Demonstrationen in Chemnitz und Köthen nach tödlichen Zusammenstößen

Der Mann, dessen Tod Chemnitz erschüttert hat, heißt Daniel Hillig. Ein 35-jähriger Tischler, der sich eine Vereinnahmung durch Rechtsextreme nicht gewünscht haben kann. Hillig – kurzgeschorene Haare, dunkle Haut – war Deutscher, sein Vater stammte aus Kuba. Auf Facebook klickte der Familienvater bei Sprüchen wie „Die Nationalität ist völlig egal! Arschloch ist Arschloch“ auf „Gefällt mir“. Die „Zeit“ zitiert aus dem Facebook-Beitrag eines Freundes von Hillig, der schrieb, es sei unerträglich, dass die, die Hillig das Leben schwergemacht hätten, seinen Tod nun benutzen, „um Bürgerkrieg ähnliche Zustände zu erzeugen“. Hillig habe Nationalismus, Rassismus und Faschismus immer bekämpft.

https://www.tagesspiegel.de/politik/gesichter-einer-tragischen-woche-die-menschen-hinter-den-ereignissen-von-chemnitz/22983262.html

Soviel dazu. Ich würde mich schämen da noch bei den Braunen dabeizustehn und mitzumachen. Kann nur den Leuten danken, die die Chance ergriffen haben und sich von der Polizei da wegbringen haben lassen. Die haben Courage bewiesen. Jeder Andere, der noch hinter diesem Pack stand sollte sich sowas von schähmen.

Da bleibt wohl nicht viel, möglicherweise müßten sie auch nackt unterwegs sein. Baumwolle wächst nicht in Mitteleuropa, Leinen ist zu teuer, Wolle wohl zu kratzig, Plastik geht auch ned, keine Ölvorkommen, um sich ein Fell umzuhängen, sind die Braunen sicher zu dusslig.
Und Bier? Wer hats erfunden? Mesopotamier und Ägypter! Schon wieder die doofen Ausländer!

geisterfrei schrieb:Da bleibt wohl nicht viel, möglicherweise müßten sie auch nackt unterwegs sein. Baumwolle wächst nicht in Mitteleuropa, Leinen ist zu teuer, Wolle wohl zu kratzig, Plastik geht auch ned, keine Ölvorkommen, um sich ein Fell umzuhängen, sind die Braunen sicher zu dusslig.
Und Bier? Wer hats erfunden? Mesopotamier und Ägypter! Schon wieder die doofen Ausländer!

So ein Mist aber auch, was machen wir denn da? Hachchen. Nenenenene.
Du dann die Häuser wo die Wohnen, oder das Geld das die evtl verdienen. Ob die bei ausländischen Firmen arbeiten? Sind ja nich alles Harzer. Also der, die 2 die ich aus der Liste gekickt hab mal nich. Die Vorhänge, Möbel und so. Ikea? Ah is ja nordisch.
Upsi, glaub da giebet nen Kumpel, Wikingermässig, der is da mit so Rassismus etwas aufm Kriegsfuss. jaja.

@geisterfrei @Photographer73 @wichtelprinz @eckhart

Im Netzt der braunen Lügen:

Wie sich die neurechte Szene die Ausschreitungen schon redet und was die Neue Rechte damit beabsichtigt, kann man hier nachlesen:

"Traum von der rechten Revolution"

Seit vergangenem Sonntag zieht es rechte Gruppen nach Chemnitz, sie wittern ihre Chance zum großen Aufstand. Wer sind die Akteure – und welche Ideologie treibt sie an?

Vom Wort Mob aber wollten Verantwortliche und Sympathisanten dieses grusligen Aufzugs später nichts wissen. Dass dort Hitlergrüße gezeigt wurden – egal, Aktionen von Provokateuren seien das gewesen, behaupteten Akteure wie die bayerische AfD-Kandidatin Heike Themel.

...

Chemnitz – gemeinsamer Nenner der Extremisten

Die ganz eigene Version von Wahrheit eint die Menschen, die in Chemnitz auf die Straße gehen. Da standen Rentner, die sich die alte sozialistische DDR zurückwünschen, neben Enttäuschten, die sich von der Freiheit nach dem Mauerfall mehr erwartet hatten. Sie alle vernetzten sich mit Multiplikatoren der extremen Rechten. Nikolai Nerling, Freund von Holocaustleugnern, Geschichtsrevisionist und entlassener Grundschullehrer, mischte sich unters Volk. Martin Kohlmann von der rechtsextremen Bürgerbewegung Pro Chemnitz hielt eine lange Rede, dann wurde der Anwalt von seinen Anhängern umringt, Nikolai Nerling an seiner Seite. Arthur Österle fand nach seiner Ansprache gleichfalls begeisterten Zuspruch. Betont friedlich mischten sich Vertreter vom III. Weg, der NPD-Bürgerwehr und Hooligans. Wahrscheinlich wurden hier bereits Pläne für den nächsten großen Aufmarsch geschmiedet. Am Samstag soll er stattfinden.

...
Und dann ist da noch der Ziegenritter aus Schnellroda:

Dann sollen noch mal alle nationalen Kräfte ran. Die Neue Rechte, angeführt von dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek, will verschiedene Milieus in einer Bewegung vereinen – in den eigenen Kreisen bezeichnet als konservative Revolution. Schon am Donnerstag riefen Redner dazu auf, die gesamte politische Rechte solle sich jetzt verbrüdern.

Fazit:

Die Aufmärsche von Chemnitz bergen die Gefahr, die zersplitterte extreme Rechte zu einen. Ein Fanal des Hasses folgt auf das nächste. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Auszüge aus: https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/08/31/traum-von-der-rechten-revolution_27120

Ich frage mich, warum die Bürgermeisterin von Chemnitz diese Veranstaltungen nicht einfach absagt. Unglaublich. Falls da nicht polizeiliche Ermittlungen dahinterstecken, versteh ich das einfach nicht. Einkesseln, rausziehn, Volksverhetzung. Gegeben müsste das ja sein. Nee, mist die Wortwahl. Da ist das braune Pack ja geschickt.

Baruchan schrieb:Ich frage mich, warum die Bürgermeisterin von Chemnitz diese Veranstaltungen nicht einfach absagt.

So etwas untersagen wenn, dann die Verwaltungsgerichte.

Aber das wäre wieder Wasser auf die Mühlen der "Verfolgten" und "Opfer" der "undemokratischen Machenschaften" der Regierung!

Und so könnten ein theoretisch ein ganzer Haufen von Typen dingfest gemacht werden, die sich mit Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen schmücken und fleissig Hitlergruß zeigen.

Baruchan schrieb:Ich frage mich, warum die Bürgermeisterin von Chemnitz diese Veranstaltungen nicht einfach absagt. Unglaublich. Falls da nicht polizeiliche Ermittlungen dahinterstecken, versteh ich das einfach nicht. Einkesseln, rausziehn, Volksverhetzung. Gegeben müsste das ja sein. Nee, mist die Wortwahl. Da ist das braune Pack ja geschickt.

Der Grund ist einfach: Das Demonstrationsrecht beschränkt sich nicht auf einzelne politische Strömungen, sondern steht allen zu.

Um mal Voltaire zu zitieren:

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst“

All das, was die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet, muss zur Anzeige gebracht werden. Aber darüber richtet dann auch nicht die Bürgermeisterin. Ein stumpfes Verbot wäre nicht undemokratischer als rechtsextreme Parolen.

Atrox schrieb:All das, was die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet, muss zur Anzeige gebracht werden. Aber darüber richtet dann auch nicht die Bürgermeisterin. Ein stumpfes Verbot wäre nicht undemokratischer als rechtsextreme Parolen.

Man kann schon Versammlungen nicht genehmigen, wenn die Sicherheitslage es erfordert. Das hätte man auch damit begründen können, dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stehen, weil sie bei anderen Veranstaltungen gebunden sind.
Das hat man in anderen Städten schon so gemacht ...

Aber wie gesagt muss das über die Gerichte gehen und vielleicht war das der Bürgermeisterin zu viel Arbeit ... SPD-Politiker sind da eh oft sehr zögerlich ...

Nachtrag dazu:
Spoiler Im MDR aktuell kam ein Interview mit Antje Hermenau
u.a. ihre Ansicht wie die Sachsen ticken, was mögliche Ursachen auch für Chemnitz sein könnten.

Das Interview fand ich leider nicht, aber das hier (ihre Ansichten finde ich sehr vernünftig und zutreffend)
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/anschlaege-in-sachsen-aus-verzweiflung-wird-verbrecherische-gewalt-14459090.html

"Hermenau versteht den Osten und kann die Ereignisse dieser Woche erklären: Weite Teile der sächsischen Bevölkerung fühlen sich missverstanden und unter Druck gesetzt. Es handele sich um ein tiefgreifendes Verständigungsproblem zwischen Ost und West, sagt Hermenau im FAZ.NET-Gespräch...
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Daher scheint die Nennung des Landes unumgänglich. Inzwischen ist es ein verfestigtes Muster: Naja, mal wieder die Sachsen. Wenn dagegen woanders ein Flüchtlingsheim brennt, kennt man die Orte offenkundig, dann muss man den Lesern das nicht einordnen, dann kommt nicht ein ganzes Bundesland in Verruf. Die Methode, immer mit dem Finger in den Osten zu zeigen, führt auch dazu, dass in anderen Bundesländern alle aufatmen und sagen: Bei uns ist es nicht ganz so schlimm. Die öffentliche Meinung geht dahin zu glauben, nur in Sachsen müsste sich etwas verändern. Und die Menschen hier denken: „Ach, und die anderen haben keine Probleme?“ Sie ziehen sich in eine relativ naive Trotzhaltung zurück. Natürlich ist das angesichts des Ernstes der Lage viel zu wenig
...
Hier leben viele Menschen, die auch in Westdeutschland als konservativ bezeichnet werden würden. Das sind Handwerksmeister und Arbeitgeber, die ihren Leuten mehr Geld zahlen als sie selbst entnehmen, damit das Unternehmen läuft. Das sind Leute, die einen Parkschein ziehen, bevor sie ihr Auto parken, um zur Pegida-Demo zu gehen. Wenn sich etwas verändert, gilt das per se eher als schlecht. Es gibt hier, über alle Gesellschaftsschichten hinweg, eine gewisse Fremdenfeindlichkeit. Sie ist tief verankert. Und es gibt ein Aufarbeitungsproblem: In der DDR waren Nazis verboten, aber sie wurden nicht bekämpft. Man hat sich ihnen intellektuell nicht gestellt. Danach wusste man nicht so recht, wie man mit ihnen umgeht. Das ist der eine Teil. Der andere hat etwas damit zu tun, dass viele Sachsen sich gefühlsmäßig auch zu Osteuropa zählen. Das verstehen die meisten Westdeutschen nicht. Selbst die Leipziger tun sich da schon schwer.
...
Es gibt in Osteuropa zwei parallel laufende Prozesse. Das ist die Emanzipation vom kritiklosen Anschluss an den Westen Europas, den viele seit den 1990er Jahren durchgemacht haben. Man wollte ja unbedingt dazu gehören. Aber die EU wirkt nicht mehr handlungssicher und berechenbar. Da will man lieber sein eigenes Ding machen. Der zweite Punkt ist, dass die Osteuropäer, jetzt, da sie integriert sind, mitgestalten und mitbestimmen wollen. Man will nicht alles übernehmen. Das muss manches neu ausgehandelt werden. "


Das ist es was ich heute morgen noch nicht im Internet gefunden hatte:
https://www.mdr.de/nachrichten/index.html

Hermenau: Bundesregierung bei Kritik an Asylpolitik taub
-> dieser Inhalt ist nicht mehr verfügbar

mir unbegreiflich, weshalb das nicht mehr verfügbar ist?
Ich fand das Interview mit Hermenau im "MDR aktuell" heute morgen jedenfalls sehr aufschlussreich und ihre Antworten sehr nachvollziehbar und vor allem nicht populistisch (es ging um die Sache in Chemnitz)

Issomad schrieb:Das hätte man auch damit begründen können, dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stehen, weil sie bei anderen Veranstaltungen gebunden sind.
Das hat man in anderen Städten schon so gemacht ...

ist mir auch unverständlich, weshalb das nicht gemacht wird.

Issomad schrieb:Aber wie gesagt muss das über die Gerichte gehen und vielleicht war das der Bürgermeisterin zu viel Arbeit ... SPD-Politiker sind da eh oft sehr zögerlich ...

das Zögerliche hätte ich eher von CDU-Politikern erwartet, gerade bei so brisanten und weitreichenden Themen, welche sogar bis ins Ausland negativ ausstrahlen würde ich der SPD mehr Weitsicht zutrauen.

Atrox schrieb:„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst“

Ist nicht von Voltaire, den Glauben haben viele. Er stammt von Evelyn Beatrice Hall.

Atrox schrieb:Der Grund ist einfach: Das Demonstrationsrecht beschränkt sich nicht auf einzelne politische Strömungen, sondern steht allen zu.

... und wo ein Wille ist, ist ein Weg!

Ermittlungen gegen AfD-Besuchergruppe vom Bodensee

Die Polizei in Brandenburg hat Ermittlungen gegen eine Besuchergruppe der AfD vom Bodensee aufgenommen. Die Teilnehmer sollen in der KZ-Gedenkstätte mit rechter Hetze provoziert haben.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/Sachsenhausen-Ueberlingen-AfD-Besuchergruppe-vom-Bodensee-provoziert-in-KZ-Gedenkstaette,afd-besucher-in-kz-gedenkstaette-100.html (Archiv-Version vom 01.09.2018)

Wir schalten zurück nach Chemnitz!

Optimist schrieb:das Zögerliche hätte ich eher von CDU-Politikern erwartet, gerade bei so brisanten und weitreichenden Themen, welche sogar bis ins Ausland negativ ausstrahlen würde ich der SPD mehr Weitsicht zutrauen.

Das war vielleicht früher mal so, aber in den letzten Jahren verfolgt die SPD keine Linie mehr und reagiert nur noch, das auch nicht überzeugend.
Deshalb sind sie doch in der Wählergunst so abgestürzt ...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsenhausen-gaeste-von-afd-fraktionschefin-alice-weidel-hetzen-in-kz-gedenkstaette-a-1225818.html

Dem Bericht zufolge wurde die Fahrt vom Bundespresseamt finanziert. Eine Regierungssprecherin konnte demnach "antisemitische und historisch unhaltbare Äußerungen" bestätigen, diese allerdings nur einer Person der Gruppe zuordnen.

Laut "Tagesspiegel" wurde der Vorfall, der sich bereits am 10. Juli ereignete, bisher nicht bei der Polizei angezeigt. Weder das Bundespresseamt noch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten machten die Sache zunächst von sich aus bekannt. Auch die brandenburgische Regierung habe von dem Fall gewusst.

Bekloppte gibt es immer. Dennoch macht eine Person keine Gruppe aus.

Der nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz festgenommene Iraker hatte sich nach Angaben der Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), zwei gefälschte Identitäten zugelegt. "Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs gewesen ist und dass sich der Mann zweimal in die Niederlande abgesetzt hat und auch mit zwei Identitäten unterwegs gewesen ist", sagte Lindholz am Freitag "SWR Aktuell".
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...ich dachte, Mehrfachidentitäten sind nicht mehr möglich? aber immer wieder werden Fälle von Mehrfachidentitäten von Asylbewerbern bekannt

Die CSU-Politikerin sieht Versäumnisse bei der Ausländerbehörde in Chemnitz. Denn obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Rücküberstellungspflicht bereits am 1. Juni 2016 festgestellt habe, sei diese nicht fristgerecht erfüllt worden.

das ist dann wohl auch ein "Spurwechsel"

https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-messerattacke-faslche-papiere-iraker-tatverdaechtige-taeter-haft-758113#article



Hervorhebung von mir

Au0erdem sucht die Polizei noch nach 2 Zeugen

Zwei Zeugen, die am Abend der tödlichen Messerattacke mit den beiden Tatverdächtigen unterwegs gewesen sein sollen, sind noch flüchtig, sagte ein Sprecher von Innenminister Roland Wöller während des Sachsengesprächs am Donnerstagabend. Sie sind aktuell noch nicht tatverdächtig.

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https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-mann-tot-messerstecherei-zeugen-gesucht-polizei-verdaechtige-taeter-757306#article (Archiv-Version vom 09.08.2020)

vielleicht haben die doch noch die Eier in der Hose und melden sich

lawine schrieb:...ich dachte, Mehrfachidentitäten sind nicht mehr möglich? aber immer wieder werden Fälle von Mehrfachidentitäten von Asylbewerbern bekann

...ich dachte, das wäre hier OT, und dass es hier um die Demonstrationen geht. Für die tödliche Messerattacke gibt es einen eigenen Thread und für "Mehrfachidentitäten" den Asylgesetzgebungs- und den Bamf-Thread. Du versuchst wieder den Thread für "flüchtlingskritische" Propaganda und Bamf-Kritik zu kapern.

@Realo dieser Beitrag wurde von dir nicht kritisiert, steht weiter oben auf der gleichen Seite ;) aber ist bestimmt näher dran am Thema der tödlichen Messerattacke + 2 Schwerverletzten und der folgenden Demonstrationen als mein Beitrag

geisterfrei schrieb:Da bleibt wohl nicht viel, möglicherweise müßten sie auch nackt unterwegs sein. Baumwolle wächst nicht in Mitteleuropa, Leinen ist zu teuer, Wolle wohl zu kratzig, Plastik geht auch ned, keine Ölvorkommen, um sich ein Fell umzuhängen, sind die Braunen sicher zu dusslig.
Und Bier? Wer hats erfunden? Mesopotamier und Ägypter! Schon wieder die doofen Ausländer!

Touch schrieb:Ist nicht von Voltaire, den Glauben haben viele. Er stammt von Evelyn Beatrice Hall.

Von mir aus. Ändert an der Aussage aber nichts

@Atrox
nur ist nicht Voltaire sondern das Versammlungsrecht Grundlage der Gesetzgebung.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

@Issomad

Wenn Straftaten zu erwarten sind sind sie nunmal wenn Nazis auf die Stradse ...Deutscher Gruss,Volksverhetzung,Holocoustleugnung,Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole,Rufmord,Beleidigung,Verabredung zu StraftsTen...und das ist bei Nazidenomos der Dauerzustand,muss man sie sogar verbieten