AfD

eckhart schrieb:Auch unserem Innenministerium scheints langsam zu dämmern

Spoiler

Nein! Doch! Ohh! - Louis de Funes - Hasch mich! Ich bin der Mörder!

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Wer meint das sich das Problem der NSAFDAP und ihrer offiziellen/inoffizielen Organisation mit einem simplen Verbot erledigt irrt mMn. Denn dafür hat man sie zu groß werden lassen und dafür gibt es genügend "Parteimäntel" die man übernehmen könnte. Die NSAFDAP ansich ist doch ein schönes Beispiel eines solchen "Mantels", die wurde ja nicht als rechtsextreme Partei gegründet, sie wurde von denen unterwandert.

Wenn ich das richtig sehe, dann können politische Betätigungsversuche nur gegen Nicht-Staatsbürger oder eben gegen Vereine, was die meisten Parteien zu sein scheinen, verhängt werden. Gegen einzelne Personen scheint das in DE nicht zu gehen. Wie also will man einen simplen "Umzug" der NSAFDAP in eine andere Organisation nach einem Verbot vermeiden? Oder glaubt ijmd ernsthaft das die NSAFDAP es damit gutsein läßt?

Ein einfaches Verbot der Partei ansich wird das Problem nur temporär lösen.

Desperadoo schrieb:Gegen einzelne Personen scheint das in DE nicht zu gehen.

Doch, es gibt die Möglichkeit:

Das aktive und passive Wahlrecht kann durch ein Gericht für 2-5 Jahre entzogen werden.
z.B. bei

* Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei
* Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot
* Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
* Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

https://www.wahlrecht.de/lexikon/ausschluss.html

@Desperadoo
Aus

eckhart schrieb:Vielleicht,hoffentlich kommts jetzt ins Rollen.
Das kann man ja gar keinem Erzähle

kann man nicht schließen, dass ich denke, dass das "Problem" dadurch gelöst wäre.

Jetzt ist Nie bzw. Nie ist Jetzt beschreibt es recht deutlich.
Auch @FrankM hat recht
Ebenso Nie ist immer

eckhart schrieb:kann man nicht schließen, dass ich denke, dass das "Problem" dadurch gelöst wäre.

Das hatte ich so auch nicht verstanden. Da ich aber den Eindruck habe, das viele Politiker ein Verbot als Lösung des Problems sehe habe ich meine Bedenken zu dieser Denkweise beschrieben.

@Desperadoo
Die Bedenken sind ja auch aus den unterschiedlichsten und zum Teil sogar gegensätzlichsten Gründen nicht ganz von der Hand zu weisen.
Aber wieso soll ich mir anderer Leute Köpfe zerbrechen?
Ich habe nur einen.

Liebe potentielle AfD-Wähler,

Wollt ihr das wirklich? ⬇️

Abschiebungen à la ICE

Sie will eine Taskforce-Abschiebung einrichten, wie sie es nennt. Vorgesehen sind in dem Programm zudem zentrale Unterkünfte außerhalb von Innenstädten und dass Asylbewerber bei der Einreise sämtliche Wertgegenstände abgeben müssen.

Einstellung von Sozialangeboten

Weiter übt die AfD heftige Kritik an den Kirchen und schreibt, diese würden das "gesellschaftliche Zerstörungswerk der Altparteien" vorantreiben. Die Staatsleistungen für die Glaubensgemeinschaften sollten daher eingestellt werden. Die Kirchen fungieren in Sachsen-Anhalt wie in anderen Bundesländern auch als Träger von Kitas, Pflegeangeboten und Beratungsstellen – Dienste, die dann möglicherweise nicht mehr aufrechterhalten werden könnten. Auch Kirchenasyl lehnt die Partei ab.

Umgestaltung der Medienlandschaft

Der Landeszentrale für politische Bildung wirft die AfD vor, eine "linke Indoktrinationsanstalt" zu sein. Sie soll dem Entwurf zufolge in der bisherigen Form abgeschafft werden. Auch plädiert die Partei für eine Kündigung der Rundfunkstaatsverträge und will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umbauen.

Rückschritte in Diversität und Frauenrechte

In ihrem Programmentwurf vertritt die AfD ein konservatives Gesellschaftsbild. Dieses beinhalte eine Familie bestehend aus "Vater, Mutter und möglichst vielen Kindern", schreibt die Partei. Zudem sieht das Papier verpflichtende Ultraschalluntersuchungen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung vor, die Frauen im Fall eines geplanten Abbruchs besuchen müssten.

Anbiederung an Russland

Auch mit Blick auf Russland verfolgt die AfD eine politische Kehrtwende. Die russische Invasion in der Ukraine bezeichnet sie als "Ukraine-Konflikt". Zudem lehnt die rechtsextreme Partei Sanktionen ab. Russland wird als Partner beschrieben, Ukraine-Hilfen sieht sie als Fehlanreiz.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-01/afd-sachsen-anhalt-landtagswahl-wahlprogramm

Die AfD steht auch in den Epstein-Files. Steve Bannon hat damit geworben, dass er über ihr Abstimmungsverhalten im EU-Parlament Einfluss auf die Regelung von Kryptowährungen nehmen könnte.

In mehreren Mails bot er einer unbekannten Person (die Empfänger-Daten sind geschwärzt) 2018 an, über die AfD und andere Russland-nahe, rechtspopulistische Parteien Einfluss auf die Regulierung von Krypto-Währungen in der EU zu nehmen. Dass die AfD-Abgeordneten in der darauf folgenden Wahlperiode im Europa-Parlament gegen eine Regulierung stimmten, sei „sicher einfach Zufall“, sagt CDU-Außenpolitiker Johannes Volkmann sarkastisch.

Quelle: https://www.mopo.de/news/meinung-news/epstein-akten-langsam-versteht-man-warum-trump-und-andere-angst-haben/

Er will mich erschießen... 💀

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Der mutierte Herrenmensch Marcant und Genosse Aykut waren in Thüringen auf den happy funny Sommerfest -

- ein Treffen von Menschenfreunden für Menschenfreunde, von jung bis alt, voller Liebe. Have fun ... oder auch nicht <3

Deutschlands Epstein heißt Petra Federau und ist in der AfD.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101112226/schwerin-afd-frau-petra-federau-bricht-interview-ab-wegen-escort-arbeit.html

Was für eine tolle Partei!

Africanus schrieb:Deutschlands Epstein heißt Petra Federau und ist in der AfD.

Im Bericht konnte ich nichts über Minderjährige lesen.

Im Übrigens sind schon 2016 Bericht über das Thema zu finden.
Es scheint keine neueren Dinge zu geben, wenn man Dinge vor 9 Jahren
ausgraben muss.

Africanus schrieb:Was für eine tolle Partei!

Ich habe mal so geguckt, sie macht nur nach was andere Parteien so machen:
FDP - Annina Semmelhaack
SPD - Willy "Viel Weib, Viel Ehr" Brandt
CSU - Seehofer und Mitarbeiterin, Strauß und NY Rotlichtviertel
Grüne - Joska "ich heirate meine Affären" Fischer
CDU - Cristian von Boetticher und die Minderjährige

Ich finde alle Parteien toll!

+++ Futter für die AfD-Fans hier +++

Für den Fall, dass sich unter den Fans welche befinden, die latent unterbildet ihr Leben fristen:
Bei der Operation T4 ging es ab 1939 um die Ermordung kranker und behinderter Menschen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich dann mal um eine Bewertung folgender Aussage von Emil Sänze

Ich meine, Söder ist ja nicht nur körperlich behindert, auch manchmal geistig. Aber wir lassen ihn leben – er ist ja immer mal wieder witzig.
Emil Sänze , Co-Landesvorsitzender der AfD in Baden-Württemberg

https://www.kleinezeitung.at/international/20542846/afd-politiker-bezeichnet-soeder-als-geistig-behindert-aber-wir-lassen
Vielleicht hilft es ja dem einen oder anderen, wenn er sieht, wessen Geistes Kinder er unterstützt.🔛

Bogdan60 schrieb:Es scheint keine neueren Dinge zu geben, wenn man Dinge vor 9 Jahren
ausgraben muss.

Wenn alles doch so töfte war, warum reagiert Federau dann derart unsouverän.
Meint sie wirklich, sie empfiehlt sich so für verantwortungsvolle Posten?

Ich hoffe dass Sänzes Aussage über Söder nicht unter Meinungsfreiheit fällt.

Als erster Redner sprach der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Die Thüringer hätten das Vertrauen in Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verloren. Höcke warb beim BSW um Stimmen.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/voigt-afd-misstrauensvotum-abstimmung-100.html
Kann er sehen, wie er will.
Denke ich.

@Africanus

Merkwürdig, wo die AfD ja arabische Migranten als Gefahr für junge Frauen sieht. 🙄

Aber bezüglich Ausbeutung ist sie nicht die Einzige:

Auf seiner belarussischen Zwiebelfarm sollen angeblich politische Gefangene des Regimes von Machthaber Alexander Lukaschenko eingesetzt worden sein. Das oppositionelle Portal reform.news hatte zu Dornau bereits seit Jahren mehrfach berichtet. Die Leipziger Staatsanwaltschaft prüfte deshalb Delikte wie Menschenhandel, Zwangsarbeit und Ausbeutung, schreibt die Bild

https://www.derstandard.at/story/3000000307151/polizei-nahm-afd-abgeordneten-im-saechsischen-landtag-fest?ref=article

+++ Der kleine Björn kann übrigens wieder im Bällebad abgeholt werden. +++

Es blieb ein feuchter Traum, per Misstrauensvotum Mario Voigt aus dem Amt zu entfernen und seinen Platz einzunehmen.
Schon das 2. Misstrauensvotum, das der Fascho verliert.

:Y:

Max Märkl, in erster Instanz wegen Hausfriedensbruch und Volksverhetzung verurteilt und zudem Bundessprecher der Identitären Bewegung, ist wohl auch Mitglied beim Auffanglager für die Faschisten Deutschlands.
Braucht wirklich noch jemand Belege dafür, dass der traurige Haufen mit Rechtsextremen ins Bett geht und noch nicht mal davor zurückschreckt, ihnen leitende Pöstchen anzubieten?
Um so etwas zu unterstützen, hilft es bestimmt genau so zu denken,

emanon schrieb:Es blieb ein feuchter Traum, per Misstrauensvotum Mario Voigt aus dem Amt zu entfernen und seinen Platz einzunehmen.

Aus meiner Sicht war es nie Ziel Voigt anzulösen.
Höcke hat erreicht, dass das Thema Entzug des Doktortitels den Landtag erreicht hat.
Auch ist es in der Öffentlichkeit in Thüringen wahrgenommen.

Bogdan60 schrieb:Auch ist es in der Öffentlichkeit in Thüringen wahrgenommen.

einerseits ist ja ein Doktortitel nicht Bedingung um Politiker zu werden..

auf der anderen Seite wieso wurde der Doktortitel aberkannt - Betrug?

wenn es um Plagiatsvorwürfe geht, sowas kann schnell passieren bei Arbeiten denke ich?

Bogdan60 schrieb:Aus meiner Sicht war es nie Ziel Voigt anzulösen.
Höcke hat erreicht, dass das Thema Entzug des Doktortitels den Landtag erreicht hat.
Auch ist es in der Öffentlichkeit in Thüringen wahrgenommen.

Auch hier lese ich es, nur wahr nehme ich es nicht.

Emil Sänze nehme ich ebensowenig wahr.

Ist die AfD eine demokratische Partei?
Ja, und das erlebe ich jeden Tag. Bei uns wird wie wild diskutiert, es werden vielfältige Vorschläge diskutiert, es geht auch um Personen und das geht ja nur in einer demokratischen Partei. Wir sind der Basis viel näher als viele andere Parteien, etwa die CDU oder die SPD.

Warum ist dann am Wochenende eine Million Menschen auf die Straße gegangen, um die Demokratie zu verteidigen – ausdrücklich auch gegen die AfD?
Tja, das frage ich mich auch. Wer sind die Initiatoren? Zum Teil sind es Privatleute, aber da stehen auch Organisationen dahinter, die wir auf den Prüfstand stellen werden, wenn wir einmal Regierungsverantwortung übernehmen. Das Ganze wirkte groß orchestriert. Es war erschreckend, dass sich so viele Menschen haben manipulieren lassen mit Argumenten aus der Vergangenheit, mit der Schuld an der Vernichtung von Millionen von Menschen. Natürlich haben wir die Verantwortung für das, was unsere Vorfahren gemacht haben, aber man kann das doch nicht dauerhaft als Monstranz vor sich hertragen.

Quelle: https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/afd-landeschef-emil-saenze-wenn-wir-regieren-wird-es-nicht-lustig/

Ich hehme diesen Zwiespalt innerhalb der AfD wahr.
Wenn ich auf Höcke und Sänze hören würde, wüsste ich gar nichts von dieser Spaltung:

Wie halten es nun Höcke und Sänze, Weidel und Chrupalla mit der Identitären Bewegung und mit Sellner und Kubitschek?

Sänze beklagt sich über zu wenig Substanz für ein AfD Verbot, Sind sich die Angesprochenen wenigstens in dieser Hinsicht einig?

Bogdan60 schrieb:Höcke hat erreicht, dass das Thema Entzug des Doktortitels den Landtag erreicht hat.

Weil die da alle die Nachrichten nicht verfolgen? :)

OK, aber auch dann hätte der braune Björn es wohl kaum dümmer anstellen können.
Bauchlandung Nr. 2 für den Fascho.
Richtig so. :Y: