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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.756 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

06.02.2020 um 11:18
Zitat von phil77phil77 schrieb:Natürlich kann/muss man streiten. Nur kann man keine Partei pauschal aus dem demokratischen Diskurs rausnehmen. Entweder eine Partei ist zugelassen oder nicht. Das sollte der alleinige Maßstab sein. Das gilt für mich für die AFD wie auch die Linken.
Doch, man kann eine Partei komplett rausnehmen. Das passiert automatisch, wenn niemand mit ihr koalieren will. Und man muss nicht mit jemandem koalieren und sollte auch nicht dazu gezwungen werden. Auch das ist eine schöne Sache an der Demokratie.
Zitat von ahriahri schrieb:Soweit ich gelesen habe, ist der Brief von Höcke kein Fake
Aber das Angebot der AfD wurde auch deutlich abgelehnt:
Der Brief Höckes vom 01. November 2019 wurde tatsächlich bereits am 06. November 2019 von mehreren Medien thematisiert. Sowohl MDR, als auch die Tagesschau oder die Süddeutsche Zeitung haben über den Brief berichtet (nur um ein paar Beispiele zu nennen).

Aus diesen Berichten kann man auch die Reaktionen der Politiker zu diesem Zeitpunkt auf den Brief entnehmen. Der MDR schreibt beispielsweise, dass FDP-Chef Thomas Kemmerich eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Wahl in Thüringen ausgeschlossen hat.
https://www.mimikama.at/allgemein/brief-thueringen/
Zitat von ZyklotropZyklotrop schrieb:Natürlich könnte sich dann diese Partei auch mal Gedanken machen warum sie ins Abseits gestellt wird.
Nein, ist doch viel schöner immer die Schuld bei anderen zu suchen:
b0f077015da9a552 Geisterfahrer


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Wie geht es weiter mit der AfD?

06.02.2020 um 11:20
Zitat von FennekFennek schrieb:Doch, man kann eine Partei komplett rausnehmen. Das passiert automatisch, wenn niemand mit ihr koalieren will. Und man muss nicht mit jemandem koalieren und sollte auch nicht dazu gezwungen werden. Auch das ist eine schöne Sache an der Demokratie.
Natürlich darf man das. Ich argumentiere nur, dass dies die demokratische Kultur mittel/langfristig massiv beschädigt! Sieht man ja auch gerade in Thüringen!


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06.02.2020 um 11:22
Zitat von FennekFennek schrieb:Die beste Reaktion war doch zu sagen: "Hey, ich bin zwar von denen gewählt worden, aber ich möchte trotzdem mit euch zusammen- und gegen die AfD arbeiten". Wenn RRG dann das bockige Kleinkind gibt und sinngemäß sagt: "Wahlergebnisse interessieren uns nicht und mit euch wollen wir auch nicht zusammenarbeiten, entweder wir gewinnen oder niemand", dann ist das ja ihre Sache.
Ich lade dazu ein, die Diskussion hier weiter zu führen
Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen (Beitrag von Seidenraupe)


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06.02.2020 um 11:23
@Fennek

Ah danke, ich hatte es irgendwie so verstanden, dass er das nach der jetzigen Wahl erst ausgeschlossen hat, mein Fehler.


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06.02.2020 um 11:24
Lindner (FDP) hat was zu dementieren.
Ob es der FDP nützt bleibt abzuwarten.
Ebenso wie Kemmerichs Regierungsbildung.
Thüringer Wahl-Eklat: Lindner gab wohl vorab grünes Licht für eine Wahl mit AfD-Stimmen
Nach Angaben von Business Insider wurde bei dem Telefonat auch darüber gesprochen, dass Kemmerich möglicherweise wirklich gewählt werde - aber mit AfD-Stimmen. Übereinstimmenden Aussagen aus dem engen Führungskreis der FDP hat Lindner dafür grünes Licht gegeben.
edit: https://www.merkur.de/politik/thueringen-wahl-landtag-fdp-ergebnis-kemmerich-ministerpraesident-afd-ramelow-linke-cdu-csu-zr-13521983.html
Derweil wird sich Höcke (AfD) wohl zufrieden zurücklehnen.


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06.02.2020 um 11:35
Da jetzt auch noch Herr Kubicki (FDP) sich für Neuwahlen ausspricht, können wir langsam die Chips auspacken und beobachten, wie es weitergeht. Was sagt eigentlich Herr Kemmerich?


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06.02.2020 um 12:00
Zitat von FennekFennek schrieb:Oder wär ein Ramelow mit AfD Stimmen legitim?
Wie gemein :D sollte es zu Neuwahlen kommen fände ich es geil wenn die AfD tatsächlich geschlossen für Ramelow stimmt...
Zitat von abberlineabberline schrieb:Gerade Eilmeldung im Radio. Frau Merkel fordert, dass das Ergebnis rückgängig gemacht werden müsse und die Aktion unverzeihlich gewesen sei.
So so, Merkel meint sie hätte da was zu sagen.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Jetzt wird interessant, wie die Thüringer Landes CDU auf die Forderung von Frau Merkel, Herrn Söder und AKK reagiert.
Dei CDU kann jetzt nichts mehr machen außer die Zusammenarbeit auch noch mit der FDP einzustellen.

Ich bin echt verwundert - wo sind die "das muss unsere Demokratie aushalten"? Ich finde das Verhalten der Akteure als unprofessionell und nicht souverän - solche hysterische Kleinkinder wollen an die Macht und behaupten sie wissen was gut für die Bevölkerung gut ist?
Man kann sich es denken warum die AfD so eine Macht hat.


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06.02.2020 um 12:08
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Ich bin echt verwundert - wo sind die "das muss unsere Demokratie aushalten"? Ich finde das Verhalten der Akteure als unprofessionell und nicht souverän - solche hysterische Kleinkinder wollen an die Macht und behaupten sie wissen was gut für die Bevölkerung gut ist?
Man kann sich es denken warum die AfD so eine Macht hat.
Kommunist Brecht hat damals "Die Regierung löst das Volk auf und wählt sich ein Anderes" damals noch als Witz gemeint (merkt man daran, dass niemand gelacht hat), heute sind wir kurz davor. Schtonk!


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06.02.2020 um 12:23
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:Ich frage mich immer wie man gegen eine Wahl demonstrieren kann, was will man damit erreichen? Neuwahlen bis das Ergebnis endlich der eigenen Ideologie entspricht?
Nennt sich Meinungsfreiheit. Ob eine Neuwahl am Ende statt findet oder sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt.
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:So so, Merkel meint sie hätte da was zu sagen.
Sie kann ihm ja das Vertrauen aussprechen - Problem gelöst!


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06.02.2020 um 13:13
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Nennt sich Meinungsfreiheit
Aber durch die Demonstration gegen ein Wahlergebnis erkennt man doch als Demonstrant die freie Meinung der (vermeindlich falschen) Wähler nicht an.
Weil man fordert ja ein anderes Ergebnis.

Wenn man es so sieht kann man alles durch die Meinungsfreiheit decken.


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06.02.2020 um 13:47
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:Wenn man es so sieht kann man alles durch die Meinungsfreiheit decken.
Dann schau Dir die Sprüche der AfD-Oberen an. Da ist noch mehr durch Meinungsfreiheit gedeckt...


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06.02.2020 um 14:01
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Dann schau Dir die Sprüche der AfD-Oberen an. Da ist noch mehr durch Meinungsfreiheit gedeckt...
Dass die genug Scheiße vom Stapel gelassen haben, mag ja keiner anzweifeln. Das ist aber kein Grund und keine Berechtigung dafür eins der Grundrechte der Demokratie - die Wahl - untergraben zu wollen.
Whataboutism war noch nie schön und gerade hier ist es ein direkter Angriff auf die Demokratie. Wer sowas fordert ist mMn nicht besser als so manche Konsorten der AfD.


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06.02.2020 um 14:01
@Fichtenmoped
Dennoch kommt es etwas merkwürdig wenn ich Menschen den Demokratiegedanken abspreche und mich dann aber selber über eine demokratische Wahl ärger und dagegen demonstrieren gehe.


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06.02.2020 um 14:15
Also ist es nun Angriff auf die Demokratie, wenn man nun der Meinung ist, der FDP Mann sollte zurücktreten (wie auch geschehen) und den Rahmen für Neuwahlen geben, wenn aber allgemein Parteien und die AFD insbesondere bei jedem Furz fordern das Merkel zurücktreten soll ist das normaler Politikbetrieb?


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06.02.2020 um 14:18
Zitat von cejarcejar schrieb:wenn aber allgemein Parteien und die AFD insbesondere bei jedem Furz fordern das Merkel zurücktreten soll ist das normaler Politikbetrieb?
Nein, das ist mMn genau so hanebüchen und undemokratisch, wie die Forderung Wahlergebnisse zu untergraben, bis sie einem passen. Merkel ist mehrheitlich gewählt worden. Ebenso wie Trump (also nach diesem amerikanischen Wahlsystem). Und wenn sie gehen sollen, können sie freiwillig zurücktreten, abgewählt werden oder rechtskräftig des Amtes enthoben werden.


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06.02.2020 um 14:22
@Fennek

Das ist doch Schwachsinn - zu einer Demokratie gehört auch, daß ich als gegnerische Partei fordern kann, was ich möchte, so lange es der fdgo nicht widerspricht, auch den Rücktritt von Politikern und Neuwahlen, nicht umsonst gibt es diverse Instrumentarien, die solche Vorgänge regeln.


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06.02.2020 um 14:24
@cejar
Natürlich kannst du das fordern, wenn du da auch eine rechtliche Grundlage dazu hast. Siehe aktuell in den USA (ohne den Ausgang da jetzt werten zu wollen). Es ging mir um dieses dauernde rumgeschreie "Merkel ist an allem Schuld, die muss weg!".
Natürlich kann man das rufen, aber wer nimmt die Rufe bitte ernst?

Aber wo ist bitte im Fall Thüringen die rechtliche Grundlage?


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06.02.2020 um 14:29
Zitat von FennekFennek schrieb:Aber wo ist bitte im Fall Thüringen die rechtliche Grundlage?
Braucht es ja offensichtlich garnicht, stattdessen wird moralisch Druck gemacht, anhand irgendwelcher Pseudo-Vereinbarungen und angeblicher Grundsätze, die man sich gerade zurechtlegt wie es einem passt. Heute, nicht gestern, hat die Demokratie irreparablen Schaden genommen, und an dem werden wird die nächsten Jahrzehnte zu knabbern haben.


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06.02.2020 um 14:40
@cejar
Nein, das bekloppte in diesem Fall ist doch blos das Neuwahlen und Rücktritt gefordert werden weil die falschen Personen ihr Kreuzchen gemacht haben.
Wasser auf die Mühlen...


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06.02.2020 um 14:49
Wie demokratisch ist eine Wahl noch, wenn zum Schein ein Kandidat aufgestellt wird um das Wahlergebnis gezielt zu manipulieren? Wo fängt Betrug an? Erst beim Fälschen von Stimmzetteln?
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Kemmerich ist eben zurück getreten um den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Quelle: Radio Bremen 4 um 14.45h


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