AfD

Nochmal ein echtes Schmankerl für die Nacht:

Stirnsänger schrieb am 13.03.2024:An den Recherchen von Correctiv besteht, außer natürlich von den üblichen Verdächtigen, kein Zweifel.

Hm und wie hat das Gericht dazu entschieden?

Lanza schrieb:

Lanza schrieb am 07.07.2026:Bzgl. Correctiv: Dass die Kernaussage falsch war weswegen dann Massen auf die Straßen gingen nochmal in Erinnerung gerufen:

Auf dem Potsdam-Treffen sei es um einen "'Masterplan' zur Ausweisung deutscher Staatsbürger" gegangen. Diese Kernaussage des Correctiv-Berichts stufte das LG Berlin II im März als rechtswidrig ein. Nun liegt die Urteilsbegründung vor.

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/so-begruendet-das-lg-berlin-ii-die-correctiv-niederlage

@Stirnsänger
Du weichst aus genauso

Yoshimitzu schrieb:Aber mich würde noch interessieren, warum die Sache hier so hochkocht. In Bezug auf die AfD ist das doch nur ein Nebenschauplatz, oder?

Das kocht hier nur so hoch, weil es relativiert bzw. normalisiert wird. Im grunde zucken alle nur noch mit den Schultern, wenn es in der AfD mal wieder um mutmaßliche Gewaltverbrecher, Faschisten, Rechtsextremisten oder Neonazis geht. Aus etwas anderem besteht diese Partei ja scheinbar nicht mehr.

Photographer73 schrieb:Der Spiegel zitiert aus der Jungen Freiheit, ich hatte es verlinkt. Aber wahrscheinlich lügt der Spiegel.

Sag ich doch nicht. Aber evtl. ist der Kontext in der Primärquelle ja wichtig. Die Welt zitiert auch immer mal nius, würde hier vermutlich nicht akzeptiert werden. Oder?

Aber eigentlich gehts hier doch um die AfD?

Yoshimitzu schrieb:Aber eigentlich gehts hier doch um die AfD?

Ich dachte es geht darum ob ein Kind kein Kind ist und ob ein Schlagwerkzeug ein Schlagwerkzeug oder kein Schlagwerkzeug ist und ob das LKA und die Polizei Informationen über andere Medien verbreiten können ohne als "es gibt keine Quelle" diffamiert zu werden.

Aber gut das du den zusammenhang zum Thema wieder herstellen willst.

Bone02943 schrieb:Das kocht hier nur so hoch, weil es relativiert bzw. normalisiert wird

Also mir gehts da nicht drum. Nur um den Rechtsstaat. Warum nicht abwarten, was dabei rauskommt? Das LKA ermittelt doch.

Ist es die Hitzewelle oder weil bald Wahlen anstehen? Ich verstehe es nicht.

@Yoshimitzu

Es ist mir schlicht egal um was es dir geht. Das ganze fing doch weit früher an.

Bone02943 schrieb:Ich dachte es geht darum ob ein Kind kein Kind ist und ob ein Schlagwerkzeug ein Schlagwerkzeug

Ja, da gibt es tatsächlich juristische Unterschiede im Strafrecht. Hatte ich erläutert.

Yoshimitzu schrieb:Informiere dich bitte:
Wikipedia: Jedermannsrecht

Soll das ein Witz sein?
Hast du dir deine eigenen Quellen nicht angeschaut?

Das Jedermannsrecht, das du verlinkt hast "regelt" das Recht in Nordischen Ländern im Freien zu Campen etc

Verlink die korrekte Rechtsgrundlage zu deinem "Jedermannsrecht"

Zaunkönigin schrieb:Verlink die korrekte Rechtsgrundlage zu deinem "Jedermannsrecht"

Aber gern:

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__127.html

Etwas ausführlicher:

https://www.anwalt.org/jedermannsrecht/

Mit Zitat:

Was ist das Jedermannsrecht?
Das Jedermannsrecht besagt, dass jeder Mensch einen anderen vorläufig „festnehmen“ kann, sofern dieser bei einer Straftat ertappt wird.

Yoshimitzu schrieb:Aber gern:

Regelkonform mit Zitat bitte, damit das nicht wieder so in die Hose geht wie oben, wo du mit einem Camping Gesetz aus dem Knick kamst.

Zaunkönigin schrieb:Regelkonform mit Zitat bitte

Ist bereits drin.

@Yoshimitzu

Wow, wie gut, dass du nicht ständig selbst nach Quellen gebettelt hast. :D

Aber mir hätte es auffallen müssen, hätte ich mich informieren sollen, nur wusste ich wohl warum ich da nicht draufklicken muss. hach schade

Bone02943 schrieb:Aber mir hätte es auffallen müssen

Ich hatte im Eifer des Gefechts nicht "Deutschland" bei der google-Suche eingegeben. Daher der falsche Link. An den Aussagen meiner Beiträge hat sich dadurch ja nichts geändert.

Yoshimitzu schrieb:Ist bereits drin.

Danke, dass du es nacheditiert hast
Hast einen wichtigen Teil vergessen

Verhältnismäßigkeitsprinzip
Bei einer Jedermannsrecht-Festnahme gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Begeht er eine verhältnismäßig geringe Tat, so darf er keine erhebliche Verletzung davon tragen. Das Festnamerecht nach § 127 StPO darf also nicht mit allen Mitteln durchgesetzt werden.

Quelle: dein link

Wo hier Notwehr vorgelegen haben sollte, bei einer Sachbeschädigung, müsstest du dann auch noch erklären.
Mit ensprechenden Belegen.

Gute Nacht

Der AfD-Bundesvorstand will im Fall des Europaabgeordneten Arno Bausemer zunächst die weiteren Ermittlungen abwarten. Das teilte ein Sprecher der Bundespartei der ZEIT mit. »Die AfD ist Rechtsstaatspartei, entsprechend warten wir natürlich ab, was die Justiz zum tatsächlichen Geschehen herausarbeiten wird«, sagte der Sprecher.

Die AfD teilte zugleich mit, Gewalt außerhalb des Notwehrrechts strikt abzulehnen. Bei entsprechenden Verstößen gegen die Verhaltensregeln der Partei seien Konsequenzen vorgesehen. Zum Fall Bausemer gebe es unterschiedliche Darstellungen. Deren Wahrheitsgehalt müsse die Justiz klären. Anschließend werde der Bundesvorstand den Fall bewerten und gegebenenfalls weitere Maßnahmen beschließen.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/arno-bausemer-afd-stendal-ermittlungen-gxe

Obiges gilt wie schon erläutert

Zaunkönigin schrieb:Wo hier Notwehr vorgelegen haben sollte, bei einer Sachbeschädigung, müsstest du dann auch noch erklären.

Wieso ich? Bin kein StA in dem Fall. Das LKA ermittelt und ich warte ab.

Manchmal kommt man sich hier vor wie im Irrenhaus. Das mit der Verhältnismässigkeit hatte ich bereits mehrfach erwähnt.

Erhebliche Verletzungen gab es vermutlich nicht, oder hast du gegenteilige Informantionen aus erster Hand? Vom LKA, zb?

Zaunkönigin schrieb:Wo hier Notwehr vorgelegen haben sollte, bei einer Sachbeschädigung, müsstest du dann auch noch erklären.

Die Notwehr setzt dann ein, wenn es im Zuge des "Jedermannsrechtes" zur Gegenwehr oder einem Fluchtversuch kommt.

Drehen wir uns jetzt im Kreis, ja?