AfD

Grishnakh84 schrieb:Aber gut, jeder wie er halt kann.

Eben.
Manch einer kann halt offensichtliche Nazis wählen und das dann auch noch unglaublich peinlich in öffentlichen Foren verteidigen.

Grishnakh84 schrieb:Viel Substanz seh ich da aber nicht.

Schreib dich nicht ab, du kannst immer dazulernen.👍

@Stirnsänger
Langweilst du dich nicht eigentlich langsam selber? Ich finde deine Beiträge genauso erheiternd wie hilflos. Also mach gerne weiter. Da ich dich aber grundlegend als sehr unangenehmen und peinlichen Menschen empfinde, kannst du außer ich hab grad wirklich Langeweile nicht mehr mit einer Antwort rechnen. Du unterhältst dich aber ja eh gerne mit dir selber stellt man fest.
Schönen Tag gewünscht.

Falls jemand die aktuelle Verbotsdebatte noch für Sommerloch-Getöse hält: Ein Gutachten für die Gesellschaft für Freiheitsrechte, verfasst von acht Autorinnen und Autoren, kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist – begründet mit Verstößen gegen Demokratieprinzip und Menschenwürdegarantie.

Über 1000 Juristinnen und Juristen unterstützen mittlerweile einen offenen Brief, der ein Verbotsverfahren fordert.
Klingbeil (SPD) hat sich jetzt klar positioniert: Ein Verbotsverfahren sei "nicht nur eine Option, sondern eine demokratische Pflicht zum Schutz unseres Landes". Die Brandmauer begründet er dabei nicht als politisches Kalkül, sondern als direkte Konsequenz aus dem Scheitern der Weimarer Republik.

Der Haken dabei: Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung, entscheiden muss am Ende das Bundesverfassungsgericht – und die Politik ist sich nicht einig, ob überhaupt ein Antrag gestellt werden soll. Selbst Unterstützerinnen des Verbots wie die Linke warnen vor der Illusion, damit sei das eigentliche Problem gelöst: Die juristischen Voraussetzungen lägen zwar vor, aber ein Verbot allein werde die AfD nicht kleinmachen – dafür müsse Politik den Menschen zeigen, dass sie ihr Leben tatsächlich verbessert.

Zur historischen Einordnung, die in solchen Debatten gerne fällt: Der Vergleich mit der NSDAP trägt in einem entscheidenden Punkt – nur eben andersherum, als man zunächst denkt.

1933 gab es schlicht kein verfassungsrechtliches Instrument, um die NSDAP zu verbieten; die Weimarer Verfassung war gegenüber ihren eigenen Gegnern weitgehend wertneutral. Art. 21 GG und das Konzept der "streitbaren Demokratie" wurden nach 1949 bewusst als Lehre daraus geschaffen – damit eine Demokratie nicht erst reagieren kann, wenn es zu spät ist.

Und genau darin liegt für mich die eigentliche Dringlichkeit: Bei 28% in bundesweiten Umfragen, einem als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverband in Sachsen-Anhalt kurz vor der Machtübernahme und einer Partei, die realistische Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat, verschiebt sich das Zeitfenster für ein Verbotsverfahren von "rechtlich möglich" zu "politisch immer schwerer durchsetzbar". Ein Verbot gegen eine 5%-Splitterpartei ist juristisch und politisch etwas anderes als gegen eine potenzielle Regierungspartei – je stärker sie wird, desto mehr wiegt jedes Verbot wie eine Entmachtung von Millionen Wählern, unabhängig von der Faktenlage. Wer glaubt, dass die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, sollte also nicht auf den "idealen" politischen Moment warten – der wird mit jedem weiteren Umfragehoch kleiner, nicht größer.

Quellen:
https://www.tagesspiegel.de/politik/demokratische-pflicht-zum-schutz-unseres-landes-klingbeil-fordert-prufung-von-afd-verbotsverfahren-15915963.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/offener-brief-an-regierung-und-bundestag-mehr-als-tausend-juristen-fordern-ein-afd-verbotsverfahren-15908511.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/neues-experten-gutachten-juristen-sehen-gute-chancen-fur-afd-verbotsantrag-15756525.html

Groucho schrieb:Weil wir über die Wähler reden und nicht über die Partei.
Und schließlich sind diese rassistischen Wähler ja zur AfD abgewandert, was soll das also mit der SPD zu tun haben.

@Groucho

SvenLE schrieb:Das in der SPD jede Menge Rassisten sind, das sehe ich selbst in meiner Stadt hier.

Dann lies noch mal.

Erstens steht da 'sind' und nicht 'waren'.

Zweitens steht da 'in der Partei' was ganz klar eine Mitgliedschaft bedeutet. Ich habs ja nicht geschrieben.

Grishnakh84 schrieb:Vielleicht ist das die Angst vor möglichen Konsequenzen. Heut ist mir das egal. Wenn ich krank bin ist das so.

Und die Furcht vor den Konsequenzen ist etwas das Merz wiederbeleben will. Natürlich führt das zu massiver Frustration bei den Betroffenen (sprich Angestellte und Arbeiter).
Nun ist es ja so, das man das auch oft am Stammtisch hört, die anderen sind alle faul, machen dauernd krank, nur ich arbeite richtig. Jetzt ist das natürlich eher zum schmunzeln, das übliche Dampf ablassen. Das ist auch okay.

Merz hat versucht sich an den Stammtisch zu setzen und mit einzusteigen. Aber natürlich kommt das sehr schräg bei normalen Leuten, -den Angestellten und Arbeitern-, an, wenn ein Millionär der stets privatversichert war und über beste Verbindungen nach oben verfüg, so etwas sagt. Denn sie begreifen, dass SIE ALLE implizit damit gemeint sind, über einen Kamm geschoren werden und eine echte Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen reingeschoben bekommen.

Diese gefühllose Politik von oben, gegen die sich die SPD nicht wehrt, auch das trägt zur Radikalisierung bei. Das lässt mich persönlich schier verzweifeln, denn die AfD hat ja auch nichts im Angebot für eben jenen Normalo.
Alice Weidel kommt ja aus dem gleichen Milieu wie Merz. Wer sich anschaut was auf dem NRW-Parteitag passiert, der bekommt ja einen Einblick wie die in der Parteiführung ticken und noch bevor die Partei an der Macht ist, hat sie es sich an den Fleischtöpfen politischer Ämter gemütlich gemacht. Für Menschen, die politisch anders denken wäre eine AfD-Herrschaft ohnehin eine Katastrophe.

Das ist deren Wählern aber egal, weil sie einfach nur wütend sind, Angst haben und einfach nur den politischen Betrieb durchschütteln wollen.
Natürlich werden die latenten Ängste von Akteuren innerhalb und ausserhalb der Partei befeuert, weil es ihnen nutzt, nicht weil sie Lösungen haben.

Oder einfach ausgedrückt, die AfD spielt mit den Ängsten der Menschen und die aktuelle Regierung spielt denen hervorragend in die Karten.

Grishnakh84 schrieb:Ne den kannte ich nicht, zieh ich mir mal rein. Danke dir

Gerne. Die KI kann einem das auch gut zusammenfassen.

Grishnakh84 schrieb:Okay. Dumm, Nix im Kopf usw usw.
Ich halte eher solche Aussagen für dumm. Aber gut, jeder wie er halt kann. Viel Substanz seh ich da aber nicht.

In deiner Antwort ist nicht viel Substanz denn ich hatte geschrieben, warum ich die für dumm halte, die die AfD nicht aus rassistischen Gründen wählen:

Groucho schrieb:Wie dumm muss man sein, diese russlandfreundliche, demokratefeindliche und wissenschaftsfeindliche Steinzeit Partei zu wählen,
wenn man den anderen Parteien nur einen "Denkzettel" verpassen will?

Dazu hast du nichts zu sagen?

behind_eyes schrieb:und ist deshalb ein Faschist?

Wen juckts?

Wer Faschisten wählt, unterstützt Faschisten.

sacredheart schrieb:Dann lies noch mal.

Habe ich getan Ab diesem post
Beitrag von behind_eyes (Seite 5.034)

Da wird zwar das Wort Wähler nicht benutzt, aber aus dem Kontext (mit dem Zitat) entnehme ich, dass es um Wähler geht und nicht um Parteimitglieder

@Cthulhus_call
Kann ich fast eins zu eins unterschreiben – und die Faktenlage macht's sogar noch schlüssiger, als du es beschrieben hast.

Der Kern deiner These – Merz spielt den Stammtisch-Ton, obwohl er meilenweit vom Alltag der Betroffenen entfernt ist – lässt sich am Krankenstand-Thema fast lehrbuchhaft durchdeklinieren.

Merz in Bad Rappenau: "Ist das wirklich richtig? Ist das wirklich notwendig?", mit Verweis auf 14,5 Krankentage im Schnitt. Die Koalition hat daraus im Sommer echte Politik gemacht: Attest ab Tag eins statt Tag vier, Ende der Telefonkrankschreibung. Selbst die eigene SPD-Fraktion reagierte mit "viel Widerspruch, auch verständlichem Widerspruch".

Das Ironische: Die Datenlage stützt die Reform gar nicht richtig. Der Anstieg der Krankenstände geht laut Statistischem Bundesamt maßgeblich auf einen Erfassungseffekt zurück – die elektronische AU seit 2022 zählt einfach vollständiger, was vorher unter dem Radar lief. Und beim eigentlichen Sündenbock der Reform, der Telefonkrankschreibung, fanden Zentralinstitut und Barmer in einer Auswertung von 2020–2023 keinerlei Hinweise auf systematischen Missbrauch – ihr Anteil an allen Krankschreibungen lag bei gerade mal 0,8 bis 1,2 Prozent. Man bekämpft hier symbolisch ein Problem, das die eigenen Zahlen gar nicht hergeben, trifft damit aber real Millionen Angestellte mit einem Generalverdacht.

Und dein Punkt zur AfD passt lückenlos zum NRW-Machtkampf, den wir hier im Thread schon durchgekaut haben: Der Streit um Listenplatz 22 in Marl war im Kern ein stinknormaler Verteilungskampf um Mandate und Posten – bevor die Partei auch nur einen Tag regiert hat.

Wer sich "Fleischtöpfe"-Verhalten vorwirft, sollte sich anschauen, wie die eigene Führungsriege sich beim ersten realistischen Machtzuwachs benimmt.

Fazit: Beide Seiten – Regierungspartei und stärkste Opposition – bedienen dieselbe Anti-Establishment-Wut der Leute, ohne selbst besonders viel Substanz für sie im Angebot zu haben. Das ist ziemlich genau die Steilvorlage für Radikalisierung, die du beschreibst.

Quellen:
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/krankmeldung-krankenstand-merz-kritik-100.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/sie-mussen-nicht-am-ersten-tag-in-die-arztpraxis-merz-verteidigt-plane-zu-krankschreibungen--kritik-jetzt-auch-aus-der-spd-15790919.html

https://de.nachrichten.yahoo.com/kritik-allen-seiten-fast-drei-120752668.html

Forester schrieb:Der Kern deiner These – Merz spielt den Stammtisch-Ton, obwohl er meilenweit vom Alltag der Betroffenen entfernt ist

Du nimmst mir die Worte aus dem Mund.

Forester schrieb:Falls jemand die aktuelle Verbotsdebatte noch für Sommerloch-Getöse hält: Ein Gutachten für die Gesellschaft für Freiheitsrechte, verfasst von acht Autorinnen und Autoren, kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist – begründet mit Verstößen gegen Demokratieprinzip und Menschenwürdegarantie.

Das ist ein Punkt, der in den Debatten, die ja eher von Nützlichkeitsdenken durchdrungen ist, zu kurz kommt. Der Aspekt der Menschenwürde. Viele sind sich gar nicht bewusst wie leicht es sie auch treffen kann, auch wenn sie das Gefühl haben nicht das eigentliche Ziel der AfD zu sein. Man ist nur einen Arbeitsunfall davon entfernt selbst ein "nutzloser Esser" zu werden.

Was das Verbotsverfahren betrifft, es wundert mich, das das politische Risiko so überbetont wird, das politische Risiko nichts zum tun ist viel größer und im Nachhinein wird man sich fragen lassen müssen, warum dieses Instrument im Arsenal der Demokratie verstaubt ist, anstatt es zumindest zu versuchen.

behind_eyes schrieb:und ist deshalb ein Faschist?

Groucho schrieb:Wen juckts?

Den der nicht auf die Frage antwortet.

Groucho schrieb:Da wird zwar das Wort Wähler nicht benutzt, aber aus dem Kontext (mit dem Zitat) entnehme ich, dass es um Wähler geht und nicht um Parteimitglieder

@Groucho

Meine Antwort bezog sich auf einen ganz konkreten Beitrag mit einer ganz konkreten Aussage. Das war auch leicht verständlich formuliert.

Wenn jemand 'Rassisten in der SPD' sieht, bezieht sich das wohl nicht auf AFD Wähler... na ja vielleicht auf SPD Mitglieder, die die AFD wöhlen. Das wäre aber extrem spekulativ.

behind_eyes schrieb:Den der nicht auf die Frage antwortet.

Das heißt, du stellst Fragen, deren Antwort dich nicht juckt....

Nöö, da täuscht du dich. Es ist mir scheiß egal, ob du diese Menschen Faschisten nennst oder sonstwie.
Was mich juckt, ist, dass sie ihr Kreuz bei der AfD machen.

Ich kann denen nicht in den Kopf schauen, entweder sind sie selbst Faschisten oder halt "nur" Faschisten-Unterstützer.
Und ich will da auch nicht werten, was ist schlimmer Faschist zu sein, oder diese nur zu unterstützen, obwohl man selbst angeblich keiner ist?

@behind_eyes
@Grishnak84
habt ihr denn Ideen, wie man AfD Wähler, die keine Faschisten und Rassisten sind (solche soll es der Folklore nach ja geben), wieder zurück gewinnt?

@Groucho

Indem man nicht Wahlen manipuliert? wie Martenstein meint:

2017 mussten Sie Ihr Amt als Staatssekretärin in Niedersachsen aufgeben. Der Verdacht, dass Sie bei der Vergabe eines lukrativen staatlichen Auftrags manipuliert haben, ließ sich nicht ausräumen. Vetternwirtschaft? Bald darauf wurden ausgerechnet Sie von Ihrer SPD zur Innenministerin befördert.

Jetzt versuchen Sie, die Kommunalwahlen in Niedersachsen zu manipulieren. Ein AfD-Kandidat nach dem anderen wurde von der Wahl ausgeschlossen.

Quelle: https://m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/martenstein-ausschluesse-von-kandidaten-der-afd-wie-orwells-1984-6a74b94b0695ba8b04106211?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

sacredheart schrieb:Meine Antwort bezog sich auf einen ganz konkreten Beitrag mit einer ganz konkreten Aussage. Das war auch leicht verständlich formuliert.

Du sagst es.
Deshalb verstehe ich nicht, warum du aus Wählern nun Parteimitglieder machen willst.

Aber warum sollen wir beide da weiter ruminterpretieren, fragen wir doch @SvenLE

SvenLE schrieb:Das in der SPD jede Menge Rassisten sind, das sehe ich selbst in meiner Stadt hier.

Ob hier SPD Wähler gemeint sind, oder Parteimitglieder

Groucho schrieb:Nöö, da täuscht du dich. Es ist mir scheiß egal, ob du diese Menschen Faschisten nennst oder sonstwie.
Was mich juckt, ist, dass sie ihr Kreuz bei der AfD machen.

Du nennst sie Faschisten. Ich nicht.

Lanza schrieb:Indem man nicht Wahlen manipuliert? wie Martenstein meint:

Das ist ja ganz schön dürftig, was der Harald da hat.
Eine Meinungskolummne aus der BLÖD Zeitung.

Da erwarte ich ein wenig mehr Butter bei die Fische.

Aber deine grundsätzliche Kritik kann ich ja nachvollziehen.
Ich finde, es war ein Skandal sondergleichen dass Scholz nach seiner Verwicklung in die Cum EX Geschichte Kanzler wurde.
Und die Lösung soll dann sein, eine Partei zu wählen, die noch viel widerlicher ist?

Groucho schrieb:habt ihr denn Ideen, wie man AfD Wähler, die keine Faschisten und Rassisten sind (solche soll es der Folklore nach ja geben), wieder zurück gewinnt?

Natürlich, den Wähler wieder ernst nehmen. Seine Sorgen nicht als Bauchgefühl abtun und in irgendwelchen statistischen Einzelfällen ertränken - eine Armlänge sag ich nur, stellvertretend dafür das man schon an dieser Stelle den Bürger hätte ernstnehmen sollen.
Vielleicht hilft es auch wenn man sich nicht mittels dem Prädikat Folklore versucht sich zu erheben, weiß nicht, wäre mal eine Idee.

behind_eyes schrieb:atürlich, den Wähler wieder ernst nehmen. Seine Sorgen nicht als Bauchgefühl abtun und in irgendwelchen statistischen Einzelfällen ertränken - eine Armlänge sag ich nur, stellvertretend dafür das man schon an dieser Stelle den Bürger hätte ernstnehmen sollen.

Ah, also genau so rassistische Politik wie die AfD zu machen.

Tolle Idee!

behind_eyes schrieb:Vielleicht hilft es auch wenn man sich nicht mittels dem Prädikat Folklore versucht sich zu erheben, weiß nicht, wäre mal eine Idee.

Du meinst, wenn ich jetzt so tue, als gäbe es bei den AfD Wählern auch "vernünftige" Menschen, die keine Rassisten sind, dann wählen wieder mehr davon SPD/CDU/GRüne?