AfD

Till147 schrieb:In meinen Augen bestätigt dass meinen Punkt

Dies bestätigt meiner Meinung nach folgende Nachricht:

Vor eineinhalb Wochen war der Machtkampf zwischen dem als gemäßigt geltenden Lager um Parteichef Vincentz und einem äußerst rechten Lager um den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eskaliert. Letztlich setzte sich das Lager um Vincentz bei dem von Tumulten und Beschimpfungen begleiteten Parteitag weitgehend durch.

Aber auch der Streit mit der AfD-Bundesspitze spitzte sich im Zuge der Listenaufstellung zu. Nachdem die Berliner Parteiführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla vergeblich den Abbruch des NRW-Parteitags gefordert hatte, beantragte die Landespartei beim Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen die Bundesspitze. Dieser Eilantrag steht nun im Zentrum des Parteiordnungsverfahrens. Der 40-jährige Mediziner Vincentz führt den Landesverband seit 2022. Er wirbt für einen moderaten Kurs der AfD in NRW.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/afd-nordrhein-westfalen-martin-vincentz-matthias-helferich-parteiordnungsverfahren

Redaktioneller Hinweis:

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/afd-nordrhein-westfalen-martin-vincentz-matthias-helferich-parteiordnungsverfahren

Auf was beziehst du das "Dies"? Ich finde es um ehrlich zu sein nicht wirklich nachvollziehbar, was du mit dem Artikel bestätigen möchtest

Ich möchte mit dem Artikel nichts bestätigt haben, da ich entehme, dass ein moderater Kurs für die AfD nichts ist.

Zwischen dem Landesverband NRW und dem Bundesvorstand geht der Eiertanz weiter.

Der Machtkampf zwischen der AfD-Bundesspitze und dem nordrhein-westfälischen Landeschef Martin Vincentz geht in eine neue Runde. Der Bundesvorstand eröffnete ein Parteiordnungsverfahren gegen Vincentz und weitere Vertreter des Landesvorstands.
...
Aber auch der Streit mit der AfD-Bundesspitze spitzte sich im Zuge der Listenaufstellung zu. Nachdem die Berliner Parteiführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla vergebens den Abbruch des NRW-Parteitags gefordert hatte, beantragte die Landespartei beim Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen die Bundesspitze.

Eilantrag bringt weitere Eskalation
Dieser Eilantrag steht nun im Zentrum des Parteiordnungsverfahrens. Nach Ansicht des Bundesvorstands hätte Vincentz zunächst das Bundesschiedsgericht der AfD anrufen müssen und nicht das Landgericht Düsseldorf. Außerdem habe Vincentz nicht wie angekündigt, nach der Beilegung des Streits um die Aufstellung der Kandidatenliste den Antrag zurückgezogen.

Ein Sprecher der AfD NRW sagte auf dpa-Anfrage, dass man dem Verfahren "mit größter Gelassenheit" entgegenblicke. Man habe sich nichts vorzuwerfen und freue sich darauf, die Argumentation des Bundesvorstands zu entkräften. Bis zum 5. August hat der NRW-Landesvorstand Zeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.
...
Der Streit zwischen der NRW-AfD und der Bundesspitze hatte sich seit dem Listenparteitag in Marl immer weiter aufgeschaukelt. Der Bundesvorstand setzte auch eine Untersuchungskommission ein, die den NRW-Landesverband genauer unter die Lupe nehmen soll.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101362226/afd-in-nrw-machtkampf-von-landeschef-vincentz-mit-bundesspitze-eskaliert.html
Die rechte Alice kann wohl nicht verknusen, dass die Rechtsextremen in NRW nicht wie gewünscht zum Zuge kamen. Ballaballa hängt ja eh nur noch hintendran.
Schöne Posse, die da in NRW gerade aufgeführt wird.
Was kommt als Nächstes?

@emanon
Hat die Vorgänge richtig dargestellt.
Allerdings sind sie noch nicht beendet.
Ich finde es spannend, wie sich die AfD selbst kompromitiert.
Viel Unterscheid zwischen den Beteiligten finde ich nicht,

Jedenfalls können sie untereinander nienanden weiterverweisen; "Das müssen sie XY fragen" usw.
Das wird Ballaballa fehlen.

Socialme schrieb am 22.07.2026:Ich sehe da weder etwas Demütigendes noch 'Entwürdigendes darin, die Straße in der man wohnt sauber zu halten

Die AfD in Gelsenkirchen hat eins zu eins, Demütigungs-Rituale aus der Nazizeit kopiert. Nannte sich damals "Reibpartie".

Das lief genauso ab, nur heute übernehmen Videos auf Social Media die Aufgabe des johlenden Mobs. Da geht es natürlich nicht um Straßenreinigung. Sonst würde man sich nicht gezielt nur Migranten raussuchen und sie vor laufender Kamera eine Besen in die Hand drücken und sie dabei herabwürdigen.

Gelsenkirchen hat natürlich eine Straßenreinigung und Ordnungsamt. Was die AfD da gemacht hat, ist gezielt Migranten ein zu schüchtern.

Von einem Zwei Minuten Tik Tok Video wird kein Stadtviertel sauberer, hier geht es ausschliesslich um Demütigung.

Das ist AfDlern natürlich klar, es geht es nicht um die Sache, sondern darum sich an der Entwürdigung anderer zu ergötzen.

Socialme schrieb am 22.07.2026:Ja ich weiß, solche Meinungen muss man einfach auch aushalten können.

Nein, man muss keine Nazi-Methoden aushalten.

superuschi schrieb am 25.07.2026:Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20 Absatz 1 - 4

Man muss dazu wissen, das Artikel 20 GG sehr restriktiv gestaltet ist. Man kann keine Gewaltakte begehen und sich dabei vor Gericht auf Artikel 20 berufen. Man kann allenfalls im Nachhinein freigesprochen werden, sollte eine Revolution oder ein Putsch vereitelt worden sein. Vor allem muss ein objektiver Angriff auf die FDGO zweifelsfrei festgestellt sein und jedes andere Mittel versagt haben. Deswegen ist es meiner Meinung nach auch so wichtig, das ein Parteiverbotsverfahren gibt.

Cthulhus_call schrieb:Die AfD in Gelsenkirchen hat eins zu eins, Demütigungs-Rituale aus der Nazizeit kopiert. Nannte sich damals "Reibpartie".

Trotzdem (oder gerade deswegen) wird die AfD von Teilen der Bevölkerung geradezu frenetisch gefeiert. Ich hatte erst vor kurzem ein regelrechtes "Streitgespräch" in einem anderen Forum, in der die AfD mit Klauen und Zähnen verteidigt wurde.

Da muss ich letztlich daraus ableiten, dass gewisse Teile der Bevölkerung es begrüßen, wenn Demütigungsrituale auf Personengruppen angewendet werden. Und dass diesen Personengruppen ihre Empathie und Mitmenschlichkeit zumindest partiell abhanden gekommen ist. Denn ich habe ehrlich gesagt noch von keinem AfD-Anhänger eine Aussage vernommen, dass man solche Praktiken kritisch sehen würde.

@martenot

Ja, das kommt eher selten. Dabei hatte man solche Aktionen im Blick, als die Väter und Mütter unserer Verfassung "Die Würde ist des Menschen ist unantastbar" gleich als ersten Satz in den ersten Artikel des Grundgesetz geschrieben haben.

Wie in den USA reichen den Rechtsextremisten und ihren Unterstützern einfach nicht, das Menschen abgeschoben oder Migration unterbunden wird. Man möchte die zur Schau gestellte Grausamkeit. Wie jene als die ehemalige Heimatschutzministerein vor einem überfüllten Käfig mit Migranten posierte.
Reine Zahlen wie mehr Abschiebungen oder weniger Migration sind nicht fühlbar. Vermutlich ist es erst genug, wenn Migranten unter dem Jubel der Öffentlichkeit zu Fuß zu ihren Abschiebeflugzeugen laufen müssen.

Cthulhus_call schrieb:Vermutlich ist es erst genug, wenn Migranten unter dem Jubel der Öffentlichkeit zu Fuß zu ihren Abschiebeflugzeugen laufen müssen.

Ich befürchte auch, dass die volle Befriedigung für manche Menschen erst dann erreicht ist, wenn verhasste Personengruppen möglichst öffentlich schikaniert, gedemütigt und dann ihrer "gerechten Strafe" zugeführt werden.

Bei dem ganzen geht es nicht einmal "nur" um Demütigung o.ä. es geht einzig und allein darum zu demonstrieren wer vermeintlich die Macht hat bzw wem die Macht angeblich zusteht. Das wird erst aufhören, wenn an keinem Ort auf der Welt mehr daran gezweifelt wird, dass Europäer anderen Bevölkerungsgruppen überlegen wären.
Das Ziel ist die dauerhafte absolute Macht. Demütigung und Schikane sind für sie nur einzelne Pflastersteine eines langen Weges.

Ich würde nicht so weit gehen ihnen zu unterstellen, dass sie sich dessen selbst bewusst sind, aber darauf soll es doch hinaus laufen. Insb dem Durchschnitts-AfDler traue ich aber gar nicht erst zu so ins Detail geplant in die Zukunft zu blicken. Das traue ich ehrlich gesagt niemandem zu

martenot schrieb:Da muss ich letztlich daraus ableiten, dass gewisse Teile der Bevölkerung es begrüßen, wenn Demütigungsrituale auf Personengruppen angewendet werden. Und dass diesen Personengruppen ihre Empathie und Mitmenschlichkeit zumindest partiell abhanden gekommen ist. Denn ich habe ehrlich gesagt noch von keinem AfD-Anhänger eine Aussage vernommen, dass man solche Praktiken kritisch sehen würde.

@martenot

Diese Aktion war absolut sinnfrei und war offensichtliche Schikane. Absolut richtig.

Allerdings liegt dahinter ein real existierendes Problem: In vielen Problemvierteln im Ruhrgebiet, oft ganz besonders vor bekannten Problemhäusern liegen andauernd Müllberge, Manches in Tüten, manches einfach so. Solche Sauereien sind ein Ärgernis, ggf für Passanten gefährlich und zeigen eine Respektlosigkeit der direkt dafür Verantwortlichen gegenüber ihren Mitmenschen. Ratten und anderes Ungeziefer sind die Folge.

Von wem stammt dieser ganze Abfall? Da es immer die gleichen Häuser und die gleichen Viertel sind, liegt der Verdacht sehr nahe, dass die Verantwortlichen aus dem Nahbereich der Immobilien kommen, wahrscheinlich sogar Bewohner sind. Natürlich kann man erst mal nicht sicher ausschließen, dass jemand das dahin transportiert hatte.

Was die AFD gemacht hat ist Folgendes: Sie hat irgendwelche Menschen im öffentlichen Raum bedrängt, als ob es deren Abfall wäre oder als ob sie in einer Kollektivschuld stünden für die Schweine, die das wirklich gemacht hatten. Das war völliger Mist von der AFD.

Hätten sie sich die Mühe gemacht, die direkt Verantwortlichen zu erwischen, hätte ich applaudiert. Jeder Drecksack, der seinen Müll einfach in den öffentlichen Raum stellt, darf dafür gerne bloßgestellt werden, ob Migrant oder nicht. Aber da irgendwelche Menschen bloßzustellen, von denen man gar nicht weiss, ob die etwas damit zu tun hatten ist nicht akzeptabel.

martenot schrieb:Da muss ich letztlich daraus ableiten, dass gewisse Teile der Bevölkerung es begrüßen, wenn Demütigungsrituale auf Personengruppen angewendet werden. Und dass diesen Personengruppen ihre Empathie und Mitmenschlichkeit zumindest partiell abhanden gekommen ist.

Hass ist das Kernangebot der AfD, insofern nicht verwunderlich.

Till147 schrieb:Zum einen "Warum das im Verhältnis wirtschaftlich schwache Russland als Feind ansehen?" China verkörpert die selbe Ideologie und ist inzwischen weit aus mächtiger als Russland.

Weil es hier nicht in erster Linie um wirtschaftliche Interessen geht, sondern um Einflusssphären. Also die Frage, ob die Politiker vor einem anderen Land kuschen oder Eier in der Hose haben - sorry für die saloppe Aussprache.

Russland sieht Europa als sein Vorhof und möchte dort Macht ausspielen. Genauso wie die Amerikaner in Amerika nach Gutsherrenart bestimmen, wer dort ein Land regieren darf.

Daher sind viele Osteuropäer auch so sackig auf die Russen und wir tun gut daran, uns als Europäer mit Ihnen zu verbünden.

Till147 schrieb:Aber zum einen steht ein Mann an der russischen Spitze der die Entscheidungen trifft und jeden Widerstand ganz im Stil des KGB beseitigt und zum anderen ist Russland ein Staat mit sehr vielen Einwohnern.

Das auf einen wenigen Machtapparat zu reduzieren ist so wie die Verklärung der Nazizeit in Deutschland - waren ja nur die Generäle. Der arme kleine Deutsche war gar kein Nazi.

Till147 schrieb:Eine absolute Milchmännchen-Rechnung. Kurzfristiges vereinfachen und langfristiger Schaden. Der Leitfaden der meisten Politiker*innen.

Ja, das ist absolut korrekt. Dieses kurzfristige Schauen bis zur nächsten Wahl hat uns den Schlamassel eingebrockt.

sacredheart schrieb:Von wem stammt dieser ganze Abfall? Da es immer die gleichen Häuser und die gleichen Viertel sind, liegt der Verdacht sehr nahe, dass die Verantwortlichen aus dem Nahbereich der Immobilien kommen, wahrscheinlich sogar Bewohner sind. Natürlich kann man erst mal nicht sicher ausschließen, dass jemand das dahin transportiert hatte.

Dass du versuchst das so neutral zu formulieren ist imo auf jeden Fall sehr lobenswert. Allerdings wird dort schnell ein falsches Bild gemalt. Auch ich dachte lange Zeit, dass die Müllbeseitigung in Deutschland überlastet wird, weil die Menschen zu faul sind ihren Müll anständig zu entsorgen und habe dabei dazu tendiert einen Bezug zu Migrant*innen zu ziehen. Das hat sich allerdings erst vor wenigen Wochen geändert.
Ich lebe direkt an einem Wald in dem ich täglich mit meinem Hund spazieren gehe und von einem Tag auf den anderen lagen dort drei riesige Müllsäcke. Ich komme aus einem Dorf am Bonner Stadtrand. Besonders viele Migrant*innen findet man hier auf jeden Fall nicht. Trotzdem fängt es scheinbar an, dass Müll an irgendwelchen Orten abgelegt wird. Da stellt sich mir die Frage woher das kommt, wenn es auch Situationen gibt in denen der Müll kaum einen Zusammenhang zu Armen und/oder Migrant*innen hat.
Daraus könnte man zusätzlich auch noch Ableiten, dass die AfD aber auch große Teile der Bevölkerung scheinbar rassistische Denkmuster haben die noch nicht vollständig abgelegt wurden. Das wäre auch ein weiterer Punkt der den großen Zulauf der AfD erklären würde. (das wir alle noch rassistische Denkmuster haben ist zwar klar imo aber das wäre ein neuer Punkt an dem das gesellschaftlich auffällig wäre)

SvenLE schrieb:Weil es hier nicht in erster Linie um wirtschaftliche Interessen geht, sondern um Einflusssphären. Also die Frage, ob die Politiker vor einem anderen Land kuschen oder Eier in der Hose haben - sorry für die saloppe Aussprache.

Im Grunde verstehe ich deinen Punkt. Aber ich muss dir leider sagen, dass die Ansicht veraltet ist. Alleine Online-Shops wie SheIn oder AliExpress stammen aus China und haben erhebliche Einflüsse auf uns. Und diese Shops verkaufen nur Konsumgüter-
Die Zeit in der wir außerhalb von Chinas Einfluss stehen sind mehr als vorbei. Mal ganz abgesehen davon, dass Russland inzwischen maßgeblich von China getragen wird, aber das würde jetzt langsam zu weit von dem eigentlichen Diskussionsthema weggehen. Schreib mir diesbezüglich gerne privat

SvenLE schrieb:Das auf einen wenigen Machtapparat zu reduzieren ist so wie die Verklärung der Nazizeit in Deutschland - waren ja nur die Generäle. Der arme kleine Deutsche war gar kein Nazi.

Du implizierst gerade, dass ichbehauptet hätte nur Putin würde an das System glauben. Das ist habe ich nicht gemeint. Sehr extrem vereinfacht besteht das System Russlands aus der Größe, den allgemeinen Machtstrukturen im In- und Ausland und der Person Putin.
Wenn von drei Säulen eine wegfällt, wird ein Gebäude zwangsweise instabiler.

Groucho schrieb:Hass ist das Kernangebot der AfD, insofern nicht verwunderlich.

Neulich schrieb jemand in einem anderen Forum, er wünschte sich, dass sich die AfD von ihren Hardlinern trennen würde, und die "gemäßigte" AfD sollte dann Regierungsverantwortung übernehmen.

Da habe ich mir gedacht: Hm, wenn man die Hardliner aus der AfD ausschließen würde - was würde dann noch von der Partei übrig bleiben? Die Hardliner sind doch der Markenkern dieser Partei?

martenot schrieb:Hm, wenn man die Hardliner aus der AfD ausschließen würde - was würde dann noch von der Partei übrig bleiben? Die Hardliner sind doch der Markenkern dieser Partei?

Auf jeden Fall.

Die Frage ist, ob Leute die sowas sagen naiv/dumm sind oder die AfD absichtlich verharmlosen wollen.

Groucho schrieb:Die Frage ist, ob Leute die sowas sagen naiv/dumm sind oder die AfD absichtlich verharmlosen wollen.

Mich hat eine Frage, wie ich mich gegenüber AfD-Befürwortern in Zukunft verhalten will, wesentlich mehr bewegt.
Bis jetzt:

In Dieter Hallervordens Heimat Sachsen-Anhalt wird bald gewählt. Die AfD liegt in Umfragen klar vor den anderen Parteien. Hallervorden warnt nun deutlich.

Auch im hohen Alter ist Dieter "Didi" Hallervorden kein bisschen leise. Der Schauspieler hat sich knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gegen die AfD ausgesprochen. "Wenn SPD, Grüne und FDP an der Fünfprozenthürde scheitern, kann die AfD bereits mit 40 Prozent die absolute Mehrheit erreichen. Das möchte ich unbedingt verhindern", sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Der Schauspieler, Kabarettist und Sänger wurde in Dessau geboren. Einen Tag vor der Landtagswahl feiert er seinen 91. Geburtstag.

Sollte die AfD die Landesregierung übernehmen, rechnet Hallervorden mit einschneidenden Folgen für die Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt. Der dpa sagte er: "Die AfD fordert von Kunst und Kultur Folgendes ein: ideologische Eindeutigkeit und patriotische Pflichtbekenntnisse." Damit sei klar, dass Fördermittel nur nach Kriterien des politischen Wohlverhaltens vergeben würden. Die Kulturlandschaft würde eintönig, öde und langweilig werden.

Quelle: https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_101364508/dieter-hallervorden-gegen-die-afd-das-moechte-ich-verhindern-.html

Ausschlaggebend für meine Ablehnung gegen Hallervorden war:

Covid-Impfung: Hallervorden war zunächst skeptisch
Der Komiker hatte in den vergangenen Jahren mit zum Teil umstrittenen Songs hitzige Debatten ausgelöst. So trug er etwa im April 2025 in einer ARD-Jubiläums-Show seinen legendären "Palim, Palim!"-Sketch vor, wobei er eine sprachlich abgewandelte Version verwendete. Darin kamen auch die Wörter "Neger" und "Zigeuner" vor.

Quelle: https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_101364508/dieter-hallervorden-gegen-die-afd-das-moechte-ich-verhindern-.html

Mich hat die Frage, wie ich mich gegenüber AfD-Befürwortern in Zukunft verhalten will, wesentlich mehr bewegt.
Die Möglichkeit des Vergessens war mir kurz entfallen.


(Wie viel habe ich schon gegenüber Nazis vergessen? Ich kann es nicht mehr zählen!)

Die Tatsache, dass die AfD die AfD verharmlost, habe ich schon wieder vergessen.
deshalb bin ich dafür, es Fachleuten zu überlassen.
Christoph Süß verdeutlicht es:

Debatte um AfD-Verbot
21.11.2024 ∙ quer mit Christoph Süß ∙ BR

Quelle:
https://www.ardmediathek.de/video/quer-mit-christoph-suess/debatte-um-afd-verbot/br/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdC9GMjAyM1dPMDE3NTAzQTAvc2VjdGlvbi84ZjJhMjExNy03N2NmLTRhZWQtYTZiOS04NzUxZjRjNTg0ZTc

Es betrifft sowohl Rechtsrextremisten, als auch Deutschlands in Umfragen stärkste Partei.
Wohin man es posten sollte, habe ich nach Wichtigkeit entschieden.
Kürzlich stellte sich die Frage in Aue/Schlema zur Bürgermeisterwahl ohne Aufsehen zu erregen.

Immer mehr AfD-Kandidaten werden von den Bürgermeister- und Landratswahlen ausgeschlossen – wegen Zweifeln an der Verfassungstreue. Die strenge Prüfung hat mit ihrer Rolle als Beamte zu tun, aber auch mit dem kürzlich geänderten Verfahren.

Ein "perfides Verfahren" habe Rot-Grün in Niedersachsen "entwickelt", schreibt das rechtspopulistische Medium Apollo News in der vergangenen Woche. Es geht um die Streichung des AfD-Kandidaten Martin Sichert vom Wahlzettel für die anstehende Kommunalwahl im September. Sichert, der seit 2017 für die AfD im Bundestag sitzt, kandidiert im Landkreis Friesland für den Landratsposten. Doch der zuständige Wahlausschuss schloss ihn nun von der Wahl aus, wegen Zweifeln an der Verfassungstreue.

Es ist nicht der einzige Fall dieser Art. Nach Angaben des Landesinnenministeriums läuft derzeit in sechs weiteren Fällen eine Überprüfung von AfD-Kandidaten auf ihre Verfassungstreue. Am Dienstag wurden der Landtagsabgeordnete Thorsten Moriße nicht für die Wahl zum Oberbürgermeister in Wilhelmshaven und Justin Vogel nicht zur Bürgermeisterwahl in Herzberg am Harz zugelassen. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums hat die dort angesiedelte Kommunalaufsicht insgesamt acht AfD-Kandidaten überprüft, die Aufsichten in den Landkreisen weitere zehn. Alle Wahlausschüsse müssen ihre Entscheidung bis Mittwoch fällen.

Seit 2024 kommt es immer wieder dazu, dass Kandidaten wegen Zweifeln an der Verfassungstreue von Kommunalwahlen ausgeschlossen werden; in aller Regel trifft es Kandidaten der AfD. Möglich sind die Ausschlüsse, weil Bürgermeister und Landräte Beamte sind, die stets eine Pflicht zur Verfassungstreue trifft. Deshalb ist diese hier – im Gegensatz zu Bundestags- und Landtagswahlen – eine echte Wählbarkeitsvoraussetzung.

All das hat sich Niedersachsen zwar nicht ausgedacht. Allerdings wird auf Grundlage einer neueren, von der rot-grünen Landesregierung angestoßenen Gesetzesänderung die Überprüfung von AfD-Kandidaten zur Regel. Mit dem Demokratieprinzip steht der Wahlausschluss ohnehin in einem Spannungsverhältnis. Vor allem weil die Wahlausschüsse aus sieben Personen bestehen, die selbst politischen Parteien angehören, und weil ausgeschlossene Kandidaten sich vor der Wahl kaum gerichtlich gegen ihren Ausschluss zur Wehr setzen können.

Verfassungstreue als Wahlvoraussetzung
Das haben schon AfD-Kandidaten in anderen Bundesländern erfahren müssen. 2025 wurden Bürgermeisterkandidaten in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen vom Wahlzettel gestrichen. Das größte Aufsehen hat der Fall von Joachim Paul erregt, der in der pfälzischen Großstadt Ludwigshafen im August 2025 nicht als Oberbürgermeister antreten durfte. Er rief im Eilverfahren mehrere Gerichte in Rheinland-Pfalz und schließlich sogar das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) an. Ohne Erfolg: Die Gerichte verwiesen ihn auf die Möglichkeit der nachträglichen Klage. Die hat Paul dann auch erhoben, eine Entscheidung gibt es noch nicht.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/kommunalwahl-niedersachsen-afd-wahlausschluss-innenministerium-buergermeister-landrat

Das Bundesland, in dem ich lebe...
Wie kann wie kann ich mir die Ergebnisse des Forschungsprojektes erklären?

25 Prozent der befragten Jugendlichen identifizieren sich mit ihr. Zwei Jahre zuvor, in der siebten Klasse, waren es 5 Prozent.

Das geht aus einem Policy Paper hervor, das der Exzellenzcluster „The Politics of Inequality“ der Universität Konstanz gemeinsam mit dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum veröffentlicht hat.

Grundlage ist das Forschungsprojekt PerFair. Rund 3000 Schülerinnen und Schüler in Sachsen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wurden zweimal befragt: im Winter 2022/23 in Klasse 7 und im Schuljahr 2024/25 in Klasse 9.

AfD in Sachsen: Sprung um 23 Prozentpunkte
Es ist der größte Zuwachs, den die Studie bei einer einzelnen Partei misst. Der sächsische AfD-Landesverband wird vom Landesamt für Verfassungsschutz seit Dezember 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung geführt, das Sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte die Einstufung im Januar 2025 im Eilverfahren.

Auf Platz zwei folgt bei den sächsischen Neuntklässlern die Linke mit 13 Prozent, ein Plus von 10 Punkten. Dahinter kommt die CDU auf 11 Prozent, die Grünen erreichen 6, die SPD 4, das BSW 3 und die FDP 2 Prozent.

Ebenso aufschlussreich ist, wer verschwindet: die Unentschiedenen. In Klasse 7 gaben 38 Prozent der sächsischen Befragten an, die Parteien nicht gut genug zu kennen. In Klasse 9 sind es 12 Prozent.

Zwischen dem zwölften und dem vierzehnten Lebensjahr legen sich die Jugendlichen also fest. In Sachsen fällt diese Festlegung überdurchschnittlich oft zugunsten der AfD aus.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/fuenf-auf-25-prozent-afd-staerkste-kraft-sachsen-neuntklaesslern-schueler-10245400