Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

48.595 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 20:16
Artikel über Berlin und seine Flüchtlinge:

http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/dubiose-wohnungsvermittlung-wohin-nur-mit-den-fluechtlingen-in-berlin-14435823.html
Die Mietobergrenzen der förderfähigen Wohnungen orientieren sich an den Werten für Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger, allerdings gibt es einen 20-Prozent-Aufschlag. So wird einem Dreipersonenhaushalt eine monatliche Kaltmiete von maximal knapp 750 Euro gezahlt, hinzu kommen Heizkostenpauschalen.
Soviel dazu das Hartz 4 Empfängern nichts weggenommen wird bzw. Asylsuchende nicht besser gestellt werden.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 20:19
@abahatschi
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Die Methode Spanien funktioniert technisch, man soll die Grauzone durch richtige Verträge abschaffen.
Aber nur weil man in Marokko selbst tätig ist, bzw. in Mauretanien und weil man mit wenigen Staaten Rücknahmeverträge hat...dies kann man nicht auf alle Länder übertragen, man hätte es schon längst gemacht, wenn es denn möglich wäre.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 20:25
Zitat von canalescanales schrieb:dies kann man nicht auf alle Länder übertragen, man hätte es schon längst gemacht, wenn es denn möglich wäre.
Warum nicht? Was spricht denn dagegen? Gibt es keinen finanziellen Hebel? Möchte man das nicht? Profitiert man irgendwie von Billigstarbeitskräften? Rohstoffen?
Entwicklungshilfe:
Tunesien: 215 Mio, 186 Darlehen
Marokko: 842 Mio, 803 Darlehen
Hübsche Summen.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 20:48
@abahatschi

Derzeit kommen die meisten Boote aus Libyen...denke nicht, dass bei der derzeitigen Situation dort Möglichkeiten bestehen analog zu Marokko.

Ebenso kommen derzeit der Großteil der Flüchtlinge die in Italien landen aus Somalia, Nigeria und Eritrea, dabei warten noch über 200.000 in Libyen auf die Überfahrt, darunter vermutlich auch viele aus Syrien und dem Irak, die jetzt die Ausweichroute versuchen.

Da kann man die "spanische Lösung" nicht übertragen...


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 20:51
@canales
Ich denke wir sollten den Punkt abschliessen - man kann nie, was man nicht will.(warum weiß ich immer noch nicht)


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 21:34
@abahatschi

Als ob man die Zahl der Flüchtlinge nicht reduzieren wollte, vor allem derjenigen deren Anträge keine Aussicht auf Erfolg haben, natürlich will man das, aber nicht indem man die Verfassung außer Kraft setzt und jegliche Rechtsstaatlichkeit gleich mit.
Verhandlungen mit den entsprechenden Ländern fanden und finden laufend statt, aber es geht halt nicht so einfach, wie man sich das vorstellt, zumindest nicht ohne dass man sich von seinen Grundsätzen verabschiedet.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.09.2016 um 22:08
@canales
Also...ich habe nie behauptet dass die Rechtsstaatlichkeit und Verfassung ausgesetzt wird, ich habe geschrieben sogar dass alle Grauzonen abgeschafft werden sollen.

Ich finde aber auch diesen Teil der Diskussion mühsam in dem man bei der Rückführung so tut als würde man Gesetze abschaffen (wollen), Punkt und Komma kleinkariert, aber in Richtung nach Deutschland spielen Gesetze gar keine Rolle. Wenn die Asylbewerber da sind und abgelehnt werden, interessieren sie sich auch nicht für Gesetze (Pflicht zur Ausreise), irgendwelche "Organisationen" geben Tipps zum Rechtsbruch.

Das hat schon mit Wollen zu tun - was hindert Marokko oder Afghanistan (willkürliche Beispiele) eigene Bürger in ihrem eigenen Land zu lassen? Was muss da lange und kompliziert verhandelt werden? Welche Grundsätze verletzt Deutschland wenn es Marokkaner nach Marokko schickt?
Ein nicht nachvollziehbarer Zirkus.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.09.2016 um 15:17
http://de.euronews.com/2016/09/19/deutschland-polizei-nimmt-terrorverdaechtigen-syrer-fest?utm_medium=Social&utm_campaign=Echobox&utm_source=Facebook&utm_term=Autofeed#link_time=1474287416
Die Polizei in Deutschland hat einen terrorverdächtigen syrischen Flüchtling festgenommen. Dem 24 Jahre alten Mann wird vorgeworfen, für die Terrororganisation Dschabhat al-Nusra gekämpft zu haben, bevor er nach Deutschland kam. Das teilten Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Montag in Stuttgart mit.

Der Mann war in einer Flüchtlingsunterkunft bei Böblingen untergebracht. Hinweise auf mögliche Anschlagspläne habe es zu keiner Zeit gegeben, so die Ermittler. Den Angaben nach, kam der Syrer im September 2015 nach Deutschland.

Der Verdacht gegen ihn ergab sich aus einem Datenträger, der in einem Zug gefunden worden war.

Erst vergangene Woche waren in Norddeutschland drei syrische Flüchtlinge verhaftet worden, die im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen sein sollen.


Da kann man echt froh sein das unsere Behörden schnell arbeiten! Aber innerhalb von einer Woche vier IS Sympathisanten festzunehmen ist schon heftig!


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.09.2016 um 15:23
kein IS - Terrorist kommt als Flüchtling nach Europa. Viel zu gefährlich.
(klang für mich immer wie: keiner hat vor eine Mauer zu bauen)

ich hab sie noch immer im Ohr, die naiven Beschwichtigungsredner und -schreiber.

ein Jahr lang hatte er in Deutschland Zeit, bevor er aufflog.....

und zig weitere werden folgen, hoffentlich bevor sie Menschen schaden, verletzen oder gar töten können.

Abgeschoben wird der Syrer nicht werden.
solange Syrien nicht befriedet ist, darf er sich über unser Asylrecht freuen.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.09.2016 um 16:13
@lawine

Schon merkwürdig, dass im Gegensatz zu den gut 800 "Rekruten" aus der BRD die dem IS beigetreten sind und von denen knapp 300 wieder zurückgekehrt sind nicht so ein Tamtam gemacht wird...aber offensichtlich scheinen die ja auch nicht so gefärhlich zu sein.
Zitat von lawinelawine schrieb:und zig weitere werden folgen, hoffentlich bevor sie Menschen schaden, verletzen oder gar töten können.
Aber ich kann Dich zu dem obigen Fall beruhigen...die Al Nusra Front hat nicht erklärt den Krieg nach Europa zu bringen...das macht eigentlich nur der IS.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

19.09.2016 um 18:43
@canales
doch, ich finde es schrecklich, dass 5000/6000 Westeuropäer in einen Krieg /Dschihad gezogen sind - als islamistische Terroristen, als ideologisch verblendete und verführte.
ich finde es schrecklich, wenn sie zurückkommen und hier über Jahr überwacht werden müssen.
sehr viele von ihnen werden für Jahre tickende Zeitboben sein - im Wortsinn und als ideologische Feinde der Demokratie

nur fallen die Terroristen mit einem europäischen Pass nicht unter das dt Asylrecht -- also sind sie hier kein Thema


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 17:56
Mindestsicherung für Flüchtlinge am Pranger!

Es ist ein ehrgeiziges Integrationsprojekt und fällt dennoch unter die Kategorie "richtiger Gang, falsche Tür". Gemeinsam mit dem AMS versucht die Wirtschaftskammer, junge Asylberechtigte so rasch als möglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Aber: Nur die wenigsten wollen auf die Mindestsicherung verzichten.

Und tatsächlich zeigen auch viele Asylwerber Interesse an einer soliden Ausbildung. Allerdings hat sich in den vergangenen Monaten ein grundsätzliches Problem herauskristallisiert: Die länderspezifischen Regelungen rund um die Mindestsicherung! So wollte eine Gruppe Jugendlicher mehrere Lehrstellen in Kärnten annehmen. Die Verträge waren bereits unterschrieben, bis die Burschen feststellen mussten, dass sie künftig nur noch eine Lehrlingsentschädigung von rund 300 Euro beziehen würden, während es in Wien 800 Euro fürs Nichtstun gibt.

Wien weiter gegen Reform der Mindestsicherung

"Wir kämpfen gegen alle Angriffe auf die Mindestsicherung", stellte hingegen die Wiener SPÖ-Abgeordnete Tanja Wehsely am Dienstag noch einmal klar. Trotz ständig neuer Probleme aufgrund der großzügigen Sozialgelder von der Stadt, setzt Wien weiter auf Solidarität und hofft auf Entlastung durch die Residenzpflicht.

http://www.krone.at/oesterreich/mindestsicherung-fuer-fluechtlinge-am-pranger-falsche-tuer-story-530500

Da zeigt sich wieder die komplette Unfähigkeit des österreichischen Staates. Uneinheitliche Mindestsicherung aber Residenzpflicht?

Da wo es am meisten Geld gibt da gehen die Leute hin, dumm wären sie wenn nicht. Und es ist auch klar, dass die statt einer Lehre mit 300 Euro im Monat, lieber über 800 fürs im Park abhängen kassieren.

Es werden weiter immer mehr Flüchtlinge nach Wien kommen, dort regiert Rot-Grün und dort wird am meisten ausbezahlt.
Der Rest Österreichs wird sich insgeheim freuen, aber ob die Wiener das toll finden werden...


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:11
Da habe ich gestern wieder Hart aber Fair verpasst. Dachte mir als ich beim Vorbeizappen Subotic sah, das würde nicht lohnen.

"Meine Freunde stellen sich EU als Paradies vor"

Rund 65 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht, allein etwa 19 Millionen davon stammen aus Afrika. Dass uns Europäern die nächste große Flüchtlingswelle bevorsteht, darin waren sich die meisten Experten in der ARD-Sendung "Hart aber fair" am Montagabend einig. Unterstützt wurden ihre Sorgen durch eine Videozuspielung eines afrikanischen Flüchtlings aus Sierra Leone, der sagte: "Alle meine Freunde stellen sich Europa als ein Paradies vor, als einen Ort, an dem alles leicht ist."


"Wir träumen davon, dass in Europa alles besser wäre, man anständiges Essen bekommt, schöne Kleider und große Autos. So sehen wir Europa", fügte Bilal Kamara hinzu. Den Einwand des ARD-Interviewers, dass Europa von vielen als etwas ganz anderes als das Paradies gesehen wird, ließ er nicht gelten: "Europa kann nicht schwerer sein als Afrika."

(...)

Auch ARD-Afrika-Korrespondentin Shafagh Laghai sieht eine massive Flüchtlingswelle aus Afrika auf Europa zurollen. "Wir hatten in der Vergangenheit Schwierigkeiten, bei den Menschen Interesse für Afrika zu wecken. Das ändert sich langsam. Denn die Afrikaner sind die nächsten, die kommen werden." Allerdings schränkte die ARD-Frau ein: "Viele können sich eine Flucht jedoch nicht leisten."

http://www.krone.at/welt/meine-freunde-stellen-sich-eu-als-paradies-vor-afrika-fluechtling-story-530449

Also ich bin zu einem gewissen Punkt fast geneigt dem jungen Mann Recht zu geben. Im Gegensatz zu Afrika, zumindest da wo der herkommt, ist es bei uns ein Paradies.

Auch das Essen und die Kleider, selbst wenn von Aldi und KiK, dürften im Vergleich zu Afrika seine Beschreibung treffen.
Aber mit den Autos übertreibt er. Große teure Autos fahren Menschen Geld haben, viel Geld. Das kommt aber vom Arbeiten, Erben, ect.
Alles Dinge die er leider etwas vernachlässigt.

Das nächste Problem ist, Das was die Leute hier haben, ist zwar im Vergleich zu Afrika ein Luxus, aber dieser Luxus kommt einem hier dann schnell nicht mehr luxuriös vor, wenn man sieht, dass alle anderen mehr haben. Der ärmste im reichen Land ist zwar reicher als der reichste im armen Land, aber er fühlt sich sehr schnell wieder arm.

Bildung ist für einen gut bezahlten Job essentiell. Dieser ist meist die Voraussetzung hier ein großes Autos usw. zu besitzen.
Wissen die das nicht? Was denken so Menschen eigentlich? Ich mein die haben doch auch ab und zu Internet. Wie kann jemand denken er kommt nach Europa und kann ohne Ausbildung hier ein tolles Leben führen mit großen Autos?

Muss Europa hier Negativwerbung machen? Muss Aufklärung her? Was gibt es in Sierra Leone für eine Währung? Vl. mal eine Preisliste von Mercedes, Audi und BMW als Flugblätter verteilen?

Zur Verzweiflung dürfte sehr oft auch Dummheit kommen. Anders kann ich mir das nicht erklären, wie man sich selbst so verschätzen kann.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:17
@insideman
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Wissen die das nicht? Was denken so Menschen eigentlich? Ich mein die haben doch auch ab und zu Internet. Wie kann jemand denken er kommt nach Europa und kann ohne Ausbildung hier ein tolles Leben führen mit großen Autos?
Nun weil es eben Beispiele gibt dass es so ist, dabei muß das große Auto nicht neu sein und ein Job im Metallbereich mit Schichtzulage gibt schonmal 2.000 €.
Ist halt wie der american dream, nur halt auf europäisch.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:22
Zitat von canalescanales schrieb:Nun weil es eben Beispiele gibt dass es so ist, dabei muß das große Auto nicht neu sein und ein Job im Metallbereich mit Schichtzulage gibt schonmal 2.000 €.
Ich kenne solche Jobs und da braucht es auch eine Ausbildung.
Zitat von canalescanales schrieb:Ist halt wie der american dream, nur halt auf europäisch.
Nur weiß bei uns jeder, dass es hart ist, wenn er nach Amerika geht und Millionär werden will. Vl. bleibst du ewig Tellerwäscher.

Ich habe aber das Gefühl, Europa hat dort den Ruf, als würde es auch unabhängig von Bildung und Arbeit Luxus geben.

Wie gesagt, wir brauchen nicht reden, Europa ist im Vergleich zu Afrika ein Paradies. Aber der Mensch ist ein Gewöhnungstier.

Wenn der in Afrika im Jahr 1500 Euro verdient, dann ist er in Europa auch nicht lange mit 800 Sozialhilfe im Monat glücklich, wenn er große Autos will.

Und ich nehme an, große Autos sind in dem Falle keine 20 Jahre alten VW Busse.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:27
@insideman
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Ich kenne solche Jobs und da braucht es auch eine Ausbildung.
Und ich kenne solche Jobs,die von Flüchtlingen ohne Ausbildung ausgeübt werden mit entsprechenden Löhnen...wenn die dann ihrer Verwandtschaft Bilder schicken, dann sehen die nicht, dass es es viele nicht schaffen, sondern, dass es wenige schaffen.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Nur weiß bei uns jeder, dass es hart ist, wenn er nach Amerika geht und Millionär werden will. Vl. bleibst du ewig Tellerwäscher.
Hält trotzdem nicht alle davon ab...das ist so, wenn man sehr von sich überzeugt ist.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:29
Zitat von canalescanales schrieb:Und ich kenne solche Jobs,die von Flüchtlingen ohne Ausbildung ausgeübt werden mit entsprechenden Löhnen...wenn die dann ihrer Verwandtschaft Bilder schicken, dann sehen die nicht, dass es es viele nicht schaffen, sondern, dass es wenige schaffen.
Was sind das genau für Jobs? Also was tun die dort?


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:31
@insideman

Im Bereich Aluproduktion mit Schichtzulage...


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:31
@canales
@insideman
für viele Menschen vom afrikanischen Kontinent ist Europa ganauso verheißungsvoll wie für viele Hießige das Lottospielen: es könnte klappen, dass man auf einen Schlag ganz reich wird.

hat man nichts zu verlieren außer seiner Armut (bzw das nackte Leben), dann nimmt man für diese Traum/Hoffnung/Illusion sicher eine Menge Unannehmlichkeiten in Kauf.

nur:

für all diese Fälle ist das Asylrecht die falsche Adresse


2x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

20.09.2016 um 18:40
@lawine
Zitat von lawinelawine schrieb:für all diese Fälle ist das Asylrecht die falsche Adresse
Hängt davon ab aus welcher Region, bzw. welchem Land sie kommen...pauschal ist dies so falsch.
Für einen großen Teil mag das zutreffen, aber es gibt durchaus einen Teil der Menschen, die Anspruch auf Schutz haben.
Das Problem ist eher es verständlich zu machen, dass ein Bleiberecht eben nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist.


melden