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AfD

84.471 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

20.09.2018 um 10:47
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wenn differenziert würde, nach berechtigten Flüchtlingen und solchen, welche das Asylrecht missbrauchen, wäre die Umfrage sicher anders ausgefallen.
Wie wäre sie denn deiner Meinung nach ausgefallen? Wäre man in Ungarn und Polen plötzlich in einer deutlichen mehrheit für die Aufnahme von Flüchtlingen?


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AfD

20.09.2018 um 10:52
@Bone02943

Ungarn und Polen hätten mMn gar keine Veränderung gezeigt, wenn man eine andere, differenziertere Fragestellung gewählt hätte...
... weil ich davon ausgehe dass in diesen Ländern die meisten Menschen wohl generell gegen Zuzug von Ausländern sind.

Dagegen zB. in Deutschland und in anderen EU Ländern ist jedoch die allgemeine Stimmung Ausländern gegenüber nicht so negativ, mMn


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AfD

20.09.2018 um 11:00
@Optimist
sie ist doch TROTZ der Fragestellung nicht negativ. Ich verstehe gerade nicht, worauf Du hinaus willst.


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AfD

20.09.2018 um 11:36
Zitat von RealoRealo schrieb:dass wenn nur Biodeutsche befragt worden wären, das Ergebnis wesentlich anders aussehen würde?
Mit Sicherheit. Und wenn die Umfrage im Osten gemacht worden wäre, noch deutlicher.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:... weil ich davon ausgehe dass in diesen Ländern die meisten Menschen wohl generell gegen Zuzug von Ausländern sind.
Leider sind das ähnliche Zahlen wie im Osten Deutschlands, 70:30 gegen Migration überhaupt. Ich bin echt schockiert...
Beim Thema Kriegsflucht und Verfolgung zeigt sich, dass vor allem unter jungen Osteuropäern nur eine Minderheit bereit ist, verfolgte Menschen aufzunehmen. In Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn antworten 70 Prozent und mehr auf die Frage nach dem international verbrieften Recht auf Asyl: "Nein, mein Land soll keine Flüchtlinge aufnehmen."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-union-junge-osteuropaeer-wollen-freizuegigkeit-aber-keine-fluechtlinge-a-1139656.html
Es sind Zahlen, die zeigen, dass die teils offen fremdenfeindliche Politik der rechtskonservativen Regierungen in den vier Ländern, die sich zur Visegrád-Gruppe zusammengeschlossen haben, offenbar auch bei der Jugend auf fruchtbaren Boden fällt
Diese Menschenverachtung macht mir wirklich Angst...


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Realo ehemaliges Mitglied

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20.09.2018 um 11:52
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Leider sind das ähnliche Zahlen wie im Osten Deutschlands, 70:30 gegen Migration überhaupt. Ich bin echt schockiert...
Mir stellt sich die Frage, warum gerade in Osteuropa (und diesbezüglich würde ich auch Ostdeutschland dazuzählen) und nicht in Nord-, West-, Süd- und Südosteuropa? Eine finanzielle Frage kann es in erster Linie eigentlich nicht sein, denn es gibt EU-Mitgliedsstaaten, die noch ärmer sind als die Visegrad-Staaten.


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20.09.2018 um 12:45
Zitat von RealoRealo schrieb:Mir stellt sich die Frage, warum gerade in Osteuropa (und diesbezüglich würde ich auch Ostdeutschland dazuzählen) und nicht in Nord-, West-, Süd- und Südosteuropa?
Das könnte evtl. an der Abschottung in der Vergangenheit durch den kalten Krieg liegen.


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Realo ehemaliges Mitglied

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20.09.2018 um 13:28
Zitat von itsnatitsnat schrieb:Das könnte evtl. an der Abschottung in der Vergangenheit durch den kalten Krieg liegen.
Klingt für mich nicht logisch. Rumänien, Bulgarien... da ist es ja nicht so schlimm. Ex-Jugoslawien war zwar nur halbwegs abgeschirmt, aber auch dort herrscht nicht so eine Flüchtlingsabwehr. Und dass sich Polen, Tschechien und Ungarn so reaktionär entwickeln, ist auch erst eine recht junge Entwicklung; davor waren die recht liberal. Die Frage wäre, ob die reaktionäre Entwicklung eine Antwort auf die "Flüchtlingsfrage" ist, oder ob das auch ohne die Flüchtlinge so gekommen wäre. Gerade bei Tschechien bin ich sehr erstaunt. Tschechien gehört eigentlich zu Zentraleuropa; Prag liegt westlicher als Wien.


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20.09.2018 um 13:48
Und hier haben wir gleich einen AfD Funktionär der beim Verfassungsschutz in Sachsen arbeitet.
Und er macht keinen hehl daraus das er der AfD Tipps gibt wie sie sich verhalten sollen um nicht aufs Radar zu kommen.
"Ich als Verfassungsschützer, das ist vielleicht noch etwas Sensibleres, aber ich kann sehr wohl auch durch mein Dasein Hinweise geben oder schon mal sagen: So geht es nicht. Hier müssen wir besser aufpassen."
Ebenso findet der illustre Herr das Pegida nur "friedliche Demonstranten" seien und die Identitäre Bewegung wäre doch auch nicht so schlimm.
S. selbst sagt im Interview, bei den Islamkritikern von Pegida handle es sich "einfach nur um friedliche Demonstranten". Auch an der "Identitären Bewegung" (IB) habe er nichts auszusetzen. Diese wird bundesweit als rechtsextrem eingestuft. Die IB betreibe "intelligente Aktionsformen", sagte er den Reportern. Er könne nichts Verbotenes bei ihnen erkennen.
Muss mann sich auf der Zunge zergehen lassen..ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes findet das eine BUNDESWEIT ALS RECHTSEXTREM eingestufte Gruppierung doch garnicht so schlimm sein.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-funktionaer-arbeitet-beim-verfassungsschutz-in-sachsen-tv-bericht-a-1229106.html


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20.09.2018 um 14:00
@Nerok

Und der Landeschef des Verfassungsschutzens Sachsen, Gordian Meyer-Plath, hat auch kein Problem mit problematischen Mitarbeitern. Es ist unbegreiflich.

In Thüringen dagegen sieht man das folgendermaßen:
Stephan J. Kramer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen will den Fall konkret zwar nicht kommentieren. Doch Kramer hält einen Mitarbeiter, der so offen mit seiner Geheimdiensttätigkeit umgeht, für ein "Sicherheitsrisiko". "Er macht sich nicht nur erpressbar, sondern auch zum möglichen Ziel von Angriffen anderer Nachrichtendienste im Bereich der Spionage", sagte Kramer gegenüber Panorama. "Das heißt, er geht damit schon in den Bereich hinein, wo er nicht nur sich selbst, sondern auch die eigene Behörde gefährdet."
https://www.tagesschau.de/inland/sachsen-verfassungsschutz-afd-101.html


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AfD

20.09.2018 um 14:03
Zitat von RealoRealo schrieb:Die Frage wäre, ob die reaktionäre Entwicklung eine Antwort auf die "Flüchtlingsfrage" ist, oder ob das auch ohne die Flüchtlinge so gekommen wäre
Ungarn hat es schon 2012 auf Konfrontation mit der EU ankommen lassen:
https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn318.html
...
Stand: 17.01.2012 15:21 Uhr
...
Die EU-Kommission eröffnete drei Verfahren wegen des Verstoßes gegen EU-Recht. Diese betreffen die Unabhängigkeit der Zentralbank und der Datenschutzbehörde sowie die Senkung des Pensionsalters von Richtern, erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Straßburg.

Nach Befürchtung der EU-Behörde wird die Unabhängigkeit der drei Institutionen gegenüber dem Staat nicht gewährleistet. Die ungarische Regierung unter Premier Viktor Orban hatte in dem seit Wochen schwelenden Streit über die jüngste Verfassungsreform bisher nicht auf die Kritik der EU reagiert. Nun muss Orban auf die offizielle Post aus Brüssel reagieren.
...
In Polen ist man schon seit 2009 auf Krawall gebürstet:
https://www.merkur.de/politik/unberechenbaren-zwillinge-318563.html
...
Aktualisiert: 26.05.09 06:53
...
Die Zukunft der Europäischen Union, das Schicksal des gesamten Kontinents scheinen von einem einzigen Land abzuhängen. Politisch ist Polen isoliert, weil es sich allein gegen die Reform der EU stemmt.
...
Das war alles schon vor der Flüchtlingskrise 2015 und Eurokrise 2010 da. Man kann aber jetzt wunderbar von Problemen ablenken, denn „DIE DA!“ sind Schuld und man kann gemütlich seinen Kurs weiter fortsetzen. Vor allem, weil man es ja gegen „die böse, bürokratische EUdSSR“ macht.


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AfD

20.09.2018 um 14:21
Zitat von RealoRealo schrieb:Mir stellt sich die Frage, warum gerade in Osteuropa (und diesbezüglich würde ich auch Ostdeutschland dazuzählen) und nicht in Nord-, West-, Süd- und Südosteuropa?
Ich denke, der vergleichsweise schnelle wirtschaftliche und soziale Aufstieg nach der Maueröffnung ist noch nicht in deren Köpfen zementiert. So bleibt immer die Angst vor einem Rückfall. Und Migranten sind von den Regierungen als der Feind auserkoren, der am einfachsten bekämpft werden kann ohne die eigene Unfähigkeit in Wirtschafts- und Sozialpolitischen Bereichen zu Tage treten zu lassen.
Analog zur Afd.
Man darf auch nicht vergessen, daß viele Menschen aus den Visegard- Staaten zur Nazi- Zeit keine Unschuldslämmer waren...

Aber warum in Italien?


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20.09.2018 um 15:21
Wenn ihr über Flüchtlinge und Osteuropa diskutieren wollt, dann sucht euch einen passenden Thread, hier geht es um die AfD, also kriegt bitte wieder die Kurve zum Thema.


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AfD

20.09.2018 um 18:21


Fall in Sachsen
AfD-Mann arbeitet bei Verfassungsschutz


Hendrik S. engagiert sich in der sächsischen AfD und vertritt fragwürdige Ansichten. Und: Er ist Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes mit Zugang zu geheimen Vorgängen.

Den Geheimdienstbehörden steht ein neuer Skandal ins Haus.
Einem Bericht des ARD-Magazins "Panorama" zufolge ist ein sächsischer AfD-Funktionär Mitarbeiter des sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz. Dem Bericht zufolge ist Hendrik S. Leiter des AfD-Landesausschusses für Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. S. hat dies in dem Beitrag des Magazins bestätigt, ebenso wie seine Tätigkeit beim Inlandsgeheimdienst.


In dem "Panorama"-Bericht verteidigte S. seine Tätigkeit beim Geheimdienst und sein Engagement für die AfD.

Bereits im Jahr 2014 bewarb er sich erfolglos um einen Listenplatz bei der sächsischen Landtagswahl. Bei seiner Vorstellung auf dem Parteitag ging er offen mit seinem Beruf um: Er erstelle Analysen "mit dem Schwerpunkt Extremismus", sagte S. Und er beschrieb sich als "Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe SÜ3". Er habe zudem "Umgang mit Verschlusssachen mit Einstufungsgrad 'geheim'".


Als problematisch beschreibt "Panorama" zudem die Einstellung von S. zu Medien, die er wiederholt öffentlich als "gleichgeschaltet" bezeichnete. Pegida-Anhänger nannte S. "friedliche Demonstranten", an der Identitären Bewegung hat er nichts auszusetzen: Sie betreibe "intelligente Aktionsformen", auf Plakaten stünde "nichts Verbotenes drauf, soweit ich das festellen kann". Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz als "rechtsextrem" eingestuft.

Laut "Panorama" ist das Landesamt für Verfassungsschutz bereits seit 2015 nach einem "taz"-Bericht über die Gesinnung von S. im Bilde. Auf Anfrage des Magazins teilte die Behörde mit, dass "Mitgliedschaften oder Funktionen in einer nichtextremistischen Partei beamtenrechtlich als solche kein Hindernis für eine Tätigkeit im öffentlichen Dienst sind". Eine Stellungnahme zum Fall S. konkret gab es nicht, jedoch den allgemein gehaltenen Hinweis, dass Sicherheitsüberprüfungen aktualisiert werden könnten, falls "sicherheitserhebliche Hinweise" später bekannt würden.



https://www.n-tv.de/politik/AfD-Mann-arbeitet-bei-Verfassungsschutz-article20633413.html


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20.09.2018 um 18:25
@frauZimt

Ja wurde hier schon vermerkt, ging aber im OT unter, von daher Danke, dass du es nochmal hervorhebst.

Dies bzgl. berichtet heute Abend auch die Sendung Panorama um 21:45 Uhr über ihre Recherchen hierzu.


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20.09.2018 um 18:27
Der Verfassungsschutz entwickelt sich grade ganz rasant zur 5. Kolonne von AfD, Pegida, Identitären und Co. Ich würde sagen wir haben nun auch ein gewaltiges Prob mit dem Verfassungsschutz.


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20.09.2018 um 18:40
Wer hätte das gedacht? Es gibt doch Gemeinsamkeiten zwischen den Linken und den Rechten:
Politiker von Linken, Grünen und AfD kritisieren den geplanten Empfang Erdogans mit militärischen Ehren und Staatsbankett. Am 28. September ist in Berlin außerdem eine große Demonstration gegen den Besuch geplant. Dazu werden 10.000 Teilnehmer erwartet.
https://www.tagesschau.de/ausland/erdogan-deutschland-besuch-101.html


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Realo ehemaliges Mitglied

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20.09.2018 um 18:41
Zitat von WaldkirchWaldkirch schrieb:Ich würde sagen wir haben nun auch ein gewaltiges Prob mit dem Verfassungsschutz.
Wenn du dich von der linken Seite der rechten zuwendest, hast du nichts bzw. nicht viel zu befürchten, lautet wohl die unausgesprochene Message.


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Venom ehemaliges Mitglied

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20.09.2018 um 20:13
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-chemnitz-hamburger-afd-politiker-joern-kruse-kritisiert-gauland-a-1228778.html
"Die AfD steht seit Chemnitz am Scheideweg": Der Hamburger Fraktionschef Kruse, eher konservativ als rechtspopulistisch, warnt seine Partei vor dem Abdriften nach Rechtsdraußen. Im Zentrum seiner Vorwürfe: Björn Höcke.
Ein Interview mit dem ehemaligen Landesvorsitzenden der AfD Hamburg und jetzigen Fraktionsvorsitzende der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jörn Kruse. Sehr interessant! Gibt ja sehr wohl vernünftige AfD Politiker und auch AfD Wähler und Anhänger ;)


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20.09.2018 um 22:06
Und weiter geht es mit dem Aufstieg der AFD und absacken der Altparteien:
Umfrage-Desaster in Brandenburg: SPD verliert letzte Hochburg an AfD
https://www.focus.de/politik/deutschland/beide-parteien-sind-erstmals-gleichauf-umfrage-desaster-in-brandenburg-spd-verliert-letzte-hochburg-an-afd_id_9627227.html


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Venom ehemaliges Mitglied

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21.09.2018 um 06:59
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/deutschlandtrend-wahl-afd-spd-union-grosse-koalition-umfrage-horst-seehofer
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, wäre mit einer großen Koalition keine Mehrheitsregierung mehr möglich: Union und SPD kommen derzeit zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap für die ARD. Demnach bleibt die Union zwar stärkste Kraft – gefolgt aber von der AfD.

Laut des ARD-Deutschlandtrends würden in der sogenannten Sonntagsumfrage 18 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Rechtspopulisten stimmen. Die SPD kommt hingegen auf 17 Prozent der Stimmen und wäre damit erstmals nur drittstärkste Kraft. Die Union würde mit 28 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1997 erzielen, die Grüne kämen auf 15, die Linke auf zehn und die FDP auf neun Prozent der Stimmen.
Die AfD ist zumindest laut Infratest und INSA vor SPD nun und die zweitstärkste Kraft Deutschlands :D Das liegt natürlich offensichtlich an Ostdeutschland :D


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