auch nicht Ludwig Marum, Rudolf Breitscheid, Ernst Heilmann, oder aber auch Julius Leber und Wilhelm Leuschner, die mit vielen anderen nach dem 20. Juli umgebracht wurden, vergessen.

Sarrazin ist nicht die Stimme der SPD, aber Höcke ist die Stimme der AfD und was der von sich gibt....


2x zitiertmelden

AfD

11.07.2025 um 12:15
Zitat von juvenileajuvenilea schrieb:Die SPD wendet doch keine Eugenik an!
Lies halt einfach um was es tatsächlich ging.


1x zitiertmelden