AfD

Sherlock_H schrieb:Absolut richtig.

Dann wirst du sicher voll und ganz unsere Befürchtungen verstehen und erkennen, dass es sich nicht um "bösartige Unterstellungen" handelt, sondern um ganz reale Befürchtungen, die man nicht weglachen oder kleinreden sollte.

@Sherlock_H
Früher gabs ja noch die Bezeichnung "partieller Schwachsinn", daran musste ich gerade beim Lesen deiner Antwort denken. SpoilerWas keine Diagnose sein soll.
Ich weiß gar nicht, auf welcher Ebene dein Post irgendeinen Sinn machen sollte, daher kann ich darauf auch nicht näher eingehen.
Aber vielleicht kommt ja in Zukunft noch was Sinnvolles.

Optimist schrieb:dass sowas mal ziemlich schnell gehen kann, sieht man doch in den USA.
Oder gehst du davon aus, dass D da immun wäre?

@Optimist:
Ich dachte, du bist Optimist? Ich gehe sogar als Realist davon aus, dass D dagegen immun wäre.

Zustände wie in Minnesota will niemand in Deutschland.

@emanon
Sei du mal vorsichtig mit Ausdrücken wie "partieller Schwachsinn", man könnte meinen, du spricht aus eigener Erfahrung.

Sherlock_H schrieb:Zustände wie in Minnesota will niemand in Deutschland

das wollte Anno dazumal in Deutschland auch sicherlich kaum jemand .... und dann kam alles ganz anders...
Die Menschheit scheint nie aus der Geschichte zu lernen.

Sherlock_H schrieb:Ich dachte, du bist Optimist?

mein Optimismus ist schon lange verflogen 😉

In Deutschland muss niemand mögliche Aslybewerber erstmal verhaften, um dann zu prüfen, ob sie illegal hier sind. Die Asylbewerber sind sowieso registriert, denn sie beziehen Leistungen nach dem AsylbLG (oder auch Bürgergeld), also ist auch ihr Aufenthaltsstatus bestätigt, sie müssen diese periodisch erneuern und dafür vorstellig werden. Dass sich jemand tatsächlich illegal hier aufhält, keine Leistungen bezieht und auch keinen Aufenthaltstitel hat, kommt vielleicht noch am ehesten bei Gaststudenten vor, die ihren Aufenthalt überziehen.

Also ist das Ganze eine Scheindiskussion, da es um ganz andere Sachverhalte geht als in den USA.

martenot schrieb:Dann wirst du sicher voll und ganz unsere Befürchtungen verstehen und erkennen, dass es sich nicht um "bösartige Unterstellungen" handelt, sondern um ganz reale Befürchtungen, die man nicht weglachen oder kleinreden sollte.

@martenot
Ich versuche mich immer daran zu orientieren, was tatsächlich gesagt oder geschrieben wurde, und nicht an dem, was behauptet wird. Befürchtungen, die du hast, sind noch keine Tatsachen. Wer Befürchtungen als Tatsachen ausgibt, begeht eine Unterstellung.

Dass du eine negative Entwicklung befürchtest, ist dein gutes Recht, das will ich weder weglachen noch kleinreden.

Optimist schrieb:mein Optimismus ist schon lange verflogen

@Optimist
Meiner auch.

Panaetius schrieb:Also ist das Ganze eine Scheindiskussion, da es um ganz andere Sachverhalte geht als in den USA.

So sehe ich das auch.

Sherlock_H schrieb:Ich gehe sogar als Realist davon aus, dass D dagegen immun wäre.

Du bist kein Realist, du bist ein Lügner.

Sherlock_H schrieb:So sehe ich das auch.

Vor allem ist es auch Augenwischerei zu behaupten, die AfD könnte was anderes machen, als andere Parteien, die alle eigentlich dafür sind, schwer kriminelle Asylbewerber abzuschieben (vielleicht mit Ausnahme der Linken).

Das geht aber meist aus verschiedenen Gründen nicht, darunter
1) der Person droht im Heimatland Folter, dann untersagen Gerichte die Abschiebung - wenn nicht die deutschen, dann spätestens der EGMR (ironischerweise war das einer der Argumente für den Brexit, das UK ist aber weiterhin drin, da es kein EU-Organ ist).
2) das Herkunftsland der Person kann nicht ermittelt werden und es nimmt sie auch sonst kein Land
3) das Herkunftsland ist bekannt, aber nimmt sie nicht zurück

Die illegalen Einwanderer in den USA kommen i.d.R. aus Südamerika/Mexiko. Dort droht vielleicht Armut, aber keine Folter. Und mit den Ländern bestehen Rücknahmeabsprachen und -regelungen.

@Panaetius
Das die Alternative für Deportation genau wie ihr orangener Götze gerne auf alle rechtsstaatlichen Abläufe scheissen will, lässt du dabei
- genau wie der Kollege @Sherlock_H - geflissentlich unerwähnt.

Was die AfD auf den Strassen will, sind Mörderkommandos (ausdrücklich wie ICE, sagen *die*).

Sherlock_H schrieb:Sei du mal vorsichtig mit Ausdrücken wie "partieller Schwachsinn", man könnte meinen, du spricht aus eigener Erfahrung.

Durchaus eine Replik, die deinem bisherigen Level voll entspricht.
Rangiert aber immer noch nicht in der Rubrik "Sinnvolles".

Mir fällt jedenfalls keine im Bundestag vertretene Partei ein, bei der sich Faschisten, Xenophobe und Nazis wohler fühlen könnten als bei dem hier besprochenen traurigen Haufen.

Stirnsänger schrieb:Du bist kein Realist, du bist ein Lügner.

@Stirnsänger:
Wenn ich deinen Schwachsinn lese, muss ich immer an einen Spruch aus meiner Jugend denken:

"Was kümmert's die Eiche, wenn sich die Sau dran reibt."

Stirnsänger schrieb:Das die Alternative für Deportation genau wie ihr orangener Götze gerne auf alle rechtsstaatlichen Abläufe scheissen will

Du verhamlost die AfD.

In den USA ist es tatsächlich geltendes Recht, dass man - wenn man kein Staatsbürger ist - sich ausweisen muss. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten, das einfachste wäre ein behördlich ausgestellter Führerschein. Ich habe selbst länger mit Visum in den USA gelebt.

Kann man das nicht, kann man verhaftet werden. Wenn man sich illegal aufhält, kann man abgeschoben werden.

Trump reizt insofern das geltende amerikanische Recht bis zum Maximum aus, aber die AfD will den Rechtsstaat ingesamt abschaffen, denn anders ließen sich ihre Forderungen nicht umsetzen.

Panaetius schrieb:aber die AfD will den Rechtsstaat ingesamt abschaffen, denn anders ließen sich ihre Forderungen nicht umsetzen.

@Panaetius:
Da hätte ich mal gerne einen Beleg für eine solche unsubstanzierte Behauptung.

Im Übrigen: Von einer Forderung auf bestimmte Maßnahmen zu deren Umsetzung zu schließen ist sehr gewagt. Und das dann als Basis für eine Behauptung zu nehmen ist schlicht unseriös.

Sherlock_H schrieb:Da hätte ich mal gerne einen Beleg für eine solche unsubstanzierte Behauptung.

Habe ich hier schon mehrfach geschrieben. Beginnend damit, dass die AfD in dem aktuellen Wahlprogramm (Bundestag) die Forderung stellt, dass Asylverfahren nur bearbeitet werden sollen, wenn die Bewerber ihre Identität (durch einen Pass) nachweisen können. Dies widerspricht der Genfer Flüchtlingskonvenation, damit geltendem Recht - auf allen Ebenen.

Sherlock_H schrieb:Von einer Forderung auf bestimmte Maßnahmen zu deren Umsetzung zu schließen ist sehr gewagt.

Entweder es änderte sich bei einem AfD-Wahlsieg gar nichts oder der Rechtstaat müsste abgeschafft werden.

Panaetius schrieb:Du verhamlost die AfD.

Garantiert nicht, darauf kannst du Gift nehmen.

Dein ganzer Sermon ist eine einzige Rechtfertigung der staatlichen Gewalt, die gerade in USA stattfindet.

@Stirnsänger

Im Gegenteil, ich habe nur geschrieben, dass die AfD wesentlich schlimmer wäre.

Panaetius schrieb:Habe ich hier schon mehrfach geschrieben. Beginnend damit, dass die AfD in dem aktuellen Wahlprogramm (Bundestag) die Forderung stellt, dass Asylverfahren nur bearbeitet werden sollen, wenn die Bewerber ihre Identität (durch einen Pass) nachweisen können. Dies widerspricht der Genfer Flüchtlingskonvenation, damit geltendem Recht - auf allen Ebenen.

@Panaetius
Bitte den Artikel der Genfer Flüchtlingskonvention angeben.

Im Übrigen hoffe ich, dass du Art. 31. Abs. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention kennst:

Artikel 31: Flüchtlinge, die sich nicht rechtmäßig im Aufnahmeland aufhalten
1. Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder
Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet
kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und
die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort
aufhalten

Quelle: https://www.unhcr.org/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf
(Hervorhebung durch mich.)

Panaetius schrieb:Entweder es änderte sich bei einem AfD-Wahlsieg gar nichts oder der Rechtstaat müsste abgeschafft werden.

Aha! Es ist also noch nicht mal nach deiner eigenen Argumentation sicher, dass

Panaetius schrieb:die AfD (...) den Rechtsstaat ingesamt abschaffen

will, wie du behauptet hast.

@Sherlock_H

Um diese Menschen schneller aufgreifen und abschieben zu können, will die AfD-Fraktion eine Sonderpolizei aufstellen – ähnlich zu Donald Trumps umstrittener ICE-Truppe in den USA. Wie diese AFA ("Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe" der bayerischen Polizei) genau aussehen soll, will Ebner-Steiner erst nach einer Regierungsübernahme in Bayern klären

https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-fraktion-will-abschiebe-polizei-nach-trumps-vorbild-ice,V995hdW

Mit anderen Worten, man hat gar keinen Plan, aber die ICE-Schergen kommen gut bei AfD-Wählern an.
Das reicht denen auch, ob das realistisch ist, völlig egal.