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Wie geht es weiter mit der AfD?

Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 14:31
@def
@nullname

Schon schlimmeres gesehen,ausserdem gehts nicht um das Vehikel sondern um das was es transportiert.
Das euch das als gewerbsmässige Profihetzer und Chefdenunzianten nicht zusagt ist nur natürlich


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 14:35
Warhead schrieb:Schon schlimmeres gesehen,ausserdem gehts nicht um das Vehikel sondern um das was es transportiert.
Es transportiert Wählertäuschung... das dich, als gewerbsmäßigen Querulanten und Profiradikalen, das nicht stört ist nur normal.

Nachtrag:

Gehe es nach dir, würdest du wohl jedem Abweichler von deiner Meinung hier einen Pflasterstein an den Schädel brettern...


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 14:57
def schrieb:Es transportiert Wählertäuschung
ohne Wahlprogramm zur Wahl anzuteten (denn dann kann man ja angeblich niemanden täuschen)
und nur Behauptungen auszustoßen, die man Bedarf wiederruft,
ist dagegen erlaubt.

Trotzdem die meisten AfD-Wähler dadurch gar nicht wissen, wen sie wählen.

Dann haben sich wohl deren Wähler selbst getäuscht?

Genial!


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 15:18
@def
Nein,ich würde ihn darunter verschwinden lassen...muhahaha


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 15:41
@Warhead

Bei dem Zauberstück möchte ich dabei sein. :)


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 15:56
def schrieb:Es transportiert Wählertäuschung... das dich, als gewerbsmäßigen Querulanten und Profiradikalen, das nicht stört ist nur normal.
Wo wird denn da getäuscht?


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Deepthroat23
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31.08.2016 um 16:00
@eckhart

Die haben doch ein Programm?
http://www.afd-mv.de/wp2016/AfD-MV_Wahlprogramm2016.pdf

@def

Ich bin mal gespannt.
Nach aktueller Umfrage ist die AfD hinter der SPD auf Rang 2. Da die AfD in Wahlen oft stärker abschneidet als in Umfragen könnte das Rennen um die stärkste Fraktion eng werden.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:14
eckhart schrieb:Trotzdem die meisten AfD-Wähler dadurch gar nicht wissen, wen sie wählen.

Dann haben sich wohl deren Wähler selbst getäuscht?
Mal abgesehen davon, dass der erste Satz grammatikalisch ein Tritt gegens Knie ist, so wärst du erstaunt, wie viele Leute nicht wissen, wen sie da eigentlich wählen. Aus irgend einen Grund hält sich beharrlich das Gerücht die FDP wäre eine Partei der Besserverdienenden, obwohl selbst Guide Westerwelle als er noch lebte, darauf schwor mit einem Programm für die Mittelschicht in den Wahlkampf zu gehen. Das war's ja auch, aber "was ich vor der Wahl verspreche, ich danach erst mal breche" ist unter allen Parteien weit verbreitet.

Wer glaubt, dass sich die Mehrheit der Wähler, wirklich das Wahlprogramm der Parteien durchließt, den kann ich heute nur noch milde belächeln. Es wäre schön und anständig, aber in der Praxis wird oftmals aus Bauchgefühl, Image und Sympathie heraus gewählt. Die AfD ist doch nicht so beliebt, weil ihr Wahlprogramm so toll ist, sondern weil sie Politik gegen Merkel macht.


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:21
@Deepthroat23

Ganz ehrlich ist mir ziemlich unwohl bei dem Gedanken einer AfD als stärkster Partei. Aber hey, ist ja nicht so, dass die Etablierten da nicht schwer drauf zu arbeiten würden.


Ich hoffe nur es bleibt am Wahlsonntag vor den -lokalen ruhig.


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def
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31.08.2016 um 16:23
@paranomal
HÖCKER hat DIE GRÜNEN im Namen der AfD zunächst abgemahnt und diese darauf hingewiesen, dass und warum die Verwendung der Domain rechtswidrig ist: Bereits die Ähnlichkeit des Domainnamens mit dem offiziellen Auftritt der AfD führt zu einer Verletzung des Namensrechts der AfD. Hinzu tritt die täuschende Gestaltung des Webseiteninhalts, die aufgrund der Farbgebung beim Leser den Irrtum erregen kann, er befinde sich auf einem offiziellen Auftritt der AfD.

DIE GRÜNEN wollten nicht davon absehen, die Domain zu verwenden und wiesen die Abmahnung zurück. Nun hat das Landgericht Köln auf Antrag von HÖCKER Bündnis 90/DIE GRÜNEN per einstweiliger Verfügung verboten, die Domain alternativ-fuer.de für politische Zwecke zu benutzen (Beschl. v. 29.08.2016, Az. 31 O 281/16, n.rkr.).

Rechtsanwalt Dr. Carsten Brennecke:

„Parteien dürfen die Wähler nicht über die Herkunft einer Wahlwerbung täuschen. Das gilt auch für DIE GRÜNEN“.
http://www.hoecker.eu/news/h%C3%B6cker-stoppt-f%C3%BCr-afd-irref%C3%BChrende-wahlwerbung-von-b%C3%BCndnis-90-die-gr%C3%B...


Am Besten du fragst dort mal nach. Ich habe das, zugegeben, nur nachgeplappert.


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Deepthroat23
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:30
@def
def schrieb:Ganz ehrlich ist mir ziemlich unwohl bei dem Gedanken einer AfD als stärkster Partei.
Ach nö, geht hier ja nur um ein Bundesland.
Regieren könnten sie ja eh nicht, da keiner mit ihnen koalieren würde.

Ich fänds schon interessant zu sehen wie sich der Maas und insbesondere die Merkel winden, wenn im Heimatland von Mutti die AfD Wahlsieger wird.
3. Kraft ist ohnehin schon jetzt das Maximum was die CDU erreichen kann. Finde ich schon ziemlich witzig.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:30
@def
Komische Argumentation, da die Seite ja direkt klar macht, dass es sich nicht um die offizielle Seite der AfD handelt. Mag sein, dass sowas juristisch (und villt sogar juridisch) problematisch ist, aber logisch nachvollziehbar ist der Vorwurf der Täuschung nicht wirklich. Außer man geht davon aus, dass Personen die sich im Internet rumtreiben generell kognitiv stark eingeschränkt sind.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:30
Deepthroat23 schrieb:Die haben doch ein Programm?
http://www.afd-mv.de/wp2016/AfD-MV_Wahlprogramm2016.pdf
@Deepthroat23
Du weißt doch, dass die AfD auch vor dem Parteitag in Stuttgart ein Wahlprogramm hatte?
Da ist bis heute nichts beschlossen.
Bei der Beschlussfassung kam man nicht weiter, als "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" zu beschließen.

Mit diesem Wahlprogramm für MV verhält es sich nicht anders.
Wenn ich einen der Punkte anspreche, sagt die AfD:
"Ach der bunte Zettel ... das sind doch nur ein paar aufgezeichnete Gedanken. Beschlossen ist da noch lange nichts!"

Kennen wir doch!

Oder habe ich da noch irgendwo was überlesen? @Deepthroat23 ?


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:35
@paranomal

Ist ja immerhin ne LG Entscheidung und nicht von irgendwem daher gewürfelt. Ich gehe also erst mal davon aus, dass sich das Gericht dabei etwas gedacht hat.

Ob du oder ich das logisch finden ist da zweitrangig. Ich finde so manche Entscheidung deutscher Gerichte nicht logisch... muss ich aber auch nicht.


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:37
Deepthroat23 schrieb:Ich fänds schon interessant zu sehen wie sich der Maas und insbesondere die Merkel winden, wenn im Heimatland von Mutti die AfD Wahlsieger wird.
Da hast du schon recht. Das wäre hoch interessant...

Allgemein wären die verschiedenen Reaktionen in den sozialen und unsozialen Medien sowie in den ÖR wirklich spannend.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:39
def schrieb:Ob du oder ich das logisch finden ist da zweitrangig. Ich finde so manche Entscheidung deutscher Gerichte nicht logisch... muss ich aber auch nicht.
Nur das ich es nicht gerne bei dieser "Šošáci-Denke" belasse.


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:41
@paranomal

Dann biete dich den Grünen als Jurist an und gehe in Revision so sie denn zugelassen wurde.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:42
Wenn man die Forderungen der AfD McPom bezüglich Volksbegehren/Volksentscheid anschaut, dann erkennt man, wo das hinlaufen soll ...
Gesetzesvorschläge der Bürger werden vom Volk abgestimmt, wenn knapp 9 Prozent
aller Wahlberechtigten das Volksbegehren unterzeichnen. Parteien dagegen können im
Landtag bereits dann einen Gesetzentwurf einbringen, wenn sie eine Fraktion gebildet
haben, also mindestens 5 Prozent der Wähler vertreten. Wir fordern für die Bürger das
gleiche Recht wie für die Parlamentarier. Die nötige Beteiligung für Volksbegehren soll
daher auf 5 Prozent der Wähler bei der letzten Landtagswahl gesenkt werden.

Nach erfolgreichem Volksbegehren kommt es zum Volksentscheid. Bei diesem wird
über den Gesetzesvorschlag der Bürger abgestimmt. Die Fragestellung des Entscheids
ist von den Initiatoren zu formulieren. Volksentscheide sollen erfolgreich sein, wenn
mehr als fünfzig Prozent, bei verfassungsändernden Entwürfen mehr als zwei Drittel
der Abstimmenden dafür stimmen. Eine zusätzliche Kopplung der nötigen Zustimmung
an die Zahl der Wahlberechtigten ist abzuschaffen. Das zwingt auch Gegner einer Vorlage,
zur Wahl zu gehen anstatt die Gültigkeit eines Entscheids durch Nichtteilnahme
zu unterlaufen.
Und dann kommt:
Wir wollen den Mecklenburgern und Vorpommern das Recht einräumen, den Landtag
vorzeitig aufzulösen. Hierbei finden die Hürden für einen verfassungsändernden Volkentscheid
Anwendung.
Es geht wohl darum, dass eine Minderheit der Bürger politisches Chaos auslösen können soll (siehe Brexit) ...

Ich lehne das ab. Man soll die absolute Zahl der Wahlberechtigten bei den 50% bzw. 66% zu Grunde legen, sonst ist das keine Volksentscheidung ;)

Zudem gäbe es jedes Jahr Tausende von Volksbegehren, wenn man die Anforderung auf 5% der Wähler senkt (bei 50-60 % Wahlbeteiligung ein Graus) ...


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:43
def schrieb:Das wäre hoch interessant...
Noch interessanter wäre es, wenn sie die Gelegenheit bekämen zu regieren.
Dann würden wir vielleicht Zeuge solche Gedankenspiele, wie die fehlenden Stellen bei Polizei und Grenzschutz mit Identitären zu besetzen. Militant genug sind sie ja.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

31.08.2016 um 16:46
def schrieb:Dann biete dich den Grünen als Jurist an und gehe in Revision so sie denn zugelassen wurde.
Ich bin kein Jurist und juristische Entscheidungen sind für sich stehend argumentativ uninteressant, da es mir dabei nicht um legal oder illegal geht.


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