Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

4.130 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

15.04.2021 um 22:02
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Tun wir euch wenigstens jetzt mal ein wenig leid ? In meinem direkten Wohnumfeld hat keiner dran geglaubt , dass der Deckel drauf bleibt .
Wer lange genug hier lebt , hätte das eigentlich ahnen können .
Wie konnten sie nur so vermessen sein , in die Regularien vom freien Wohnungsmarkt einzugreifen ?
Seit dem hat sich die Situation für Wohnungssuchende hier extrem verschärft .
Ich wundere mich täglich aufs neue , warum immer noch so viele Menschen , immer noch hier in Berlin leben wollen.
ich bin Wohnungssuchende in Berlin --ich weiß wie der Wohnungsmarkt vor und nach dem Mietendeckel aussah.

Ich hoffe, dass die Wohnungssuche jetzt , nach dem Kippen des verfassungswidrigen Mietendeckels endlich leichter wird
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Diese Abstände, seht ihr sie? Da können sich die Covidioten ein paar Meter von abschneiden!
Mitten in der Dritten Welle......


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

15.04.2021 um 22:05
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Tun wir euch wenigstens jetzt mal ein wenig leid ? In meinem direkten Wohnumfeld hat keiner dran geglaubt , dass der Deckel drauf bleibt .
Wer lange genug hier lebt , hätte das eigentlich ahnen können .
Eben...ich habe es schon beim Entwurf vorausgesagt:
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb am 03.09.2019:Viel Glück Berlin, das wird nichts.
Was haltet ihr von einem Mietendeckel in (Groß)städten? (Beitrag von abahatschi)


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

15.04.2021 um 22:05
Zitat von kurzschlusskurzschluss schrieb:Wird Zeit, dass in Zukunft eine neue Regierung den Mietendeckel Bundesweit auf den Weg bringt...
Klar, und sicher wirds Zeit, dass man bspw. im Einzelhandel von der Regierung die Preise festgelegt bekommt.

Willkommen im Sozialismus!


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

15.04.2021 um 22:22
@SomertonMan
Das kommt noch ,warte mal ab .
Dann gibt es keine Erlebnisse mehr wie dieses heute . 4 Apotheken , vier Preise für Testkids von 10€ bis 20€ pro Test .
Derweilen im Supermarkt außer Werbung an der Kasse , null Tests zu finden waren .
Im Sozialismus hätte das bedeutet , null Test nirgends für null DDR Mark .
Also gleiches Nichts für alle. So ähnlich ist das Mietendeckel Ding .
Wer hat noch mal gesagt " es ist das Einfache , was schwer zu machen ist "?


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 08:04
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:MERKE: Wenn ein Gesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, ist es verfassungswidrig.
Nur scheint der Jubelchor hier die Urteilsbegründung nicht zu verstehen. Es ging um die Gesetzgebungszuständigkeit, nicht darum, dass die Deckelung von Mieten grundsätzlich Verfassungswidrig ist.


2x zitiertmelden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 09:20
@paranomal
Korrekt, ein solches Gesetz einfach durchzuboxen, obwohl alles sehr wackelig war, ist das, was man durchaus vorwerfen kann. Ein Mietpreisdeckel kann aus verschiedenen Gründen für einige Städte oder Regionen sinnvoll sein, aber das einfach mal lokal einzuführen und am Ende sind die Mieter die Dummen, zeugt nicht von Kompetenz. Berlin kam mir auch nie so teuer vor? Sind die Mieten da so hoch wie in München, Schweizer- oder Luxemburger- Grenze etc?


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 09:25
@paranomal
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Es ging um die Gesetzgebungszuständigkeit, nicht darum, dass die Deckelung von Mieten grundsätzlich Verfassungswidrig ist.
Da liest Du etwas heraus, was niemand behauptet hat. Die Deckelung von Mieten ist tatsächlich zulässig, wird vom Bund ja auch geregelt, und weil der Bund es regelt, ist der Berliner Mietendeckel verfassungswidrig.

Explodierende Mieten sind das Ergebnis, wenn man Millionen Menschen ins Land holt und die kostenschonend in den günstigsten Wohnungen unterbringen will. Damit erzeugt man bei den vormals günstigen Wohnungen automatisch mangels Angebots eine Mietpreisexplosion und die höherpreisigen Wohnungen ziehen gleich mit und für Neubauten mangels Baugrund eine Explosion der Bodenrichtwerte. Es ist ja nicht so, dass davor nie gewarnt wurde, nur wurde das stets ignoriert. Mit dem Mietendeckel wollte man die negativen Effekte auf den Rücken der Vermieter abwälzen, während der Staat bereits vor Realisierung von Buchwertgewinnen mit Steuern sofort zugreift, d. h. Vermieter mit Verteuerung der Immobilienpreise zu immer höheren Mieten oder zum Einfahren von Verlusten zwingt. Vermieter mit nur wenigen Wohnungen werden so schnell in die Pleite getrieben.

Schöne Grüße aus Wolkenkuckucksheim!


1x zitiertmelden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 09:48
Zitat von Gast65565Gast65565 schrieb:Explodierende Mieten sind das Ergebnis, wenn man Millionen Menschen ins Land holt und die kostenschonend in den günstigsten Wohnungen unterbringen will.
Also den Zusammenhang müsstest du mal belegen. Z. B. durch die Gegenüberstellung von der Anzahl aufgenommener Geflüchteter und einer entsprechenden durchschnittlichen Mietsteigerung für die Kommunen. So wie ich die Lage überblicke wurden die nämlich größtenteils gar nicht in auf dem Markt verfügbaren Wohnbestand untergebracht.


2x zitiertmelden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 10:30
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Nur scheint der Jubelchor hier die Urteilsbegründung nicht zu verstehen.
erstens: Es gibt kein Urteil, sondern einen Beschluss

zweitens: Zum Inhalt des Mietendeckelgesetzes hat das BVG gar nichts ausgeführt , weil das Gesetz allein schon wegen der nicht gegebenen Zuständigkeit verfassungswidrig und damit nichtig ist.


drittens: Den Jubelchor kannst du dir auch sparen. Berliner Wohnungssuchende neigen in der Regel nicht zum Jubeln - -außer sie haben nach vielleicht 2 Jahren endlich eine beschissen in Stand gehaltene Wohnung ohne Tapete an Decken und Wänden und mit blankem Estrichboden per "Zufallsgenerator" zugelost bekommen. (betrifft die städtischen Wohnungsgesellschaften und auch private Vermieter)


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 11:04
@paranomal
übrigens: Am Verständnis fehlt es bei mir schon mal gar nicht.
Ich empfehle dir dringend, mal ein paar Wohnungsbesichtigungen zu machen um beim Thema: "wer bewirbt sich um Sozialwohnungen" mitreden zu können.
Zitat von paranomalparanomal schrieb:So wie ich die Lage überblicke wurden die nämlich größtenteils gar nicht in auf dem Markt verfügbaren Wohnbestand untergebracht.
Diese Aussage müsstest du allerdings belegen, wenn man sie dir glauben soll.

Meine Erfahrungen sind da ganz anders. Mir wurde schon vor Jahren vom damals zuständigen Landratsamt mitgeteilt, dass Sozialwohnungen vorrangig an Asylbewerber vergeben werden und nicht an Personen, die wegen weggefallener Einkünfte neu auf eine Sozialwohnung angewiesen sind. In meinem Fall: Der Vermieter hat einen Mietnachlass gewährt damit keine Obdachlosigkeit eintritt. Der soziale Wohnungsmarkt war verschlossen, da eine Wohnung vorhanden war, die aber leider soviel gekostet hat, wie die unerwartet eingetretene Rente.

Wenn man den (sozialen) Wohnungsbau (Wohnungsneubau überhaupt, auch Eigenheimbau entlastet den Wohnungsmarkt!!) sträflich vernachlässigt, kann man weder mit Mietendeckel noch mit sonstigen Verrenkungen aus der Wohnungsnot heraus kommen.

Auf den Wohnungsmarkt drängten in den letzten Jahren übrigens nicht nur neu zugezogene Asylbewerber (die du mal eben als Geflüchtet bezeichnest) sondern auch millionenfache Zuwanderung von Arbeitskräften.

Da hast man mal eben die Nettozuwanderung ausgeblendet, die seit 2011 tatsächlich stattgefunden hat.
Im Zeitraum 2011 bis 2019 ist die Bevölkerungszahl Deutschlands aufgrund der hohen Nettozuwanderung gestiegen. Im Jahr 2019 lag der Bevölkerungsstand bei 83,2 Millionen.
Nach einem ersten Höchststand im Jahr 2002 war die Bevölkerungszahl zunächst sogar rückläufig: Zwischen 2002 und 2010 fiel sie von 82,5 auf 81,8 Millionen.
2011 lebten in Deutschland noch 80,3 Millionen Einwohner, Ende 2019 waren es bereits 83,2 Miollionen Menschen

Den größten Bevölkerungszuwuchs (netto) gab es mit fast einer Million zw 2014 und 2015.

Jeder Grundschüler, der mehr als seinen Namen tanzen kann, kann ausrechnen, dass da Wohnungen fehlen werden, wenn man nicht entsprechend Neubau vorantreibt.
Kein Mietendeckel, kein Wohnungsrückkauf, keine Enteignungssinitiative schafft neuen Wohnraum. Deswegen sind sie auch völlig untauglich, die WWohnungsnot im Kern zu beseitigen.
Wichtiger wären ANREIZE zum NEUBAU -- und zwar in allen Sektoren vom sozialen Wohungsbau bis zum Luxussegment

Bei aller Zuwanderungseuphorie der Wirtschaft (billige Arbeitskräfte) und mehr als einer Million Asylbewerber (mit und ohne Asylgrund) wurde wohl übersehen, dass diese Menschen alle WOHNUNGEN brauchen. Auch und vor allem Sozialwohnungen.

Wobei Barbara Hendricks, SPD, seinerzeit als Bauministerin ein Milliardenprogramm für Wohnungsneubau auflegen wollte und eine Grundgesetzänderung zur Wohnungsbauförderung anstrebte (gegen den Föderalismus der Bundesländer)
was daraus wurde, weiß ich nicht.




Quelle Zitat und Daten zur Bevölkerungsentwicklung:
https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-deutschland/61532/bevoelkerungsentwicklung


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 11:21
Ich frage mich wirklich immer, wie viele Fehler eine Landesregierung eigentlich machen kann, bis sie abgewählt wird. Erst verkauft man unter Führung der SPD zehntausende Wohnungen an Immobilienkonzerne zum absoluten Spottpreis, anschließend werden bundesweit die Hürden für den Häuserbau immer höher und die Bauämter durch Personalmangel, fehlende Sachkompetenz und immer neue Verordnungen immer langsamer. Und als Sahnehäubchen kommt die verfassungswidrige Mietpreisbremse, die die letzten Investoren aufgrund der Rechtsunsicherheit abschreckt. Und am Ende schiebt man die Schuld auf die Immobilienkonzerne als passendes Feindbild, oder am besten gleich noch auf das Grundgesetz...wer so eine Regierung wählt, braucht keine Feinde mehr.

Und das eigentliche, alles überlagernde Problem, die Geldschwemme der EZB und die Niedrigzinspolitik, die jedem Durchschnittsverdiener das Eigenheim verunmöglicht - dieses Eisen packt man natürlich nicht an. Ganz im Gegenteil, man sieht fröhlich zu, wie der Großteil der Bevölkerung praktisch kalt enteignet wird, da die Vermögenswerte überproportional zum Einkommen steigen und nur diejenigen reicher macht, die bereits Vermögen haben. Da belässt man es dann bei lächerlicher Symbolpolitik wie der Mietpreisbremse, die man trotz aller Warnungen durchdrückt und am Ende hat der Mieter den Schaden. Brandt & Schmidt würden sich im Grab umdrehen, wenn sie wüssten, was aus dieser Partei geworden ist.


1x zitiertmelden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 11:51
Zitat von MoltoBeneMoltoBene schrieb:Brandt & Schmidt würden sich im Grab umdrehen, wenn sie wüssten, was aus dieser Partei geworden ist.
Das hat die SPD davon, wenn sie mit der SED-Nachfolge und Enteignungs sowie Reichen-Erschießungs - und Zwangsarbeitsfantasien -Partei "Die Linke" ins Koalitionsbett steigt.
Und mit den Grünen , siehe Baustadtrat Florian Schmidt - hat die SPD einen Koalitionspartner, der offen Verwaltungsrecht bricht und dafür nicht gerade stehen muss, weil die Mitregierenden ihn decken.

Wer soooo Politik macht, sollte eigentl abgewählt werden. für Berlin sehe ich beezügl Konsequenzen allerdings schwarz.


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 12:00
@MoltoBene
Sehr richtig, die Niedrigzinzpolitik der EZB, die ungerechte Umverteilung von Milliarden Euro nach Südeuropa, diese Dinge sollten eigentlich von einer SPD mal auf den Tisch gebracht werden. Ob es das unter Schmidt, Brandt, Bahr, Schily, Vogel und Co gegeben hätte?


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 12:12
@paranormal
2011 gab es in Deutschland 38,8 Mio. Wohnungen bei 80,2 Mio. Einwohnern, 2019 waren es 42,5 Mio. (2020) Wohnungen bei 83,2 Mio. Einwohnern. Da die Geburtenrate in Deutschland nur knapp höher war als die Sterberate, ergibt sich die Erhöhung der Einwohnerzahl weitestgehend aus der Wanderungsdifferenz.

2,7 Mio. Wohnungen für 3 Mio. Neubürger sollte eigentlich reichen, aber es gibt ja nebenbei auch noch den Trend zu Single-Haushalten.
Dazu kommt noch eine nicht unerhebliche Binnenwanderung weg aus dem Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen Leipzig ist die Stadt mit dem höchsten prozentualen Bevölkerungszuwachs in ganz Deutschland von 17,9%, gefolgt von Potsdam 15,6%, Landshut 15,5%, Offenbach 14,8%, Frankfurt 14,3%, Regensburg 13,1%, Landkreis Ebersberg 12,6%, Landkreis Dachau 11,7% und Berlin 11,5% . Die Städte München mit 10,1%, Hamburg und Köln mit 8,2% belegen beim Bevölkerungszuwachs nur die Ränge 18 bzw. 38 und 39. Die Daten wurden Bevölkerungszuwachsraten habe ich www.citypopulation.de entnommen.

6,4 Mio. Menschen lebten laut de.statista in überbelegten Wohnungen (de.statista), 48000 Menschen lebten 2019 auf der Straße, 650000 Menschen seien von Wohnungslosigkeit bedroht (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe).
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Z. B. durch die Gegenüberstellung von der Anzahl aufgenommener Geflüchteter und einer entsprechenden durchschnittlichen Mietsteigerung für die Kommunen. So wie ich die Lage überblicke wurden die nämlich größtenteils gar nicht in auf dem Markt verfügbaren Wohnbestand untergebracht.
Bist Du schon mal auf die Idee gekommen, dass in Deutschland nicht nur Flüchtlinge aufgenommen wurden? Wie wäre es z. B. mit Leuten aus Süd- und Osteuropa, die hier eine feste Anstellung gefunden haben? Ich hatte die Wanderungsbewegung im Blick.


Ich habe bis 2008 in LG-Kaltenmoor gewohnt. Dort war damals der Leerstand bei geschätzten 5% und die durchschnittliche Miete bei 4 Euro pro Quadratmeter. Leerstand ist dank der vorrangigen Unterbringung von Flüchtlingen jetzt unter 0,5%. Neu vermietet wird inzwischen zu einer Nettokaltmiete von 6 bis 7 Euro. Saniert bzw. renoviert wurde tatsächlich bei einem einizigen Haus (Erneuerung der Fenster), denn diese Schrottimmobilien wurde man seit 2015 los wie geschnitten Brot. Da verwundert es auch nicht, dass in einer Zwangsversteigerung 2018 270 Wohnungen, die vom Gutachter auf 10 Mio. und 10 Mio. Sanierungsbedarf geschätzt wurden, der Zuschlag an einen Immobilienkonzern für 70% über dem gutachterlich festgestellten Wert ging. Die Stadt hat ja noch reichlich Flüchtlinge in Wohnungen zu bringen, die seit 5 Jahren in Gemeinschaftsunterkünften leben, d. h. für Mieter in dem sanierungsbedürftigen Hochhauskomplex ist sicher gesorgt.

https://lueneburgheute.de/maedge-zur-versteigerung-der-haeuser-wilhelm-leuschner-strasse-20-bis-48


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 12:36
@Gast65565
da hilft das Motto: "Augen zu und durch" -- oder "Deckel drauf" und drunter brodelt es vor sich hin, eben nicht weiter.


melden

Quo vadis SPD? Die Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa

16.04.2021 um 13:31
Scheint den woken, kommunistischen Bodensatz besonders zu treffen, weil jetzt wieder die Mieten für den Zweitwohnsitz in Berlin steigen und man mit Airbn nicht mehr so schön Kohle scheffeln kann.
Ez-E47z-SXEAQIIk-L


melden