Trebegänger schrieb:Jedes Gesetz das von Menschenhand geschrieben wurde lässt sich ändern. Ausser Naturgesetze.
Möglich wäre das durch eine Auflösung des Grundgesetzes und Ersatz durch eine neue Verfassung durch ein Referendum, zusätzlich aber durch die Auflösung aller internationaen Verträge, der Austritt aus der EU wäre das geringste Problem.
Oder erkläre doch einfach, wie das alternativ gehen soll - denn Deutschland würde beim Bruch der internationalen Verträge zum Pariah-Staat, international geächtet und sanktioniert werden. Die Mindestleistungen nach dem AsylbLG sind ohne Abschaffung des Grundgestzes nicht zu haben, die demokratischen Parteien, wie die Union, haben bereits jeden jurstistischen Kniff versucht auszureizen, die AfD hat nie etwas Neues vorgeschlagen oder vorschlagen können.
Dadurch - also auch durch den geregelten Ausstieg aus allen internationalen Verträgen - würde wirtschaftlicher Schaden enstehen, der in keiner Größenordnung mehr steht zu den 1% Einsparungen. Zumal die 1% Ausgaben jetzt mittelfristig den Bevölkerungsschwand aufheben und somit die Renten - der größte Posten bei den Ausgaben - finanzieren helfen.