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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.755 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

13.11.2019 um 07:38
Zitat von postcrysispostcrysis schrieb:Hr. Höcke ist ein abschreckendes "Exemplar" von einem Demagogen. Wirklich heftig.
Ist denn die AfD anders als der Hr.?
Zitat von postcrysispostcrysis schrieb:Ich will ja nicht sagen, dass Hr. Höcke hospitalisiert gehört oder Hospitalisierung Heilung wäre, allerdings ist das wieder ein abstruser Widerspruch.
Vor allem wäre es
Zitat von postcrysispostcrysis schrieb:selbst historisch vorbelastet.



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13.11.2019 um 08:36
Zitat von LexterLexter schrieb am 06.11.2019:Weil die AfD eine faschistische, verfassungsfeindliche und antidemokratische Partei ist, deswegen.
Bedenklich, dass die pauschalen und faktisch falschen Rationalisierungen, welche undifferenziertene Abwertungen ganzer Gruppen "legitimieren", sich an beiden Polen so sehr ähnlich sind.

Die bösen "Rassisten" wollen alle Ausländer/Migranten weg haben und die guten "Rassisten" alle, die sich irgendwie im Dunstkreis der AfD bewegen.


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13.11.2019 um 09:24
Zitat von eckharteckhart schrieb:Vor allem wäre es [Hospitalisierung]
Ja, auch dieses Thema ist nicht ohne, das hab ich sehr wohl angedeutet - nur wollte ich hier keine Sprachbarriere errichten, sondern ein kritisches Denken aufzeigen. Es sollte demgegenüber ziemlich offensichtlich sein, dass der Vergleich von Menschen mit Tieren allgemein (nicht nur aufgrund des NS) problematisch ist. Das ist btw nach Berit Ås eine Herrschaftstechnik, welche nicht nur gegen andere, sondern auch gegen sich selbst gerichtet wird. Da beides aber so inflationär passiert, geh ich davon aus, dass keiner das geschichtliche Dilemma auf dem Schirm hat und deswegen nicht die zwischenmenschlichen Folgen beachtet, die solch eine Denkfigur auch heutzutage noch haben kann. Allerdings sollte es doch völlig legitim sein, den geistigen Zustand von Populisten und Demagogen erfassen zu wollen.


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13.11.2019 um 10:02
Ein Schritt in die richtige Richtung!

AfD-Politiker Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

https://m.focus.de/politik/deutschland/einmaliger-vorgang-afd-politiker-brandner-als-rechtsausschuss-vorsitzender-abgewaehlt_id_11343554.html


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13.11.2019 um 10:35
Zitat von cortanocortano schrieb:Bedenklich, dass die pauschalen und faktisch falschen Rationalisierungen, welche undifferenziertene Abwertungen ganzer Gruppen "legitimieren", sich an beiden Polen so sehr ähnlich sind.
Zumindest in Bezug auf die AfD ist deine Behauptung falsch. Die AfD ist nicht nur gefühlt rechtsradikal, sondern es existieren wissenschaftliche Untersuchungen zu diesem Thema, die zu einem eindeutigen Ergebnis kommen, wie dieser Artikel aufzeigt.


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13.11.2019 um 10:36
Zitat von cortanocortano schrieb:Bedenklich, dass die pauschalen und faktisch falschen Rationalisierungen, welche undifferenziertene Abwertungen ganzer Gruppen "legitimieren", sich an beiden Polen so sehr ähnlich sind.
Hahaha, peinlich. Rationalisierung ist sicherlich nicht das Wort, welches du gesucht hast. Und auch sonst ist der Satz absoluter inhaltsleerer Nonsens.
Zitat von cortanocortano schrieb:Die bösen "Rassisten" wollen alle Ausländer/Migranten weg haben und die guten "Rassisten" alle, die sich irgendwie im Dunstkreis der AfD bewegen.
Nein, die "guten Rassisten" freuen sich über kulturelle Fluktuation, die Globalisierung, Multikulti und auf die Zukunft.


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13.11.2019 um 10:38
@6.PzGren391
Ach, das sind doch nur wieder unglaubwürdige AfD-typische Schachzüge, die sich super eignen um weiter Bauern einzufangen: "Seht her, wir distanzieren uns von Hetze und Hass."


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13.11.2019 um 10:45
@Landluft
Durch die von dir genannte Arbeit, werden die Rationalisierungen von @Lexter, auf welche sich meine Aussage bezogen hat, aber auch nicht richtiger...
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb am 06.11.2019:@Lexter

Die AFD wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Der "Flügel" und die "Junge Alternative" sind Verdachtsfälle, für die Gesamtpartei wurde erstmals überhaupt die Kategorie "Prüffall" an die Presse durchgegeben, von der mittlerweile gerichtlich festgestellt ist, dass der VS sie nicht mehr öffentlich in diesem Bezug verwenden darf



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13.11.2019 um 10:50
Zitat von LexterLexter schrieb:Rationalisierung ist sicherlich nicht das Wort, welches du gesucht hast.
doch, genau das passt iSv. "nachträgliche verstandesmäßige Rechtfertigung eines aus irrationalen Motiven erwachsenen Verhaltens"


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13.11.2019 um 11:02
@cortano
Du kannst doch nicht einfach irgendwelche spezifischen Fachbegriffe (hier Psychologie) benutzen, um eine fachunspezifische Diskussion zu führen. Da weder du noch ich Psychologen sind, sollten wir uns eher auf die gängige Definition einigen, meinst du nicht auch?

Dann erzähl doch mal, was genau an meiner Aussage falsch ist, die AfD sei "faschistisch, verfassungsfeindlich und antidemokratisch".


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13.11.2019 um 11:19
Zitat von LexterLexter schrieb:Dann erzähl doch mal, was genau an meiner Aussage falsch ist, die AfD sei "faschistisch, verfassungsfeindlich und antidemokratisch".
Beweislastumkehr geht auch in diesem Fall nicht...


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13.11.2019 um 12:47
@cortano
Meine Antwort galt dir, nicht @Lexter, und bezog sich - dem Thema dieses Threads folgend - auf die AfD.


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13.11.2019 um 13:36
Zitat von postcrysispostcrysis schrieb:Allerdings sollte es doch völlig legitim sein, den geistigen Zustand von Populisten und Demagogen erfassen zu wollen.
Ist es ja auch!
Ein führender Vordenker und Spindoctor der Neuen Rechten, Götz Kubitschek hat sich gründlich damit vertan, mittels Veränderung der Sprache die deutsche Zivilgesellschaft neurechts unterwandern zu wollen.
PEGIDA (Seite 2058) (Beitrag von eckhart)
Zitat von eckharteckhart schrieb am 03.10.2016:Götz Kubitschek (war sparsam mit dem Wort "AfD") -- "rechts" würde schließlich "Recht und Ordnung" also gutes bedeuten.
Es müsse endlich
einen "Durchbruch für die Sache" (der Neuen Rechten) geben, deshalb wolle er,
dass ab jetzt die Rechtfertigungsrichtung umgekehrt würde.

Er sprach von einer "ersten Welle" der von nun an eine "Zweite Welle" folgen würde. Er sprach von "anderen Leuten mit anderen Möglichkeiten als wir" . Diese "könnten nochmals dort beginnen, wo sie sind", sie "hätten ihre eigenen Felder"und sollen "dort den Mut wecken und die Sprache verändern"
So käme "Bewegung in die Sache"
"Sprache verändern" auf dass sie gesellschaftsfähig werden würde... :D
Stattdessen sind jetzt Neurechte sicht- und vor allem hörbar wie bunte Hunde.

Bestes aktuelles Beispiel:
Abwahl des Rechtsausschussvorsitzenden Brandner, dessen Rhetorik einfach von ihm selbst nicht mehr veränderbar ist.
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-brandner-abwahl-was-ist-das-fuer-eine-dumme-frage-afd-politiker-rasten-vor-laufender-kamera-aus_id_11344054.html
Hoffen wir, die AfD hat Reserven.
Jens Maier (AfD) sitzt auch im Rechtsaussschuss, von dem ist auch nichts anderes zu erwarten.
Bliebe Roman Reusch (AfD, bis zu seiner Wahl leitender Oberstaatsanwalt in Berlin tätig ) der wenigstens weiß, wenn er sich verfassungswidrig äußert.


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13.11.2019 um 14:04
Na ja, wenn unsere (Pseudo)Alternative eines gut kann, dann sind es Generalverdachte zu erheben, die sie am Liebsten auch praktisch ganz unterschiedlich vollzogen haben möchten. Insbesondere diese Rechtsaußen-Kasperle einschließlich ihrem öffentlich anerkannten Faschisten.

Da würde man dann gerne aufgrund von Herkunft und Glauben und Aufenthaltstitel/Status ausgegrenzen und somit benachteiligten und dadurch wiederum klar und deutlich diskriminieren, weil Ausgrenzung/Benachteiligung auf keinen vernünftigen Gründen beruhen, sondern einzig und allein auf einem Generalverdacht wegen, siehe oben, fußen würde. Und Warum das wiederum so ist, nun, da fällt mir ganz spontan die allgemeine Fremdenfeindlichkeit (Rassismus) ein, die man bei der AfD auch noch weiter eingrenzen kann.


Aber es geht auch noch schlimmer.
Viele Wünsche und Forderungen wären klare Verstöße gegen Grundrechte und würde auch unsere geburtsdeutschen Mitbürger (Eigentümer und Träger/Besitzer zb.) betreffen.
Insbesondere was auch Flüchtlingsheime angeht und würde sie Höcke zb. gerne mal im übertragenen Sinne um die Ohren hauen.

Persönlichkeitsrechte wären betroffen, insbesondere den gesamten schützenswerten Schutzbereich. Und das wiederum nur, siehe oben...

Zum Glück kann die alternative Bande viel fordern oder träumen. Das wars.


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13.11.2019 um 14:07
@6.PzGren391
Herr Brandner ist als Vorsitzender des Ausschusses abgewählt. Aber er bleibt ja Mitglied weiterhin im Ausschuß .
Wenn ich es recht verstanden habe , wird der nächste Vorsitzende wieder von der AFD gestellt ?
Von daher ist die Abwahl zwar ein konsequentes Zeichen , aber am Ende ändert sich ja nicht viel . Zumindest Brandner wird weiter Twitter bedienen . Die Opposition AFD kann sich nun noch mehr als Opfer auf dem Altar Meinungsfreiheit stilisieren .

Wie seht ihr das ? Schadet oder nützt die Abwahl des Herrn Brandner der AFD als Partei ?
Ich habe vorhin bei der Pressekonferenz so gedacht, man wählt den Hetzer ab , aber ob das den anderen Parteien bzgl zukünftigem Wählerverhalten den gewünschten Effekt bringt? Ich hatte den Eindruck bei der Pressekonferenz , dass die Abwahl Herrn Brandner irgendwie von nichts abhalten wird , Frau Weidel war sichtlich genervt , Herr Gauland wirkte auch genervt .
Was wenn so eine Abwahl Schule macht , um zukünftig " unangenehme " Vorsitzende elegant los zu werden ? Könnte nicht jede Partei zukünftig den politischen Gegner so aushebeln ?
Es gab gestern Abend auf Phoenix eine Runde zum Thema , in welcher genau darüber sehr spannend und durchaus auch recht kontrovers diskuttiert wurde. :
Was darf der Bundestag / Zoff um die AFD


https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTQzZTZlYjk1LTQxNTctNDI2Ny04OGY4LWE0YmFmYTMxYmM4Nw


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13.11.2019 um 14:13
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Was wenn so eine Abwahl Schule macht , um zukünftig " unangenehme " Vorsitzende elegant los zu werden ? Könnte nicht jede Partei zukünftig den politischen Gegner so aushebeln ?
Nein. Man hat im Fall Brandner überhaupt erst festgestellt, dass die Geschäftsordnung des Bundestages hier eine Lücke enthält (weil es bisher niemals nötig war, einen Ausschussvorsitzenden abzuwählen) - man hat sich in diesem Fall mit einer juristischen Hilfskonstruktion einen Ausweg geschaffen. Für die Zukunft wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Geschäftsordnung angepasst werden, so dass sie klare Regeln für diesen Fall beinhaltet. Das ist auch normal und gut so.


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13.11.2019 um 14:43
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:wird der nächste Vorsitzende wieder von der AFD gestellt ?
Die AfD-Fraktion sah vorerst von einer Benennung eines neuen Vorsitzenden ab, die ihr nach den aktuellen Regeln der Bundestages zusteht.
Dabei hat sie doch so "hervorragende Mitglieder" im Rechtsausschuss wie Jens Maier und Roman Reusch, die Brandner rhetorisch mindestens ebenbürtig sind. :D
Meine ich.
Wikipedia: Stephan Brandner#Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses


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13.11.2019 um 14:47
@bgeoweh
Du meinst sicher so eine Art Verhaltens Kodex , den sie sich zukünftig auferlegen und unterordnen ? Ähnlich dem presse Ethik Kodex?
Das könnte bedeuten , dass zukünftig als privat " getarnte " Äußerungen nicht mehr strikt vom politischen Amt getrennt werden sollen ? Denn das ist es ja , was Brandner in dauerschleife argumentiert, sein Wirken auf Twitter möchte er streng getrennt vom Bundestag und seiner Abgeordneten Tätigkeit sehen .
Er verteidigt quasi sein Recht auf zwei Persönlichkeiten , zwei Gesichter . Das eine der lustige fröhliche Plauderer von rechten parolen auf Twitter und am Tage , der seriöse Abgeordnete der nur zu Fachfragen referiert?
Ist das so?
Welche Rechte hat der Abgeordnete auf eine private und eine offizielle Meinung ?
Ein spannendes Thema.


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13.11.2019 um 14:53
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Du meinst sicher so eine Art Verhaltens Kodex , den sie sich zukünftig auferlegen und unterordnen ? Ähnlich dem presse Ethik Kodex?
Nein. Einfach eine klare Regelung in der Geschäftsordnung, wann, wie, durch wenn und mit welchen Mehrheiten ein Ausschussvorsitz abgesetzt werden kann. Das fehlte bisher, weswegen Brandner nicht sofort abgewählt werden konnte, sondern erst durch Bundestagsjuristen geprüft werden musste, ob das zulässig ist. Die haben entschieden, dass es geht, als sogenannter "actus contrarius" (wer jemanden wählt, kann ihn prinzipiell auch immer abwählen).
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Welche Rechte hat der Abgeordnete auf eine private und eine offizielle Meinung ?
Da kann man sicherlich mit analogen Problemen der Zurechenbarkeit aus dem Arbeitsrecht und den Wohlverhaltensklauseln aus dem Beamtenrecht argumentieren. Generell dürfte da ziemlich sicher gelten, dass ein Abgeordneter, der ja per Gesetz gerade nicht weisungsgebunden oder anderweitig beauftragt ist, eine solche Trennung nicht verlangen kann. Völlig absurd ist diese "Trennung" auch dann, wenn der Abgeordnete seine angeblich privaten Profile mit seiner Abgeordnetentätigkeit verquickt, d.h. seine Reden postet, seine Initiativen bewirbt und aus dem Bundestag berichtet. Das wäre ähnlich absurd wie die Forderung, sein Wahlkreisbüro zu seiner besonders geschützten Intimsphäre zu erklären.


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13.11.2019 um 14:55
@eckhart
Vielleicht suchen sie sich den aus zur Wahl, der unauffällig auf den Media Kanälen auftritt oder am besten weder insta noch Twitter nutzt .
Also einen gemäßigten Kollegen . Nur er sollte ja schon irgendwie auch Jurist sein oder? Die Ausschüsse beklagen ja hin und wieder , dass ihre Vorsitzenden nichts fachspezifisches vorzuweisen hätten .


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