AfD

Cthulhus_call schrieb:

Lepus schrieb:Ich glaube eh, dass sie nur als Feigenblatt dient und schnell von Höcke ersetzt wird.

superuschi schrieb:Sorry. Frau Weidel hat leider biss. Sie lässt sich nicht so schnell ersetzen.

Während Weidel bei AfD-Wählern beliebt ist, hat Höcke in der Partei mehr Rückhalt. Ein nicht unerheblicher Teil der Parteimitglieder sind Rechtsextremisten. Man will Höcke, braucht aber Weidel um Wahlen zu gewinnen. So meine Einschätzung.

Ja, das ist ein Gedanke, den ich auch schon hatte.
Ich bin mir sicher, dass sie Frau Weidel absägen, sobald die AfD fest im Sattel sitzt.
Sie ist nur der Steigbügelhalter für Höcke.

Cthulhus_call schrieb:

behind_eyes schrieb:Sehe ich genauso. Es ist jetzt schon mMn zu spät für ein Verbot ohne ein gefährdendes Vakuum zu erzeugen. Von Ausschreitungen bis staatsgefährdenden Bemühungen halte ich dann alles für möglich.

Aber die Gefahr ohne ein solches Verbot ist noch größer. Ich glaube auch nicht, das signifikante Teile der AfD-Wählerschaft wirklich Revoluzzer-Material sind.

Ich glaube auch nicht, dass es dann einen Aufstand gibt.
Obwohl... Bei wichtigen Dingen gibt es nie einen Aufschrei, aber bei Sommerlochbullshit sind die Leute viel engagierter.
Sieht man ja beispielsweise bei Wal Timmy: Anstatt sich auf den Tierschutz zu konzentrieren und wirklich was zu bewirken, stürzen sich die Leute in eine Phantasiewelt und springen sogar von Booten, um geistigen Kontakt zu einem sterbenden Wal aufzunehmen und ihn noch mehr zu nerven, einfach aus Egoismus und Spinnerei heraus...

Cthulhus_call schrieb:Wenn wir die AfD nicht verbieten, müssen wir uns in Jahren fragen lassen, warum diese Waffe im Arsenal der Demokratie verstaubt ist, während wir zugelassen haben, das eine rechtsextreme Partei die Macht übernommen hat.

Und dann heißt es wieder mal "Wir haben das nicht gewusst und nicht kommen sehen"...

Lepus schrieb:Ich bin mir sicher, dass sie Frau Weidel absägen, sobald die AfD fest im Sattel sitzt.
Sie ist nur der Steigbügelhalter für Höcke.

Es würde mich freuen, wenn sie dann den 'BAW' (Bund Alice Weidel) gründet und sich die Stimmen auf zwei Oarteien verteilt, die untereinander nicht koalieren wollen. So ein bisschen wie 'Judäische Volksfront' vs. 'Volksfront von Judäa', die sich selbst als größere Feinde betrachteten als der eigentliche gemeinsame Feind, die Römer.

Grüße
Omega Minus

@Lepus

Lepus schrieb:Und dann heißt es wieder mal "Wir haben das nicht gewusst und nicht kommen sehen"...

Genau.

Lepus schrieb:Ich glaube auch nicht, dass es dann einen Aufstand gibt.

Dazu sind die Menschen die die AfD wählen viel zu lethargisch und obrigkeitshörig. Ausser man kann sich aufregen und nach unten treten. Dann fühlt man sich erhaben und als aufrechter Kämpfer für das Volk feiern.

Cthulhus_call schrieb:Man will Höcke, braucht aber Weidel um Wahlen zu gewinnen. So meine Einschätzung.

Die ich im Übrigen auch teile. Ich komme auf die gleiche Einschätzung!

seli schrieb:@eckhart Also die Bild ist ja schon mal kein seriöses Blatt, noch verdächtiger wird es, wenn dieses Blatt Nius und Apollo zitiert.

Es unterstreicht die Bedeutung, die Sichert für die AfD hat.
Dazu benutzt die AfD diesen Rechtswissenschaftler, dem nach meiner Überzeugung wichtige Argumente vorenthalten wurden.

So verstehe ich

Yoshimitzu schrieb:

Volker Boehme-Neßler (* 28. September 1962 in Ludwigsburg) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Quelle: wiki

in seiner Meinung.

Die wichtigen Argumente, die weggelassen wurden, sind:

Zweifel an Sicherts Verfassungstreue wegen Äußerungen
Außerdem lieferte das Innenministerium den Angaben zufolge zahlreiche Hinweise auf Sicherts Aktivitäten in den sozialen Medien. Im Rahmen der Einzelfallprüfung habe eine Vielzahl von Äußerungen ermittelt werden können, die Zweifel an seiner Verfassungstreue begründen, heißt es im Votum des Innenministeriums zu Sichert, das dem NDR Niedersachsen vorliegt. Zunächst habe eine verharmlosende Aussage zum Nationalsozialismus festgestellt werden können. Auch sei bei Sichert ein ethnopluralistisches Weltbild erkennbar, heißt es in dem Votum weiter. Der Ethnopluralismus sei das zentrale Konzept der verfassungsschutzrelevanten sogenannten Neuen Rechten. Zudem könne bei ihm eine Migranten-, Asyl- und Fremdenfeindlichkeit beziehungsweise eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vermutet werden.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/friesland-afd-politiker-sichert-nicht-fuer-landratswahl-zugelassen,sichert-100.html

Wenn Sichert klagt, muss er nur verhindern, dass diese Argumente irgendwoher wieder auftauchen.

Dabei kann er auf die Wählerschaft der AfD setzen!
Meine Wünsche dazu sind sarkastisch gemeint, um es zu verdeutlichen!

Cthulhus_call schrieb:Man will Höcke, braucht aber Weidel um Wahlen zu gewinnen. So meine Einschätzung.

Das klingt leider richtig!

Cthulhus_call schrieb:Das Bundesverfassungsgericht hat aber im Zweifel keine Möglichkeit Urteile durchzusetzen, wenn sich die Regierung weigert ihrem Urteil zu folgen.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20 Absatz 1 - 4
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Und ich würde mein Leben geben um eine Regierung der AfD zu stürzen wenn sie sich so verhalten.

Lepus schrieb:Ja, das ist ein Gedanke, den ich auch schon hatte.
Ich bin mir sicher, dass sie Frau Weidel absägen, sobald die AfD fest im Sattel sitzt.
Sie ist nur der Steigbügelhalter für Höcke.

Aber dann zeigt die AfD ihre wahre Fratze. Und nur 4 jahre Später könnte es sich rächen. Höcke ist klug, aber politisch ein Trampeltier.

BILD
„Politische Comedy“! Top-Jurist zerlegt Vorwürfe gegen AfD-Kandidat

Quelle: Google

Diese Schlagzeile ist immer noch online !

OmegaMinus schrieb:So ein bisschen wie 'Judäische Volksfront' vs. 'Volksfront von Judäa', die sich selbst als größere Feinde betrachteten als der eigentliche gemeinsame Feind, die Römer.

Spalter!

Cthulhus_call schrieb:Dazu sind die Menschen die die AfD wählen viel zu lethargisch und obrigkeitshörig.

Ich glaube, das trifft auf viele in der Bevölkerung zu, nicht nur AfDler.
Leider.
Deswegen haben wir vermutlich so viele Probleme, weil die Bürger sich zu viel gefallen lassen.

superuschi schrieb:Aber dann zeigt die AfD ihre wahre Fratze. Und nur 4 jahre Später könnte es sich rächen. Höcke ist klug, aber politisch ein Trampeltier.

An was denkst du da genau?
Was könnte passieren?

@Lepus

Dass die AfD keine Mehrheit mehr hat. Es könnte auch soweit kommen, dass sie während einer Legislatur massive Probleme bekommen und durch das Bundesverfassungsgericht und dem Bundesrat abgesetzt werden. Unwahrscheinlich aber Möglich.

Cthulhus_call schrieb:Dazu sind die Menschen die die AfD wählen viel zu lethargisch und obrigkeitshörig.

Die Geschichte der AfD beweist das Gegenteil. Es waren jahrelange Montagsdemos welche die AfD groß gemacht haben mMn. Lethargie nehme ich auf der Gegenseite wahr, keine nennenswerte Auseinandersetzung mit dem Problem AfD.

superuschi schrieb:Dass die AfD keine Mehrheit mehr hat. Es könnte auch soweit kommen, dass sie während einer Legislatur massive Probleme bekommen und durch das Bundesverfassungsgericht und dem Bundesrat abgesetzt werden. Unwahrscheinlich aber Möglich.

Das wäre nicht schlecht.
Aber ich habe große Sorge, dass das nicht so kommen könnte und sie sich dann im Gegenteil noch mehr etablieren.

Die AfD webt ja auch jetzt schon das Narrativ, dass sie ja anpacken und machen wollen, aber "die da oben" sie an allem hindern täten.

superuschi schrieb:Es könnte auch soweit kommen, dass sie während einer Legislatur massive Probleme bekommen und durch das Bundesverfassungsgericht und dem Bundesrat abgesetzt werden. Unwahrscheinlich aber Möglich.

Die AfD ist jetzt schon bestrebt, entsprechende Personalien zu positionieren und hat hier und da schon soviel Gewicht das sie locker Berufungen blockieren können.

https://www.zeit.de/news/2026-06/20/bekommt-thueringen-bald-den-ersten-afd-verfassungsrichter

Lepus schrieb:Die AfD webt ja auch jetzt schon das Narrativ, dass sie ja anpacken und machen wollen, aber "die da oben" sie an allem hindern täten.

Das kann man immer sagen. Es zieht nur bei "einfachen" Menschen. Jede Regierung steht vor Problemen die sich nicht so einfach lösen lassen, auch die AfD wird Probleme haben. Das werden die Menschen sehr schnell merken und sehen, dass aauch diese "Partei" nur redet. Und spätestens dann werden die Menschen sehen was hinter der AfD steckt.

Ich denke, die AfD wird die wirtschafftliche und soziale Situation stark verschlechtern. Zum Glück gibt es die Opposition und den Bundesrat die sehr viel macht haben.

superuschi schrieb:Das kann man immer sagen. Es zieht nur bei "einfachen" Menschen. Jede Regierung steht vor Problemen die sich nicht so einfach lösen lassen, auch die AfD wird Probleme haben. Das werden die Menschen sehr schnell merken und sehen, dass aauch diese "Partei" nur redet. Und spätestens dann werden die Menschen sehen was hinter der AfD steckt.

Ich finde es gut, dass du so positiv denkst, das gibt mir die Hoffnung, dass du Recht haben könntest.
Ich bin inzwischen zu pessimistisch.

superuschi schrieb:Ich denke, die AfD wird die wirtschafftliche und soziale Situation stark verschlechtern. Zum Glück gibt es die Opposition und den Bundesrat die sehr viel macht haben.

Genau das!
So denke ich auch und hoffentlich hat die Opposition da wirklich etwas entgegenzusetzen.

behind_eyes schrieb:Die AfD ist jetzt schon bestrebt, entsprechende Personalien zu positionieren und hat hier und da schon soviel Gewicht das sie locker Berufungen blockieren können.

Solange sie blockieren und nicht selber positionieren sehe ich erstmal keine Gefahr. Der thuringer Gerichtshof wäre in diesem Fall Geschäftsunfähig, und somit könnten keine unrechtmäßigen Gesetze durchgewunken werden. Das gibt ertsmal Zeit. Und da könnte bestimmt das Bundesverfassungsgericht als oberste Instanz wirken. Bis eine für alle akzeptable Löung gefunden ist.

Lepus schrieb:Ich bin inzwischen zu pessimistisch.

Darfst du nicht, die Hoffnung stirbt zu letzt! Ich für meinen Teil werde keine Regierung akzeptieren die geneigt wäre, zustände wie 39 hervorzurufen.

Lepus schrieb:So denke ich auch und hoffentlich hat die Opposition da wirklich etwas entgegenzusetzen.

Haben sie! Sie werden nicht bei allem "nein" sagen. Ich denke, sie würden die AfD auch sehr viel Drecksarbeit erledigen lassen die sich bspw. die Union nicht getraut hat. Siehe die Einführung Harz4. Die Union wollte nie an dieses Thema ran, sie haben es der SPD überlassen und danch nur noch daran rumgemurxt. Aber Burgergeld und Harz4 stehen weiterhin für die SPD

superuschi schrieb:Das werden die Menschen sehr schnell merken und sehen, dass aauch diese "Partei" nur redet. Und spätestens dann werden die Menschen sehen was hinter der AfD steckt.

Glaube ich nicht, jedenfalls nicht in nennenswertem Umfang.
Trumps Fans wenden sich ja auch nicht in nennenswertem Umfang von dem Troll ab, obwohl der nur Scheiß baut.

Groucho schrieb:Trumps Fans wenden sich ja auch nicht in nennenswertem Umfang von dem Troll ab, obwohl der nur Scheiß baut.

Ich weiß nicht ob man das so ohne weiteres vergleichen kann.

Ich würde gerne nochmal auf den Punkt Proteste und Parteitag von vor ein paar Tagen zurückkommen.
So wie ich die Antworten von @emanon, @Auweia, @martenot und @calligraphie gelesen habe, werden Aspekte mit einer sehr hohen Wechselwirkung getrennt betrachtet.
Nochmal um alle mitzunehmen: Proteste bei Parteitagen sind erlaubt und wichtiger Bestandteil einer Demokratie. Aber was ist wenn Proteste Ausmaße annehmen, die es verhindern, dass die AfD ihren Parteitag abhalten kann. Persönlich muss ich auch ganz ehrlich sagen, dass ich mich darüber freue, weil der Raum Antisemitischer Ideen sowie deren Verbreitung eingeschränkt wird. ABER jetzt stehen zwei Sätze gegeneinander

Eine Partei muss regelmäßig einen Parteitag abhalten - Versammlungsfreiheit

Das kann man ein wenig mit folgender Situation herunterbrechen (Ich bitte darum zu tolerieren, dass ich jetzt sehr schwierige gesellschaftliche und politische Themen mit einer solchen Situation vergleiche. Es geht hierbei wirklich ausschließlich um Veranschaulichung des Problems):
Jemand bricht in mein Haus ein und stiehlt einen Barren Gold. Anschließend sehe ich bei dieser Person im Garten den Barren liegen und stehle ihm den Barren Gold der eigentlich mir gehört. Dabei betrete ich nicht sein Grundstück weil das Gold so nah am Zaun zur Straße liegt. Allerdings wird meine Tat von einer Kamera aufgenommen. Vor Gericht steht dagegen ein Kaufbescheid des Goldbarrens den ich Aufbewahrt habe. Ich habe im Grunde nichts getan was illegal ist und mein Eigentum verteidigt. Allerdings ist das was ich getan habe auch nicht wirklich komplett legal. (Ebenso wie die Verhinderung eines Parteitags) Doch ist mein Verhalten rechtens oder hätte ich den offiziellen Weg über ein Gericht gehen sollen auch wenn die Gerichte inkompetent wären?

Separat betrachtet sind die Proteste natürlich okay, aber man sollte möglichst das große Ganze betrachten

@Till147

Die AfD ist eine rechtmäsige Partei. Also sollten sie auch ihre Parteitage abhalten drfen. Das gehört leider zu unserer Demokratie. Und leider muss die Polizei handeln wenn diese Partei daran gehindert wird. Allerdings finde ich es geil und ich freue mich darüber. Auch weil die AfD daran erkennt, dass sie NICHT das Volk ist, keine Mehrheit und keine volle Unterstützung hat.

superuschi schrieb:Solange sie blockieren und nicht selber positionieren sehe ich erstmal keine Gefahr.

Hier:

Es gibt noch Stellvertreter. Sie springen ein, wenn ein Verfassungsrichter zum Beispiel erkrankt ist. In diesem Kreis hat die AfD bereits einen eigenen Kandidaten untergebracht. Im April 2025 wurde Bernd Falk Wittig mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofes gewählt. Er war auch schon an Entscheidungen des Gerichts beteiligt.

Quelle: https://www.zeit.de/news/2026-06/20/bekommt-thueringen-bald-den-ersten-afd-verfassungsrichter

Man sollte sich auf der Sperroption nicht ausruhen.

Ich würde dich vollständig darin unterstützen, dass es gefährlich ist sich auf der Sperroption auszuruhen @behind_eyes. Aber man sollte sehr unterschiedlich abwägen je nachdem ob man sich in legalem oder illegalem Raum bewegt.
Meine Frage zielt genau darauf ab zu wissen ob fast Verhinderung des Parteitags zu Raum eins oder Raum zwei gehört wenn du so willst