AfD

Berryl schrieb:Rechte Politik.
Alleine die Bilder der diesjährigen Silvesternacht....Das. Will. Kein. Normaler. Mensch. In. Deutschland.

Dazu müsste ich erst mal nachschauen, was diesjährige Silvesternacht geschehen ist.
Mal sehen, was die AfD darüber schreibt.

Berryl schrieb:Alleine die Bilder der diesjährigen Silvesternacht....Das. Will. Kein. Normaler. Mensch. In. Deutschland.

1. Du hast ein Interpunktions-Problem.

2. Welche Bilder genau? Raunen kann jeder- worauf beziehst du dich, wo ist die Quelle?

Berryl schrieb:Glückwunsch für nichts, das haben die anderen auch nicht.
Aber die sind frisch.

Den Vorteil haben sie den Wählern gegenüber. Sie haben in der Vergangenheit nichts verbockt, weil sie noch nie mit regiert haben.
Ich sehe aber in ihrem Wahlprogramm fast nur Punkte, die entweder so gar nicht umsetzbar/realistisch sind. Oder die Lage definitiv noch schlechter machen würden für und in Deutschland.

Allerdings verstehe ich im Moment jeden, der schlicht und ergreifend nicht mehr weiß, was er denn wählen soll.
Aus dieser Lage heraus dann aber die AfD zu wählen, verstehe ich eben nicht mehr (Wahlprogramm).

Berryl schrieb:Einige der heutigen Probleme, hat man wegen der liberalen Ausländerpolitik.
Und sie ist mehrheitlich auch nicht mehr gewünscht, gefühlt gibt's aber ein 'weiter so'

Ich habe auch so meine Probleme damit, dass es teilweise Jahre dauert, illegal in Deutschland lebende Ausländer wieder auszuweisen. Diese Menschen können einem leid tun, sie wollen einfach nur ein besseres Leben. Aber sie kosten Geld, erzeugen Verwaltungsaufwand, müssen medizinisch versorgt werden und blockieren eine Unterkunft. Der Prozess muss, wenn es nach mir geht, deutlich beschleunigt werden.

Zusätzlich wünsche ich mir, dass eine Möglichkeit gefunden wird schwer kriminelle Ausländer bzw Gewalttäter in ihre Heimat zurück zu schicken. Egal, wie die politische Lage dort ist.

Nur, die von der AfD angestrebten Grenzschließungen werden da nichts oder fast nichts bringen. Der Waren/Güterverkehr wird dadurch verlangsamt und erschwert, Illegale bzw Schlepper werden Wege über grüne Grenzen finden oder eben vorher entsprechend gefälschte Ausweispapiere verkaufen.
Und gar keinen Ausländer mehr rein lassen und dazu noch die sich im Land befindenden rauswerfen, das wird die Wirtschaft kollabieren lassen.

Darauf will ich raus. Ich sehe einfach keine Lösungen bei der AfD.
Nur Ansätze, mit denen es noch mieser werden würde, als mit den auch meiner Meinung nach zur Zeit nicht sehr überzeugenden Altparteien.
Den Teil siehst du anders?

Stirnsänger schrieb:Welche Bilder genau? Raunen kann jeder- worauf beziehst du dich, wo ist die Quelle?

https://www.tagesschau.de/inland/silvester-2026-102.html

Plus die vergangenen Jahre.
Aber das weisst du ja auch selber gelle.🤭

Karakachanka schrieb:Nur Ansätze, mit denen es noch mieser werden würde, als mit den auch meiner Meinung nach zur Zeit nicht sehr überzeugenden Altparteien.
Den Teil siehst du anders?

Ich kürze es ab.
Entweder es ändert sich was oder es wird noch sehr unschön hier, die Möglichkeiten haben wir.
Kein Bürgerkrieg, drittes Reich 2.0 oder so Quatsch, sondern ganz normaler gesellschaftlicher Umbau im Rahmen eines demokratischen Staates.
Die AfD als solches ist aber nur Symptom.

Karakachanka schrieb:Allerdings verstehe ich im Moment jeden, der schlicht und ergreifend nicht mehr weiß, was er denn wählen soll.
Aus dieser Lage heraus dann aber die AfD zu wählen, verstehe ich eben nicht mehr (Wahlprogramm).

Ja was gibt's denn da nicht zu verstehen.
Soll man daheim bleiben und die Stimme verfallen lassen?.
Damit stärkt man nur den Zirkus hier, lieber dann schön in die Parade fahren und all das wählen was stört und zerstört.
Dann müssen die anderen auch handeln, ohne Druck bewegt sich nichts.

Berryl schrieb:Aber das weisst du ja auch selber gelle.🤭

Kindische Emojis täuschen nicht darüber hinweg, daß du mal wieder eine populistische Luftblase produziert hast.

Es gab Krawalle an Sylvester? Ist ja unglaublich!
Wie wäre es dann mit einem Pyrotechnik-Verbot?

Ich weiß, daß uns zu verkaufen versuchst, daß das alles pöse Migranten waren oder wenigstens Menschen mit verdächtig dunkler Hautfarbe.

Letzten Endes bleibt es eine generische Nachrichtenmeldung, aus der du dir deine gewünschten Fakten zusammenfantasierst.

Berryl schrieb:Soll man daheim bleiben und die Stimme verfallen lassen?.

Außer Verräter-Nazis zu wählen kann man natürlich nur noch die Stimme verfallen lassen, klar.

Das ist wirklich die hohe Schule der Logik.

Berryl schrieb:Entweder es ändert sich was oder es wird noch sehr unschön hier, die Möglichkeiten haben wir.

Besonders wirtschaftlich.
Eine AfD an der Regierung würde der Wirtschaft massiv schaden:

Die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD plant die umfangreichsten Steuersenkungen aller Parteien. In ihrem Wahlprogramm spricht sie von Steuererleichterungen in Höhe von 181 Milliarden Euro, was etwa 20 Prozent der gesamten Steuereinnahmen entspricht. Dadurch wäre die staatliche Handlungsfähigkeit gefährdet. Dies gilt umso mehr, da die Partei eine deutliche Rentenerhöhung auf 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens fordert – einschließlich eines steuerfinanzierten Zuschusses zur Rentenversicherung.

Besonders gefährlich für den Standort Deutschland ist die Forderung der AfD, dass die Bundesrepublik aus dem Euro und womöglich sogar aus der EU austreten soll. Die Kosten eines "Dexit" würden nach nur fünf Jahren 5,6 Prozent des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) – umgerechnet 690 Milliarden Euro – betragen, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Dies würde den Verlust von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen zur Folge haben. Die wirtschaftlichen Folgen eines Austritts aus dem Euro wären ebenfalls erheblich.

Die AfD schreckt Menschen ab, die nach Deutschland kommen möchten. Das ist ein Problem, denn die Wirtschaft braucht Arbeitskräfte aus dem Ausland, um die Folgen der alternden Bevölkerung auszugleichen. Deutschlandweit erwirtschaften die 6,7 Millionen ausländischen Beschäftigen schon heute 13,2 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Bezieht man die indirekten Auswirkungen ihrer Arbeit mit ein, steigt ihr Anteil sogar auf 16,9 Prozent, das entspricht einer Wertschöpfung von 648 Milliarden Euro.

[…]

Die AfD schlägt in ihrer Energiepolitik vor, Windräder abzubauen, wieder Atomkraft zu nutzen und die Gaspipeline Nordstream II zu reparieren. Gleichzeitig möchte sie Steuern und Abgaben senken. Diese Ideen kommen bei deutschen Firmen nicht gut an. Zwei Drittel der Unternehmen (67,2 Prozent) sehen es als Gefahr für den Wandel in der Wirtschaft, wenn die AfD stärker wird. Nur sieben Prozent finden das gut. Die Wirtschaft bewertet die Energiepolitik der AfD mit der Schulnote 5, also "mangelhaft".

Studienmitautor Knut Bergmann beobachtet auch eine von der AfD ausgehende Vergiftung des politischen Klimas im Land: "Mit Begriffen wie 'Remigration‘ oder 'The Great Reset‘ dockt die Partei bewusst an extrem rechte und verschwörungstheoretische Narrative an." Unternehmen und Verbände trauen der Partei keinen positiven politischen Beitrag zu: "Das spiegelt sich auch im großen Engagement der deutschen Wirtschaft für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz wider", stellt Bergmann fest.

Quelle: https://www.handwerksblatt.de/handwerkspolitik/iw-studie-afd-schadet-dem-wirtschaftsstandort-deutschland

Man denke nur, die AfD könnte ihr Modell einer Festung Deutschland umsetzen, da wären diese Folgen schon beinahe niedlich:

Die temporär eingeführten, stichprobenartigen deutschen Grenzkontrollen, um die illegale Einwanderung in die Bundesrepublik zu begrenzen, könnten im Gegenzug die deutsche Wirtschaft weiter schwächen. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Analyse des weltweit führenden Kreditversicherers Allianz Trade. Durch die erwarteten Wartezeiten und Staus dürften sie zu erheblichen Verzögerungen im innereuropäischen Verkehr führen, zu teureren Waren, gestörten Lieferketten und letztlich zu Einbußen für die deutschen Unternehmen und die Wirtschaft. Zudem sind sie mit Einschränkungen und zusätzlichen Kosten für den Personenverkehr verbunden, was sich negativ auf den Tourismus in Deutschland sowie auf die Mobilität von Grenzpendlern auswirken könnte.

„Die zusätzlichen Wartezeiten an den Grenzen dürfte die Transport- und Warenkosten für Importe um rund 1,7 % erhöhen (Dienstleistungen: 1,5 %) und damit sowohl das Handelsvolumen insgesamt als auch die Wettbewerbsfähigkeit verringern, die bei deutschen Herstellern aktuell bereits auf einem niedrigen Niveau liegt“, sagt Dr. Jasmin Gröschl, Senior Volkswirtin bei Allianz Trade. „Die temporären Grenzkontrollen ziehen eine Kettenreaktion nach sich: Der Handel könnte bis zu 1,1 Mrd. Euro pro Jahr verlieren. In der Folge könnten sich Rezessionsrisiken weiter verstärken und möglicherweise zu wirtschaftlichen Einbußen beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von bis zu rund 11,5 Mrd. EUR führen.“
[…]

Quelle: https://www.allianz-trade.de/presse/pressemitteilungen/deutsche-grenzkontrollen-verteuern-waren.html

Völlig unverständlich, wie man auch nur im entferntesten eine AfD wählen kann.
Es sei denn, man möchte alles gegen die Wand fahren, dann wäre das wohl die richtige Wahl.

Ein Ausstieg aus der Genfer Flüchtlingskonvention würde alle internationalen Verträge und Beziehungen schlagartig beenden. Ändern würde sich kaum was. Gibt ja immer noch das Grundgesetz und die deutsche Rechtsprechung.

Panaetius schrieb:Ein Ausstieg aus der Genfer Flüchtlingskonvention würde alle internationalen Verträge und Beziehungen schlagartig beenden. Ändern würde sich kaum was. Gibt ja immer noch das Grundgesetz und die deutsche Rechtsprechung.

Manche Laien klammern sich halt an jeden Strohhalm. Manche denken auch, selbst wenn ne AfD alleinig in der Regierungsverantwortung wäre weil sie die Mehrheiten generieren könnte (utopisch; auf Bund bezogen), könnte man dann einfach massive dauerhafte Grenzkontrollen ausrufen. Europarecht und Personalkörper der Bundespolizei sagen nein - und wo mindestens ne ca. 5-stellige Anzahl an weiteren Polizisten in kurzer Zeit herkommen soll, wenn die bequemen Deutschen sich nicht für Bundeswehr/Verteidigung und dann ggf. auch nicht innere Sicherheit in quantitativ ausreichender Zahl begeistern können, sei dahin gestellt.

Bei der Einreise können zwar Asylanträge abgelehnt werden, das ist rechtlich möglich. Bei illegalem Grenzübertritt muss der Antrag aber bearbeitet werden. Daher haben Grenzkontrollen nur einen vorübergehenden Effekt, bis neue Wege gefunden werden. Die Grenze zwischen USA und Mexiko ist mit Stacheldraht gesichert, trotzdem gibt es Millionen illegale Übergänge.

Panaetius schrieb:Bei der Einreise können zwar Asylanträge abgelehnt werden, das ist rechtlich möglich. Bei illegalem Grenzübertritt muss der Antrag aber bearbeitet werden

Kurze Frage dazu, was sind die rechtlichen Unterschiede bzw die Begründungen dazu bc habe ich noch nie so wahrgenommen. Danke dir.

Berryl schrieb:Alleine die Bilder der diesjährigen Silvesternacht....Das. Will. Kein. Normaler. Mensch. In. Deutschland.

Da gibt es überhaupt keinen Zusammenhang zu Ausländern oder AfD. Dummheit ist einfach grenzenlos.

Warden schrieb:wenn die bequemen Deutschen sich nicht für Bundeswehr/Verteidigung und dann ggf. auch nicht innere Sicherheit in quantitativ ausreichender Zahl begeistern können, sei dahin gestellt.

Den Teil der Bevölkerung möchtest du auch nicht mit Waffen sehen, wenn man schon sich mit Feuerwerk ein Teil seines Körpers wegsprengt.

SvenLE schrieb:Den Teil der Bevölkerung möchtest du auch nicht mit Waffen sehen, wenn man schon sich mit Feuerwerk ein Teil seines Körpers wegsprengt.

Ja gut, stimmt auch wieder.

@behind_eyes

Das wurde bereits in Art. 16a GG so geregelt, praktisch die gleiche Formulierung findet sich aber auch in der GFK.

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Das entscheidende Wort habe ich unterstrichen. Ohne Prüfung abgelehnt werden können nur Asylbegehren, die BEI DER EINREISE erfolgen. Der Regelfall wäre am Flughafen vor der Grenzkontrolle (die Fluggesellschaft muss die Person dann zurückbefördern) oder am Hafen. Eine weitere Möglichkeit ist auf dem Landweg, vor der Grenzkontrolle auf einer Straße oder im Zug. Letzteres ist wegen Schengen in der EU eigentlich nicht vorgesehen, da es den freien Warenverkehr behindert (wirkt sich natürlich besonders nachteilig auf das Land aus, das die Grenzkontrollen durchführt), kann aber in Ausnahmensitutation wieder eingeführt werden.

Wer dagegen im Land ist und dort Asyl begehrt, kann nicht ohne Prüfung abgelehnt werden. Keine Rolle dabei spielt die Überlgegung, dass eine Einreise vorausgegangen sein muss oder woher diese erfolgt sein könnte bzw. dies wäre nur relevant, wenn die Person in einem anderen Land der EU bereits einen Antrag gestellt hat und dort registriert ist, denn dann könnte man nach den Dublin-Regeln das Verfahren an dieses Land zurückgeben.

Wir hatten das Thema auch schon mal, z.B. hier: Beitrag von Panaetius (Seite 4.812)

Panaetius schrieb:Das entscheidende Wort habe ich unterstrichen. Ohne Prüfung abgelehnt werden können nur Asylbegehren, die BEI DER EINREISE erfolgen.

Ja aber mit der Bedingung:

oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

D.h. wer direkt aus einem Staat einreist indem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten nicht sichergestellt ist, kann sich auf 1) berufen (Recht auf politisches Asyl). Die Formalität der "Einreise" muss also bedingt erfolgen.

@behind_eyes

Soweit ich jetzt weiß, muss die Person, die aus einem für sie unsicheren Drittstaat einreist, trotzdem ein Visum haben, um die Grenze übertreten zu können. Ein solches Visum ist dann schwer zu bekommen bzw. Bedingung ist, dass kein Asylantrag erfolgen soll.

Panaetius schrieb:Soweit ich jetzt weiß, muss die Person, die aus einem für sie unsicheren Drittstaat einreist, trotzdem ein Visum haben, um die Grenze übertreten zu können. Ein solches Visum ist dann schwer zu bekommen bzw. Bedingung ist, dass kein Asylantrag erfolgen soll.

Ok, ich habs.

Berryl schrieb:

Karakachanka schrieb:Da habe ich mich wahrscheinlich blöd ausgedrückt. Ich habe von Deutschland geschrieben. Westdeutschland. Drittgrößte Wirtschaftsmacht. Da warst du wahrscheinlich noch nicht mal ein Spermaschwänzchen im Sack deines Vaters. Aber google das mal. War ne geile Zeit in Westdeutschland.

Das glaub ich dir, nur ist die Zeit lange vorbei.

Auch wenn Deutschland bei einigen gefühlt wohl nur noch knapp über Schwellenland Niveau steht, in der Realität is Deutschland stand 2025 die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, knapp 20% vor dem größeren Japan und dem mehr als 10mal größeren Indien.

kuno

kuno7 schrieb:Auch wenn Deutschland bei einigen gefühlt wohl nur noch knapp über Schwellenland Niveau steht, in der Realität is Deutschland stand 2025 die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, knapp 20% vor dem größeren Japan und dem mehr als 10mal größeren Indien.

Kaufkraftbereinigter BIP (den sollte man heranziehen) sieht es schlechter aus, wenn auch nicht schlecht.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36918/umfrage/laender-weltweit-nach-bruttoinlandsprodukt/

Berryl schrieb:Deutschland ist schon schwer unter einen Hut zu bringen, dann erstmal die EU mit ihren Flickenteppich an Ethien, Mentalitäten, historisch gewachsenen Strukturen...never.

Komischerweise funktioniert das Miteinander in den USA und vor allem in Kanada sehr gut.

SomertonMan schrieb:Komischerweise funktioniert das Miteinander in den USA und vor allem in Kanada sehr gut.

Kanada hat mittlerweile auch Probleme.
https://www.spiegel.de/ausland/kanada-schottet-sich-ab-a-187dd04d-34de-4876-9060-f517d445e64f
Und der Gegensatz der Anglokanadier und Francokanadiern war ganz lange recht Brisant.
Stichwort Quebec.
In Amerika tobt der Kulturkampf nochmal auf einem anderen Level als hier.
Beides sind jedoch eine Nation, und nicht 27 verschiedene.
Da kannst ganz grundsätzlich anders auftreten.