AfD

tudirnix schrieb:Die AfD ist Prüffall. In teilen bereits Verdachstfall.

Das ist natürlich total neutral ohne jeden konkreten Verdacht schonmal in der Öffentlichkeit so etwas breitzutreten

gentulio schrieb:Noch bis vor 10 Jahren hielt Kanzlerdarstellerin Merkel solche Reden, wie man sie heute nur noch von der Afd kennt.

Oktober 2000. da war sie Opposition, und da ist man in reden meistens etwas schärfer.

gentulio schrieb:Das ist natürlich total neutral ohne jeden konkreten Verdacht schonmal in der Öffentlichkeit so etwas breitzutreten

Kleine Lektüre gefällig @gentulio
Wurde hier schon mehrfach verlinkt.
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/

Realo schrieb:Oktober 2000. da war sie Opposition, und da ist man in reden meistens etwas schärfer.

Ach so, dann ist es ja bei der AfD bestimmt auch ok solange sie noch in der Opposition sind.

Übrigens enthält das Video auch eine Rede von 2010 oder 2009.

tudirnix schrieb:Wurde hier schon mehrfach verlinkt.

Das ist für mich keine verlässliche Quelle.

@gentulio

1. Die Junge Alternative (JA) wird zum Verdachtsfall erhoben.

2. Die Teilorganisation der AfD „Der Flügel“ wird zum Verdachtsfall erhoben.

Das kanst du beim Bundesamt für Verfassungsschutz nachlesen:
https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/zur-sache/zs-2019-002-fachinformation-zu-teilorganisationen-der-partei-alternative-fuer-deutschland-afd (Archiv-Version vom 01.04.2019)

gentulio schrieb:Das ist für mich keine verlässliche Quelle.

Mit anderen Worten: Alle nicht ausgesprochen rechten Quellen verbindest du zu einer Quelle.

Auch das sagt mehr über dich als alles andere. Aber interessant zu sehen, wie die Gegenseite Informationen verarbeitet...

gentulio schrieb:Die offiziellen Positionen sind nicht extrem.

Wenn die nicht extrem sind, was sind sie dann? Ultraextrem?

@peekaboo
Die AfD ist nicht als Ganzes extrem. Allerdings wenn wir daran denken, dass @gentulio den Grünen "extremistische Positionen" unterstellt müsste eine AfD umso extremistischer sein und zwar wahrscheinlich in allen möglichen Bereichen.

Die Realität sieht halt (etwas) anders aus :D Nichst anderes als blöde Polemik die in einer Diskussion nichts Gutes bringt.

@tudirnix

Das mag ja sein. Aber wir leben in einem Rechtsstaat. Ich weiß, dass man zur Zeit öfter daran zweifeln könnte. Aber es ist dennoch so.

Hier ist jemand unschuldig solange die Schuld nicht bewiesen wurde.

Von daher sagt so ein Verdacht erstmal gar nichts aus. Und es wäre eigentlich auch so bekanntzumachen.

Allerdings ist das BfV politisch. Und deshalb musste der Maaßen auch gehen. Er war in Ungnade gefallen und so konnte Drehhofer ihn absetzen.

Dann haben sie einen neuen BfV-Chef installiert, der die gewünschten Ergebnisse liefert. Oder ist es ein Zufall, dass der verdiente Maaßen pro-AfD war und der neue jetzt so dringend gegen die AfD ermitteln will?

In dem Bericht ist doch nichts enthalten außer viel heiße Luft. Allgemeines Geschwafel über das Grungesetz, ein paar Verdachtsmomente, Einstufung als Prüffall, usw. Welche Substanz hat das? Zudem geht es immer nur um Einzelpersonen, die an irgendwelchen Veranstaltungen teilgenommen haben sollen, oder irgendwelche Beiträge auf Facebook geteilt haben sollen. Ob das zu irgendetwas führt, bleibt abzuwarten.

Venom schrieb:Die AfD ist nicht als Ganzes extrem.

Gäääähn... Wie oft den nun noch? Das die AfD nicht als Ganzes extrem ist erzählst du uns jetzt gefühlt zum millionensten mal. Warum auch immer.

gentulio schrieb:Allerdings ist das BfV politisch. Und deshalb musste der Maaßen auch gehen.

Eigentlich anders rum. Das BfV ist zur politischen Neutralität verpflichtet, und genau diese hat Maaßen durch seine zahlreichen Kontakte zur AfD und seine sehr "individuelle" Interpretation zu "Chemnitz" und das Video davon verletzt gehabt.

gentulio schrieb:Allerdings ist das BfV politisch. Und deshalb musste der Maaßen auch gehen. Er war in Ungnade gefallen und so konnte Drehhofer ihn absetzen.

Dann haben sie einen neuen BfV-Chef installiert, der die gewünschten Ergebnisse liefert. Oder ist es ein Zufall, dass der verdiente Maaßen pro-AfD war und der neue jetzt so dringend gegen die AfD ermitteln will?

Kannst du das eigentlich auch belegen...und zwar mit seriösen Quellen, oder ist das nur ein weiterer Geschwafel von dir?

peekaboo schrieb:Gäääähn... Wie oft den nun noch? Das die AfD nicht als Ganzes extrem ist erzählst du uns jetzt gefühlt zum millionensten mal. Warum auch immer.

Weil sie es auch nicht sind.

Venom schrieb:Weil sie es auch nicht sind.

Interessant wäre ja mal, wenn man irgendwie herausfinden könnte, wie viel Prozent der AfD-Mitglieder wirklich extrem und wie viele davon radikal sind. Immer nur zu sagen, die AfD sei nicht als Ganzes extrem, bringt ja auch nicht viel, wenn man mal ein genaues Bild haben will.

peekaboo schrieb:Interessant wäre ja mal, wenn man irgendwie herausfinden könnte, wie viel Prozent der AfD-Mitglieder wirklich extrem und wie viele davon radikal sind.

Mich würde die genaue Zusammensetzung auch mal interessieren. In der Partei sind ja sowohl gemäßigte, als auch radikale und wohl auch extreme Kräfte zu finden. Die Letzteren würde ich mal sagen primär beim "Flügel", die Ersteren eher bei "Alternative Mitte".

peekaboo schrieb:die AfD sei nicht als Ganzes extrem, bringt ja auch nicht viel, wenn man mal ein genaues Bild haben will.

Naja dann kann man umgekehrt aber auch nicht ständig von einer "braunen Partei" oder Ähnlichem reden, das bringt auch nicht viel. Die Problematik mit Rechtsextremismus kann man aber natürlich ruhig ansprechen, trifft auf diese Partei ja auch zu und wenn es blöd läuft wird diese Partei irgendwann auch tatsächlich eine "richtige" rechtsextreme Partei und gemäßigte und teilweise sicher sogar radikale Kräfte werden die Partei verlassen. Was übrig bleibt kann man sich ja eh denken.

tudirnix schrieb:Die AfD ist Prüffall. In Teilen bereits Verdachstfall.

ich korrigiere dich mal mit Hilfe eines aktuellen Gerichtsurteiles:

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
26. Februar 2019, 20:03 Uhr Quelle: dpa
Urteil gegen Verfassungsschutz: AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Köln/Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr öffentlich als «Prüffall» bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln gab am Dienstag einem entsprechenden Eilantrag der Partei statt. Es führte in seinem Beschluss unter anderem aus, die Bezeichnung als «Prüffall» könne potenzielle Wähler abschrecken. ....


Der Bezeichnung «Prüffall» komme in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu, teilte das Gericht mit. Dieser Eingriff in die Rechte der AfD sei «rechtswidrig und auch unverhältnismäßig»

https://www.zeit.de/news/2019-02/26/afd-darf-nicht-mehr-oeffentlich-prueffall-genannt-werden-190226-99-148953


müsste die allmy Verwwaltung also prüfen, ob man öffentlich weiterhin das sagen darf, was ein ordentliches deutsches Gericht verboten hat.

lawine schrieb:müsste die allmy Verwwaltung also prüfen, ob man öffentlich weiterhin das sagen darf, was ein ordentliches deutsches Gericht verboten hat.

Du hast es doch selbst zitiert. Der Verfassungsschutz darf dies nicht. Andere schon.

lawine schrieb:Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr öffentlich als «Prüffall» bezeichnen.

Das ist eine seltsame regelung, so ähnlich wie bei Böhmermann. Der darf sein gedicht nicht vorlesen, andere schon.

gentulio schrieb:Das ist natürlich total neutral ohne jeden konkreten Verdacht schonmal in der Öffentlichkeit so etwas breitzutreten

siehe Gerichtsurteil -- die Afd darf nicht so benannt werden

gentulio schrieb:Oder ist es ein Zufall, dass der verdiente Maaßen pro-AfD war und der neue jetzt so dringend gegen die AfD ermitteln will?

ich wüsste nicht, dass Maaßen "pro-AfD" gewesen ist oder wäre. Richtig ist, es wurde ihm von manchen Menschen angelastet.
Aber behaupten, selsbt um eine Karriere zu zerstören, kann man viel.

gentulio schrieb:Allgemeines Geschwafel über das Grungesetz, ein paar Verdachtsmomente, Einstufung als Prüffall, usw. Welche Substanz hat das?

wie gesagt, Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln lesen.

Az.: 13 L 202/19

https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/vg-koeln-bundesverfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-prueffall-bezeichnen

sollte hinreichend sein

lawine schrieb:die Afd darf nicht so benannt werden

Aber nur vom Verfassungsschutz nicht.