Ich hab das eben im Radio gehört und hoffe so sehr, dass das irgendwelche Konsequenzen hat. Das kann doch wahr sein. Wirklich, die AFD sollte verboten werden!Anfimia schrieb:Unsere aufopferungsvolle AFD hat Mal wieder etwas gutes getan und Querdenker in den Bundestag geschleust.
Dort bedrängten und beleidigten diese Leute dann Peter Altmeier
Die Polizei Berlin schreibt dazu:knackundback schrieb:Wer Bundestagsabgeordnete, die ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vorweisen können, von der Polizei zu Boden bringen lässt, sollte mal sein eigenes Demokratieverständnis überprüfen. Das kann man in China oder in Weißrussland machen, aber hier nicht.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Rande der Proteste gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin mit der Polizei aneinandergeraten. Hilse sagte in einem Video, das von Mitgliedern seiner Fraktion verbreitet wurde, er sei von den Polizisten angesprochen worden, weil er ohne Maske unterwegs war. Er habe zwar ein ärztliches Attest bei sich getragen, das ihn von der Maskenpflicht entbinde, sagte der 55-Jährige. Die Polizei habe jedoch moniert, dass darin keine konkrete Krankheit aufgeführt sei. Als er dann ein Video habe machen wollen, sei es zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen.Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-berlin-konfrontation-polizei-und-afd-abgeordneter-ohne-maske-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201118-99-374617
Die Einsatzleitung der Polizei schrieb auf Twitter, der von den Beamten auf den fehlenden Mund-Nase-Schutz angesprochene Mann habe sich "unkooperativ" verhalten und als Abgeordneter ausgewiesen. Er "soll anschließend seinen Begleiter zum Filmen aufgefordert & dann Widerstand geleistet haben", schrieb die Polizei weiter.
Das ist nichts Neues und passiert öfter in letzter Zeit.thedefiant schrieb:Also gehst du davon aus, dass die Polizisten gelogen haben?
Anderer Fall, andere Polizisten.
Das wird man sehen. Der Vorfall wird mit Sicherheit untersucht werden. Mit ein bißchen Glück hat das jemand gefilmt, heute hat ja jeder eine Kamera. Ich weiß auch nur das, was jeder lesen kann. Gewalt ist mir grundsätzlich zuwider, egal ob man einen AFD Abgeordneten oder einen der Linken zu Boden bringt. Beides finde ich gleichermaßen schlimm. Darum geht es mir. Die Polizei darf nicht aus nichtigen Anlässen Leute einfach auf die Straße schmeißen.
Und was gibst du als Möglichkeiten, wenn sich jemand massiv unkooperativ gegenüber der Polizei gibt?
Das wird sich noch herausstellen, inwieweit im konkreten Fall eine Situation vorlag, in der es zwingend erforderlich war, den Mann zu Boden zu bringen. Das, was hier passiert ist, ist keine Kleinigkeit. Abgeordnete des Bundestages besitzen Immunität. Ich bin mir sicher, dass das zu ernsten Konsequenzen führt, das wurde bereits angedeutet.
Parlamentarische Immunität heißt aber auch nicht das man tun und lassen kann, was man will. Gerade, wenn man selbst eine konkrete Gefahrensituation herbeiführt oder auch nur dumm darin rumsteht. Höchste Priorität hat in dem Fall die Gefahrenabwehr, da kannst du der Papst persönlich sein. Ein Parlamentär wird ja auch nicht weiterfahren gelassen, wenn man ihn mit 3 Promille am Steuer anhält.
Bestimmt, hoffentlich kannst du damit leben, wenn es als notwendig eingestuft wird.
Gibt ja auch Situationen in den das mehr als gerechtfertig ist. das du eher gegen die Polizei hier stehst hast du ja schon verdeutlicht.
Ja, aber nicht vor sowas.
Das kommt darauf an, wer das als notwendig einstuft.
Wenn ich mich nicht irre, waren bei der Räumung des Liebig 24 grüne Abgeordnete vor Ort und hätten auch zu Fall gebracht werden können:
Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsabgeordnetehttps://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-08-10-2020/linksradikale-hausbesetzer-liebig-34-berlin-raeumung.html (Archiv-Version vom 01.11.2020)
„Ich hab mir jetzt mal Eindrücke vor Ort verschafft. Bin aber noch dabei.“
Die Abgeordnete ist eine einflussreiche Unterstützerin der Szene, setzt sich zum Beispiel beim Regierenden Bürgermeister Berlins Michael Müller, seinen Stellvertretern von Grünen und Linken, Ramona Pop und Klaus Lederer für die Nutzer der Liebigstraße 34 ein. Wörtlich: „Das Haus ist ein einzigartiger Schutzraum, ein solidarisches Zuhause.“
Polizeibeamte behaupten sogar, sie würden durch Auftritte der grünen Abgeordneten eingeschüchtert:
Ich würde sagen ein Gericht, wäre hier eine gute Instanz.
Ich bin zutiefst unzufrieden mit der Linkenbewegung in Deutschland, bzw. generell. Eventuell ist auch einfach enttäuscht.
Danke, beim nochmal durchlesen habe ich allerdings klar meine Dyslexie gefunden und sollte bei der Uhrzeit drei mal lesen bevor ich auf absenden drücke :Dsidnew schrieb:Ich habe es selten so gut auf den Punkt formuliert gesehen. Könnte eins zu eins von mir sein. Danke dafür.
Das kommt halt noch dazu.tudirnix schrieb:Ich verstehe die Aufregung nicht. Die AfD ist doch sonst unerbittlicher Fürsprecher für Law & Order und propagiert ein hartes Durchgreifen der Polizei wo sie nur kann. Natürlich bei Linken Gegendemonstranten, Migranten, jugendlichen Randalieren usw. Jetzt trifft ihre Forderung einen ihrer selbst, der sich nicht an Auflagen hält. Da ist das Rumgeheule natürlich groß. Opferrollenlimbo mit Bestnote wiedermal-
Es ist halt immer falsch.Warden schrieb:Ansonsten muss man fairerweise sagen, ohne dass ich die AfD in Schutz nehmen will, dass sie das Rad beim "reinschmuggeln" von sagen wir mal "Aktivisten" nicht neu erfunden hat, da es schon von anderer Seite "Aktionen" sogar im Saal gab.
Das eine kann man natürlich eher mögen als das andere, sollte es aber grundsätzlich bedenken.
