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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

20.795 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Hartz IV, Sanktionen, BGE ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:05
@aseria23

Hast du den Link gelesen? Ich fürchte nicht.
Die Frau reichte eine Krankheitsbescheinigung nach. Das Jobcenter zog die Sanktion zurück, so Evelin H. Das ist ein typischer Fall, sagt Ronny Schleicher vom Leipziger Jobcenter. Er erklärt: "Grundsätzlich kann man sagen, dass oftmals Klagen erfolgreich sind, weil sich dann vor Gericht ein neuer Sachverhalt ergibt. Im Fall der Sanktionen beispielsweise wird dann erst vor Gericht ein nachvollziehbarer oder wichtiger Grund nachgeschoben
Witzig oder? Warum hat die Gute nicht gleich den Krankenschein eingereicht?

Frau H. hat hier ganz klar die Sanktionen zu verschulden...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:09
@def

Es ging jetzt eigentlich nicht nur um die frau sondern auch um die prozentzahl gewonnener fälle die ganz unten steht. Man muss trotzdem sagen das das gericht natürlicht nicht umsonst der frau recht gegeben hat. Wäre es wirklich so wie du sagst wäre die klage wohl abgewiesen worden.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:13
@aseria23

Lies doch wenigstens das, was ich aus dem Artikel gepostet habe... da wird dir auch erklärt, woher die hohe Anzahl "gewonnener" Fälle stammt.
Zitat von defdef schrieb:Er erklärt: "Grundsätzlich kann man sagen, dass oftmals Klagen erfolgreich sind, weil sich dann vor Gericht ein neuer Sachverhalt ergibt. Im Fall der Sanktionen beispielsweise wird dann erst vor Gericht ein nachvollziehbarer oder wichtiger Grund nachgeschoben.
Würde der Sanktionierte diese Gründe gleich glaubhaft darlegen würde nicht sanktioniert. Da es aber hip und state of the art ist, erstmal auf rebellisch zu machen wird unser aller Geld dumm in Gerichtsverfahren verbrannt. :Y:


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:34
Zitat von defdef schrieb:Was faselst du da für einen Stuss.

Nicht die Gesetze führen zur Sanktion sondern die Versäumnisse des Sanktionierten. Wer seinen Teil der Vereinbarung nicht erfüllt wird völlig zurecht sanktioniert...
Keiner wird gezwungen H4-Antrag zu stellen und wer es tut, hat sich den damit verbundenen Pflichten zu stellen.
Jeder der Arbeitslos ist, ist auch gezwungen einen H4-Antrag zu stellen, denn was anderes was dann noch das Existenzminimum sicherstellt, gibt es nicht.

Das Existenzminimum steht aber jeden zu, denn nur das Existenzminimum unter das man eben niemanden mehr sanktioniert, wahrt die Würde des Menschen.

Die Würde des Menschen ist aber unantastbar, daher darf man sie auch nicht an irgendwelche Pflichten binden, auf das Menschen doch wieder wie ein Tier auf der Straße leben, nach welchen Vergehen auch immer!

Wer das Existenzminimum eines Menschen zum Spielball der Politik macht und damit jeden Tag aufs neue die Würde von Menschen bricht, der verliert auch irgendwann seine eigene und seine Rechte daraus!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:34
Zitat von defdef schrieb:Da es aber hip und state of the art ist, erstmal auf rebellisch zu machen
Ja klar du Nase...wenn jedesmal die Existenz dranhängt macht man natürlich sofort einen auf Rebell. Man hat ja sonst keine Sorgen... und holt sich das Geld bis zum erfolgreichen Verfahren dann bei Mutti!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:48
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Jeder der Arbeitslos ist, ist auch gezwungen einen H4-Antrag zu stellen
Falsch. Keiner zwingt dich... wenn du der Meinung bist es ist eh alles nur dumme Schikane sorge doch selbst für dein Auskommen.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Das Existenzminimum steht aber jeden zu, denn nur das Existenzminimum unter das man eben niemanden mehr sanktioniert, wahrt die Würde des Menschen.
Auch hier falsch! Ich habe bereits mehrfach Urteile verlinkt die eine eben solche Sanktion nicht im Gegensatz zur Würde des Menschen sehen.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Die Würde des Menschen ist aber unantastbar, daher darf man sie auch nicht an irgendwelche Pflichten binden, auf das Menschen doch wieder wie ein Tier auf der Straße leben, nach welchen Vergehen auch immer!
Nur bei der Würde von JC Mitarbeitern siehst du das dann nicht so eng... die sind ja auch selbst schuld wenn sie abgestochen werden.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Wer das Existenzminimum eines Menschen zum Spielball der Politik macht und damit jeden Tag aufs neue die Würde von Menschen bricht, der verliert auch irgendwann seine eigene und seine Rechte daraus!
Lustig... eben du bist es doch, der hier einen politischen Spielball aus Phrasen wie "Menschenwürde" und "Existenzminimum" macht...


@Piorama

Warum erscheint man denn dann nicht zum Termin oder liefert den "nachvollziehbarer oder wichtiger Grund" gleich, sondern zieht es vor diesen erst im Verfahren nachzuschieben? Scheint ja so bedroht nicht zu sein, die Existenz...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 13:57
Zitat von defdef schrieb:Auch hier falsch! Ich habe bereits mehrfach Urteile verlinkt die eine eben solche Sanktion nicht im Gegensatz zur Würde des Menschen sehen.
Es gibt da wenig Spielraum für Interpretationen, das Grundgesetz garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum "die Würde des Menschen ist unantastbar" Sanktionen streichen aber ein menschenwürdiges Existenzminimum!

Hier mal was aktuelles zum Thema:
http://www.zeit.de/2014/41/hartz-iv-sanktionen-grundsicherung-menschenwuerde

Was soll am Leben eines Obdachlosen auch menschenwürdig sein, der im Winter erfriert nur weil er vorher seine Auflagen vom Jobcenter nicht erfüllt hat? Das ist doch einfach nur Unsinn!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:02
@def
Wenn das passiert, dann sicher nicht vorsätzlich sondern weil die Person total am Boden ist (Alkohol,Drogen psych/physische Probleme hat). Aus Spass am Rebellentum wohl kaum.
Nur ist das auch die Ausnahme..
Liegt wohl daran dass manch einer nicht jeden Scheiß-Job ohne Aufstiegschance annimmt.
Einiges dient ja wirklich eher zum runterziehen.. um danach erst recht nicht mehr in seinem Beruf arbeiten zu können.
Bestimmte Jobs sollte man aus Rückicht auf seine geistige Gesundheit auch einfach nicht annehmen müssen. Also ich hab Jobs abgelehnt und bekam keine Sanktionen deswegen...
Kommt warscheinlich auf den Bearbeiter und die eigene Einstellung an.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:03
Im Grundgesetz steht sogar: "„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“"

vielleicht beruft sich ja der Täter darauf? Wobei die Polizei sagt, das Motiv für den Angriff ist weiter unklar. Irgendeine Form der Schikane wird es aber wohl wieder gewesen sein.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:10
@Piorama

Der Konsum von Alk oder Drogen ist immer vorsätzlich... und wie du so schön anmerkst ist es "die eigene Einstellung" die man mal hinterfragen sollte.

Ich kenne so arme Leutchens aus dem Freundeskreis die auf Post und Termine vom JC scheißen und sich dann aufregen wenn es Sanktionen hagelt.
Bei mir heulen die sich schon nimmer aus, weils bei mir dafür kein Mitleid oder Zuspruch gibt...


@Ashert001

Aus deinem Link:
Um Missverständnissen vorzubeugen: Natürlich müssen Hartz-IV-Empfänger auch ihrerseits gewillt sein, Leistungen zu erbringen. Die Solidargemeinschaft kann für ihre Solidarität auch etwas erwarten. Um ein gänzlich unbedingtes Anspruchsrecht geht es also nicht.
Verrückt oder?
Im Grundgesetz steht sogar "„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“"

vielleicht beruft sich ja der Täter darauf?
Junge... du hast sie echt nicht alle beisammen...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:16
@def

Die Solidargemeinschaft kann für ihre Solidarität auch etwas erwarten, sie darf es aber nicht gegen den Verlust der Menschenwürde durch Sanktionen erpressen. Das ist der Punkt!

Wer Menschen nach nicht erfüllten Auflagen sanktioniert unter das Existenzminimum, ist ein Erpresser!

10.800 Menschen waren im Jahr 2012 von dieser Auf-null-Setzung betroffen; insgesamt wurden 1.024.620 Sanktionen verhängt.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:18
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:den Verlust der Menschenwürde durch Sanktionen
Wenn ich das noch einmal lesen muss -.- So viel Unwissen!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:19
Zitat von defdef schrieb:Ich kenne so arme Leutchens aus dem Freundeskreis
Hast ja ne tolle Einstellung deinen "Freunden" gegenüber. Also ich kenne keinen Hartz4 Empfänger der wegen einem Termin Sanktionen riskiert und damit seine ganze Existenz gefährdet.
Ich hab warscheinlich intelligente Freunde.
Zitat von defdef schrieb:Der Konsum von Alk oder Drogen ist immer vorsätzlich
OH mann..
Ja klar, alle selber schuld, denn wenn man sich nur genug zusammenreißt klappt alles, nicht wahr?!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:26
Zitat von PioramaPiorama schrieb:Hast ja ne tolle Einstellung deinen "Freunden" gegenüber.
Ach Gottchen...
Zitat von PioramaPiorama schrieb:Ja klar, alle selber schuld, denn wenn man sich nur genug zusammenreißt klappt alles, nicht wahr?!
Wenn Kohle für Dope, Meth, Koka oder sonstwas da ist, scheint es so schlecht nicht zu gehen...
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Wer Menschen nach nicht erfüllten Auflagen sanktioniert unter das Existenzminimum, ist ein Erpresser!
Nochmal: Keiner wird gezwungen H4 zu beantragen...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:29
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Arbeitslose müssen vor diesen selber Berufsversagern und Studienabbrechern sozusagen,
was eine lächerliche Aussage.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:sie produzieren nichts und kümmern sich nur um die Arbeitslosen, das aber auch 100% subventioniert und vom Steuerzahler bezahlt, nicht etwa als Dienstleister der die Menschen auch "einlädt"
doch genau so sieht es aus. ich als Steuerzahler will das meine Steuern gewissenhaft bei den bedürftigen Menschen ankommen. Und da gibt es zwei Kathegorien die ein uneingeschränktes Recht dazu haben: a) Leute die aus Gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können oder aus altersgründen keinen Job finden und b) pflichtbewusste Menschen die aufgrund ihrer Schulbildung oder der wirtschaftlichen Lage keine ARbeit finden.

die dritte Partei die nur ausreden sucht die du hier wehement mit fadenscheinigen Argumenten verteidigst - für die zahle ich sehr ungern, ganz ehrlich und von daher finde ich es toll das es Versager und Studienabrecher gibt die das ganze managen.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Das ist für Millionen Menschen eine schlimme Schikane, denn für einen gewissen Kern der Arbeitslsoen, ist er auch ein Dauerzustand, da es schlicht und einfach auch nicht Jobs für alle gibt und auch wohl auch niemals mehr geben wird!
natürlich wird es das mit solch einer Einstellung nicht mehr geben. Du, darauf komme ich später noch, sprichst ja diesen Menschen ab sich an einfachste Bedingungen zu halten?! Wie sollen diese Menschen den einen Beruf finden oder gar behalten?

DAs du scheinbar auch keine Ahnung vom Saktionswesen hast ist dir aber auch nicht unangenehm:
http://www.gegen-hartz.de/hartz-4-ratgeber/hartz-iv-sanktionen-und-strafen.html

schauen wir uns doch mal deine 30% Saktionen an:
a) Bewirbt sich der Leistungsbezieher nicht nachweislich auf mindestens die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Anzahl von Stellen, wertet das Jobcenter dieses Verhalten als einen Verstoß gegen die Pflicht zur Ergreifung von Eigenbemühungen zur Beendigung seiner Hilfebedürftigkeit und verhängt eine Sanktion in Form einer 30-prozentigen Kürzung der Regelleistung.
Oh ha. er muß sich also irgendwo bewerben... also egal wo, er kann seinen Traumjob suchen

b) Hartz IV-Bezieher sind dazu verpflichtet, jede zumutbare Arbeit, Arbeitsgelegenheit oder Ausbildung anzunehmen. Eine Weigerung zieht ebenso eine Sanktion nach sich wie absichtlich unangemessenes Verhalten. Dazu zählen beispielsweise ablehnende Äußerungen im Bewerbungsgespräch.

Zumutbare Arbeit... oh ha... klar zumutbar ist immer so eine Sache.

c) Das Jobcenter verhängt eine 30-prozentige Leistungskürzung auch, wenn eine Bildungs- oder Weiterbildungsmaßnahme durch eigenes Verschulden vorzeitig abgebrochen wird. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn ein Leistungsbezieher häufig zu spät zu der Maßnahme erscheint oder den Ablauf stört.

Oh ha... Weiterbildung ist auch nicht sonderlich gewollt?
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Sie müssen dann aber auch absolut jedes noch so prekäre Jobanbebot annehmen, bei der schlimmsten Leih und Zeitarbeitsfirma.
und wo steht geschrieben das sie das für immer machen müssen? Wo steht geschrieben das ihm verboten wird sich selbst um sich zu kümmern? nirgends oder? ich wüsste von keinem GEsetzt das verbietet seinen Traumjob in angriff zu nehmen.

So also wie das Saktionieren abläuft - hast du nachweislich keine Ahnung.
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:der auch keinerlei Selbstbestimmungsrecht mehr hat, freie Berufswahl usw. obwohl das Grundgesetz die eigentlich garantiert.
genau, natürlich hat der Arbeitslose eine freie Berufswahl. Ein Schreiner wird nicht gezwungen morgen als Klempner zu arbeiten. ads wäre mir neu.

Und nochmal, ein jeder aRbeitslose hat das Recht sich zu orientieren, sich selbst und ohne Hilfe auf einen Job zu bewerben. Was du hier machst ist ganz einfach allen abzuschreiben das sie SELBST in der Lage sind etwas zu regeln.

Desweiteren diskriminierst du immer wieder Arbeitslose zu dummen Lämmern. Du verherrlichst nicht nur Gewalt an anderen Menschen, nein du kannst weder Statistiken lesen. Du nimmst einzelschicksale und mulitiplizierst sie auf alle Arbeitslose.
Ich kenne genügen die Harz4 beziehen, udn die einfach mitspielen und sich nebenbei den richtigen Job suchen, wenn es übers JC nicht funktioniert.
Ich kenne genügen die über Sklavenzeitarbeitsfirmen zu guten Firmen gewechselt sind, eifnach weil sie sich dort gut verhalten haben und die Chance nutzten. das scheint für dich ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.
Zitat von defdef schrieb:Im Grundgesetz steht sogar: "„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“"
Das zeigt mal wieder wo der wind weht. keine Ahnung aber davon viel und sprudelt nur aus dir heraus. Wenn dann richtet sich dieser Spruch gegen jene die das Gesetz machen. und mir wäre neu wenn das das JC macht.
Übrigens steht dort auch nicht im Gesetzt das damit Mord und Totschlag gerechtfertigt ist! und alles weitere was mir dazu einfällt (wie kann man einen Mörder nur so scheinheilig verteidigen) würde in Beleidigungen ausfallen.
Zitat von PioramaPiorama schrieb:Liegt wohl daran dass manch einer nicht jeden Scheiß-Job ohne Aufstiegschance annimmt.
Einiges dient ja wirklich eher zum runterziehen.. um danach erst recht nicht mehr in seinem Beruf arbeiten zu können.
natürlich, aber dann halt die Quizfrage, was gibt man einem 27jährigen der keine Ausbildung, Studium oder Berufserfahrung hat? was kann man ihm anbieten? was kann er machen? WEiterbildungsmaßnahmen sind doch nur Schickane in Asherts Augen.
Bestimmte Jobs sollte man aus Rückicht auf seine geistige Gesundheit auch einfach nicht annehmen müssen.
Kommt vl. auf den Bearbeiter und die eigene Einstellung an.
Wenn dieser seine geistige und körperliche Gesundheit argumentieren kann, kann er ohne Sanktionen ablehnen, genauso körperlich. und das der JC Mitarbeiter auch fehler macht, da kann man aber in der REgel auch ruhig mit sprechen.
Wenn man allerdings seine Termine versäumt oder nicht warnimmt, oder nicht in der LAge ist sienen (JC oder privaten) Termin zu verschieben und das mehrfach - und das sind die meisten Saktionen Jahr für Jahr... sorry.
Zitat von PioramaPiorama schrieb:Hast ja ne tolle Einstellung deinen "Freunden" gegenüber. Also ich kenne keinen Hartz4 Empfänger der wegen einem Termin Sanktionen riskiert und damit seine ganze Existenz gefährdet.
Ich hab warscheinlich intelligente Freunde.
nicht so hart, ein Freundeskreis bzw. aus dem Freundeskreis - können mal schnell ganz entfernte Freunde sein, oder Freund eines Freundes. ich habe auch genug Freunde mit deren Einstellung ich nicht ganz kann. ich hab zb. einen der hat mit 36 schon den 20zigsten Arbeitgeber, überall war die Firma scheiße, da sag ich aber auch das er mal an sich arbeiten sollte. Trotzdem ist er ein guter Freund.

Und das die Mehrheit Termine versäumt ist halt auch bewiesen...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:30
Zitat von defdef schrieb:Wenn Kohle für Dope, Meth, Koka oder sonstwas da ist, scheint es so schlecht nicht zu gehen...
Ich verstehe überhaupt nich was dein Geschreibsel soll.
Was hat dein Lebenswandel denn mit Hartz4 zu tun?


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:36
@Piorama

Alzheimer?

Du hast versucht hier deinen Lebenswandel als Begründung für verpeilte Termine heranzuziehen...
Zitat von PioramaPiorama schrieb:Wenn das passiert, dann sicher nicht vorsätzlich sondern weil die Person total am Boden ist (Alkohol,Drogen psych/physische Probleme hat).
Zitat von defdef schrieb:Der Konsum von Alk oder Drogen ist immer vorsätzlich...
Zitat von PioramaPiorama schrieb:OH mann..
Ja klar, alle selber schuld, denn wenn man sich nur genug zusammenreißt klappt alles, nicht wahr?!



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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:36
Zitat von defdef schrieb:Nochmal: Keiner wird gezwungen H4 zu beantragen...
Nein, jeder der keine Arbeit hat, ist gezwungen H4 zu beantragen! Wenn er es nämlich nicht tut und keine sofortige neue Arbeit in Aussicht hat, muss er nämlich schon hungern, dursten und frieren, wenn er keine Rücklagen hat.

Das ist dann schon ein Verstoß gegen die eigene Menschenwürde, dagegen wird er dann auch schon zwangsernährt und irgendwo eingewiesen, wo man das kontrolliert.

Dieser Zustand am Tropf ist aber nicht menschenwürdig, deswegen darf das Existenzminimum das durch Hartz IV abgedeckt wird, diesem Menschen auch weiterhin keine Behörde kürzen und muss ihm Sanktionsfrei weiter zur Verfügung gestellt werden, notfalls auch gegen seinen Willen!

Menschen die sich gerne selber zu Tode geißeln machen sich zwar nicht strafbar, genau wie Menschen im Hungerstreik, die Gesellschaft darf ihnen die Mittel menschenwürdig zu leben aber niemals versagen!


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

04.12.2014 um 14:38
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Nein, jeder der keine Arbeit hat, ist gezwungen H4 zu beantragen!
Erläutere mir doch bitte den juristischen Zwang bei Arbeitslosigkeit H4 zu beantragen.
Dieser Zustand am Tropf ist aber nicht menschenwürdig, deswegen darf das Existenzminimum das durch Hartz IV abgedeckt diesem Menschen auch weiterhin keine Behörde kürzen und muss ihm Sanktionsfrei weiter zur Verfügung gestellt wird, notfalls auch gegen seinen Willen!
Falsch. Ich habe hier bereits mehrfach Urteile hoher Instanzen verlinkt die es durchaus als zumutbar erachten in gewissen Teilen in die H4 Leistungen hinein zu sanktionieren...


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04.12.2014 um 14:39
Zitat von Ashert001Ashert001 schrieb:Menschen die sich gerne selber zu Tode geißeln machen sich zwar nicht strafbar, genau wie Menschen im Hungerstreik, die Gesellschaft darf ihnen die Mittel menschenwürdig zu leben aber niemals versagen!
LoL... der Hungerstreikende versagt sich selbst das Mittel... ebenso derjenige, der trotz Termin und Sanktionsandrohung drauf scheißt was das JC von ihm will.


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