AfD

martenot schrieb:n einer echten AfD-Hochburg würde ich wahrscheinlich nach einiger Zeit psychische Probleme bekommen...

Ich lebe in einer solchen AfD-Hochburg.
Die AfD hat zum wiederholten Male gegen ihre Einstufung als erwiesen rechtsextreme Bestrebung geklagt.
Bereits das stellt meine Psyche auf eine harte Probe. "Steter Tropf höhlt den Stein betrachte ich als Foltermethode.

Die AfD klagt wiederholt, dass sie die Gründe für ihre Einstufung(ethnopluralismus) nicht kennt, ist aber wiederholt damit gescheitert.
Meine bescheidene Hoffnung ist eigentlich, dass das so bleibt.

Aus der DDR habe ich die Lehre gezogen: Flucht ist auch keine Lösung. Flucht aus der DDR konnte bekanntlich tödlich enden.

eckhart schrieb:Flucht aus der DDR konnte bekanntlich tödlich enden.

Ja, wenn man es nicht auf die andere Seite geschafft hat. Daher denke ich, dass man in Zweifelsfall rechtzeitig das Weite suchen muss. Wenn sich die AfD-Strukturen erst einmal etabliert (und entsprechende Gesetze und Sicherungssysteme eingeführt) wurden, ist es wahrscheinlich zu spät, und man sitzt in der Falle.

Ich versuche schon, meinen Partner zu überzeugen, aber bislang ist er noch zu phlegmatisch und glaubt nicht an eine Regierungsübernahme durch die AfD. Ich selbst bin mir da aber nicht mehr so sicher.

martenot schrieb:Wenn sich die AfD-Strukturen erst einmal etabliert (und entsprechende Gesetze und Sicherungssysteme eingeführt) wurden, ist es wahrscheinlich zu spät, und man sitzt in der Falle.

Wie dauerhaft die Falle sein wird, werden wir in Ungarn beobachten können. Donald Tusk kann in Polen ein Lied davon singen.
Die Vorbilder der AfD wollen nicht loslassen.

Ich habe meinen ungarischen Nachbarn noch nicht gratuliert.

eckhart schrieb:Ich habe meinen ungarischen Nachbarn noch nicht gratuliert.

Ich traue dem Ganzen auch noch nicht so richtig. Der Magyar Péter muss sich erst noch als Demokrat beweisen, denke ich. Schon so mancher junger vermeintlich vorbildlicher Politiker ist dann doch den Versuchungen des Populismus erlegen (zumal Magyar ja ohnehin aus der autoritären Ecke kommt).

Panaetius schrieb:Auch bei Abschiebungen erleidet er immer wieder juristische Niederlagen

Das glaube ich gerne.
Jedoch habe ich den Eindruck, dass ihn nicht die Bohne juckt, was Gerichte entscheiden, er auch das einfach ignoriert.

Und ich fürchte, AfD-Funktiäre könnten dies eines Tages genauso machen, wenn sie an den Schalthebeln wären.

Optimist schrieb:Und ich fürchte, AfD-Funktiäre könnten dies eines Tages genauso machen, wenn sie an den Schalthebeln wären.

Ich denke, die AfD wird das dann so machen wie Trump und seine Administration: nicht lang fackeln und erstmal abschieben (oder gleich erschießen). Wenn dann die Gerichte hinterher was anderes entscheiden, ist alles schon längst passiert.

Optimist schrieb:Jedoch habe ich den Eindruck, dass ihn nicht die Bohne juckt, was Gerichte entscheiden, er auch das einfach ignoriert.

Ganz so einfach ist es nicht - zumindest nicht, was Abschiebungen angeht. Er nutzt dabei verfassungsrechtliche Spielräume aus. Allerdings geht es der AfD um Asylbewerber, Tump um illegale Einwanderer, die i.d.R. aber keinen Asylantrag gestellt haben.

Optimist schrieb:Und ich fürchte, AfD-Funktiäre könnten dies eines Tages genauso machen, wenn sie an den Schalthebeln wären.

Problem wäre mMn nach die Behörden sich an die freiheitlich-demokratische Grundordnung halten müssen und auch an das, was die Gerichte entscheiden.

Außerdem hätte die AfD das Problem, das alle Parteien haben: wohin abschieben? Es geht ja vor allem um die abgelehnten Asylbewerber.

Ich hatte Behauptungen aufgestellt, die ich nun begründen möchte:

AfD will Einstufung untersagen lassen
Ziel sei es, dem Verfassungsschutz zu untersagen, den sächsischen AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und zu führen. Auch die bisherige Einordnung soll als rechtswidrig festgelegt werden. Der Verfassungsschutz hat nun drei Monate Zeit für eine Stellungnahme.

«Wir werden heute durch die Regierung in der Öffentlichkeit als Rechtsextremisten bezeichnet – auf Grundlage eines Geheimgutachtens, das den Bürgern vorenthalten wird», sagte der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban der «Freien Presse». Das Gutachten des Verfassungsschutzes war bei der Einstufung Ende 2023 nicht vollständig veröffentlicht worden. Die Vorwürfe gegen seine Partei nannte Urban «hanebüchen».

Quelle: https://www.welt.de/regionales/sachsen/article69d7a515c72227da0df14398/afd-klagt-gegen-einstufung-als-gesichert-rechtsextremistisch.html

Ich denke, die AfD geht immer noch mit einer ihrer Behauptungen hausieren:

Grundsatzprogramm für Deutschland
Alternative für Deutschland | Bundesparteitag in Stuttgart | 30. April bis 1. Mai 2016

HTML-Kurzfassung [vollständiges Grundsatzprogramm (lang) siehe Seitenleiste]

PRÄAMBEL
MUT ZU DEUTSCHLAND. FREIE BÜRGER, KEINE UNTERTANEN.
Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.

Quelle: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

Wer guckt schon auf das Datum?

Bundesparteitag in Stuttgart | 30. April bis 1. Mai 2016

Der Inhalt hat schon damals nicht gepasst, m.Mn. nach.

Panaetius schrieb:Siehe hier:

Die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG kann auch vom ver-
fassungsändernden Gesetzgeber nicht abgeschafft oder abgeschwächt werden.

Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/951984/51e47ae46ab4ce7246e288e47fedd0bb/WD-3-048-23-pdf-data.pdf

Mit welcher Begründung wenn doch der gesetzgebende Artikel nur mit 2/3 Mehrheit a gesichert ist?

behind_eyes schrieb:Mit welcher Begründung wenn doch der gesetzgebende Artikel nur mit 2/3 Mehrheit a gesichert ist?

Mit der Normlogik.

Die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG kann auch vom ver-
fassungsändernden Gesetzgeber nicht abgeschafft oder abgeschwächt werden. Sie kann nur als
Prüfungsmaßstab verfassungsändernder Gesetze fungieren, wenn sie ihrerseits über den übrigen
Normen des Grundgesetzes steht. Die Unabänderlichkeit des Art. 79 Abs. 3 GG ergibt sich damit
aus der Normlogik: Der verfassungsändernde Gesetzgeber kann nicht einerseits den strengen Bin-
dungen des Art. 79 Abs. 3 GG unterworfen sein und andererseits die Freiheit besitzen, sich dieser
Bindungen im Wege der Verfassungsänderung zu entledigen.5

Quelle: wie oben verlinkt

@Bone02943

Bone02943 schrieb:Mit der Normlogik.

Die man später in diese Thematik eingebracht hat, setzt voraus das das GG normlogisch aufgebaut ist, also bewusst so gestaltet. Dieser Nachweis fehlt. Ich verstehe aber warum man sich auf diese Position zurückzieht.
Ich halte die explizite nennhafte Ausklammerung des Artikel 79 von der Ewigkeitsklausel für einen Fehler.
Mir fällt auch schwer ein Grund ein, daran zu glauben das es nicht mit Mutwillen so gestaltet wurde, deutlich rechtssicherer imo wäre gewesen die Ewigkeitsklausel in die betreffenden Artikel selber reinzuschreiben.

@behind_eyes

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages versteht das GG so - die AfD könnte wohl höchstens noch versuchen ihr genehme Verfassungsrichter zu bestellen und das BVerfG personell umzugestalten.

Aber einfacher wäre da wohl, das GG in seiner Gesamtheit durch eine neue Verfassung zu ersetzen: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Panaetius schrieb:Aber einfacher wäre da wohl, das GG in seiner Gesamtheit durch eine neue Verfassung zu ersetzen: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Ja, das beschreibt die temporäre Gültigkeit.
Ich Zitiere:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Das wäre dann halt Demokratie wenn vom Volk so gewollt. Scheint als ob wir immernoch nicht in Einheit leben.

@behind_eyes

Man hatte damals die deutsche Einigung angestrebt - und auch nicht gedacht, dass dies mehrere Jahrzehnte dauern würde. Bei der Einigung hat man sich dann aber bewusst dazu entschieden, das Grundgesatz - wie es ist - zu behalten.

Eine Möglichkeit wäre ein Referendum - wenn die AfD das anstrebt, kann sie es zumindest schlecht vorher sagen, denn sonst würde sie offen auf einen Systemumsturz hinarbeiten.

behind_eyes schrieb:Scheint als ob wir immernoch nicht in Einheit leben.

Ich kenne niemanden, der so denkt.

eckhart schrieb:Ich kenne niemanden, der so denkt.

Ich kenne genug die so denken. Brauchst nur mal hier im Thread "Osten" eingeben.

behind_eyes schrieb:Brauchst nur mal hier im Thread "Osten" eingeben.

Ich denke, das müsste auch mit "die SPD nationalistischer" funktionieren oder einfach "Wagenknecht" funktionieren.
Aber dazu müsste ich bevorzugt den Tread wechseln.

Damit ist für mich das sogenannte "Rätsel" gelöst. Danke.

AfD-Mitglieder, also diejenigen, die in ihrem https://www.afd.de/grundsatzprogramm/ immer noch von sich behaupten,

eckhart schrieb:Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.

, beabsichtigen,

Vorhaben der AfD im Bereich Wissenschaft laut Wahlprogramm
1. Gleichberechtigung versus Gleichstellung
Die AfD beabsichtigt laut Wahlprogramm einen Kurswechsel von der Gleichstellungspolitik zur Gleichberechtigungspolitik. Durch Gleichstellungspolitik werden nach Ansicht der Partei Männer gezielt diskriminiert und entmutigt, da vor allem das Geschlecht über den beruflichen Erfolg entscheide. "Das Niveau der akademischen Leistung sinkt, die Wissenschaft nimmt Schaden", resümiert der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt. Sämtliche Frauenförderungsprogramme wolle man einstellen.

2. Rückabwicklung Bologna-Prozess
Die europaweite Einführung von Bachelor- und Master-Abschlüssen sei ein "wissenschaftspolitischer Irrsinn". Die deutschen Universitäten hätten damit ihre Stärke, ihre Originalität und ihre Authentizität aufgegeben. Diesen Prozess wolle man rückabwickeln und dann mit einer "Bundesratsinitiative" auf einen bundesweiten Ausstieg hinwirken.

3. Landesstipendium für Eliten
Da das "Gießkannenprinzip" BAföG versagt habe, plant die AfD für Sachsen-Anhalt, eine Landesförderung mit Stipendien für Promotion und Studium aufzubauen. Diese Förderung solle rein nach Studienleistung vergeben werden.

4. Aufnahmeprüfungen bei Überbelegung
Das System des Numerus clausus möchte die AfD per Landesgesetzgebung durch verbindliche Aufnahmeprüfungen an Universitäten und Hochschulen bei Überbelegung ersetzen. "So wird sichergestellt, dass von allen Bewerbern diejenigen ein bestimmtes Fach studieren, die dafür am besten geeignet sind", stellt der Landesverband in Aussicht.

5. Weniger Befristung in der Wissenschaft
Aufgrund zu geringer Bezahlung verliere der Wissenschaftssektor an den Hochschulen "die besten Köpfe". "Abgesehen von einigen Wissenschaftsidealisten streben vor allem die eher Mittelmäßigen, die in der Wirtschaft keine Perspektive finden, eine wissenschaftliche Laufbahn an", konstatiert die AfD. Man wolle höhere fachliche Anforderungen stellen und dann auch besser bezahlen, heißt es im Wahlprogramm. Befristete Arbeitsverhältnisse möchte man "zurückdrängen".

6. Abschaffung der Gruppenuniversität
Das AfD-Wahlprogramm verurteilt universitäre Mitbestimmungsgremien zur Beteiligung des Mittelbaus und der Studierenden. "Die Universität vermittelt Erkenntnis und Bildung und damit etwas, was nicht demokratisch verhandelt werden kann, und wo der am meisten zu sagen hat, der über die größte Erfahrung verfügt: die Professoren", argumentiert die Partei. Dadurch würden Lehre und Forschung mit unsinniger Bürokratie und wissenschaftsfremden Entscheidungen belastet. "Wir werden deshalb eine Universitätsreform durchsetzen, die all diese Fehlentwicklungen beseitigt und insbesondere den Einfluss der Studentenräte zurückdrängt", kündigt die AfD ihre Vorhaben an.

7. Gender-Studien und Postkolonialismus abschaffen
Nach Ansicht der AfD in Sachsen-Anhalt handelt es sich bei Gender-Studien und Postkolonialismus nicht um Wissenschaft, sondern um politische Ideologien. "Wir werden deshalb bei den Verhandlungen über die Zielvereinbarungen mit den Universitäten und Hochschulen unseren Einfluss als Landesregierung nutzen, um darauf hinzuwirken, dass die Geisteswissenschaften wieder einem wissenschaftlichen Anspruch genügen", heißt es in Bezug auf die Gender-Studien. Beim Postkolonialismus handle es sich letztlich "um nichts anderes als ein Programm zur Zerstörung der Europäischen Identität" und die "politisch motivierte Vernichtung der Wissenschaft". Die AfD wolle prüfen, wie diese schädlichen Tendenzen zurückgedrängt werden können.

8. Lehrstuhl für Bevölkerungswissenschaft
In Deutschland sei "das Absterben unseres Volkes" zu beobachten und nicht bloß ein Geburtenrückgang oder demografischer Wandel. Dies werde von den Altparteien systematisch verharmlost. An einem neu einzurichtenden Lehrstuhl sollen die Gründe für die sinkende Geburtenrate unter den Deutschen erforscht werden.

9. Neues Institut für kritische Islamforschung
Die AfD beschreibt in ihrem Wahlprogramm, dass es aufgrund "politischer Korrektheit" keine kritische deutsche Islamforschung mehr an den Universitäten gebe. Stattdessen sei man unkritisch dem Leitkonzept der multikulturellen Gesellschaft verpflichtet und würde den Altparteien Gefälligkeitsgutachten liefern. Deshalb werde man ein Landesinstitut für kritische Islamforschung als außeruniversitäres Institut aufbauen.

10. Neues Institut für Klimapolitikfolgen
Die Klimaforschung sei geprägt von unseriösen Klimastudien mit Katastrophenprognosen, die weite Verbreitung im Mainstream fänden und so zur Grundlage fehlgeleiteter politscher Entscheidungen würden. Deshalb wolle eine AfD-geführte Landesregierung die Gründung eines Instituts für Klimapolitikfolgen vorantreiben, um die Folgen der sogenannten Klimarettungspolitik der letzten Bundes- und Landesregierungen wissenschaftlich aufzuarbeiten. Die Erkenntnisse sollen die wissenschaftliche Grundlage für einen Untersuchungsausschuss bilden.

11. Mehr Grundfinanzierung statt Drittmittel
"Um an Universität und Hochschule zu überleben und sich im Wissenschaftsbetrieb zu halten, müssen Wissenschaftler Fördermittel von Stiftungen und anderen außeruniversitären Förderinstitutionen einwerben", konstatiert die AfD in ihrem Landesprogramm. Die jeweiligen Fördereinrichtungen stellten Anforderungen an die Vergabe von Mitteln, die dem "politischen Mainstream" zu entsprechen hätten. Aus diesem Grund wolle man durch eine "auskömmliche Grundfinanzierung" die Abhängigkeit von Drittmitteln reduzieren. Die Partei schlussfolgert: "Nur so wird sichergestellt, dass die Wissenschaftsfreiheit sich ungehindert zum Wohle der Allgemeinheit entfalten kann."

12. Rollen zwischen Hochschulen differenzieren
Laut Wahlprogramm soll die Differenzierung in Hochschulen und Universitäten beibehalten werden, da sie die Stärke des deutschen Wissenschaftsbetriebs ausmache. "Fachhochschulen zeichnen sich durch eine starke Praxisorientierung aus, Universitäten durch Theorie und Grundlagenforschung", stellt die AfD fest. Ein Doktortitel, der durch eine Kooperation mit einer Universität an einer Fachhochschule erzielt wurde, solle deshalb den Zusatz "F.H." enthalten.

13. Gründung einer pädagogischen Hochschule
Lehrkräfte für Grundschul- und Sekundarschulen sollten nach Vorstellung der AfD nicht an einer Universität ausgebildet werden, da dies den pädagogischen Anforderungen nicht gerecht werde. Man werde deshalb eine pädagogische Hochschule gründen.

14. Weniger Bevorzugung des Studiums
Dass die Zahl der Auszubildenen im Handwerk stagniere, sei auf die fehlgeleitete Akademisierungspolitik der Altparteien zurückzuführen. "Dieser Akademisierungswahn hat zu einer starken Bevorzugung des Studiums gegenüber einer handwerklichen Ausbildung geführt". Deshalb wolle man ein Freiwilliges Handwerksjahr einführen, in welchem man vier verschiedene Handwerksberufe kennenlernen könne.

Quelle: https://www.forschung-und-lehre.de/politik/afd-will-niedergang-der-deutschen-wissenschaft-beenden-7639

Zuerst einmal beobachte gar keinen von den in der Quelle abgebildeten Herren konstatierten "Niedergang der Deutschen Wissenschaft"

Weiterhin befürchte ich, diesen will die AfD erst herbeiführen.

Professor Peer Pasternack und Dr. Justus Henke vom Institut für Hochschulforschung (HoF) an der Universität Halle-Wittenberg sprechen in ihrer Analyse für das Magazin des Deutschen Studierendenwerks (DSW Journal) von einem "fundamentalen Angriff auf die Unabhängigkeit von Forschung und Lehre". Das AfD-Programm ziele darauf ab, die finanziellen Abhängigkeiten der Hochschulen zu nutzen, um unliebsame Forschungsbereiche auszutrocknen. Forschung werde jedoch nicht durch politische Mehrheitsbeschlüsse, sondern durch empirische Irritierbarkeit und Peer-Review-Verfahren legitimiert.

Quelle: https://www.forschung-und-lehre.de/politik/afd-will-niedergang-der-deutschen-wissenschaft-beenden-7639

Zum Punkt 8: ich frage mich, warum die AfD eigentlich geradezu einen Fetisch rund um die Geburtenrate betreibt. Es ist ja wirklich nicht so, dass ein Land mit ca. 80 Millionen Einwohnern kurz vorm Aussterben wäre. Und werden die Menschen (vor allem die Frauen) dann nicht zu einseitig in der Funktion einer Reproduktionseinrichtung wahrgenommen, die gefälligst ihrer primären Aufgabe nachkommen sollen?

Die AfD beabsichtigt laut Wahlprogramm einen Kurswechsel von der Gleichstellungspolitik zur Gleichberechtigungspolitik. Durch Gleichstellungspolitik werden nach Ansicht der Partei Männer gezielt diskriminiert und entmutigt, da vor allem das Geschlecht über den beruflichen Erfolg entscheide. "Das Niveau der akademischen Leistung sinkt, die Wissenschaft nimmt Schaden", resümiert der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt. Sämtliche Frauenförderungsprogramme wolle man einstellen.

Quelle: https://www.forschung-und-lehre.de/politik/afd-will-niedergang-der-deutschen-wissenschaft-beenden-7639

@martenot
Dia AfD bietet immder die schnellen Antworten!