Linksextremismus - die vergessene Gefahr

@DerThorag
Von einem hergelaufenen Aushilfsbüttel vom rechten Rand lass ich mich nicht Linksfaschist nennen,schon weil es keinen linken Faschismus geben kann.
Der Begriff Faschismus ist eindeutig von Faschisten selbst konnotiert

lawine schrieb:ich bin entschieden dafür, ALLEN Extremisten die Möglichkeiten massiv zu beschneiden, ihren GEdankenmüll, ihre Radikalisierungsverscuhe ihre Appellle zu Gewalt, Hass und Kriminalität unter die Menschheit zu bringen.

Dafür müsste man auch fb und diesen russischen vk Ableger verbieten.
Auch YT müsste verboten werden und tausende andere Seiten. Aber das passt dann nicht mehr in den Wahlkampf. ;)

Bone02943 schrieb:Dafür müsste man auch fb und diesen russischen vk Ableger verbieten.

Du solltest mit der Zeit gehen, vk ist doch schon wieder uncool. Der Rechtsextreme von Welt sitzt heute bei gab.ai

@Rho-ny-theta

Daran sieht man wie nutzlos es ist einzelne Seiten zu verbieten. Das Internet gibt viel zu viele Möglichkeiten. Außer man schränkt das ganze ein wie in China oder Nordkorea.

Bone02943 schrieb:Daran sieht man wie nutzlos es ist einzelne Seiten zu verbieten. Das Internet gibt viel zu viele Möglichkeiten. Außer man schränkt das ganze ein wie in China oder Nordkorea.

Geschwindigkeitskontrollen schränken das Zu-schnell-fahren auch nicht ein, trotzdem werden sie durchgeführt. Einfach weil es angeblich sinnlos ist die Flinte ins Korn werfen kann sich ein Rechtsstaat nicht erlauben.

@Rho-ny-theta

Ich finde den Vergleich unpassend.
Denn wir bestrafen ja auch keine Raser die mit 187km/h in Timbuktu gefahren sind.
Dort gelten ja dann andere Gesetze, ebenso wie für die Inhalte von Internetseiten, die im Ausland gehostet werden.
Wir könnten sie nur nach unserem Recht verbieten, aber wie gesagt da müssten wir extrem viele Seiten verbieten. Ich weiß nicht ob das wirklich jemand will.

Bone02943 schrieb:Dort gelten ja dann andere Gesetze, ebenso wie für die Inhalte von Internetseiten, die im Ausland gehostet werden.

Auch hier wieder: Falsch.

Hosting im Ausland bringt dir beispielsweise nichts, wenn du als Verfasser in Deutschland sitzt. Siehe honigmann u.A.

@Rho-ny-theta

Kommt halt drauf an wie anonym das ganze abläuft und ob die Daten der Verfasser weitergeleitet werden oder nicht.
Man sieht es doch wie selbst auf fb tag täglich Kommentare verbreitet werden, von Verfassern aus diesem Land, mit Klarname und Bild, alles drum und dran. Und oftmals passiert genau nichts. Das internet ist so voll von dem ganzen "scheiß" da bräuchte es warscheinlich 10.000 Leute die das ganze überwachen und zusätzlich 5.000 Richter welche das ganze dann abstrafen. Völlig unmöglich, wie ich finde.

Bone02943 schrieb:Das internet ist so voll von dem ganzen "scheiß" da bräuchte es warscheinlich 10.000 Leute die das ganze überwachen und zusätzlich 5.000 Richter welche das ganze dann abstrafen. Völlig unmöglich, wie ich finde.

Du unterschätzt die Dimensionen gewaltig.

Bone02943 schrieb:Man sieht es doch wie selbst auf fb tag täglich Kommentare verbreitet werden, von Verfassern aus diesem Land, mit Klarname und Bild, alles drum und dran.

Ein einzelner bspw. ausländerfeindlicher Facebook-Post erreicht garnicht die Schwelle, die eine Verfolgung rechtfertigen würde. Ist so, wie wenn ich im vollen Schwimmbad "Arschloch" in die Menge rufe.

@Rho-ny-theta

Es bleibt ja nicht bei dem einzelnen Post. Man braucht sich nur mal die Kommentarspalten der großen deutschen Medien durchlesen. Was da abgesondert wird ist verbotswürdig und eine Kontrolle kommt da praktisch kaum noch nach.
Dazu hunderte wenn nicht gar tausende verfassungsfeindlicher Gruppierungen auf fb. Jede die gelöscht wird ist nur der Tropfen auf dem heißen Stein, denn schon sind 3 neue wieder auf.


Das Internet kann so nicht kontrolliert werden, weswegen es höchstens Wahlkampf ist, das man linksunten gerade jetzt verboten hat.

@Warhead
Der Begriff Faschismus ist genauso schwammig wie Sozialismus. Diese "eindeutige Definition" triffst du selber. Wenn man davon ausgeht das Faschismus das "Aufzwingen eigener Meinung mit Gewalt" ist haben deine Kritiker sogar recht. Ich bin auch der Meinung das es einen linken Faschismus geben kann. Ich halte eigentlich große Stücke auf deine Posts aber hier zeigst du doch das es kein so großer Unterschied zwischen Rechts und Links gibt. Hier wurde gesagt das die Rechten frei Schauze gegen Ethnien sind. Gut. Das finde ich zum Kotzen. Aber du machst es nicht besser wenn du Bevölkerungsgruppen einfach als Nazis deklarierst um sie dann zu hassen. Das ist einfach das selbe in schönerem Gewand.

@paranomal ist da schon deutlich besser aufgestellt in seiner Meinung. Da kann ich mich als Liberaler eher identifizieren. Aber du versuchst ständig User abzustempeln um sie einer Gruppe zuzuordnen. Und genau das ist eigentlich das Ding was du bekämpfen willst.

Bone02943 schrieb:Man braucht sich nur mal die Kommentarspalten der großen deutschen Medien durchlesen. Was da abgesondert wird ist verbotswürdig und eine Kontrolle kommt da praktisch kaum noch nach.

Beleidigung ist, auch wenn man gerade über das Konstrukt "Hassrede" versucht, das wegzukonstruieren, immer noch ein Antragsdelikt, d.h. wenn der Beleidigte das nicht anzeigt, passiert garnichts, und das ist auch gut so. Betreiberhaftung für Antragsdelikte willst du nicht haben.

Bone02943 schrieb:Dazu hunderte wenn nicht gar tausende verfassungsfeindlicher Gruppierungen auf fb. Jede die gelöscht wird ist nur der Tropfen auf dem heißen Stein, denn schon sind 3 neue wieder auf.

Da ist wieder wichtig, dass facebook an Sich erstmal einen vorwiegend legalen Zweck hat, der auch in der faktischen Nutzung weitgehend überwiegt. Bei linksunten war das scheinbar nicht mehr der Fall. Die gleiche Problematik hatten wir bei den Filesharing- und Tauschbörsensystemen - die hatten auch vordergründig legale Zwecke, wurden aber faktisch fast nur zu illegalen Zwecken verwendet, dementsprechend die einschlägigen Verbote dort. Aus den gleichen Gründen werden Videoplattformen und E-Mail-Dienste nicht verboten: ohne Frage kann ich auch über Mailanhänge illegales Material verbreiten, die legale Nutzung überwiegt aber bei Weitem.

Bone02943 schrieb:Das Internet kann so nicht kontrolliert werden, weswegen es höchstens Wahlkampf ist, das man linksunten gerade jetzt verboten hat.

Selbstverständlich ist das auch Wahlkampf, bestreitet niemand.

@Rho-ny-theta

Ich habe keine Beleidigung gemeint. Was ich meine geht da viel weiter und endet im Wunsch eines neuen Holocaust und solche sachen.

Rho-ny-theta schrieb:Da ist wieder wichtig, dass facebook an Sich erstmal einen vorwiegend legalen Zweck hat, der auch in der faktischen Nutzung weitgehend überwiegt. Bei linksunten war das scheinbar nicht mehr der Fall.

Genau das weiß ich noch nicht so ganz. Denn auch hier gab es immer legale Zwecke. Auch in den Medien ist es nicht ganz klar ob die Aktion nun richtig war oder nicht. War das Verbot ein Schnellschuss, Wahlkampf, übertrieben, oder gar gerechtfertigt. Dazu gibt es ja keine einheitliche Meinung.

Bone02943 schrieb:War das Verbot ein Schnellschuss, Wahlkampf, übertrieben, oder gar gerechtfertigt. Dazu gibt es ja keine einheitliche Meinung.

Ich habe bisher drei juristisch informierte Statements gefunden, zwei davon sehen die Verbotsbgegründung als vertretbar, einer ist skeptisch. Ich persönlich war in letzter Zeit (als Laie) genötigt, mich mit Vereins- und verwandtem Recht zu befassen und sehe es als vertretbar an. Wenn du willst, kann ich dir gerne darlegen, warum, wird aber etwas länger und trockener.

Bone02943 schrieb:Das Internet kann so nicht kontrolliert werden, weswegen es höchstens Wahlkampf ist, das man linksunten gerade jetzt verboten hat.

Sicher, aber der angenehme Nebeneffekt, zu zeigen, dass man dem Linksextremismus in seiner Gewaltverliebtheit nicht mal in Deutschland bedingungslos huldigen muß, der bleibt erstmal.

Rho-ny-theta schrieb:Auch hier wieder: Falsch.

Hosting im Ausland bringt dir beispielsweise nichts, wenn du als Verfasser in Deutschland sitzt. Siehe honigmann u.A.

Naja, wenn der Verfasser es versteht, anonym zu bleiben, kann das schon was bringen.

@Rho-ny-theta

Belibt halt die Frage ob es juristisch wirklich ein Verein gewesen ist.
Und da gibt es eben auch differenzierte Ansichten.

@Bone02943

Genau darum geht es in den Analysen.

Bone02943 schrieb:Belibt halt die Frage ob es juristisch wirklich ein Verein gewesen ist.
Und da gibt es eben auch differenzierte Ansichten.

Das ist die Frage, ob man reinen Portalbetreibern und Moderatoren die Verfassungswidrigkeit anlasten kann ...

Bei Altermedia und Pi-News ist es anders, die stellen selbst Beiträge ein ...

Und jemand, der ab und zu etwas in einem Forum veröffentlicht, gehört sicherlich dadurch NICHT zu einer entsprechenden Vereinigung ...

Was das Innenministerium da vorlegt, ist sehr schwammig und rechtlich wahrscheinlich kaum haltbar ...
Aber immerhin hat man ein Portal erst mal 'aus dem Netz' genommen ...

Issomad schrieb:Bei Altermedia und Pi-News ist es anders, die stellen selbst Beiträge ein ...

Haben die Betreiber von Linksunten soweit bekannt auch...

Issomad schrieb:Und jemand, der ab und zu etwas in einem Forum veröffentlicht, gehört sicherlich dadurch NICHT zu einer entsprechenden Vereinigung ...

Das wird auch vom Ministerium nicht behauptet, die ganze juristische Argumentation zielt darauf ab, dass es sich bei der "Betreibergesellschaft" von linksunten de facto um einen Verein handelt, der die diversen illegalen bzw. verfassungsfeindlichen Handlungen aus seinem Vereinsvermögen fördert oder zumindest wissentlich billigend in Kauf nimmt.