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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.754 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

27.11.2020 um 19:12
Zitat von WanagiWanagi schrieb:Du kannst doch nicht die ganze Partei anprangern nur wegen einem Gauland,
Wenn es nur Gauland wäre, aber da gibt es noch viele viele andere in der Partei, dazu der komplette Kern.
Zitat von WanagiWanagi schrieb:Gleichfalls kannst du auch nicht die Grünen anprangern nur extrem Linke in ihren Reihen zu haben, weil eine Fr. Künast die Antifa staatlich finanzieren will(kein Scherz).
Das Thema hatten wir schon und es ist so einfach nicht richtig. Aber das wirst du nie glauben wollen. In deiner Traumwelt mag es "die Antifa" geben, aber die Realität ist es nicht.
Zitat von WanagiWanagi schrieb:In der Afd sind wie in allen anderen Partein nicht nur schlechte Leute, ich persönlich kann mich für keine Partei entscheiden, früher war ich froh nach der Wende Grünen zu wählen aber die haben sich leider so zum schlechten hin entwickelt, ich sehe keinen Monat ohne irgendeinen verbalen Fehltritt.
Hat ja auch keiner Behauptet. Dennoch bleibt es eine Partei durchsetz von Rechtsextremen und mit einem rechtesextremen Kern.
Und was du scheinbar bei den Grünen alles für verbale Fehltritte hören willst, schau mal lieber auf die AfD(die hier ja auch Thema ist), dann wirst du merken, dass es lange nicht nur Gauland ist und Kalbitz nicht einfach nur mal in rechtsextremen Jugendorganisationen war. Die Mitarbeit mit rechtsextremen Gruppen, deren Mitgliedern, Magazinen, ... ist doch hinlänglich bekannt.
Aber lieber regt man sich über eine Frau Künast auf, die angeblich "DIE ANTIFA" mit Steuergeldern belohnen will und denkt dabei an einen marodierenden und steine schmeißenden Mob. Ja, wers glaubt.


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27.11.2020 um 19:13
Bei der AFD ist es ja nicht nur der Gauland. Da gibt’s noch eine ganze Reihe von Leuten, die alle ins gleiche Horn stoßen.
Darüber hinaus haben Gauland, Höcke und Konsorten in der Partei Führungsämter inne und repräsentieren sie damit nach außen. Sarrazin hat seine unsäglichen Bücher nach seiner politischen Tätigkeit geschrieben, das ist schon ein riesiger Unterschied.


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27.11.2020 um 20:57
@bone02943
Zitat von bone02943bone02943 schrieb:In deiner Traumwelt mag es "die Antifa" geben, aber die Realität ist es nicht.
Seltsam fr. Künast spricht doch von "der Antifa und NGOs" spricht fr. Künast also bewusst von einer nichtexistenten Gruppe? Irgendwie sehe ich da keinen Sinn in deiner Aussage...


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27.11.2020 um 21:08
@Wanagi

Sagte sie nicht.
Ich bin es, ehrlich gesagt, leid, dass wir seit Jahrzehnten dafür kämpfen, dass NGOs und Antifagruppen, die sich engagieren, nicht immer um ihr Geld ringen müssen und nur auf ein Jahr befristete Arbeitsverträge abschließen können.
Quelle: https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/rechtsextremismus-und-hasskriminalitaet

Das was du daraus schließen willst ist einfach nicht richtig und entbehrt jeglicher Realität. Aber das brauchen wir wohl nicht noch einmal diskutieren. Schon gar nicht hier.
Jetzt könntest du dich mal mit der AfD befassen, denn über diese geht es hier ja.


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27.11.2020 um 21:53
@Wanagi
Du kannst doch nicht die ganze Partei anprangern nur wegen einem Gauland, ich sehe es wie bei Sarrazin da kannst du auch nicht die SPD für seine menschenverachtenden Aussagen anprangern, ich sehe es wie bei ihm, wenn er erstmal rausgeschmissen ist kann es nurnoch besser werden.
Ich halte den Vergleich von Sarrazin mit Gauland für nicht angebracht. Gauland ist maßgeblich mit dafür verantwortlich, dass die AfD scharf rechts abbog.


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28.11.2020 um 00:18
Ich finde es ehrlich gesagt echt lustig wie in Deutschland eine Machtübernahme von einer rechten Partei befürchtet wird.
Selbst wenn es eine schaffen sollte, was soll dann so schlimmes passieren?
Die Gründung eines neuen deutschen nationalsozialistischen Staates?
Deportation und oder Vernichtung alle nicht Bio-deutscher Staatsbürger?
Wäre dann aber ziemlich leer hier.
Anzettelung des 3ten Weltkrieges?

Bis all dies eintreten würde müssten so viele juristische, finanzielle und gesellschaftliche Hürden aus denn Weg geräumt werden und denkt ihr nicht das die restliche Welt sich nicht schon vorher einschalten und oder militärisch eingreifen würde?

Fragen über Fragen.


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28.11.2020 um 02:06
@BerlinerLuft

Es gibt ja noch Vorstufen, wie schlechterstellung gewisser Teile der Bevölkerung, Verschärfte Gesetze was Minderheiten betrifft, Geschichtskittung und Indoktrinierung im Unterricht. Stell dir vor jemand wie Höcke wird Bildungsminister und sein Ministerium würde sich um Angelegenheiten wie Lehrpläne kümmern.

Mag jetzt unmöglich klingen, aber wer weiß was die nächsten Jahre und Jahrzehnte so bringen. Und selbst wenn eine Partei voller Rechtsextremen, Fashisten, Reichsbürger usw. nicht gleich zum aller schlimmsten greift, was man sich vorstellen kann, so wäre es ja trotzdem gefährlich. Und die AfD ist ja nicht einfach nur eine rechte Partei, die steht noch viel weiter rechts.


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28.11.2020 um 05:47
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Die Gründung eines neuen deutschen nationalsozialistischen Staates?
Glaubst du nicht, dass es zur Benachteilung gewisser Bevölkerungsgruppen kommen könnte? Je weiter rechts das Menschenbild, desto menschenfeindlicher gegenüber jedem, der nicht zur eigenen (ethnischen) Gruppe gehört.
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Deportation und oder Vernichtung alle nicht Bio-deutscher Staatsbürger?
Höcke hat dazu auch was "schönes" angekündigt.
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:und denkt ihr nicht das die restliche Welt sich nicht schon vorher einschalten und oder militärisch eingreifen würde?
Wer greift aktuell bei China ein?
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Anzettelung des 3ten Weltkrieges?
Glaub ich weniger. Mit wem und warum?


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28.11.2020 um 08:44
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Selbst wenn es eine schaffen sollte, was soll dann so schlimmes passieren?
Die Gründung eines neuen deutschen nationalsozialistischen Staates?
Selbst wenn nur das passiert, was man aktuell in Polen und Ungarn beobachten kann, muss man dies verhindern.


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28.11.2020 um 09:22
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Selbst wenn es eine schaffen sollte, was soll dann so schlimmes passieren?
Die Gründung eines neuen deutschen nationalsozialistischen Staates?
Denkste nicht erstmal, dass "eine" die schrittweise Errichtung eines nationalistischen Staates mittels "illiberaler Demokratie" babsichtigt?
Hieltest Du das für akzeptabel?


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28.11.2020 um 10:10
Zitat von BerlinerLuftBerlinerLuft schrieb:Ich finde es ehrlich gesagt echt lustig wie in Deutschland eine Machtübernahme von einer rechten Partei befürchtet wird.
Selbst wenn es eine schaffen sollte, was soll dann so schlimmes passieren?
Die Gründung eines neuen deutschen nationalsozialistischen Staates?
Deportation und oder Vernichtung alle nicht Bio-deutscher Staatsbürger?
Wäre dann aber ziemlich leer hier.
Anzettelung des 3ten Weltkrieges?

Bis all dies eintreten würde müssten so viele juristische, finanzielle und gesellschaftliche Hürden aus denn Weg geräumt werden und denkt ihr nicht das die restliche Welt sich nicht schon vorher einschalten und oder militärisch eingreifen würde?

Fragen über Fragen.
Einerseits stimme ich dir zu. Es IST einfach überzogen zu denken, sobald eine AfD in z.B. Regierungsbeteiligung (Bund) kommen würde und solide Mehrheiten hätte, dass quasi am nächsten Tag oder eine Woche später die Armbinden rausgeholt werden und unbeliebte Personengruppen in Straßen aufgegabelt oder niedergeknüppelt werden.

Selbst mit Extremisten am Werk oder in Schlüsselrollen - die an sich bestehenden nationalen Hürden für gewisse "politische Amokläufe" sind schon hoch. Selbst wenn man das im unterwandernden Sinne untergraben oder aushöhlen wollen würde, das würde in der Gesamtheit lange, also mehrere Legislaturperioden oder gar möglicherweise je nach Entwicklung Generationen dauern? Das ist aber nur Mutmaßung auf nationalem Level.

Dann gibt es ein internationales oder supranationales Level. Man ist Teil der EU und anderer Entitäten. UN. Hat zig Abkommen mit Entitäten (Staaten, Organisationen, was weiß ich) aus der ganzen Welt.

Und dann ist da die Geschichte. Die AfD repräsentiert ja nicht 100% der Bevölkerung. Oder 3/4, als Beispiel. Je mehr man versucht in eine Richtung zu gehen, umso entsprechender erhöht sich der Widerstand. Der wäre ja ohnehin schon hoch wenn die AfD kurzfristig eine Regierung formen würde (Bundesregierung, als erneutes symbolisches Beispiel). Für dauerhaften "Systemwechsel" müsste man vermutlich mehrere Legislaturperioden wirken müssen - alles was man in einer macht kann von der nächsten bei sich ändernden Mehrheiten wieder vom Tisch kommen.

Und selbst wenn es gesamtgesellschaftlich eskaliert, ganz grob (aber natürlich nicht genau so) wie in den 30ern weil alle Verteidigungsmechanismen fallen oder nicht mehr wirken / umgangen wurden:

Die Welt schaltet sich ein. Politischer Druck von außen, Verweise auf die Geschichte wenn es ganz doll wird oder eskaliert (in diese Richtung meine ich) oder Androhung militärischer Mittel, nachdem diplomatische und sonstige politische/wirtschaftliche Optionen scheitern und natürlich nur in dem Falle, wenn Deutschland aggressiv anderen gegenüber auftreten würde. Zu dem Zeitpunkt wäre man vermutlich nicht mehr in der NATO, EU, etc. Wenn es überhaupt soweit kommen würde. Militärisch hätte Deutschland in diesem fiktiven Szenario gegen all die anderen ohnehin keine Chance, ohne "Wunderwaffen". Nicht mal Massenvernichtungswaffen hat man - und selbst wenn, die anderen haben mehr.

Wenn man immer brav die Zähne putzt, fallen die Zähne nicht aus. Sinngemäß übersetzt: Wenn man seine Gesellschaft in Schuss hält und Extremisten jedweder und eben auch dieser Art nicht unterfüttert und wachsen lässt, dann passiert so was in aller Regel auch nicht weil die Mehrheiten oder die kritische Masse nie zustande kommt. Man kann zwar ein System bedrohen und eine Bedrohung für andere sein, aber wäre nie stark genug es umzuwerfen.






Nichtsdestotrotz finde ich die Gegenargumente in den neuerlichen Posts auch nicht falsch bzw. stimmig. Man agiert immer in einem verfassungsrechtlichen Rahmen der auch nicht mal eben von einer AfD in der Regierung weggewischt werden kann. Notfalls hat man immer noch die Straße und Artikel 20 Abs. 4 GG.

Nichtsdestotrotz kann man durchaus in einem legalen politischen Rahmen eben andere Akzente setzen und für unterschiedlichste Personengruppen die Rahmenbedingungen zum schlechten oder besseren wenden. Es würde definitiv in gewissen Bereichen Änderungen geben, so das Parlament sie denn dann mehrheitstechnisch mittragen würde / kann.

Wie es so oft bei einem radikalen Politikwechseln sein dürfte: Die Karten werden neu gemischt was Nutznießer und Benachteiligte angeht.



Ansonsten wurden Länderbeispiele schon genannt: Man muss gar nicht mal immer die Historie aufrollen und das was passiert ist neu und fiktiv erdenken, also wie sich so was abspielen würde. 1:1 schon mal gar nicht, dafür sind die gesamten Rahmenbedingungen zu unterschiedlich. Da bin ich mir zumindest einfach relativ sicher bis zum Beweis des Gegenteils. Aber man muss gar nicht mal immer in diese Richtung schauen und kann sich bespielsweise schon auch gewisse Länder in der EU als Beispiel anschauen, wie unterschiedlich eine Gesellschaft oder Politik dann ticken kann.


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28.11.2020 um 10:22
Zitat von WardenWarden schrieb:Die Welt schaltet sich ein. Politischer Druck von außen, Verweise auf die Geschichte wenn es ganz doll wird oder eskaliert (in diese Richtung meine ich) oder Androhung militärischer Mittel, nachdem diplomatische und sonstige politische/wirtschaftliche Optionen scheitern und natürlich nur in dem Falle, wenn Deutschland aggressiv anderen gegenüber auftreten würde. Zu dem Zeitpunkt wäre man vermutlich nicht mehr in der NATO, EU, etc. Wenn es überhaupt soweit kommen würde. Militärisch hätte Deutschland in diesem fiktiven Szenario gegen all die anderen ohnehin keine Chance, ohne "Wunderwaffen". Nicht mal Massenvernichtungswaffen hat man - und selbst wenn, die anderen haben mehr.
Die Frage geht auch an dich: wer greift bei China ein, bei dem, was sie u.a. mit den Uiguren machen und bei anderen Menschrechtsverletzungen? Mir ist klar, dass China sehr mächtig ist, vielleicht auch zu mächtig, als dass sich jemand außer der USA einschalten würde.

Desweiteren ist Deutschland nicht der Nabel der Welt. Wer sollte sich einmischen, abgesehen von der EU als übergeordnete Instanz und wieso? Wie @paranomal schon anmerkte, geht Polen in Richtung Antiliberalismus, wenn es es nicht schon dort ist wie Ungarn.

Daher sehe ich schon eine Gefahr bei den Rechten und ihren Umsturzfantasien. Zumal sich gewisse Länder sicher freuen würden, würden diese Fantasien Wirklichkeit und die Rechten darin womöglich auch noch unterstützen.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

28.11.2020 um 10:28
Zitat von WardenWarden schrieb:Die Welt schaltet sich ein. Politischer Druck von außen,
Das möchte ich mal im nicht fiktiven Fall von Ungarn und Polen sehen.
Das Gegenteil passiert.
Autoritaristen vehöhnen die EU!
Dagegen hilft nur die offene Tür!
Wenn Ungarn und Polen einem Europa der Vaterländer beigetreten wären, wie die AfD am Montag im Deutschlandfunk sagte,
dann sind sie einem Europa beigetreten, das es nicht mehr gibt!

Warum verlassen Ungarn und Polen nicht die EU?
Die Ausstrahlung dieses E. sollte die Blockgrenzen des Ost-West-Konfliktes dauerhaft lockern, sodass ein »Europa vom Atlantik bis zum Ural« möglich würde. De Gaulles Ablehnung des Beitrittsgesuchs Großbritanniens und seine Skepsis gegenüber der »atlantischen Dimension« der europ. Einigung bildeten den Hintergrund der Debatte um das E. Erst unter de Gaulles Nachfolger, George Pompidou, entwickelte Frankreich ein positiveres Verhältnis zu den supranationalen Elementen der europ. Integration. Gegenwärtig findet man die Formulierung »E.« häufig in rechtsextrem-nationalistischen Kontexten.
(Hervorhebung durch mich!)

Quelle: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-europalexikon/176853/europa-der-vaterlaender


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28.11.2020 um 10:34
Zitat von satansschuhsatansschuh schrieb:Die Frage geht auch an dich: wer greift bei China ein, bei dem, was sie u.a. mit den Uiguren machen und bei anderen Menschrechtsverletzungen? Mir ist klar, dass China sehr mächtig ist, vielleicht auch zu mächtig, als dass sich jemand außer der USA einschalten würde.

Desweiteren ist Deutschland nicht der Nabel der Welt. Wer sollte sich einmischen, abgesehen von der EU als übergeordnete Instanz und wieso? Wie @paranomal schon anmerkte, geht Polen in Richtung Antiliberalismus, wenn es es nicht schon dort ist wie Ungarn.

Daher sehe ich schon eine Gefahr bei den Rechten und ihren Umsturzfantasien. Zumal sich gewisse Länder sicher freuen würden, würden diese Fantasien Wirklichkeit und die Rechten darin womöglich auch noch unterstützen.
Ich hatte vergessen einen Nebensatz in meinen Post einzubauen weil ich noch an das China-Beispiel dachte.

Kurzum: Deutschland und China kann man da nicht vergleichen. Es wäre sicherlich einfacher, effektiv oder mehrstufig/interdisziplinär Druck auf Deuschland als (je nachdem) auf China auszuüben. China kann eher auch militärisch und anderweitig drohen als Deutschland, weil es viel größer ist und mehr "Assets" dafür hat. Also Mittel. Bei Deutschland denkt man auch schnell an eine gewisse Historie und böses Blut zwischen ehemaligen Konfliktseiten könnte zum Kochen kommen wenn es wieder erkennbar in diese Richtung gehen sollte.

Keine Ahnung wie es bei den Osteuropäischen Ländern ist. Da gibts sicher immer wieder mal Beef mit der EU, aber solange die zahlen und nicht zu sehr über die Strenge schlagen, läufts halt irgendwie, mutmaße ich. Wenn in Deutschland aber Rechtsextreme bzw. alle mit NS-Fetisch Macht gewinnen, riskiert das innereuropäischen Frieden mit einer gewissen erwartbaren Wahrscheinlichkeit - zumindest aber würde es die Idee der EU auch in Frage stellen und man hätte den nächsten Austrittskandidaten. Das wäre dann sehr erwartbar.

Da wird beispielsweise schon die EU im "Eigeninteresse" tätig werden, nebst anderen die mehr als nur politisch mit dem Finger auf DE zeigen werden und protestieren werden.


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28.11.2020 um 10:35
Zitat von WardenWarden schrieb:Kurzum: Deutschland und China kann man da nicht vergleichen.
Aber Ungan und Polen kann man mit Deutschland vergleichen!


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Wie geht es weiter mit der AfD?

28.11.2020 um 10:37
Zitat von eckharteckhart schrieb:Aber Ungan und Polen kann man mit Deutschland vergleichen!
Vielleicht.

Ich habe zwar keine tiefgründige gesellschaftliche Analyse vorgenommen, würde aber sagen, die "Slawen" ticken da im Schnitt (nicht alle, abstrakt sind da aber nun mal die Rahmenbedingungen anders) auch etwas anders als Westeuropäer, kulturell/historisch bedingt vielleicht. Was da möglich ist, ist nicht zwingend genau so oder in gleicher Form hier so möglich oder es müssten dafür zumindest andere (höhere?) Hürden genommen werden.


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28.11.2020 um 10:39
Zitat von WardenWarden schrieb:Ich habe zwar keine tiefgründige gesellschaftliche Analyse vorgenommen, würde aber sagen, die "Slawen" ticken da im Schnitt (nicht alle, abstrakt sind da aber nun mal die Rahmenbedingungen anders) auch etwas anders als Westeuropäer, kulturell/historisch bedingt vielleicht.
Bei Ungarn sehe ich im Unterschied zu Polen keine slawischen Hintergrund.


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28.11.2020 um 10:44
Übrigends:
Am Samstag, 28. November 2020, sendet phoenix von 10.00 bis 18.00 Uhr aus dem ehemaligen Atomkraftwerk und heutigen Freizeitpark in Kalkar. Reporter vor Ort ist Alexander Kähler, er führt Interviews mit Parteivertretern, außerdem beobachtet er das Parteitagsgeschehen im ehemaligen Kraftwerksreaktor, dem so genannten „Wunderland“. Aus dem Berliner phoenix-Studio meldet sich Moderatorin Constanze Abratzky. Ihr zu Seite steht der Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Schröder von der Universität Kassel, der das Parteitagsgeschehen analysiert und einordnet. Off-Kommentatoren des Delegierten-Treffens sind phoenix-Redakteurin Doris Müller und phoenix-Moderator Hans-Werner Fittkau, die aus dem Bonner phoenix-Studio zugeschaltet werden. Am Sonntag, 29. November 2020, ist phoenix von 10.00 bis 12.00 Uhr live in Kalkar dabei. Am Rande der Veranstaltung sind bereits Gegendemonstrationen angekündigt.

Zentrales Thema des Parteitages soll die Sozialpolitik sein. Die AfD will erstmals ein Rentenkonzept beschließen. Die Debatte darum könnte lebhaft werden. Schon im Vorfeld gab es in den verschiedenen Lagern der Partei sehr unterschiedliche Positionen zum Thema, die heftig diskutiert wurden. Nun hat man sich auf einen gemeinsamen Leitantrag geeinigt, für den es bereits mehr als 40 Änderungsanträge gibt. Außerdem will die AfD frei gewordene Posten im Bundesvorstand neu besetzen, unter anderen ist die Position des Bundesschatzmeisters neu zu vergeben sowie ein Beisitzerposten, den zuvor der aus der Partei ausgeschlossene ehemalige Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz innehatte.

Spannend dürfte werden, wie die AfD in Kalkar mit der Maskenpflicht umgehen wird.
Quelle: https://www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/afd-parteitag-in-kalkar-a-1926210.html
Ich speichere das Ding mal vorsichtshalber heut und morgen temporär auf Festplatte.


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28.11.2020 um 11:56
https://www.t-online.de/nachrichten/id_89018536/tid_amp/afd-hoecke-entscheidet-machtkampf-mit-meuthen-fuer-sich.html

Höcke entscheidet Machtkampf mit Meuthen um das Rentenkonzept für sich. Darin u.a. enthalten:
Verschlankerung des Beamtenapparats und jede Frau sollte im Schnitt 2,1 Kinder bekommen...


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28.11.2020 um 12:45
Neue Niederlage für die AfD in ihrer Parteispendenaffäre: Wie die Recherchegruppe Correctiv meldet, ist die Partei vor dem Landgericht Frankfurt mit dem Versuch gescheitert, in die Berichterstattung über ihre Affäre einzugreifen. Unter anderem wollten die Salonfaschisten verbieten lassen, dass die Strohleute auf den von der AfD vorgelegten Spenderlisten als solche bezeichnet werden, und auch die Verwendung des Begriffes Strafzahlung für die von der Bundestagsverwaltung verhängten Strafen für die illegalen Parteispenden passte den AfDeppen nicht. Das ist wieder einmal der sogenannte "Mut zur Wahrheit" der AfD...


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