Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Bone02943

Abahatschi schrieb:Wo machst Du denn einen Unterschied wenn einer nach Deutschland will?
(*selbstverständlich wollen nicht alle her - aber deswegen heißt es Gedankenexperiment)

^^^^^ wenn Du...

@Frau.N.Zimmer

Ja, das Gericht hat unterlassen eine Prüfung vorzunehmen, weshalb dem Antrag vorerst statt gegeben wurde.
Wobei in Griechenland Sozialleistungen erst nach 20jährigem Aufenthalt erhalten werden können und er deshalb faktisch von den Leistungen ausgeschlossen ist. Der Großteil der Flüchtlinge wird offensichtlich von Hilfsorganisationen versorgt, Die Lage ist durchaus angespannt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/lage-fuer-fluechtlinge-in-suedosteuropa-spitzt-sich-zu-14393332.html

@Frau.N.Zimmer
wirste jetzt wieder zum Korinthenkacker? Was bedeutet dies denn?

Karlsruhe zufolge hätte sich das Verwaltungsgericht aber damit auseinandersetzen müssen, dass der Anspruch auf Sozialleistungen in Griechenland einen 20-jährigen legalen Aufenthalt voraussetzt und der Kläger deshalb von diesen Hilfsleitungen "faktisch ausgeschlossen" sei.

@Abahatschi

Das Gedankenexperiment ist mir einfach zu unrealistisch, darüber nachzudenken. Niemals werden 7 milliarden Menschen nach Deutschland fliehen.

Wer hier her will der will hier halt her, wie viele das sein mögen das weiß ich nicht. Vielleicht sind es mehr als ich denke, aber vielleicht auch weniger. Sollten sich aber ca. 20 mio. Menschen vorstellen können in Deutschland ihre Zukunft zu suchen dann ist das eben so. Muss man eben schauen ob das funktioniert. Noch sehen unsere Städte nicht aus wie in Asien, wo sich Wohnhochhäuser in den Himmel strecken.

Hier mal eine genaue Erläuterung des Urteiles:

KARLSRUHE afp/dpa | Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschiebung eines abgelehnten syrischen Asylbewerbers nach Griechenland gestoppt. Das Verwaltungsgericht Minden habe auf die Eilklage des Syrers gegen die Abschiebung hin nicht geklärt, ob dem Mann in Griechenland womöglich „eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohe, weil dort auch anerkannte Flüchtlinge von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen seien, hieß es in einem Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss.
Dabei handelt es sich ausdrücklich um eine Einzelfall-Entscheidung. Der Mann hatte den Behörden nach seiner Ankunft in Deutschland 2015 gesagt, dass er in Griechenland bereits erfolgreich Asyl beantragt habe. Dort habe er aber auf der Straße gelebt und keine staatliche Unterstützung bekommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte daraufhin den Asylantrag des Manns ab, weil er bereits in Griechenland Schutz bekommen habe.
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Die Klage des Syrers auf Eilrechtsschutz wies das Verwaltungsgericht Minden mit der Begründung ab, die Situation für Flüchtlinge habe sich in Griechenland in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Zudem habe er als anerkannter Asylbewerber die gleichen Ansprüche auf Sozialhilfe wie Griechen.
Das reicht den Verfassungsrichtern nicht aus. Ihnen zufolge hätte sich das Verwaltungsgericht damit auseinandersetzen müssen, dass der Anspruch auf Sozialleistungen in Griechenland einen 20-jährigen legalen Aufenthalt voraussetzt und der Kläger deshalb von diesen Hilfsleitungen „faktisch ausgeschlossen“ sei. Das Verwaltungsgericht hätte zudem feststellen müssen, ob und wie nach Griechenland zurückgeführte anerkannte Flüchtlinge untergebracht und ernährt werden.
Eine entsprechende Zusicherung auf solch eine Hilfe sei von den griechischen Behörden im vorliegenden Fall nicht abgegeben und von Bundesamt oder Bundesregierung auch nicht angefordert worden. Das Verwaltungsgericht muss nun dem Beschluss zufolge prüfen, inwieweit anerkannte Flüchtlinge effektiv Anspruch auf die in Griechenland zum Januar 2017 eingeführten allgemeinen Sozialhilfeleistungen haben.

Quelle: http://www.taz.de/!5412327/

Dann hätten nach meiner Interpretation in Zukunft alle Griechen, Rumänen auch das Recht hier Sozialleistungen zu erhalten... Die bekommen auch nicht genug, warum dürfen nur Außereuropäer klagen, kein Gleichheitsprinzip.... schade, Ironie aus

@neugierchen
kannst Du mir bitte noch antworten? Mit Belegen, um Deine Sichtweise der Goldsmith University zu begründen?

@Tussinelda
Ich warte noch auf eine Antwort von Dir, die ich lange vorher stellte. Nach Feierabend werde ich mir die 90 seitige Studie im Juristenenglisch genau durchlesen damit ich einen Übersetzungsfehler meinerseits ausschließen kann. Ich habe einige Ungereimtheiten in der Studie entdeckt, die wirst Du dann sicherlich ausräumen können. Bis dahin kannst Du meine deutsche Frage gerne auf Deutsch beantworten. Deine Antwort muss auch keine 90 Seiten umfassen.

@Tussinelda
Ich habe es eben noch mal gelesen, kein Übersetzungsfehler meinerseits...., erkläre mir bitte den Zusammenhang zu unser aktuellen Diskussion. In der Studie geht es um en Unterschied professionelle Seenotrettung zur allgemeinen Seenotrettung. Wirklich die Studie hat gar nichts mit den Gründen der Abreisenden über die wir uns unterhielten gemein, ist von 2015, also überhaupt nicht zur aktuellen Lage in Libyen.

Warum zündest Du solche Nebelkerzen? Denkst Du ich verstehe kein Englisch, bekomme Respekt und widerspreche nicht mehr?

Worüber wir diskutierten weißt Du hoffentlich noch- So, ich habe mir die Mühe gemacht und eine 90 seitige Studie in Englisch 2 mal ziemlich genau gelesen, jetzt gebe mir bitte auch die Antwort auf meine Frage.

@neugierchen

neugierchen schrieb:Dann hätten nach meiner Interpretation in Zukunft alle Griechen, Rumänen auch das Recht hier Sozialleistungen zu erhalten...

Falls sie als Asylbewerber anerkannt sind oder im Asylverfahren sind erhalten sie entsprechende Leistungen.
Für den Fall der Arbeitssuche hier erhalten sie für max. 4 Wochen Übergangsleistungen + einer Rückfahrkarte in ihr Heimatland.

@canales
Wären doch auch offensichtlich Unberechtigt, könnten sich alle bis zum Exzess durchklagen.... und vielen würde es auch besser gehen als in Ihrem Heimatland....
Das wir in Europa mehr soziale Gerechtigkeit brauchen steht außer Frage. Ich finde nur Gerichtsurteile wie das obige mehr als befremdlich.

@neugierchen

egal wie, solange sie hier sind und im Asylverfahren hätten sie Anspruch auf Leistungen.
In Griechenland ist dies auf Grund der ökonomischen Situation offensichtlich nicht klar, weshalb dies geprüft wird. Ist doch zunächst einmal nachvollziehbar. Schließlich sollten ja in der EU ähnliche Bedingungen herrschen für Flüchtlinge, zumindest angepasst an die Situation im Land.

@neugierchen
Du hast die 90 Seiten gelesen? In der Zeit? Hut ab :D Na sei es drum...die Studie ist von 2015, na und? Was macht das für einen Unterschied bei den gewonnenen Erkenntnissen? Es ging um Mare Nostrum, bzw. das Einstellen dieser "Operation" und den Konsequenzen daraus. Nämlich nicht weniger Flüchtlinge, sondern mehr Tote. Und genau das schrieb ich, somit ist das keine Nebelkerze, Du willst nur nicht einsehen, dass Deine tollen Ideen oder besser die, die Du vertrittst, genau nicht erreichen, was Du oder die Ideengeber behaupten.

Tussinelda schrieb:nein, Du müsstest etwas näher erläutern, denn Du plapperst einfach etwas daher, ohne link und ohne es zu erläutern. Es ist übrigens nachgewiesen, dass die von Frontex erhobenen Vorwürfe gar nicht stimmen, aber eben gerne von eher rechts stehenden Politikern aufgegriffen werden.
Es wird eben von den Kritikern einfach in Kauf genommen, dass Menschen sterben, Hauptsache die Migration wird verhindert. ich erinnere mal daran, was passierte, als Mare Nostrum eingestellt wurde und dann Frontex übernahm. Alles, weil behauptet wurde, man würde ja nur Flüchtlinge anziehen, wenn man sie auf hoher See retten würde. Was war die Folge? Mehr Tote. Aber nicht weniger Menschen, die sich auf den Weg machten.

das habe ich gesagt, dass diese Situation Ende 2014 entstand, steht in dem von mir zitierten post, somit ging es bei dem Ganzen sowieso nicht um die jetzige Situation, sie ist aber vergleichbar
Beitrag von Tussinelda (Seite 1.027)
also jetzt zu behaupten, dass ich Nebelkerzen zünde, wenn ich darauf hinweise, dass es eine vergleichbare Situation schon gab und was das Ergebnis war, ist echt widerlich, es ist widerlich, alles so zu verdrehen, wie Du es machst. Das ist keine Diskussion, die Du führst, es ist eine Schlammschlacht mit billigsten Mitteln. Und Du hast nichts von dem verstanden, was ich verlinkt habe, das hast Du mit diesem post Beitrag von neugierchen (Seite 1.032) bewiesen.
Ich hätte gerne noch die Belege, die zeigen, dass die Goldsmith University eine verschworene Gemeinschaft ist, der man keine Allgemeingültigkeit zuschreiben müsste. Vielen Dank

neugierchen schrieb:Deiner Studie der verschworenen Gemeinschaft messe ich keine Allgemeingültigkeit zu. https://www.gold.ac.uk/about/

@Tussinelda

ich erinnere mal daran, was passierte, als Mare Nostrum eingestellt wurde und dann Frontex übernahm. Alles, weil behauptet wurde, man würde ja nur Flüchtlinge anziehen, wenn man sie auf hoher See retten würde. Was war die Folge? Mehr Tote. Aber nicht weniger Menschen, die sich auf den Weg machten.

Dazu hattest du dann diesen Link nachgereicht:   Wikipedia: Mare Nostrum (Marineoperation)

Wo geht in diesem Link das hervor? :

Was war die Folge? Mehr Tote. Aber nicht weniger Menschen, die sich auf den Weg machten

Ich kann darin keine  Aussagen  finden es gäbe nach Beendigung von Mare N. mehr Tote oder es würden sich mehr Flüchtlinge auf den Weg machen - auch nicht sinngemäß:

Mare Nostrum war eine Operation der italienischen Marine und Küstenwache zur Seenotrettung von Flüchtlingen aus meist afrikanischen Ländern,... Gleichzeitig sollten die Schleuser aufgegriffen werden.
...
Am 18. Oktober 2013 startete Mare Nostrum
...
Bis Mitte Mai 2014 erreichten über 36.000 Flüchtlinge die italienische Küste,  bis Ende August 2014 waren es 80.000.
Die Operation Mare Nostrum endete am 31. Oktober 2014. Am folgenden Tag begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex.

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hat die Operation Mare Nostrum in dem Zeitraum ihrer Aktivität rund 150.000 Menschen gerettet.[4]
...

Die Oppositionspartei Lega Nord hatte im April 2014 das Ende des Marine-Einsatzes gefordert. Begründet wurde diese Forderung damit, dass eine Aussicht auf Rettung den Flüchtlingsstrom ansteigen lasse.
Unter europäischen Politikern ist die Ansicht verbreitet, dass die Operation ein zusätzlicher Anreiz für Flüchtlinge war, das Risiko der Überfahrt einzugehen. Weiterhin hätte der Einsatz Schleppern ihre Tätigkeit erleichtert, denn sie konnten Flüchtlinge in nicht seetüchtigen Booten auf die Reise schicken
...

Um die Einstellung von Mare Nostrum nicht passiv hinzunehmen, setzt das private Projekt „Sea-Watch“ seit Mai 2015 Schiffe im Mittelmeer ein...
...

Bitte zitiere mir die Stellen woraus deine Aussage oben hervorgeht.
Wie gesagt, ich kann daraus nur entnehmen, dass es wegen Mare N. eine Sogwirkung gab.
Dann kam Frontex zum Einsatz (aber nicht lange) und hierzu wird keine Aussage gemacht, wieviele Flüchttlinge sich auf den Weg machten oder dass es wegen der Einstellung von Mare N. es mehr Tote gab.

Nach Frontex kamen ja dann seit Mai 2015 das  privaten Rettungsprojekt  zum Einsatz.
Auch diesbezüglich wird nichts gesagt, wieviele Flüchtlinge und ob es mehr oder weniger Tote gab.
Aber auch wenn hierzu keine Aussage gemacht wurde, weiß man ja, dass es spätestens seit ca. Herbst 15 ein starker Anstieg von Flüchtlingsströmen gab.
Ob dies mit den privaten Rettungseinsätzen in Zusammenhang steht, ist Spekulation.


Es bleibt also immer noch die Vermutung im Raum, dass durch diese Seenotrettungen eine Sogwirkung ausgelöst worden sein könnte und diese Behauptung von dir finde ich halt immer noch unbelegt:

Was war die Folge? Mehr Tote. Aber nicht weniger Menschen, die sich auf den Weg machten

Dein erster Link gibt diesbezüglich nichts her.
Auch aus dem 2. Link konnte ich nichts zu deiner Aussage entnehmen.

@Optimist
da waren 4 links, meine Liebe.....und ich habe die Studie von der verschworenen Gemeinschaft noch hinterher gepostet, auf Verlangen von @neugierchen damit die sie dann scheisse finden kann....

@Tussinelda
okay, dann muss ich wohl in den sauren Apfel beißen und noch weitere Links öffenen. Ich dachte den ersten Link hattest du schon als Beweis angesehen.

@Optimist
in der Regel sollen links einen Zweck erfüllen, also warum sollte ich dann 4 posten, wenn nur der wiki link zählen würde :ask: der sollte erst einmal grundsätzlich über Mare Nostrum aufklären, es kennt ja nicht jeder......

@Tussinelda

in der Regel sollen links einen Zweck erfüllen, also warum sollte ich dann 4 posten, wenn nur der wiki link zählen würde ...

ich ging schon irgendwie davon aus, dass dein 1. Link schon etwas belegen könnte (also deine Äußerung meine ich). Aber war nicht der Fall.
Wie sich jetzt für mich rausstellt, ist dies auch beim 2. und 3. Link nicht der Fall.

Falls dein Beleg erst im 4. steht, dann zitiere mir bitte die relevante Stelle, denn nachdem ich in 3 Links nichts gefunden hatte, möchte ich den 4. nicht auch noch aufmachen müssen.

Wie gesagt, um diese Aussage von dir geht es:

Was war die Folge? Mehr Tote. Aber nicht weniger Menschen, die sich auf den Weg machten

Ich finde in 3 Links dazu keinen Beleg.


Aus deinem 2. Link:

... Deutschland müsse sich für eine Neuauflage des Seenotrettungsprogramms Mare Nostrum einsetzen, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, dem Tagesspiegel. ...

Ein Fischerboot mit Hunderten Menschen an Bord war in der Nacht zum Sonntag vor der libyschen Küste gekentert. Die genaue Zahl der Menschen an Bord war auch am Montag nicht klar. Nach Angaben eines Überlebenden waren 950 Menschen auf dem gekenterten Schiff.

Auch das hier z.B. beweist doch mitnichten deine Aussage (schon alleine weil keine Vergleichszahlen - "vorher, nachher" - enthalten sind)


3. Link:
Auch dadurch wird deine Aussage nicht bestätigt (wieder keine Vergleichszahlen zu "vor Mare. N.  und nachher"):

Eintausend, vielleicht auch mehr: So viele Menschen sind allein in der vergangenen Woche im Mittelmeer ertrunken.
...

Dabei sollte doch alles besser werden: ...  Die Regierung in Rom ging voran und richtete mit Mare Nostrum eine eigene Seenotrettungsmission ein, die in nur einem Jahr rund 150.000 Menschen vor dem sicheren Ertrinken bewahrte.

 Wenn es nicht vermutete die Sogwirkung gegeben hätte, hätten sie vielleicht gar nicht so VIele retten müssen, weil sich evtl. weniger Menschen in unsicheren Booten aufs Meer gesetzt hätten?
Das ist meine These (und nicht nur meine). Aber für deine Behauptung habe ich nun noch immer keinen Beleg.

@Optimist
welche Sogwirkung? Und warum ist es so schwierig zu verstehen, dass ich mit den links versucht habe, die Mare Nostrum/Frontex Situation darzulegen, also meine Argumentation nachvollziehbar zu machen? Was passierte, wie es warum passierte, welche Konsequenzen es gab, welche Schlüsse gezogen wurden und warum und was davon auf heute zu beziehen ist und was nicht. Man müsste eben vielleicht mal versuchen, unvoreingenommen an die Sache heran zu gehen, dann würde man vielleicht zu schätzen wissen, warum ich genau darlege, wie ich zu welchen Schlüssen gekommen bin. Auch wenn man dann nicht den gleichen Schluss ziehen sollte.

@Tussinelda

welche Sogwirkung?

Aus deinem Link (auch im 2. Link kam das zur Sprache):

Die Oppositionspartei Lega Nord hatte im April 2014 das Ende des Marine-Einsatzes gefordert. Begründet wurde diese Forderung damit, dass eine Aussicht auf Rettung den Flüchtlingsstrom ansteigen lasse.
Unter europäischen Politikern ist die Ansicht verbreitet, dass die Operation ein zusätzlicher Anreiz für Flüchtlinge war, das Risiko der Überfahrt einzugehen. Weiterhin hätte der Einsatz Schleppern ihre Tätigkeit erleichtert, denn sie konnten Flüchtlinge in nicht seetüchtigen Booten auf die Reise schicken

Abgesehen davon dass Andere offensichtlich genauso denken, ist es für mich auch irgendwie logisch, dass sich viele Flüchtlinge  sagen könnten:
Wenn es Rettungsmaßnahmen auf dem Meer gibt, ist die Chance sehr groß, dass wir gerettet werden (das Risiko auf solch ein Boot zu steigen wären ansonsten evtl.  so Manche  vielleicht nicht eingegangen). Die Schlepper spekulieren auch auf die Chance von Rettung.

Und warum ist es so schwierig zu verstehen, dass ich mit den links versucht habe, die Mare Nostrum/Frontex Situation darzulegen

Die kannte ich schon.
Nur belegt dies alles halt nicht deine Behauptung (die ich jetzt nicht noch mal zitiere, du weißt sicher was ich meine).

, also meine Argumentation nachvollziehbar zu machen?

Das war nur die Situation von Mare N, aber mehr eben nicht - KEIN Beleg.

Man müsste eben vielleicht mal versuchen, unvoreingenommen an die Sache heran zu gehen

Das tat ich, ganz ehrlich. Ich dachte wirklich, ich finde Zahlen und Fakten, welche deine Behauptung hätte belegen können.
Es hätte mich wirklich gefreut, wenn ich meine Einstellung und Ansicht über dieses Thema etwas hätte revidieren können. Denn es gefällt mir selbst nicht, dass ich gewisse Dinge nicht so toll finde.

dann würde man vielleicht zu schätzen wissen, warum ich genau darlege, wie ich zu welchen Schlüssen gekommen bin.

Nein, ich kann eben leider immer noch nicht erkennen, wie du zu deiner Behauptung kamst?
In den Links wurde diese zumindest in keinster Weise belegt.

@Optimist
Dann kann ich Dir leider nicht mehr weiter helfen.....ich kann es weder einfacher, noch deutlicher darlegen.......alles was Du wissen musst, steht in den links, also die der Goldsmith University dazu genommen. Was liest Du denn aus den ganzen links?