AfD

Den Austritt von Leimbach befürworte ich. Konsequent. Das passiert überall. So wie Frau Chatschadorian letztes Jahr aus der CDU ausgetreten ist. Sie war Vorsitzende des Zentralrats der Armenier und engagierte sich im Integrationsrat der Stadt Köln. Einen schönen Brandbrief mit Argumenten, warum sie ausgetreten ist, kann man im Internet einsehen.

Herr Leimbach sollte sich - als offensichtlicher Anhänger des liberalen juste Milieus - eher an die Peripherie von CDU/FDP orientieren. Womit dann auch Grüne gemeint sind.
Aber jeder soll nach seiner Façon selig werden, wie es der allseits geliebte Friedrich II zu sagen pflegte.

Als die AfD gegründet wurde, war sie eine reine eurospektische Partei. Gewisse Personen haben es zu einer rechtsextremen Partei umgewandelt.

@Dennis75
Das hab ich schon verstanden. Ich wollte nur aufzeigen, wie Du wahrscheinlich darauf gekommen bist.
Mir fiele so etwas im Leben nicht ein.

@Subcomandante
Nee, das hatte ich mir echt selber ausgedacht. Ziemlich creepy, dass sowas wirklich schon mal einer gesagt hat. Aber wenn überhaupt, dann musste es wohl einer von den absoluten Pflegefällen sein (Höcke, Poggenburg, Gedeon...). Hätte ich mir denken können.

Dennis75 schrieb:Aber wenn überhaupt, dann musste es wohl einer von den absoluten Pflegefällen sein (Höcke, Poggenburg, Gedeon...). Hätte ich mir denken können.

Und diese Pflegefälle hast du mit deiner Wahl automatisch mitgewählt. Gibt dir das nicht zu denken? Denn diese Pflegefälle sind schließlich vereint im völkischen Höcke-Flügel, der die dominante Abteilung in dem Verein ist.

@tudirnix
Die Frage beantworte ich dir, wenn du mir vorher sagst welche Partei du gewählt hast. Aber in einem anderen Thread. Denn damit machen wir ein Thema auf das mit diesem nichts mehr zu tun hat. ;)

@tudirnix
Aber zumindest diesen Hinweis kriegst du vorher gratis:

Nehmen wir an, die AfD kommt mit Zweidrittelmehrheit an die Macht. Also mit soviel Prozenten, dass sie sogar das Grundgesetz ändern könnten. Dann könnte das GG immer noch nicht in ALLEN Punkten geändert werden, sondern nur in den Bereichen die das GG explizit zur möglichen Änderung seiner selbst vorsieht und zulässt.

Denn im Gegensatz zur Ansicht von Frau "Wir haben in Deutschland wahrhaftig keinen Anspruch auf ewige Demokratie" Merkel erhebt das Grundgesetz tatsächlich einen Ewigkeitsanspruch. Konnte sie nicht wissen. Grundgesetze und so Zeugs sind ja nicht ihr Ding.
https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU (Video: Merkel - wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie)

Der integrale Kern nämlich, was man halt unter freiheitlich-Demokratischer Grundordnung versteht, kann noch nicht mal von Einhundert Prozent aller Abgeordneten im Bundesparlament mit Einstimmigkeit geändert werden. Zum Beispiel die Trennung von Legislative, Judikative und Exekutive.

Und das bedeutet: Mal angenommen die AfD würde ein Gesetz beschließen welches "Linksgrünversifften" den Zugang zu Universitäten verbietet. Dann wäre das natürlich nicht GG-konform. Und das würde jemand aus der Opposition bemerken bevor das Gesetz überhaupt durch die erste Lesung ist.

Also würde noch am selben Tag dieser Abgeordnete irgendeiner Oppositionspartei beim Bundesverfassungsgericht gegen das noch nicht mal verabschiedete Gesetz Verfassungsklage einreichen. Ich bin mir absolut sicher, die Verfassungsrichter wären kompetent genug dieses Gesetz für nichtig zu erklären.

Nochmal sei erwähnt, dass man sogar für ausdrücklich mögliche Änderungen des GG eine Zweidrittelmehrheit braucht.
Und eine Zweidrittelmehrheit wird diese Partei niemals haben.

Fazit: So lange die AfD Forderungen erhebt die einer Verfassungsklage eh nicht standhalten würden, selbst wenn´s nicht nur ein anerkannter Vollpfosten sondern sogar die komplette AfD wäre, beeindruckt mich diese Forderung weniger als der Wetterbericht für Südamerika.

Dennis75 schrieb:Fazit: So lange die AfD Forderungen erhebt die einer Verfassungsklage eh nicht standhalten würden, selbst wenn´s nicht nur ein anerkannter Vollpfosten sondern sogar die komplette AfD wäre, beeindruckt mich diese Forderung weniger als der Wetterbericht für Südamerika.

na dann.....ich finde, die Gründe, solche Forderungen/Anfragen überhaupt zu stellen sollte schon zum Sorgen reichen. Wer aktiv Anfragen/Forderungen stellt, die SOWIESO gegen das GG verstossen, der hat es offenbar nicht so mit dem GG, oder?

@Tussinelda
Poggenburg ist nicht die AfD. Und fang jetzt gar nicht an mit dem Argument "Ja aber er ist doch Teil der Gruppe und die Gruppe ist verantwortlich für ihre Mitglieder."

Dann sage ich dir nämlich wer in der Partei die DU gewählt hast welchen Dreck am Stecken hat, und dann ist die Partei die du gewählt hast auch als Gesamtheit für alles verantwortlich was sich irgendein Mitglied jemals zuschulden kommen lassen hat.

Aber das betrifft jetzt wieder den Vergleich mit anderen Parteien. Deshalb gilt für dich gilt das Gleiche wie für tudirnix: Wenn du mir beweisen willst dass die AfD-Mitglieder, vor allem die in leitender Funktion, öfters Gesetze brechen als die Mitglieder der Partei die du wählst, machen wir das in einem anderen Thread.

Willst du das nicht beweisen, dann war deine Frage ohnehin bloß rhetorisch gemeint und du erwartest sicher keine Antwort von mir.

@Dennis75
Mal eine Frage. Wie deutest Du diese Aussage von Uwe Jung (MdL):

Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden! Dafür lebe und arbeite ich. So wahr mir Gott helfe!
https://mobile.twitter.com/uwe_junge_mdl/status/946869602553925634?lang=de

Muss man sich da Sorgen machen? Und auf welcher gesetzlichen Grundlage könnte dies geschehen? Oder soll das so ganz willkürlich geschehen? Oder gehört der auch zu den Pflegefällen?

Dennis75 schrieb:Wenn du mir beweisen willst dass die AfD-Mitglieder, vor allem die in leitender Funktion, öfters Gesetze brechen als die Mitglieder der Partei die du wählst, machen wir das in einem anderen Thread.

Wieso? Hier geht's doch um die AfD. Hast Du Schiss, dass das ewig so weitergeht, weil bereits nahezu jeder AfD-Spitzenpolitiker solchen Schmarrn verbreitet hat?
Es geht auch weniger um Gesetzesbrüche, als vielmehr die Aussagen.

@Subcomandante
Ich bin mir ziemlich sicher, er meint damit dass die Politik der Regierung in und außerhalb Deutschlands großen Schaden anrichtet. Und falls das stimmt, will er die Frage klären ob da juristische Straftatbestände aufzuarbeiten sind. Ich bin mir sogar ziemlich sicher dass er glaubt, eine ganze Menge von Straftaten wären juristisch aufzuarbeiten.

Was nun das Grundgesetz über die juristische Aufarbeitung von Straftaten sagt dürfte klar sein. Also kann es sich nur um eine Aufarbeitung im Sinne heute gültiger Rechtsnormen handeln oder es wird sowieso nichts draus. Ob dir das irgendwelche Sorgen macht, musst du schon selber wissen.

Subcomandante schrieb:Hast Du Schiss, dass das ewig so weitergeht

:D Aber sowas von!!!

Subcomandante schrieb:Hier geht's doch um die AfD

Als Antwort für jeden der allein über die AfD diskutieren will, genügt mir vollkommen diese Feststellung:

Ich gehe davon aus dass die überzeugten AfD-Wähler allgemein ihre Partei unter dem Strich als vertrauenswürdiger beurteilen als andere Parteien, sonst hätten sie sie nicht gewählt; das betrifft auch die Frage der moralischen Überlegenheit und gesetzlichen Integrität.

Weiter gehe ich davon aus, dass die AfD-Protestwähler die AfD nicht so positiv beurteilen, aber die Parteien die sie früher gewählt haben SO negativ dass diese dringend an sich arbeiten müssen (nach der Meinung der Protestwähler).

Bei der Frage woran diese Parteien bei sich selbst genau arbeiten sollen, wird "Vertrauenswürdigkeit", "Gesetzliche Integrität" und "Moralische Qualität" wahrscheinlich von AfD-Wählern genau wie von jedem anderen Wähler eine sehr große Bedeutung zugemessen.

Der Vergleich dieser Kriterien wird in Zukunft maßgeblich die Wahlentscheidung beeinflussen.

Unter dem Strich bedeutet das: Ich denke, die AfD wird ihren momentanen Trend aufrecht erhalten können, so lange sie sich höchstens so viel zuschulden kommen lassen wie andere Parteien auch (in der Wahrnehmung der Wähler).

@Dennis75

Ich bin mir ziemlich sicher, er meint damit dass die Politik der Regierung in und außerhalb Deutschlands großen Schaden anrichtet. Und falls das stimmt, will er die Frage klären ob da juristische Straftatbestände aufzuarbeiten sind. Ich bin mir sogar ziemlich sicher dass er glaubt, eine ganze Menge von Straftaten wären juristisch aufzuarbeiten

Tja ,
die meisten hier sind ziemlich sicher dass die Leute von der AFD ziemlich grossen Schaden in Deutschland anrichten mit ihrer Politik und das Ansehen Deutschlands im Ausland massivst beschädigen....dazu noch teilweise finanziert vom Kremel....und wie wir wissen sind manche ihrer Aussagen definitiv strafbar...da gibt es ja auch schon Urteile....

Dennis75 schrieb:Poggenburg ist nicht die AfD. Und fang jetzt gar nicht an mit dem Argument "Ja aber er ist doch Teil der Gruppe und die Gruppe ist verantwortlich für ihre Mitglieder."

erstens bestimmst Du hier nicht, womit ich anfange oder nicht, zweitens geht es - und das wurde hier aufgezeigt - nicht nur um Poggenburg. Wenn es ein einzelner Politiker wäre, naja, aber so ist es nicht, die Anfragen häufen sich, aus allen Richtungen der AfD und sie werden auch entsprechend kommentiert, von der AfD. Aber ich sehe schon, es scheint Dir wichtig, egal wie, die AfD zu verteidigen. Nur musst Du Dich da etwas mehr ins Zeug legen.

Dennis75 schrieb:Ich bin mir ziemlich sicher, er meint damit dass die Politik der Regierung in und außerhalb Deutschlands großen Schaden anrichtet. Und falls das stimmt, will er die Frage klären ob da juristische Straftatbestände aufzuarbeiten sind.

Ok schauen wir uns den Text mal an von Uwe Junge.

Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden!

Junge spricht zuerst mal von allen, um dann zu konkretisieren:

Ignoranten also von jenen, denen das Flüchtlingsthema am Arsch vorbei geht.

Unterstützern könnten jene sein, die Geld und Sachspenden gegeben haben.

Beschwichtigern, also von jenen, die sagen, wir schaffen das.

Befürwortern, was jene sein dürften, die sagen, Deutschland braucht Einwanderung.

Aktivisten, also all jenen, die sich für die Flüchtenden irgendwie aktiv einsetzen.

Sag mir, wer übrig bleibt.
Da steht nix von Regierungsverantwortlichen. Da steht, dass er allen droht.

Aber Du solltest vielleicht selbst eine politische Karriere anstreben, Du machst das echt gut.

Subcomandante schrieb:Sag mir, wer übrig bleibt.
Da steht nix von Regierungsverantwortlichen. Da steht, dass er allen droht.

Dann dürfen wir uns demnächst wohl auf eine Anfrage der AfD an diverse Flüchtlingshilfen freuen, damit sie uns auch ja alle bekommen, wenn es so weit ist.

Dennis75 schrieb:der moralischen Überlegenheit

Also ist die AfD eher eine Glaubensgemeinschaft? Moralische Überlegenheit?? Ich habe ja schon paar Wahlen mitgemacht, aber eine moralische Überlegenheit habe ich deshalb noch nicht gespürt, wenn ich mein Kreuzchen gemacht habe. Da interessierten eher Programme, Konzepte und manchmal auch Personen.
Aber vielleicht ist dieses Gefühl der moralischen Überlegenheit bei der AfD ja auch ein Grund, dass Diskussionen mit denen wenig Sinn machen.
Denn komme ich in der Diskussion auch mit einer moralischen Überlegenheit, hauen wir uns im Diskussionsverlauf verbal auf die Fresse.
Komme ich ohne die moralische Überlegenheit in die Diskussion, wird sich der Gegenüber ja immer moralisch erheben und mir seine Überlegenheit zeigen. Macht also auch keinen Sinn.
Bliebe für eine Diskussion also nur noch der Protestwähler.

Und da wundert sich die AfD, dass niemand mit ihr spielen will...

@Subcomandante
Vielleicht hast du Recht damit was Junge meint und warum er es sagt, aber für mich ist das gegenstandslos. Denn es wirft zwangsläufig wieder die Frage auf, anhand welcher Motive Menschen tun was sie tun, wogegen genau die AfD-Wähler protestieren und so weiter. An solchen Spekulationen beteilige ich mich nicht.

Subcomandante schrieb:Also ist die AfD eher eine Glaubensgemeinschaft? Moralische Überlegenheit

Mir ist völlig egal ob du glaubst oder nicht glaubst, dass Menschen allgemein oder AfD-Wähler speziell ihr Wahlverhalten davon abhängig machen, welche Ansprüche sie an ihre eigene moralische Integrität erheben und an die moralische Integrität der Partei die sie wählen.
Ich bleibe bei meiner Aussage.

@Dennis75
die meisten Wähler der AFD sind Wutbürger die einfach aus Protest die Partei wählen und denen garnicht klar ist wenn oder was sie da wählen.........von ihrer Wirtschafftspolitik her ist die AFD schonmal FDP hoch 10 und wenn sie ihre Ideen verwirklichen könnten würden sich die kleinen Arbeiter , Angestellten und Arbeitslosen aber heulend in den eigenen Arsch beissen.....von den rechtsextremen , völkischen Ansichten dieser Bande mal ganz abgesehen.....aber so sind viele Wähler nunmal , nicht nur bei uns...viele Britten beissen sich heute in den Arsch weil sie mitbekommen wofür sie da beim Brexit wirklich abgestimmt haben

@querdenkerSZ
Danke für die kurze und zusammenfassende Darstellung von dem, was vermutlich Konsens der absoluten Mehrheit von Nicht-AfD-Wählern sein dürfte bei der Beurteilung von AfD-Wählern. Kein wirklicher Informationsgewinn für mich.

Ich schätze mal, die stabile Aufrechterhaltung dieses Konsensus ist wichtig und hilfreich dafür, dass sich der momentane statistische Trend für die AfD (und die anderen Parteien) fortsetzt. :)

@Dennis75
Wie ich schon schrieb, denk mal über eine pol. Karriere nach. Du machst das gut. Aus moralischer Überlegenheit wird schnell moralische Integrität.