AfD

sacredheart schrieb:Schau doch mal, wie schwer hat sich der Verfassungsschutz getan, diesen Schulaufsatz zusammenzutragen.

"Schulaufsatz" lol

Hatte es nicht eher damit zu tun, dass die AfD lange von Maaßen, als oberster im VS, geschützt wurde?
Erst nach seiner Absetzung kam da doch wirklich Bewegung in die Sache.

martenot schrieb:Sieht jedenfalls so aus, als ob alles mit rechten Dingen zugeht, was die Beflaggung an öffentlichen Gebäuden betrifft.

Was mit rechten Dingen zugeht, ist den *Rechten in Deutschland oft leider nicht genehm. Deswegen hassen sie dieses Land auch so sehr.

*Rechtsextremen und co.

sacredheart schrieb:Welche Rechte werden denn Stand heute von der AFD beschnitten? Das kann ja nur in Sonnenberg sein, aber seis drum.

Da gebe ich dir Recht, ich hätte es ausführlicher darlegen müssen. Der angebrachte Antrag zur Aufhebung der gleichgeschlechtlichen Ehe (bereits 2018) wurde abgelehnt, was ein Verdienst der anderen Parteien war. Er zeigt aber die Stoßrichtung der AfD, sollte sie an die Macht kommen.
Oder hat sie sich von der Position wieder verabschiedet?
Also: Check.
Kannst du für dich natürlich anders werten, ändert aber nichts daran, dass man AfD und NSDAP vergleichen kann.
Leider zeigt der Rest deines Postes, dass dir die Bedeutung von "vergleichen" nicht geläufig zu sein scheint.
Daher macht es wohl wenig Sinn, das mit dir weiter zu vertiefen.

Ein Vergleich stellt zwei oder mehrere Dinge nebeneinander, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten.

Wie gesagt, Duden und so ...

sacredheart schrieb:Dennoch ist der Vergleich mit der NSDAP geschichtsvergessen.

Grenzdebil.

sacredheart schrieb:Schau doch mal, wie schwer hat sich der Verfassungsschutz getan, diesen Schulaufsatz zusammenzutragen. Wäre das bei der NSDAP, in die Gegenwart teleportiert, ähnlich schwierig, unter anderem Namen mit anderen Symbolen? Nein, die wäre innerhalb von Tagen verboten, von Stunden wäre mir lieber.

Das wäre ja noch mal eine eigene Diskussion, und die müsste länger sein ...
Letztlich ist es da so, ums kurz zu halten, wie Sigmar Gabriel (auch an die Adresse seiner Partei) mal im TV sagte, die Hürden sind hoch, es würde sehr lange dauern und würde der AfD die Opferrolle und Zeit zur Umstrukturierung geben.
Aber wie gesagt, die Diskussion müsste länger sein.

behind_eyes schrieb:Je mehr ich vereist bin, desto mehr fiel mir auf, daß bei uns nationale Symbole wie die Flagge fast komplett aus dem Alltag verdrängt sind während sie in anderen Ländern wie selbstverständlich auf jeder Behörde inkl Polizeidienstellen, Schule usw weht. Das mir dies erst auffiel als ich Realitäten in anderen Ländern kennenlernte, lässt mich denken das ich diesbezüglich geprägt wurde.

Das glaube ich dir sogar, dass dir das bei Reisen auffällt. Und ich kann auch nachvollziehen, dass man daraus irgendwann einen Unterschied im Umgang mit nationalen Symbolen wahrnimmt.

Aber genau bei der Schlussfolgerung bin ich nicht ganz bei dir. Dass die Deutschlandflagge bei uns im Alltag weniger präsent ist als in manchen anderen Ländern, bedeutet für mich nicht automatisch, dass ich dadurch negativ gegenüber ihr geprägt wurde.

behind_eyes schrieb:Wirst du so nur wenigen ausgewählten Gebäuden finden.

Nein, die Regelung ist gerade nicht auf wenige ausgewählte Gebäude beschränkt. Die NRW-Verwaltungsvorschrift (als Beispiel) spricht ausdrücklich von den Gebäuden der Behörden, Dienststellen und Einrichtungen. Der Unterschied ist eher, dass diese nicht dauerhaft beflaggt sind, sondern zu bestimmten Anlässen. Es gibt in NRW acht regelmäßige Beflaggungstage im Jahr, dazu kommen Wahltage und weitere besondere Anlässe. Jetzt könnte man sicherlich darüber diskutieren, ob einem die offiziellen Anlässe genug sind.

Kann man hier nachlesen, wer mag:

https://recht.nrw.de/lrmb/verwaltungsvorschrift/verwaltungsvorschrift-zum-gesetz-ueber-das-oeffentliche-flaggen-rderl-d

Dasdeeeeniz schrieb:bedeutet für mich nicht automatisch, dass ich dadurch negativ gegenüber ihr geprägt wurde.

Für mich bedeutet es auch nicht automatisch, dass ich die stärkere Beflaggung in anderen Ländern immer positiver wahrnehmen würde. Bei mir hängt es davon ab, wie ich den jeweiligen Staat insgesamt wahrnehme: eher liberal oder eher dominant, eher großmächtig auftrumpfend oder eher zurückhaltend....

Beispielsweise mag ich die starke Beflaggung in den USA eher nicht so bzw. empfinde sie bisweilen als penetrant. In Kanada hingegen stört sie mich weniger, wobei ich objektiv gar nicht sagen könnte, ob in Kanada weniger intensiv beflaggt wird oder nicht.

Wenn die AfD regiert müssen erstmal viele Schulen aufwendig einen Flaggenmast bauen lassen, was m.M.n. unnötig Steuergelder verschwendet, die in bessere Lehrmittel, Unterrichtsräume und den Schulen allgemein zugute stehen würden.

Und ganz ehrlich, wer als Kind hätte damals bock gehabt, sich auf dem Hof zu versammeln, die Flagge zu hissen und die Hymne zu singen?

Bone02943 schrieb:Hatte es nicht eher damit zu tun, dass die AfD lange von Maaßen, als oberster im VS, geschützt wurde?
Erst nach seiner Absetzung kam da doch wirklich Bewegung in die Sache.

@Bone02943

Der war ja schon ne Weile weg. Also eine ganze Behörde hätte da etwas anderes leisten können, als einerseits relativ harmlose, auf der anderen Seite auch absolut wiederwärtige Äußerungen einzelner Politiker in eine Korsett der Empörung zu kleiden.

Bone02943 schrieb:Lustig, die NPD war damals irgendwie zu harmlos um sie zu verbieten. Bei der AfD, die sich praktisch kaum unterscheidet, ist sie plötzlich zu groß um sie zu verbieten. Finde den Fehler.
Man hat viel zu lange zugeschaut, wie sich die AfD immer weiter radikalisiert hat. Nun hat man Leute wie Höcke in höchsten Positionen und geschätzt fast 30.000 AfD Mitglieder die rechtsextrem sind.
Man hätte ja mal auf die hören können, die schon damals davor gewarnt haben und nun heißt es die AfD sei zu stark um sie verbieten zu können, lol?

Ok, nicht ganz abwegig argumentiert. Jedenfalls hatten die Richter doch recht: 'Die Heimat', früher NPD ist gar nicht in der Lage den Staat zu gefährden und sie ist ja auch wirklich eine absolut marginale Erscheinung, bis auf ein paar Orte.

Bei der AFD wird ja etwas anders argumentiert (gegen ein Verbot): Wenn kanpp 30% der Menschen sie wählen, ist es ausgeschlossen, dass das sämtlich Rechtsextreme sind. Wir haben in Untersuchungen eigentlich durchgehend ein Potenzial von 1-1,7% Rechtsradikalen in Deutschland. Also sind die meisten Wähler der AFD nicht rechtsradikal, wenn man keine Fälschung von Wahlen UND Umfragen annimmt.

Bone02943 schrieb:Und ganz ehrlich, wer als Kind hätte damals bock gehabt, sich auf dem Hof zu versammeln, die Flagge zu hissen und die Hymne zu singen?

Ich persönlich hätte es als Schüler wahrscheinlich nicht gemocht. Strammes, am Militär orientiertes Gehabe mochte ich noch nie. Eine am Gebäude wehende Flagge würde mich nicht stören, aber ich würde keinen Wert legen auf (tägliche) Zeremonien rund um die Beflaggung.

sacredheart schrieb:Der war ja schon ne Weile weg. Also eine ganze Behörde hätte da etwas anderes leisten können, als einerseits relativ harmlose, auf der anderen Seite auch absolut wiederwärtige Äußerungen einzelner Politiker in eine Korsett der Empörung zu kleiden.

"Ein Korsett der Empörung" soso.
Wie man "absolut wiederwärtige Außerungen" also rassistisch, fremdenfeindlich, ausländerfeindlich, homophob,.... als "relativ harmlos" bezeichnen kann, will ich mir fast gar nicht erklären wollen.

sacredheart schrieb:Ok, nicht ganz abwegig argumentiert. Jedenfalls hatten die Richter doch recht: 'Die Heimat', früher NPD ist gar nicht in der Lage den Staat zu gefährden und sie ist ja auch wirklich eine absolut marginale Erscheinung, bis auf ein paar Orte.

Richtig, so Abwägig war das nicht. Sieht mit der AfD Heute aber ganz ganz anders aus. Und da hat man viel zu lange die Augen vor den Gefahren verschlossen.

sacredheart schrieb:Bei der AFD wird ja etwas anders argumentiert (gegen ein Verbot): Wenn kanpp 30% der Menschen sie wählen, ist es ausgeschlossen, dass das sämtlich Rechtsextreme sind. Wir haben in Untersuchungen eigentlich durchgehend ein Potenzial von 1-1,7% Rechtsradikalen in Deutschland. Also sind die meisten Wähler der AFD nicht rechtsradikal, wenn man keine Fälschung von Wahlen UND Umfragen annimmt.

Bitte was? Es gibt Studien die belegen, dass ~20% der Deutschen offen rechtsradikale Meinungen befürworten.

sacredheart schrieb:Also eine ganze Behörde hätte da etwas anderes leisten können, als einerseits relativ harmlose, auf der anderen Seite auch absolut wiederwärtige Äußerungen einzelner Politiker in eine Korsett der Empörung zu kleiden.

Naja, genau das ist doch der Punkt: Das Gutachten besteht eben nicht nur darin, einzelne – mehr oder weniger widerwärtige – Aussagen von Politikern zusammenzutragen und sich darüber zu empören.

Das BfV hat vielmehr über einen sehr langen Zeitraum Parteiprogramme, Beschlüsse, politische Forderungen und zahlreiche Äußerungen von Funktionären ausgewertet und daraus eine Gesamtbetrachtung vorgenommen. Ein zentraler Vorwurf betrifft beispielsweise einen ethnisch bzw. abstammungsmäßig definierten Volksbegriff und die daraus abgeleitete Ungleichbehandlung von Menschen mit Migrationshintergrund. Das ist etwas anderes als: „X hat etwas Widerwärtiges gesagt, also ist die AfD rechtsextrem.“

Man kann über die Bewertung des BfV und insbesondere über die juristischen Schlussfolgerungen natürlich streiten. Aber das Gutachten als bloßes „Korsett der Empörung über einzelne Politiker“ darzustellen, wird seinem Inhalt meiner Meinung nach nicht gerecht.