AfD

Socialme schrieb:Wohnungsnot, Inflation, hohe Energiepreise, Gesundheitswesen.

Für diese Probleme habe ich von Frau Weidel noch keine Lösungsvorschläge gehört.
Außer Ausländer raus natürlich. Wird sicher funktionieren...

rainlove schrieb:Ich habe mir auch das Sommerinterview angeschaut, Alice weidel war die demokratischste dort, immer ruhig und besonnen.

Besonders gut hat mir ihr Witz bei etwa 2:35 min gefallen. :D
https://www.ardmediathek.de/video/bericht-aus-berlin/ard-sommerinterview-alice-weidel/ard/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2JlcmljaHQgYXVzIGJlcmxpbi8yMDI1LTA3LTIwXzE4LTAwLU1FU1o
Faktencheck dazu https://www.tagesschau.de/faktenfinder/buergergeld-weidel-sommerinterview-100.html

rainlove schrieb:LoL , wie wärs mit nach drinnen gehen und die Fenster schließen?

Weidel wollte das Interview fortführen (etwa 18:30 min) Das lol ging dann wohl in die eigene Hose.

rainlove schrieb:aber nun ist es IMO an der Zeit , dass wir der AfD mal eine Chance geben , sie an die Macht lassen, dann werden wir sehen.

Mach das, ich habe den Eindruck gewonnen, dass du bei der AfD am besten aufgehoben bist. :Y:

Socialme schrieb:... Wohnungsnot, Inflation, hohe Energiepreise, Gesundheitswesen.

Gute Aufzählung. Die Lösungen der AfD?
Raus aus dem Euro.
Raus aus der EU.
Und dann ab ins Hinterteil des Kriegsverbrechers.
Wirklich beeindruckend. :D

emanon schrieb:Weidel wollte das Interview fortführen

Ja fortführen, weil sie dachte, dass sie ncoh mehr abgefertigt wird. Bei ARD/ZDF nicht zu verwundern, dass sie nichtmal für eine ruhige Umgebung sorgen können und vorher den Linken bescheid sagen, wo das Interview stattfindet. Findest du das gut und demokratisch? Jeder darf seine Meinung sagen, das stimmt aber man muss den Gegenüber auch erstmal zu Wort kommen lassen und ausreden lassen, dass ist ja was bei den Linken Omas etc niemals geht, die blöcken und schreien alles andere nieder und halten sich danach noch für "lupenreine"Demokraten... pfui pfui pfui.

rainlove schrieb:Zz-Jones schrieb:
Wenn es einfach wäre, wäre die AfD längst verboten.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind in D jedoch extrem hoch, weshalb dies bisher auch erst 2x der Fall war.

Du rückst jetzt aber nicht die AFD der "Nachfolgeorganisation" der NSDAP gleich??

Da du deinem Kommentar zu Folge mein anschließendes Zitat ja gelesen hast, ergibt deine Nachfrage keinen Sinn.

Zz-Jones schrieb:Auch wenn es zwei weitere entsprechende Eröffnungsanträge gegeben hat (beide Male gegen die NPD[23]), sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland bisher erst zwei Parteienverbote ausgesprochen worden: gegen die SRP, eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952[24] und die KPD am 17. August 1956 (siehe KPD-Verbot)

Genauso gut hätte deiner Logik nach die AfD dann ja auch mit der KPD verglichen werden können (zumal Hitler laut Weidel ein Linker war), es ging aber nicht um einen Vergleich der bereits verbotenen Porteien, sondern darum, wie schwierig (siehe NPD) ein Parteiverbot eben ist.

Ich persönlich wäre für ein Verbot der AFD, bin jedoch auch der Auffassung, man solle das nur in Angriff nehmen, sofern die Beweislast dafür dann auch ausreichend ist. Und ja, dann wäre das Verbot natürlich auch legitim, da die Verfassungsfeindlich dann eben auch zweifelsfrei bewiesen wäre.

rainlove schrieb:dass wir der AfD mal eine Chance geben , sie an die Macht lassen,

Besser mal nicht... was will man mit einer rechten bis rechtsextremen Partei die keine Lösungen für Deutschland bietet,
die Bevölkerung spaltet und mit Putin kuscheln will? Ich für meinen Teil möchte keine Antidemokraten an der Macht sehen.

Zz-Jones schrieb:Da du deinem Kommentar zu Folge mein anschließendes Zitat ja gelesen hast, ergibt deine Nachfrage keinen Sinn.

Ergibt keinen Sinn? Du vergleichst doch das Verbot der 2 NS-Nachfolgepartein mit der Durchsetzbarkeit eines AfD-Verbots. Das ist wie Apfel und Birnen Vergleich-

rainlove schrieb:die blöcken und schreien alles andere nieder und halten sich danach noch für "lupenreine"Demokraten...

Du meinst sicher die AfD Fraktion im Bundestag? Ja, das stimmt.


btw Frau Weidel hat mehr als genug Gelegenheit ihren Senf abzulassen. Zuviel und zu oft mMn.

Bluemeanie schrieb:btw Frau Weidel hat mehr als genug Gelegenheit ihren Senf abzulassen. Zuviel und zu oft mMn.

Viele Bürger wollten das Sommerinterview ihrer präferten Partei hören, das ging ja in die Hose durch bestimmte Lupenreine Demokraten mit riesigen Lautsprechern. Die wenigsten gucken sich Bundestassitzungen an-

rainlove schrieb:das ging ja in die Hose durch bestimmte Lupenreine Demokraten mit riesigen Lautsprechern.

Sollte es ja auch.

Bluemeanie schrieb:Sollte es ja auch.

Ach das ist dein Verständniss von Demokratie? Den anderen niederbrüllen und nicht zu Wort kommen lassen? Mir kommts hier vor langsam als wären wir hier in Absurdistan...

rainlove schrieb:Du vergleichst doch das Verbot der 2 NS-Nachfolgepartein mit der Durchsetzbarkeit eines AfD-Verbots.

Komm, verbiege jetzt nicht so plump den Kontext.
Ich habe aus dem Wikipedia-Artikel zum Thema Parteiverbot zitiert.

Für dich jetzt extra nochmal:

Auch wenn es zwei weitere entsprechende Eröffnungsanträge gegeben hat (beide Male gegen die NPD[23]), sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland bisher erst zwei Parteienverbote ausgesprochen worden: gegen die SRP, eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952[24] und die KPD am 17. August 1956 (siehe KPD-Verbot)[25].

Quelle: Wikipedia: Parteiverbot

Ist jetzt nicht mein Problem, wenn du dir 1) aus dem Zitat lediglich die Nachfolgepartei der NSDAP herauspickst und 2) daraus dann auch noch ableitest, ich würde die AfD mit dieser vergleichen.

@Zz-Jones
Was ist denn bitte sonst die Intention deines Zitates? Mir erschließt sich das nämlich nicht.

rainlove schrieb:Ach das ist dein Verständniss von Demokratie? Den anderen niederbrüllen und nicht zu Wort kommen lassen?

Es gibt in unserer Demokratie das Recht zu demonstrieren und seine Meinung kundzutun.
Wenn es hilft, wie in diesem Fall, auch lautstark.

rainlove schrieb:Was ist denn bitte sonst die Intention deines Zitates? Mir erschließt sich das nämlich nicht.

Zu zeigen, wie schwierig es ist, in D eine Partei zu verbieten (siehe auch die 2 gescheiterten Versuche bei der NPD).
Ja, und warum habe ich das getan?
Wegen dieser Behauptung:

Socialme schrieb:Der überwiegende Teil der Menschen möchte eine solche Politik die betrieben wird nicht mehr fortgeführt haben, das zeigen die Umfragewerte mehr als deutlich. Die Antwort darauf ist ein Verbot der AFD? Und dann, weiter so, obwohl die Bevölkerung das nicht will?

Das ist nunmal Quatsch, da man ein Parteienverbot nicht dadurch dursetzen kann, weil man politisch anderer Auffassung ist, sondern eben nur dadurch, dass man nachweisen kann, dass eine Partei verfassungsfeindlich ist.

Was kapiert du daran nicht?

Zz-Jones schrieb:Was kapiert du daran nicht?

Ich habe es nun verstanden, was du sagen willst, danke für deine Geduld.

Zz-Jones schrieb:Das ist nunmal Quatsch, da man ein Parteienverbot nicht dadurch dursetzen kann, weil man politisch anderer Auffassung ist, sondern eben nur dadurch, dass man nachweisen kann, dass eine Partei verfassungsfeindlich ist.

die SPD ist doch für ein Verbot der AFD, obwohl sie ja noch nicht einmal als gesichert rechtextrem eingestuft ist.

Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer "historischen Aufgabe"

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/spd-parteitag-debatte-afd-verbot-100.html

daher kann man schon annehmen, dass es der ein oder anderen Partei gelegen kommen würde. Dann könnte man weiter wie bisher machen, und es gäbe niemanden mehr, der die eigene Ideologie stört. Ist halt nur nicht sonderlich demokratisch, wie ich finde.

Socialme schrieb:Dann könnte man weiter wie bisher machen,

Stand aktuell wollen das 73% der Menschen. Die, die nicht AfD wählen.

Socialme schrieb:Ist halt nur nicht sonderlich demokratisch, wie ich finde.

Nein? Was denn dann?

Bluemeanie schrieb:Nein? Was denn dann?

eine Partei verbieten zu lassen, die nicht Mal als gesichert rechtextrem eingestuft ist. Da ist jemand besonders voreilig oder es geht nicht schnell genug? Einer Partei die zuvor mal eine Volkspartei gewesen ist und nun bei 14 Prozent daher dümpelt und leider nicht mit guter Politik überzeugt. Aber scheinbar ein besonderes Interesse an einem Verbot der AFD zu haben scheint. Das ist für mich nicht demokratisch.

Bluemeanie schrieb:Stand aktuell wollen das 73% der Menschen. Die, die nicht AfD wählen.

das könnte man doch aber auch auf die anderen Parteien übertragen. Die SPD wollen ja auch nur 14 % und trotzdem regieren sie.

Socialme schrieb:eine Partei verbieten zu lassen, die nicht Mal als gesichert rechtextrem eingestuft ist. Da ist jemand besonders voreilig oder es geht nicht schnell genug?

Wenn die SPD darüber berät, ist das für dich gleichzusetzen mit "verbieten lassen"?

Mann, sei doch einfach froh, dass das in D eben nicht so einfach ist.
Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextrem. Und, mündet das nun automatisch in einem Parteiverbot?
Nee, eben nicht, da das noch keine verfassungsrechtliche Einordnung ist.

So bräuchte es für ein Verbot eine ausführliche Begründung, wie die völkisch-nationalistischen Aussagen der Partei ein politisches Konzept widerspiegeln, das bestimmte Bevölkerungsgruppen aufgrund einer imaginierten „Volksgemeinschaft” entrechtet und daher mit der Menschenwürde und dem Demokratieprinzip nicht vereinbar ist.

Quelle: https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/05/afd-gutachten-ausschnitt-verfassungsfeindlich/

Die immer wieder vorgetragene Opferrolle zieht in sofern nicht, als es eben ja genau dieser Rechtsstaat ist, der ein Verbot so dermaßen schwer macht.

Zz-Jones schrieb:Wenn die SPD darüber berät, ist das für dich gleichzusetzen mit "verbieten lassen"?

sie berät nicht sie prüft... warum fühlst sich ausgerechnet die SPD dazu verpflichtet, da kann man ja nur spekulieren...

"Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf in dieser Situation nicht zögern. Wir alle sind verantwortlich dafür, aus unserer Geschichte zu lernen.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/pruefung-afd-verbotsverfahrens

mir Sicherheit nur aus ehrenvollen Gründen.