AfD

Atrox schrieb:Also glaubst du, dass eine Partei die haarscharf in den Landtag gekommen ist, hier der Strippenzieher ist?

Nein! Ganz klar ist der Strippenzieher die AfD!
Die AfD, die einen eigenen parteilosen Kandidaten aufstellt und im entscheidenden Moment mit keiner Stimme wählt!

eckhart schrieb:Ich denke, den hat die FDP schon seit Zeiten des Naumann-Kreises.
Und brauchte ihn daher von der AfD nicht zu erlernen!

Sowohl Lindner als auch Kemmerich haben meines Wissens deutlich klargestellt, dass es keine politische Zusammenarbeit mit der AfD geben wird.
Sollte die Minderheitsregierung unter Kemmerich nicht zu Stande kommen oder funzen sind Neuwahlen unvermeidlich.
Man muss einfach mal die Füsse stillhalten und schauen was in den nächsten Tagen/Wochen passiert.

Mich interessiert mal, wenn irgendwie rausgekommen wär, dass bei dieser Wahl - die anonym abgehalten wurde - ein AfDler für Ramelow gestimmt hätte, wär das dann auch ein Problem gewesen? Wär er dann auch eun Heuchler? Oder wär ein Ramelow mit AfD Stimmen legitim?

Freki2.0 schrieb:Ist es nicht genau das was gerade passiert?
Alle Entwicklungen die zu dem gestrigen Ergebnis geführt haben, dass Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, sind demokratisch abgelaufen und durch Wahlen legitimiert.
Ich weiß nicht, was jetzt die Forderung nach Neuwahlen rechtfertigt.

Und ich weiss nicht, wo da der Volkswille berücksichtigt wird, wenn ein Verteter der kleinsten Partei Ministerpräsident wird. Die haben es ja gerade mal ganz knapp ins Parlament geschafft.

abberline schrieb:niemand bekommt eine Mehrheit und den 5% Ministerpräsi nimmt quasi keiner für voll...bleiben nur Neuwahlen

warum sollte eine Partei mit 5 Mandaten 2 Ministerposten (B90/Grüne) bekommen können, aber keinen MP (FDP) stellen dürfen?

Wenn man sich dafür einsetzt, dass in der Regierungsbildung die MEHRheitsverhältnisse exakt abgebildet werden, dann müssten Linke und AfD die REgierung stellen -- die habben zusammen eine deutlcihe Mehrheit.
Ich meine nur, bevor man das mit den 5% dauernd bringt, sollte man zu Ende denken!

Geisonik schrieb:Ja, na klar das rechtfertigt dann Neuwahlen.
Wenn das Kind trotzig ist dann bekommt es seinen Willen

ERstmal abwarten, was Mutti zu den trotzigen Kindern im Sandkasten spricht :)

Ganz nebenbei bekommt die AfD was sie will-- Aufmerksamkeit um jeden PReis - und das Image vom Schmuddelkind, mit dem die anderen, wohlerzogenen Kinder nicht spielen dürfen.

abberline schrieb:Die haben halt rechts wie links stark gewählt und dann kommt gar nix raus

richtig. Die Wahl an sich hat gezeigt, wie stark die etablierten Parteien an die Ränder verloren haben.

emanon schrieb:Man muss einfach mal die Füsse stillhalten und schauen was in den nächsten Tagen/Wochen passiert.

word.

Aber der mediale Druck obsiegt ja mittlerweile fast überall. Politiker sind auch nur Menschen und ständige Drohungen/Bedrohungen machen die Menschen mürbe.

Kältezeit schrieb:Und ich weiss nicht, wo da der Volkswille berücksichtigt wird, wenn ein Verteter der kleinsten Partei Ministerpräsident wird.

wie ich oben schon schrieb:

Wenn der Volkswille umgesetzt werden sollte, dann müssten Linke und AfD gemeinsam die Regierung stellen.

Das Schwierige in Thüringen ist doch eindeutig, dass der Wählerwillen und der politische Willen nicht übereinstimmen. Damit wird das Land quasi unregierbar.

Was sich übrigens nicht durch Neuwahlen ändern lässt.
Mit Neuwahlen kann man das unfolgsames Personal ersetzen, das Wahlverhalten wird man jedoch nur marginal ändern.

Innerhalb der FDP wird daran gearbeitet Kemmerich zum Rücktritt zu bewegen. Es würde mich wundern, wenn es anders kommt. Demnächst gibt es dann Neuwahlen aus denen die AfD als stärkste Partei hervorgehen wird, so meine Befürchtung.

Am Ende ist die AfD dann klamm heimlich der große Gewinner und keiner hat es kommen sehen.

@Atrox
Und/oder RRG

Kältezeit schrieb:Und ich weiss nicht, wo da der Volkswille berücksichtigt wird, wenn ein Verteter der kleinsten Partei Ministerpräsident wird. Die haben es ja gerade mal ganz knapp ins Parlament geschafft.

Das ist eine der Eigenschaften der parlamentarischen Demokratie.
Die vom Volk gewählten, wählen in einem eigenen Gremium durch Wahlen den Ministerpräsident. Da ist es egal wie viel Prozentpunkte die Partei des aufgestellten Kandidaten hatte.
Unseren Bundespräsidenten dürfen wir schließlich auch nicht direkt wählen und dieser ist letzten Endes Staatsoberhaupt.

@Atrox
Seh ich ähnlich, es wird Neuwahlen geben, die FDP fliegt raus, CDU verliert, AfD und Linke legen zu und am Ende ist Ramelow mit Minderheitsregierung vorne. Sowas in der Art wird wohl rauskommen. Oder die wählen bis zum Sankt Nimmerleinstag.

Atrox schrieb:Am Ende ist die AfD dann klamm heimlich der große Gewinner und keiner hat es kommen sehen.

nun ja ich denke das wird schon von Anfang an Kalkül gewesen sein. Also nicht nur dass man gezielt den FDP-kandidaten wählt sondern schon daraufhin dass es dann Neuwahlen gibt. So kommt es mir jedenfalls vor.
Nun ja wir werden sehen.

Man kann ja bei Neuwahlen an die Bürger appellieren doch bitte diesmal das "richtige" zu wählen…aber gut das lassen wir mal lieber.

Atrox schrieb:Innerhalb der FDP wird daran gearbeitet Kemmerich zum Rücktritt zu bewegen. Es würde mich wundern, wenn es anders kommt. Demnächst gibt es dann Neuwahlen aus denen die AfD als stärkste Partei hervorgehen wird, so meine Befürchtung.

Am Ende ist die AfD dann klamm heimlich der große Gewinner und keiner hat es kommen sehen.

Das stimmt! Aber kann es denn funktionieren eine Partei die 23,4% der Stimmen bekommen hat komplett zu isolieren? Ich halte das für absolut undemokratisch und hatte mich früher schon in bezug auf "die Linke" aufgeregt.
Entweder eine Partei ist verboten oder sie ist als legitimer Teil des demokratischen Diskurses. Das gilt für die Linke wie auch für die AFD!

abberline schrieb:Seh ich ähnlich, es wird Neuwahlen geben, die FDP fliegt raus, CDU verliert, AfD und Linke legen zu und am Ende ist Ramelow mit Minderheitsregierung vorne. Sowas in der Art wird wohl rauskommen. Oder die wählen bis zum Sankt Nimmerleinstag.

Wenn "Er wurde von Faschisten gewählt" reicht um Rücktritte und Neuwahlen durchzudrücken, dann hat die AFD die Politik fest in der Hand. Dann reicht in Zukunft nur noch die Behauptung einer Stimmabgabe, um alle verrückt zu machen.

@Atrox
Ich tippe eher auf Linke als Sieger. Der Ramelow hat das die letzten Jahre ganz gut gemacht, finde ich.

Ich fänd das alles auch garnicht so beschämend und vorallem beängstigend, wenn es nicht gerade Thüringen und die extreme Höcke-AfD wäre...

bgeoweh schrieb:Wenn "Er wurde von Faschisten gewählt" reicht um Rücktritte und Neuwahlen durchzudrücken, dann hat die AFD die Politik fest in der Hand. Dann reicht in Zukunft nur noch die Behauptung einer Stimmabgabe, um alle verrückt zu machen.

Auf den Punkt! Alle Parteien verhalten sich durch die Isolation der AFD nicht nur völlig undemokratisch, sie spielen der AFD sogar in die Hand!
Dümmer gehts nicht!!

phil77 schrieb:Aber kann es denn funktionieren eine Partei die 23,4% der Stimmen bekommen hat komplett zu isolieren? Ich halte das für absolut undemokratisch und hatte mich früher schon in bezug auf "die Linke" aufgeregt.

Was genau ist daran undemokratisch?
Möchtest du Regierungen, die aus Mitglieder aller Parteien anteilig zum Wahlergebnis bestehen?
In welche Richtung soll das denn dann gehen?

Hinzu kommt, dass die AfD wohl auch für Neuwahlen stimmen würde...sollte man das zulassen?

Geisonik schrieb:Geisonik

Und/oder RRG

Mal sehen ob die Mini Grûnen und Absturz Spd dann noch mit dabei sind.

emanon schrieb:Was genau ist daran undemokratisch?
Möchtest du Regierungen, die aus Mitglieder aller Parteien anteilig zum Wahlergebnis bestehen?
In welche Richtung soll das denn dann gehen?

Nein. Aber die AFD ist auf Grund ihres Wahlergbenisses nun einmal in der Lage die Regierungsbildung zu beeinflussen. Deshalb muss sie in den Prozess eingebunden werden. Genau das selbe mit den Linken. Absolut undemokratisch, dass die CDU zu keiner Zusammenarbeit bereit ist!

@Kältezeit

Ich halte Thüringen für unberechenbar, was das angeht. Wie es um Thüringen sonst so unter RRG bestellt war, kann ich aus der Ferne schwer beurteilen.