AfD

sacredheart schrieb:Überleg doch mal, wieviel praktische Erfahrung die gesamte AFD mit der Umsetzung von Wünschen hat. So gut wie gar keine.

Wenn sich noch mehr Rassisten, Faschisten und Inselverarmte finden, die sich entschließen Rechtsextreme aktiv zu unterstützen, dann droht doch exakt das Szenario, dass unfähige Anhänger krankhafter Ideologien ein Millionenvolk regieren.

sacredheart schrieb:Das meinte ich nicht, schrieb ich ja auch weiter oben. Man sieht ja am UK, dass sich die Hoffnungen in Sachen Asyl im Wesentlichen nicht erfüllt hatten, die Befürchtungen in anderen DIngen aber leider schon.

OK, also ein AfD-Wahlsieg würde zur internationalen Isolation führen. Es würde Jahrzehnte dauern, bis andere die Scherben aufgesammelt haben. Alles selbverstverschuldet. Deutschland wäre etwas ganz anderes, ein internationaler Pariah-Staat, der lange brauchen wird, um Vertrauen zurückzugewinnen. Fool me once...

Aber wieso meinst du denn, die AfD könnte nicht trotzdem versuchen, Forderungen von ihr umzusetzen, wenn sie tagaus tagein nichts anderes sagt? Kann sie sich nach einem Wahlsieg nicht zu Art. 146 GG autorisiert fühlen? https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Wie willst du das ausschließen, wenn alles, was die AfD sagt, das genaue Gegenteil ist?

emanon schrieb:dann droht doch exakt das Szenario, dass unfähige Anhänger krankhafter Ideologien ein Millionenvolk regieren.

Und dann stellt sich ernsthaft für alle anderen die Frage, was man tun kann, um sich selbst und andere davor zu schützen, oder sich notfalls in Sicherheit zu bringen. Und natürlich die Frage, ob und wie man das Szenario wieder rückgängig machen könnte, ohne schweren Schaden zu nehmen oder andere zu gefährden.

Panaetius schrieb:OK, also ein AfD-Wahlsieg würde zur internationalen Isolation führen. Es würde Jahrzehnte dauern, bis andere die Scherben aufgesammelt haben. Alles selbverstverschuldet. Deutschland wäre etwas ganz anderes, ein internationaler Pariah-Staat, der lange brauchen wird, um Vertrauen zurückzugewinnen. Fool me once...

@Panaetius

Sind denn Polen, Niederlande, Österreich wegen der Beteilgung rechtspopulistischer Parteien an Regierungen jahrzehntelang Pariah Staaten geworden? Kommt mir gar nicht so vor.

Meines Erachtens würde bei einer AFD Regierungsbeteiligung nicht viel von dem passieren, was sie ankündigen, aber auch nicht viel von dem, was Katastrophenherbeibeter prophezeien. Ich war dieses Jahr schon in Österreich und in den Niderlanden. War so wie immer.

sacredheart schrieb:Sind denn Polen, Niederlande, Österreich wegen der Beteilgung rechtspopulistischer Parteien an Regierungen jahrzehntelang Pariah Staaten geworden? Kommt mir gar nicht so vor.

Haben diese Regierungen einen EU-Austritt in ihrem Wahlprogramm gehabt? Wollten sie aus UN-Verträgen aussteigen?

sacredheart schrieb:Meines Erachtens

Das hat sich bislang alles andere als zuverlässig erwiesen.

Der EU-Austritt ist im Wahlprogramm beschlossen, und alles andere verstößt gegen geltendes Recht und Verträge.

Kann sich ja jeder selbst ein Bild zu machen, auf was das ständige Versprechen, genau dies durchzusetzen, hinausläuft.

Panaetius schrieb:Kann sich ja jeder selbst ein Bild zu machen, auf was das ständige Versprechen, genau dies durchzusetzen, hinausläuft.

@Panaetius

Auf das Gleiche, auf das die ganzen Versprechen von Herrn Merz bis jetzt hinauslaufen: Es bleibt immer weniger übrig und das zeigt sich in der Popularität von Herrn Merz.

Es würde vor allem Spannungen in die Partei bringen. Plötzlich hätte die AFD so etwas wie Fundis und Realos.

sacredheart schrieb:Auf das Gleiche, auf das die ganzen Versprechen von Herrn Merz bis jetzt hinauslaufen: Es bleibt immer weniger übrig und das zeigt sich in der Popularität von Herrn Merz.

Sagen nicht Merz und die Union, dass sie sich an Recht und Gesetz halten wollen?

Wie bewertet der Verfassungsschutz die AfD (Landesgruppen und bundesweit)?

Was hat Merz genau in der Asylpolitik versprochen, was er jetzt klar nicht einhält? Und ist diese Zahl der Asylbewerber nicht bereits stark gesunken?

Rentenpolitik usw., ok... Ist hier nicht das Thema. Völlig klar, dass die Menschen von Merz nicht sehr beeindruckt sind. Wirtschaft ist immer noch nicht im Schwung. Etc.

Panaetius schrieb:Haben diese Regierungen einen EU-Austritt in ihrem Wahlprogramm gehabt? Wollten sie aus UN-Verträgen aussteigen?

Frau Weidel hat sich gegen eine Dexit ausgesprochen.

Im Rahmen des dreitätigen AfD-Europaparteitages wurden vereinzelt Dexit-Forderungen von den Delegierten gefordert. Alice Weidel (AfD) hat sich nun im Interview mit phoenix-Reporter Alexander Kähler dagegen ausgesprochen: „Das entspricht nicht unserer Programmatik."

Quelle: https://www.phoenix.de/weidel-lehnt-dexit-ab-a-3215025.html

@Bogdan60

Das gilt bzw. galt für die Vertretung im EU-Parlament, die 2023 zur Wahl stand, aber ein EU-Austritt ist ausschließlich Sache der nationalen Parlamente. Und da gilt, was im Wahlprogramm der letzten Bundestagswahl 2025 steht:

Der Übergang von der Europäischen Union in den Bund europäischer Nationen soll entschlossen und planvoll erfolgen. Dabei muss
gewährleistet sein, dass Deutschland zu Beginn dieses Prozesses von seiner Rolle als „Zahlmeister“ befreit wird.

Quelle: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2025/02/AfD_Bundestagswahlprogramm2025_web.pdf

Will also die EU verlassen und durch ein außerhalb Deutschlands nicht konsensfähiges fiktives Modell ersetzen, "entschlossen und planvoll".

@Panaetius

Der Übergang von der Europäischen Union in den Bund europäischer Nationen soll entschlossen und planvoll erfolgen.

Quelle: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2025/02/AfD_Bundestagswahlprogramm2025_web.pdf

Für mich liest sich das weniger als Dexit als die Idee, die EU zu reformieren, indem man sie insgesamt deutlich beschneidet. Das setzt eigentlich keinen Austritt voraus. Aber der Satz ist durchaus verschieden interpretierbar.

Panaetius schrieb:"Grenzschließung" soll nur die Phantasie der Wähler anregen. Die Merz-Regierung führt bereits aktuell sehr strenge Grenzkontrollen durch und bewegt sich dabei an der Grenze zu nationalem und EU-Recht. Schengen sieht Grenzkontrollen nur in Ausnhahmefällen vor. Möglicherweise ist der Fall eingetreten, aber eine rechtliche Klärung liegt noch nicht vor.

Da bin ich mir nicht so sicher. Also bei dem Teil "Phantasie anregen". Ich gehe schon davon aus, dass das mindestens ein paar der AfD Politiker auch genau so meinen, wenn es bei diesen 12 Punkten dabei steht.

Aber klar, was damit genau gemeint ist, das ist unklar. Würde erst einmal "nur" bei Ein- und Ausreise kontrolliert, wie z. B. in Bulgarien bis zu Schengen oder soll sich Deutschland quasi einmauern.

Was EU-Recht anbetrifft, da soll Deutschland ja austreten, wenn es nach der AfD geht.

Jetzt würde ich mir auch denken, kriegen sie eh alles oder fast alles nicht durch wegen bestehenden Gesetzen.
Und vielleicht noch: werden sie auch sowieso nicht alles machen, weil nicht finanzierbar und/oder das Land ins Chaos stürzen würde.

Wenn ich da dann aber Richtung USA schiele, dann passieren da auch Dinge, die vorher unvorstellbar waren. Mit "würden sie gar nicht machen können" sollte man also vielleicht ein bisschen vorsichtig sein. Jetzt im Moment könnten sie nicht. In ein paar Jahren? Keine Ahnung, ich weiß es nicht. Kommt darauf an, wie sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt.
Und ja, ich weiß, dass man die beiden Länder Deutschland und USA nicht 1:1 vergleichen kann. Ich will damit nur sagen: manchmal kann man sich nicht darauf verlassen, dass bestehende Gesetze immer auch von Regierungen eingehalten werden oder eine Regierung sofort durch sie gebremst wird, falls sie sich nicht an sie hält.

Panaetius schrieb:Sollte der Zustand länger andauern, würden Menschenschmuggler neue Strategien entwickeln. Der Effekt ist also nur temporär, Aufwand und Ärger hoch.

Gegen die Schlepper sollte meiner Meinung nach nun tatsächlich sehr hart durchgegriffen werden. Sie richten auch bei den Menschen die sie nach Deutschland bringen Schaden an und zocken sie letztlich nur ab.
Dazu muss ich aber gleich gestehen: nein, dafür habe ich keine effektive Lösung und auch eine Grenzschließung wird keine sein.
Aber es mehr oder weniger hinnehmen, weil eine effektive Bekämpfung der Schlepper mit viel Aufwand verbunden wäre, das kann es irgendwie auch nicht sein.

Karakachanka schrieb:Wenn ich da dann aber Richtung USA schiele, dann passieren da auch Dinge, die vorher unvorstellbar waren. Mit "würden sie gar nicht machen können" sollte man also vielleicht ein bisschen vorsichtig sein. Jetzt im Moment könnten sie nicht. In ein paar Jahren? Keine Ahnung, ich weiß es nicht. Kommt darauf an, wie sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt.

Genau, spätestens seit Trump befürchte ich, dass im Prinzip alles umsetzbar ist, trotz Grundgesetz und bestehender Regeln und Gesetze. Denn wenn am Ende keiner mehr da ist (oder ausgeschaltet wurde), der die Einhaltung der Regeln überwachen und sanktionieren kann, dann haben sie ihre Gültigkeit quasi verloren.

sacredheart schrieb:Für mich liest sich das weniger als Dexit als die Idee, die EU zu reformieren, indem man sie insgesamt deutlich beschneidet. Das setzt eigentlich keinen Austritt voraus. Aber der Satz ist durchaus verschieden interpretierbar.

Also Deutschland soll sagen: wir wollen alle Vorteile, aber uns nicht an Regeln halten und den Kohäsionsfond, der den wirtschaftsschwächeren Ländern zu gute kommt, abschaffen? Und wie will sie "den Übergang" "entschlossen und planvoll" umsetzen außer durch Auflösung? Denn Deutschland hätte ja nie eine Mehrheit, es bedürfte aber Einstimmigkeit... Es gäbe wahrscheinlich nicht einen der 26, der dafür wäre.

Karakachanka schrieb:Würde erst einmal "nur" bei Ein- und Ausreise kontrolliert, wie z. B. in Bulgarien bis zu Schengen oder soll sich Deutschland quasi einmauern.

Kann sich nur auf die deutsche Grenze beziehen, die wird bereits kontrolliert, und das widerspricht - wenn längere Zeit durchgeführt - dem Schengenabekommen und behindert auch den freien Warenhandel, bringt auch nicht viel, um Asylanträge zu verhindern.

Karakachanka schrieb:Jetzt würde ich mir auch denken, kriegen sie eh alles oder fast alles nicht durch wegen bestehenden Gesetzen.

Austritt aus internationalen Verträgen, z.B. EU, wäre kein Problem, was Gesetze betrifft.

Karakachanka schrieb:Und vielleicht noch: werden sie auch sowieso nicht alles machen, weil nicht finanzierbar und/oder das Land ins Chaos stürzen würde.

Das ist garantiert kein Hinderungsgrund.

Karakachanka schrieb:Wenn ich da dann aber Richtung USA schiele, dann passieren da auch Dinge, die vorher unvorstellbar waren. Mit "würden sie gar nicht machen können" sollte man also vielleicht ein bisschen vorsichtig sein. Jetzt im Moment könnten sie nicht. In ein paar Jahren? Keine Ahnung, ich weiß es nicht. Kommt darauf an, wie sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt.
Und ja, ich weiß, dass man die beiden Länder Deutschland und USA nicht 1:1 vergleichen kann. Ich will damit nur sagen: manchmal kann man sich nicht darauf verlassen, dass bestehende Gesetze immer auch von Regierungen eingehalten werden oder eine Regierung sofort durch sie gebremst wird, falls sie sich nicht an sie hält.

In den USA geht es nicht um Asylbewerber, sondern illegale Immigranten.

Und die Väter und Mütter des GG haben damals die präsidiale Ausnahmestellung in Notsituationen, die Trump jetzt einsetzt, verhindert, da diese zu der NS-Diktatur geführt hat.

Die AfD wird natürlich Ähnliches versuchen und so weit es geht, die Gewaltenteilung usw. aushöhlen wollen.

Karakachanka schrieb:Gegen die Schlepper sollte meiner Meinung nach nun tatsächlich sehr hart durchgegriffen werden. Sie richten auch bei den Menschen die sie nach Deutschland bringen Schaden an und zocken sie letztlich nur ab.
Dazu muss ich aber gleich gestehen: nein, dafür habe ich keine effektive Lösung und auch eine Grenzschließung wird keine sein.
Aber es mehr oder weniger hinnehmen, weil eine effektive Bekämpfung der Schlepper mit viel Aufwand verbunden wäre, das kann es irgendwie auch nicht sein.

Das ist ja Konsens unter den demokratischen Parteien. Der AfD wird es nicht darum gehen, denn die profitiert ja von den vielen Flüchtlingen.

martenot schrieb:Und dann stellt sich ernsthaft für alle anderen die Frage, was man tun kann, um sich selbst und andere davor zu schützen, oder sich notfalls in Sicherheit zu bringen. Und natürlich die Frage, ob und wie man das Szenario wieder rückgängig machen könnte, ohne schweren Schaden zu nehmen oder andere zu gefährden.

Ja, so geht es mir auch. Ich habe ja nun eigentlich alles andere als ein Problem mit Parteien die rechts der Mitte sind.
Aber die AfD macht mir langsam echte Angst um das Land in dem ich geboren wurde und die meiste Zeit meines Lebens gelebt habe.

Karakachanka schrieb:Ich habe ja nun eigentlich alles andere als ein Problem mit Parteien die rechts der Mitte sind.

Für mich gehört zu den "red flags" auf jeden Fall die Befürchtung, in Zukunft keine Abwahl und keine anderen Meinungen mehr zulassen zu können. Auch die Befürchtung, als Andersdenkender oder als jemand, der nicht ins Schema passt, in arge Bedrängnis zu geraten (Ausgrenzung, Drangsalierung mit Regeln und Gesetzen, Abschiebung oder Haft, Verschleppung, Missachtung der Persönlichkeitsrechte, etc.) Und da die AfD dazu tendiert, immer das jeweils Schlimmste zu favorisieren, gehe ich eher nicht von einem milden Regierungsstil aus, wenn sie an die Macht gekommen sind.

Ich denke, ich könnte eine AfD-Regierung noch irgendwie tolerieren, wenn man wüsste, dass sie sich an die Gesetze und das Grundgesetz halten (und zwar aufrichtig) und auch die EU +Zugehörigkeit unangetastet lassen würden, und wenn sie jederzeit eine Abwahl akzeptieren würden.

Es reicht ein Blick in die USA, um zu wissen, was uns blüht, sollte die Nazi-Partei AfD je an die Macht kommen.

Das ist den Apologeten und Fanboys hier aber völlig egal- oder sie wollen es exakt so.

Stirnsänger schrieb:Es reicht ein Blick in die USA, um zu wissen, was uns blüht, sollte die Nazi-Partei AfD je an die Macht kommen.

Das befürchte ich eben auch. Und ich persönlich finde das alles einen politischen und gesellschaftlichen Horrortrip. Ich kann es überhaupt nicht nachvollziehen, wie man sowas gut finden oder sich sogar aktiv wünschen kann.

martenot schrieb:Ich kann es überhaupt nicht nachvollziehen, wie man sowas gut finden oder sich sogar aktiv wünschen kann.

Dummheit und schiere Bösartigkeit sind leider oft eineiige Zwillinge.

Panaetius schrieb:Also Deutschland soll sagen: wir wollen alle Vorteile, aber uns nicht an Regeln halten und den Kohäsionsfond, der den wirtschaftsschwächeren Ländern zu gute kommt, abschaffen? Und wie will sie "den Übergang" "entschlossen und planvoll" umsetzen außer durch Auflösung? Denn Deutschland hätte ja nie eine Mehrheit, es bedürfte aber Einstimmigkeit... Es gäbe wahrscheinlich nicht einen der 26, der dafür wäre.

@Panaetius

Are you sure?

Die Idee, die EU darauf zurückzuführen, die Vorteile eines gemeinsamen Wirtschaftsraums mit der Durchsetzungsfähigkeit von 26 Ländern gegenüber allen externen Partnern beizubehalten, aber alles andere abzuschaffen, halte ich für nicht gering.

Warum sollten andere EU Länder sich vorschreiben lassen wollen wen sie alles aufnehmen sollen, wie Getränkedeckel aussehen sollen, wer das örtliche Freubad renoviert etc sehe ich auch nicht.

Die EU Bevölkerung, die alle EU Regularien mit Konfetti begeistert als alternativlos betrachtet, kenne ich nicht.

EWG war mal was mit Wirtschaft, nichts mit Werte, die kaum jemand so geil findet.

sacredheart schrieb:EWG war mal was mit Wirtschaft, nichts mit Werte, die kaum jemand so geil findet.

Betont deshalb die AfD, ihre Absichten wären interessengeleitet? nicht wertegeleitet?

AfD-Chef Tino Chrupalla hat sich für eine interessengeleitete Außenpolitik ausgesprochen. Die Idee: Dann sei der Import von preiswertem Öl und Gas aus Russland wieder möglich. Macht es Sinn, Außenpolitik ohne Rückgriff auf unsere Werte zu betreiben?

Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/freytags-frage-was-ist-eine-interessengeleitete-aussenpolitik/28744798.html

Seit der Nazizeit sind Werte das Einzige was wir haben, denke ich.