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Wie geht es weiter mit der AfD?

Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?
Thorben
ehemaliges Mitglied

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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 04:19
@Issomad
Schätzungsweise spiegelt das va eine geringe Anzahl an Kandidaten wieder. Bei Kommunalwahlen wählt man Personen. Die mussen erst einmal antreten. Kleinere Parteien schneiden da eben deswegen schlechter ab.
Schau dir mal die Ergebnisse der Linken an, die konnten wegen dünner Personaldecke vielerorts gar keine Kandidaten stellen. Dementsprechend Gesamtergebnis.


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def
ehemaliges Mitglied

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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 10:58
Gelebte Demokratie in der Hauptstadt:

http://www.focus.de/politik/deutschland/abgeordnetenhauswahlen-in-berlin-2016/eine-woche-vor-berlin-wahl-afd-wahlkampfhe...
Mehrere Menschen haben einen AfD-Wahlkampfhelfer in Berlin-Kreuzberg attackiert. Wie die Polizei am Montag mitteilte, stellte der 58-Jährige am Sonntagnachmittag Plakate auf, als ihm ein vorbeifahrender Radfahrer eine Flasche über den Kopf schlug.

[...]


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12.09.2016 um 11:07
@def

Wenn ich hier (moderiertes Forum) teilweise Beiträge lese verwundert mich eine solche Meldung nicht wirklich...

Es ist eher traurig dass genau solche Gerechtigkeitsritter die Spaltung weiter vorantreiben.
Die betreiben mit solchen Aktionen beste Wahlkampfwerbung für ihre Gegner.


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def
ehemaliges Mitglied

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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 11:27
@Raptor

Mich verwundert das auch nicht.

Nachdem nun AfD- Wähler wahlweise fett und faul, Nazis, H4-Bezieher, behindert oder einfach nur total dumm sind, ist es doch nicht weiter wild, wenn man sie immer wieder gewalttätig attackiert.

Woher soll der Bürger auch wissen das es falsch ist? Nicht ein Mal konnte man unseren Oberjustiziar von der ganzen Härte des Rechtsstaates fabulieren hören in einem solchen Zusammenhang. Man muss also davon ausgehen, es ist genau im Sinne des Justizministers...


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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 11:37
@def
Als Maasmännchen darf man ihm das doch garnicht übel nehmen er kommt doch nicht von hier ;) ... Ich finde es auch schlimm das sowas passiert Gewalt ist ein No go egal gegen wenn und warum ...


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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 11:42
Euch wundert das?
Gauland berief sich bei einer Rede im brandenburgischen Elsterwerda mehrmals zustimmend auf den Satz: "Heute sind wir tolerant und morgen fremd im eigenen Land."
Sinngemäss, Toleranz gehört nicht hier her. Tja, die Geister die man rief.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-06/afp-alexander-gauland-zitat-npd-neonazi-band


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def
ehemaliges Mitglied

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12.09.2016 um 11:48
@wichtelprinz
wichtelprinz schrieb:Euch wundert das?
Welchen Thread du auch immer liest... nein, hier wundert es keinen.
Raptor schrieb:verwundert mich eine solche Meldung nicht wirklich
def schrieb:Mich verwundert das auch nicht.
Nachtrag:

Wäre ja auch Quatsch, da Attacken auf die AfD, seien es Sachbeschädigungen, Beleidigungen oder gar Körperverletzungen ja mittlerweile zu guten Ton zu gehören scheinen.


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12.09.2016 um 11:51
@def
Euch wunderts nicht weil? Alle anderen etablierten Parteien Toleranz als nicht erwünschenswert einfordern?
Oder weil die AfD Opfer ihrer eigenen Ansichten wird?


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12.09.2016 um 11:55
@wichtelprinz
Ach weil manchen die Afd nicht passt ist Gewalt ok ? ... Na da schau an ...


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def
ehemaliges Mitglied

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12.09.2016 um 11:56
@wichtelprinz
wichtelprinz schrieb:Euch wunderts nicht weil?
Wurde erläutert.


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Kältezeit
ehemaliges Mitglied

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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 12:00
Raptor schrieb:Es ist eher traurig dass genau solche Gerechtigkeitsritter die Spaltung weiter vorantreiben.
Die betreiben mit solchen Aktionen beste Wahlkampfwerbung für ihre Gegner.
Stimmt... am Ende wählt man die AfD nur noch aus Mitleid.


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12.09.2016 um 12:05
@Kältezeit

:D
Wenn man es nicht begreifen will...

Ich spare mir die Worte.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 12:12
@dj-illegal
Ne aber legitimiert hats doch der Affenspruch der AfD und nicht jene von erablierten Parteien.

Mal zur politischen Bildung, nur falls es ankommt.
Toleranz ist etwas was dem Bürger auferlegt wird. Er hat es auszuhalten. Und zwar alles was der ganzeStaat zwischen den Bürgern nicht regeln will. Dort hat man tolerant zu sein.
Wenn jetzt ein Heini einer Partei meint das in Frage zu stellen bei den Bürger hat er schon mal von Staatspolitik nichts begriffen. Zudem ist er ein geistiger Brandstifter für Intoleranz der Bürger.


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def
ehemaliges Mitglied

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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 13:15
wichtelprinz schrieb:Ne aber legitimiert hats doch der Affenspruch der AfD und nicht jene von erablierten Parteien.
Der Affenspruch ist aus dem Liedtext einer rechtsextremen Band. Gauland hat sich da also bei einer rechtsextremen Band bedient so wie sich der Maas bei einer linksextremen Band bedankt hat.
Toleranz ist etwas was dem Bürger auferlegt wird. Er hat es auszuhalten. Und zwar alles was der ganzeStaat zwischen den Bürgern nicht regeln will. Dort hat man tolerant zu sein.
Was den Toleranz Begriff an sich betrifft:

Wikipedia: Toleranz
Im politischen und gesellschaftlichen Bereich gilt Toleranz auch als die Antwort einer geschlossenen Gesellschaft und ihres verbindlichen Wertesystems gegenüber Minderheiten mit abweichenden Überzeugungen, die sich in das herrschende System nicht ohne weiteres integrieren lassen.[2] Insofern schützt die Toleranz ein bestehendes System, da fremde Auffassungen zwar zur Kenntnis genommen, aber nicht zwangsläufig übernommen werden.[2] Die Toleranz schützt aber auch die Träger einer Minderheitsmeinung vor Repression und gilt insofern als eine Grundbedingung für Humanität.[2
wichtelprinz schrieb:Wenn jetzt ein Heini einer Partei meint das in Frage zu stellen bei den Bürger hat er schon mal von Staatspolitik nichts begriffen. Zudem ist er ein geistiger Brandstifter für Intoleranz der Bürger.
Du meinst so Heinis wie Ralf Stegner, die offen zu Attacken auf die AfD aufrufen?



Um deiner politischen Bildung etwas Abhilfe zu leisten:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html
Zunahme von Straftaten gegen AfD-Einrichtungen


Seit rund einem Jahr registrieren die Ermittlungsbehörden einen deutlichen Anstieg von Straftaten gegen Einrichtungen oder Mitglieder der AfD. Zwar gibt es dazu keine bundesweite Statistik. Die Partei selbst kommt auf mehr als 800 Fälle, für die Strafanzeigen gestellt wurden, wie der AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel der „Welt“ sagte.

Erstellt allerdings hat Hampel diese Datensammlung in einem Büro mit problematischem Namen. „Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter“ heißt diese AfD-Einrichtung und bezieht sich damit fragwürdigerweise auf jene gleichnamige Einrichtung, in der die Bundesrepublik während der deutschen Teilung die Justizverbrechen und die Maueropfer des DDR-Regimes dokumentierte.

Doch obwohl der Name des AfD-Archivs anmaßend wirkt: Es muss erschrecken, was dort an Angriffen auf eine Partei gesammelt wurde, die noch nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das Spektrum reicht von Morddrohungen über Brandanschläge bis zu schwerer Sachbeschädigung an Parteibüros.

Auch Privathäuser von Funktionären werden attackiert

Angegriffen werden auch Privathäuser von Funktionären wie Parteivize Alexander Gauland, dessen Haus mit Farbbeuteln beworfen wurde. Und immer wieder trifft es die Berliner EU-Abgeordnete Beatrix von Storch, die mittlerweile unter Personenschutz des Landeskriminalamts steht.

(...)

Dass die aggressive Antifa auch vor dem Privatleben der rechten Politiker nicht haltmacht, zeigt sich besonders deutlich, seit die persönlichen Daten der Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags Anfang Mai in Stuttgart auf eine Internetseite von Linksradikalen gestellt wurden. Zahlreiche Parteimitglieder, so heißt es in der AfD, hätten seitdem Anrufe oder Briefe mit Drohungen und Beschimpfungen erhalten.

Hinzu kommen dürfte eine unbekannte Zahl von allerdings schwer nachweisbaren Fällen gezielter Diskriminierung. Die könnte etwa dann vorliegen, wenn die Hamburger AfD jetzt erlebt, dass sie in der Hansestadt kaum noch Räume für Veranstaltungen findet. Als Grund vermutet der Landesvorsitzende Bernd Baumann, dass Wirte oder andere Vermieter größerer Räume anonyme Drohungen erhielten, wenn die AfD bei ihnen tagen dürfe. Bei einigen jener Wirte sei es „zu mutwilligen Sachbeschädigungen“ gekommen.

Anti-AfD-Aktionen von staatlich geförderten Gruppen?

Besonders brisant wird es, wenn es Hinweise gibt, dass mit solchen Attacken auch Gruppen sympathisieren, die staatliche Förderung erhalten. Beweise existieren dafür nicht, aber es gibt zwei Fälle, in denen sich von bedenklicher Nähe zwischen Beziehern staatlicher Gelder und Aufrufen zu Anti-AfD-Aktionen sprechen lässt.

So berichtete kürzlich die „Thüringer Allgemeine“, dass das offene Jugendbüro Redroxx in Erfurt folgenden Aufruf veröffentlichte: „Lasst den Kopf nicht hängen, sondern erhebt ihn morgen wieder gegen die AfD und ihre Anhänger*innen. Meldet euch krank, lasst ein Fußballtraining ausfallen und kommt einfach geschlossen dazu! Klingelt eure Nachbar*innen aus der Wohnung! Bildet Banden!“

In dieses Jugendbüro fließt – wenn auch auf Umwegen – staatliches Geld. Denn es wird von der Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow und ihrem Fraktionskollegen Christian Schaft als Wahlkreisbüro finanziert.

In Berlin wiederum versammelten sich laut einem Bericht der „B. Z.“ im Mai rund 60 schwarz gekleidete Demonstranten im Stadtteil Weißensee vor der Praxis eines Zahnarztes, der ehrenamtlicher Sprecher des Lichtenberger AfD-Bezirksverbandes ist.

Ein Aufruf zu dieser Demonstration, die im Kern auf die private Existenz des Arztes zielte, fand sich unter anderem auf der Homepage des „Willkommensnetzwerks Pankow Hilft“. Dieses Netzwerk hatte für den Aufbau der Homepage Fördermittel des Bundesfamilienministeriums von Manuela Schwesig (SPD) erhalten.

Werden Fördermittel richtig verwendet?

Damit stellt sich die Frage, ob solche Fördermittel immer richtig verwandt werden. Das gilt zumal für jene rund 50 Millionen Euro, mit denen Schwesigs Ministerium Projekte gegen Extremismus und für die Stärkung von Demokratie und Toleranz unterstützt.

Zwar betont in diesem Berliner Fall das „Willkommensnetzwerk Pankow Hilft“, dass man erstens vom Ministerium lediglich Geld für die Internetpräsenz und für sonst nichts bekommen habe. Und zweitens habe man gar nicht selbst zu jener Anti-Zahnarzt-Demo aufgerufen. Vielmehr könne die Homepage auch von Gruppen genutzt werden, mit denen nur „ein loser Verbund“ bestehe und die auf dieser Website die Darstellung eigener Aktivitäten selbstständig gestalten dürften.

Gleichwohl war das Ministerium so alarmiert, dass es bei jenem Netzwerk anfragte, was es mit jenem Demonstrationsaufruf auf sich habe. Denn das Ministerium legt Wert darauf, dass mit seinen Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus „keine politischen Demonstrationen finanziell unterstützt werden dürfen“, wie eine Sprecherin sagte.

Schwesig hat die Extremismusklausel aufgehoben

Diese Klarstellung ist dem Ministerium nicht zuletzt deshalb wichtig, weil ein Verstoß gegen die Vorschrift wie eine Bestätigung für Schwesigs Amtsvorgängerin Kristina Schröder (CDU) wirken würde. Schröder hatte 2011 als Familienministerin eine Extremismusklausel eingeführt, wonach sich die Empfänger von Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus zum Grundgesetz bekennen mussten. Aber Amtsnachfolgerin Schwesig hob diese Klausel dann wieder auf.

Insofern wäre es für die sozialdemokratische Ressortchefin fatal, wenn sich herausstellen sollte, dass ihre Fördergelder nachweislich für Demonstration oder andere Aktionen linksextremer Antifa-Gruppen versandt würden. Schon gar für Aktionen gegen die AfD.

Nach „Welt“-Informationen wurde daher jüngst im Ministerium in Gruppengesprächen darüber diskutiert, dass unbedingt eine klare Trennlinie zwischen Rechtsextremen und der AfD gezogen werden müsse. Neuerlich bekräftigt wurde dabei, dass es mit Staatsgeldern keinerlei Kampf gegen demokratisch gewählte Parteien geben dürfe.

Erst recht nicht für einen Kampf linksextremer Antifa-Gruppen. Es müsse „dafür Sorge getragen“ werden, so die Ministeriumssprecherin, „dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller Leistungen oder immaterieller Leistungen vermieden wird“.

Geschehen müsse dies „durch Prävention und Integration und mit aller Stärke des Rechtsstaates“. Die Ministerin weiter: „Das Programm ‚Demokratie leben!‘ wird weiter aufgestockt, um präventiv gegen Gewalt und Hass vorzugehen und jene zu stärken, die vor Ort unsere demokratischen Werte wahren.“

Amtsvorgängerin Kristina Schröder hält hingegen jene Klausel für nach wie vor geboten. Der „Welt“ sagte die CDU-Politikerin: „Man kann nicht mit Linksextremisten gegen Rechtsextremisten kämpfen, nicht mit Rechtsextremen gegen Linksextremisten und nicht mit Islamhassern gegen Islamisten.“

Mit Blick auf die Antifa fügte sie hinzu: „Viele Antifa-Gruppen agitieren nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und Repräsentanten unseres Staates. Denen sollte man keine staatlichen Gelder geben.“

Und was die AfD betrifft, so ist es nach Schröders Ansicht „grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen, die staatliche Gelder erhalten, damit gegen Parteien agitieren, die nicht als verfassungsfeindlich eingestuft sind“.


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12.09.2016 um 13:35
@querdenkerSZ

o.O du kommst auch aus Salzgitter? Howdy Nachbar ^-^

An den Rest,sry für das OT


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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 13:44
@def
Jo genau weil er einen anti pluralistische Ansicht zu Toleranz und Staat vertritt hast Du eben meine Erläuterungen zu Toleranz Bürger und Staat offensichlich nicht verstanden
Auch den Hinweis nicht, so geistige Brandstiftung in einem pluralistischen demokratischen System zu betreiben.
def schrieb:Du meinst so Heinis wie Ralf Stegner, die offen zu Attacken auf die AfD aufrufen?
Anstandshalber könnte man diese Aufrufe noch hier zitieren.

Ich sags Dir halt nochmals, die AfD ist nicht das Opfer sondern die Opferrolle ist Parteiprogramm.
Opfer von Massenmedien, Opfer von Merkels Politik. Opfer von Brüssels Politik, Opfer von Flüchtlingen und Fremden, Opfer von den GEZ Gebühren, Opfer von allem nicht völkischen und nun auch noch Opfer der Toleranz. Das lässt sich noch beliebig weiter führen und ausbauen Def, bestimmt -.-

Und das in einem Land in dem es im Internationalen vergleich sehr gut geht. Also die Schamgrenze scheint echt ins Bodenlose zu fallen.


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 14:04
wichtelprinz schrieb:Anstandshalber könnte man diese Aufrufe noch hier zitieren.
Das war lang und breit in der Presse... ich gehe davon aus, dass jemand der hier andauernd mit diskutiert und andere bilden möchte über diesen Umstand informiert ist.

Wenn nicht -> mehr politisch bilden und so!
wichtelprinz schrieb:Ich sags Dir halt nochmals, die AfD ist nicht das Opfer sondern die Opferrolle ist Parteiprogramm.
Opfer von Massenmedien, Opfer von Merkels Politik. Opfer von Brüssels Politik, Opfer von Flüchtlingen und Fremden, Opfer von den GEZ Gebühren, Opfer von allem nicht völkischen und nun auch noch Opfer der Toleranz. Das lässt sich noch beliebig weiter führen und ausbauen Def, bestimmt -.-
Hast du neben all dem Bla und Blub auch mal vor auf den aktuellen Kontext des Gesprächs einzugehen? Nicht? Dann hör auf mich mit Offtopic zu adden...

Es geht hier nicht um irgendwelche Opferrollen die du jetzt zum zigsten Mal widergekäut hast und die dadurch nicht besser werden. Es geht um harte Fakten, um Strafanzeigen, Übergriffe, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen.

Aber hey, alles kein Problem für jemanden in einem Land, dass mit der ganzen AfD-Thematik eigentlich nichts zu tun hat...


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 14:06
@wichtelprinz

Dude... wenn du schon anfängst zu schreiben bevor du es überhaupt gelesen haben kannst, kommt sicher nicht viel brauchbares bei rum.

Ich verabschiede mich dann schon einmal und empfehle mich höflichst.

Für alles weitere gilt unsere Abmachung von letzter Woche...


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12.09.2016 um 14:12
Na ja. Körperliche Angriffe auf AfD-Politiker führen nur dazu, dass derjenige später ein sattes Schmerzensgeld in Form vom Abgeordnetenbezügen bekommen wird, weil dadurch noch mehr Leute AfD wählen - nämlich um der Partei stärkend zu Hilfe zu eilen, da sie scheinbar unterdrückt wird von gewalttätigen Linken. Von Feinden der Demokratie, die sich nicht anders zu helfen wissen und den Willen des Volkes so versuchen zu unterdrücken in dem sie denken Politiker dadurch einschüchtern zu können (dass diese vielleicht gar nicht mehr zur Wahl dann antreten).

Das ist nicht gut. Sollte hart bestraft werden - egal bei welcher Partei. So lang die Partei nicht verboten ist (und darüber kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden und nicht ein gewalttätiger Angreifer und Verbrecher dem die Partei nicht passt und der sie persönlich gern verboten sehen würde) ist es eine Partei die man wählen darf ... die weiter existieren darf. Und ein Angriff auf deren Politiker ist ein Angriff auf die Demokratie an sich und jeder der sowas tut ist ein Feind der Demokratie (und hätte wohl am liebsten eine Parteidiktatur in der nur seine bevorzugte Partei herrscht - so a la DDR).


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Wie geht es weiter mit der AfD?

12.09.2016 um 14:13
@def
Bring doch einfach einen Link. Du meist wohl ich gehe in Deiner Braunen Brühe rumwühlen. Standard ist, man macht ne Behauptung und belegt diese mit einer validen Quelle.

Nö ich stelle nur fest das Du eben nicht mal die von Dir verlinkten Texte kognitiv erfassen kannst..zB jene zur Toleranz.
Im politischen und gesellschaftlichen Bereich gilt Toleranz auch als die Antwort einer geschlossenen Gesellschaft und ihres verbindlichen Wertesystems gegenüber Minderheiten mit abweichenden Überzeugungen, die sich in das herrschende System nicht ohne weiteres integrieren lassen.[2] Insofern schützt die Toleranz ein bestehendes System, da fremde Auffassungen zwar zur Kenntnis genommen, aber nicht zwangsläufig übernommen werden.[2] Die Toleranz schützt aber auch die Träger einer Minderheitsmeinung vor Repression und gilt insofern als eine Grundbedingung für Humanität.[2
Ich markiere Dir jetzt mal den wesentlichen Teil. Das war das was ich gesammten Staat bezeichnete. Und das ist das was der demokratische Pluralismus und den Staat als einzige Gewaltinstanz ausmacht.
Der Bürger hat toleranz zu sein. Dort wo die Gesetze kommen muss er nicht mehr tolerant sein sondern kann sich darauf berufen, in einem demokratischen, pluralistischem System Der Bürger hat nicht zu entscheiden wo er tolerant zu sein habe oder nicht den er besitzt keine Legitimitation für Intoleranz geschweige zur Auslebung derer.
Und genau das stellt Dein AfD Vize in Frage. Also ein geistiger Brandstifter für Intoleranz.
Und ja hau nur ab in gewohnter Opfermanier die Dir so beliebt wenns heiss wird.


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