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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.754 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

04.02.2021 um 22:26
Mut zur Alternative zur Wahrheit...


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Wie geht es weiter mit der AfD?

05.02.2021 um 11:09
Zitat von BeekeeperBeekeeper schrieb:Ich dachte, nur die Lügenpresse verbreitet Unwahrheiten
Kennt man doch von den ganzen rechten Mistbratzen aller Länder zur Genüge... so ziemlich alles was sie anderen vorwerfen ist das was sie selbst tun oder gerne tun würden.


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05.02.2021 um 11:57
Zitat von RambaldiRambaldi schrieb:so ziemlich alles was sie anderen vorwerfen ist das was sie selbst tun oder gerne tun würden.
Die Konsequenz sollte also lauten: Nichts mehr berichten, was die AfD will, dass es berichtet wird.

Aber auch das hat sie längst schon vorbeugend für sich ausgeschlachtet, dass sie in jedem Fall das Opfer spielen kann.


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05.02.2021 um 12:08
Zitat von eckharteckhart schrieb:Nichts mehr berichten, was die AfD will, dass es berichtet wird.
Ob die AfD, die natürlich nur lupenreine Demokraten in ihren Reihen zu sitzen hat, will, das darüber berichtet wird?
AfD-Mitarbeiterin in Waffenhandel verstrickt?

Eine Mitarbeiterin eines AfD-Bundestagsabgeordneten wird verdächtigt, in illegale Waffengeschäfte involviert zu sein. Berichten zufolge gibt es Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/AfD-Mitarbeiterin-in-Waffenhandel-verstrickt-article22339912.html
Berichten zufolge gibt es Verbindungen in die rechtsextreme Szene
Wundert dies noch irgendwen?


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05.02.2021 um 12:20
Oder das hier:
Dann wird's kompliziert. Höckes Fraktion schlägt zwei Mitglieder für die PKK vor, das Gremium, das den Thüringer Verfassungsschutz kontrollieren soll. Die AfD hat Anspruch auf zwei Plätze, bislang haben die anderen Fraktionen aber alle Kandidaten durchfallen lassen. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat inzwischen jedoch entschieden, dass dies »nicht aus sachwidrigen Gründen« geschehen darf.

Die Regierungsfraktionen, Linke, SPD und Grüne, versuchen nun nachzuweisen, dass die beiden Kandidaten der AfD, Jens Cotta und Michael Kaufmann, besonders schlimme Typen sind, Anhänger des rechtsextremen, inzwischen aufgelösten Flügels der AfD, Islamhasser, Feinde der liberalen Demokratie. Das gelingt auch einigermaßen, vor allem mit Zitaten aus den sozialen Netzwerken. Es wäre absurd, würden diese Männer, die Fälle für den Verfassungsschutz sind, den Verfassungsschutz kontrollieren.

Die AfD beantragt eine Pause, zu deren Beginn sie geschlossen nach draußen marschiert. Bei den anschließenden Abstimmungen fallen die Kandidaten durch. Das Problem ist, dass das nicht ewig so weitergehen kann. Die anderen Fraktionen werden zwei AfD-Abgeordnete für »gut« befinden müssen, weil sie sonst Gefahr laufen, sich verfassungswidrig zu verhalten.
Quelle:https://www.spiegel.de/politik/news-bjoern-hoecke-afd-erfurt-bodo-ramelow-linke-thueringen-a-a765d6c4-ffdb-4393-bcb9-8332c81eebd4

Dann könnte sich die AfD zwar nicht als Opfer stilisieren, hätte aber ihren Willen.

Aus meiner Sicht Erpressung!


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05.02.2021 um 12:34
Zitat von eckharteckhart schrieb:Die AfD beantragt eine Pause, zu deren Beginn sie geschlossen nach draußen marschiert. Bei den anschließenden Abstimmungen fallen die Kandidaten durch. Das Problem ist, dass das nicht ewig so weitergehen kann. Die anderen Fraktionen werden zwei AfD-Abgeordnete für »gut« befinden müssen, weil sie sonst Gefahr laufen, sich verfassungswidrig zu verhalten.
Was aber auch irgendwie absurd ist, denn wenn die AfD nicht in der Lage ist, Kandidaten ohne verfassungswidrige Einstellungen aufzustellen, kann es wohl kaum verfassungswidrig sein, diese dann abzulehnen.


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05.02.2021 um 12:58
Zitat von LibertinLibertin schrieb:wenn die AfD nicht in der Lage ist, Kandidaten ohne verfassungswidrige Einstellungen aufzustellen, kann es wohl kaum verfassungswidrig sein, diese dann abzulehnen.
Verfassungswidrige Äußerungen der Kanditaten wären ein Sachgrund, diese abzulehnen.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat inzwischen jedoch entschieden, dass dies »nicht aus sachwidrigen Gründen« geschehen darf.
https://www.spiegel.de/politik/news-bjoern-hoecke-afd-erfurt-bodo-ramelow-linke-thueringen-a-a765d6c4-ffdb-4393-bcb9-8332c81eebd4
ohne Sachgrund, also aus reiner politscher Ausgrenzung heraus, darf es allerdings nicht geschehen und das ist richtig so.
Außerdem ist mir aktuell zweimal die Meldung ins Auge gesprungen, dass die jeweiligen Landesfraktionen der AfD vor den jeweiligen Landesverfassungsämtern geklagt und der von der AfD monierter Gegenstand als verfassungswidrig eingestuft wurde.
Kein Zweck heiligt verfassungswidrige Mittel.

Ich verstehe nicht, wieso man es der AfD so leicht macht, sich zu Verfassungshütern aufschwingen zu können.
WEIMAR dpa | Parteien müssen in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch entschieden und eine sogenannte Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt. Damit war eine Klage der AfD erfolgreich. Die Entscheidung könnte eine Signalwirkung auf eine ähnliche Regelung in Brandenburg entfalten, wo das Verfassungsgericht im August über das dort beschlossene Paritätsgesetz entscheidet.

Die Freiheit der Wahl verlange, dass Wahlen nicht durch Zwang und Druck des Staates durchgeführt würden, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Stefan Kaufmann, zur Begründung
Quelle: https://taz.de/Gericht-kippt-Paritaetsgesetz/!5700915/
Das brandenburgische Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz für Landtagswahlen für nichtig erklärt. Das Anfang 2019 vom Landtag beschlossene Gesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien sei verfassungswidrig, urteilten die Richter.
Das Gesetz schrieb vor, dass künftig abwechselnd gleich viele Frauen und Männer auf den Listen kandidieren müssen.

Das Gesetz beschränke die Freiheiten der Parteien bei der Aufstellung von Kandidaten und damit die Teilnahme an Wahlen, teilte das Gericht mit. Das Urteil ist ein Rückschlag für entsprechende Bestrebungen auch in anderen Bundesländern und auf Bundesebene.

Das Gericht gab damit den zwei Klagen der NPD und der AfD recht, die durch das Gesetz die Freiheit der Wahl und die Organisationsfreiheit der Parteien gravierend beeinträchtigt sehen. Außerdem hatten vier AfD-Landtagsabgeordnete Verfassungsbeschwerden eingelegt.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article218421218/Urteil-in-Potsdam-Verfassungsgericht-kippt-Brandenburgs-Paritaetsgesetz.html


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05.02.2021 um 13:33
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Verfassungswidrige Äußerungen der Kanditaten wären ein Sachgrund, diese abzulehnen.
Deswegen sagte ich ja, daß es auch absurd wäre, diese dann trotzdem aufzustellen. Doch offensichtlich tut sich da die AfD auf ihrer Suche nach Kandidaten, die mit der Verfassung nicht so dolle auf Kriegsfuß stehen, ziemlich schwer.


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05.02.2021 um 14:50
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Ich verstehe nicht, wieso man es der AfD so leicht macht, sich zu Verfassungshütern aufschwingen zu können.
In meinen Ohren klingt das immer höhnisch!
Es ist ja auch kein Zufall, dass Goebbels tönte, Demokratie könne man am besten mit Mitteln der Demokratie beseitigen:
Goebbels in einem Leitartikel des Völkischen Beobachter am 30. April 1928:
Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren.
Wenn es uns gelingt, bei diesen Wahlen 60 oder 70 Agitatoren und Organisatoren unserer Partei in die verschiedenen Parlamente hineinzustecken, so wird der Staat selbst in Zukunft unseren Kampfapparat ausstatten und besolden. Eine Angelegeneheit, die reizvoll und neckisch genug ist, sie einmal auszuprobieren...
Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir!
Quelle:
https://www.wissen.de/lexikon/goebbels-joseph
Also wäre die AfD schon wieder Opfer, wenn beklagt würde, wieso man bei Erwähnung der AfD immer gleichzeitig die NSDAP erwähnen müsse.

Am Besten ignorieren, sag ich!


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05.02.2021 um 14:59
Ich finde es imemr lustig wie alle (noch)Mächtigen auf der AFD rumhaken, ständig kritisieren etc etc wenn man sich die Nachrichten anschaut, täglich wie ich, dann fällt einem eines auf, es gibt wenig Sender die die Bundesregierung kritisieren und wenn dann verharmlosend. Ein Beispiel ist die Politik zum Impfen, Boris Jonson ruft in 2 Minuten an und beschafft sich Millionen Dosen, unsere mächtige frau VonderLeien kriegt es kaum gebacken und lässt sich vorführen.
Hauptsache immer Nazi schimpfen über andersdenkende aber selber zu unfähig um das Volk gut zu regieren und was noch viel wichtiger ist zu VERSORGEN! es sterben immernoch hunderte Menschen täglich an Corona(lt. Robert Koch Institut). Ich denke dass die Mächtigen Angst vor der Afd haben, vor dem Gegenwind der dann kommt und die Reichen zu Kasse gebeten werden und endlich das Geld an die GESAMTE Bevölkerung verteilt wird und nicht so wie sie es darstellen nur an die Weisen das sind ammenmerchen.


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05.02.2021 um 15:35
Zitat von WanagiWanagi schrieb:Ich denke dass die Mächtigen Angst vor der Afd haben, vor dem Gegenwind der dann kommt und die Reichen zu Kasse gebeten werden und endlich das Geld an die GESAMTE Bevölkerung verteilt wird und nicht so wie sie es darstellen nur an die Weisen das sind ammenmerchen.
Hab ich was verpasst? Wieso sollten die "Mächtigen" (wieder mal so ne schöne ideologische Mystifikation) Angst vor der AfD haben und seit wann steht die AfD für soziale Umverteilung?


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05.02.2021 um 15:38
Was ist denn eigentlich das Problem? Die AfD hat legitime Forderungen, die eine breite Masse der Bevölkerung unterstützen. Die AfD wird weiter wachsen und irgendwann wird auch der letzte merken, dass die keine KZ bauen wollen.


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05.02.2021 um 15:47
Zitat von drachimdrachim schrieb:Was ist denn eigentlich das Problem? Die AfD hat legitime Forderungen, die eine breite Masse der Bevölkerung unterstützen.
Kommt drauf an, welche Forderungen Du damit meinst.
Zitat von drachimdrachim schrieb:Die AfD wird weiter wachsen
Blöd nur, daß sie in der Wählergunst zuletzt immer weiter zurückgefallen sind.
Zitat von drachimdrachim schrieb:und irgendwann wird auch der letzte merken, dass die keine KZ bauen wollen.
Wer auch immer das behauptet hat.


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05.02.2021 um 15:59
Zitat von WanagiWanagi schrieb:und die Reichen zu Kasse gebeten werden und endlich das Geld an die GESAMTE Bevölkerung verteilt wird
:lolcry: :lolcry: :lolcry:
Von der AfD-Seite:
Die AfD ist deshalb für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer.
Quelle: https://www.afd.de/steuern-finanzen-wirtschaft-arbeit/

Umverteilung sieht anders aus...


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05.02.2021 um 16:16
@drachim
Zitat von drachimdrachim schrieb:irgendwann wird auch der letzte merken, dass die keine KZ bauen wollen.
richtig, der gesamten Afd wird ja immer latenter Rassismus, Judenfeindlichkeit oder sonst was unterstellt aber das sind nur Behauptungen für den letzten ders noch nicht gemerkt hat, die Afd hat auch dunkelhäutige Menschen als Mitglieder und sie mit der NSDAP oder sonst einer schlimmen Organisation zu vergleichen ist eine bodenlose Frechheit, einige in der Partei unterstütze ich nicht aber der großteil ist in Ordnung und mit der Ächtung durch den Verfassungsschutz können viele behördliche Mitglieder wie Polizisten nicht mehr frei zu ihr stehen oder sie müssen um ihren Job fürchten, obwohl sie nie irgendwas fremdenfeindliches oder so ausgesagt haben, eben nur weil sie zur Partei stehen, das ist leider die Form von Demokratie die fr. Merkel darunter versteht, sie kennts ja nicht anders von früher das Einparteinsystem schließlich wurde die SED auch regelmäßig demokratisch gewählt aber nur mit dem Gewehrschaft im Rücken...


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05.02.2021 um 16:49
]@Wanagi
Wow, in nur einem Absatz von "Es ist unverschämt der AfD Ähnlichkeit zur NSDAP zu unterstellen" zu "Merkels Demokratieverständnis ist direkt von der SED übernommen"...
Tut das rethorische Schleudertrauma nicht weh?

PS:
Zitat von WanagiWanagi schrieb:der gesamten Afd wird ja immer latenter Rassismus, Judenfeindlichkeit oder sonst was unterstellt
Falsch, der AfD wird immer wieder offener Rassismus etc nachgewiesen.


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05.02.2021 um 17:26
@drachim
Die Afd hat lediglich beim Thema Flüchtlinge und Co einen Punkt, den sie der CDU/CSU abgenommen hat, weil letztere 2015 so ein Desaster hingelegt haben. Ansonsten wäre die AfD weiter eine 3% Partei wie 2015. Viel zu bieten haben die ja nicht, Sozialabbau, Neoliberalismus, völlige Nullnummern in der Coronazeit (da könnte man diese komische Truppe glatt als unpatriotisch bezeichnen). Viele deren Wähler würden sich umgucken, aber ich denk, das Potenzial ist ausgeschöpft, da kommt nicht mehr viel nach. Im Westen zumindest nicht, hier in der Gegend zb stehen die seit Jahr und Tag zwischen 4 und 6 Prozent. Das Verhalten während Corona war und ist so peinlich, dämlich und gesundheitsgefährdend für andere, da fällt der Rest an Skandalen auch nicht mehr ins Gewicht.


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05.02.2021 um 21:35
Zitat von WanagiWanagi schrieb:richtig, der gesamten Afd wird ja immer latenter Rassismus, Judenfeindlichkeit oder sonst was unterstellt aber das sind nur Behauptungen
Falsch. Die Äußerungen, auf denen diese Vorwürfe fußen, sind belegt. Wenn du nur wolltest, könntest du das alles nachlesen.
Zitat von WanagiWanagi schrieb:für den letzten ders noch nicht gemerkt hat, die Afd hat auch dunkelhäutige Menschen als Mitglieder
Das soll was genau belegen? Dass dunkelhäutige Menschen keine Arschlöcher sein können? Irrtum, das ist nur eine Frage des Charakters und hat mit Pigmenten nichts zu tun.
Zitat von WanagiWanagi schrieb:und sie mit der NSDAP oder sonst einer schlimmen Organisation zu vergleichen ist eine bodenlose Frechheit,
Was quakt wie eine Ente, watschelt wie eine Ente und aussieht wie eine Ente, ist auch eine Ente. Völlig wurst, ob dir das passt oder nicht.
Zitat von WanagiWanagi schrieb: einige in der Partei unterstütze ich nicht aber der großteil ist in Ordnung
Nimm es mir nicht übel, aber deine bisherigen Äußerungen zu der Sache sprechen nicht dafür, dass dein Urteilsvermögen in dieser Angelegenheit auch nur einen Pfifferling wert wäre.
Zitat von WanagiWanagi schrieb: und mit der Ächtung durch den Verfassungsschutz können viele behördliche Mitglieder wie Polizisten nicht mehr frei zu ihr stehen oder sie müssen um ihren Job fürchten, obwohl sie nie irgendwas fremdenfeindliches oder so ausgesagt haben, eben nur weil sie zur Partei stehen,
Wer Mitglied einer Bande ist, die Banken überfällt, darf sich nicht wundern, wenn auch bei ihm die Polizei klingelt. Analog gilt das für die Mitgliedschaft in einer Partei, an deren Verfassungstreue es mehr als nur leichte Zweifel gibt.
Zitat von WanagiWanagi schrieb: das ist leider die Form von Demokratie die fr. Merkel darunter versteht, sie kennts ja nicht anders von früher das Einparteinsystem schließlich wurde die SED auch regelmäßig demokratisch gewählt aber nur mit dem Gewehrschaft im Rücken...
Wer tatsächlich die Verhältnisse in der DDR mit denen in der heutigen Bundesrepublik gleichsetzt, lügt entweder bewusst oder hat schlicht keine Ahnung.

Übrigens: Satzzeichen würden dein Gefasel nicht verbessern, aber deutlich lesbarer machen.


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05.02.2021 um 22:17
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/waffenhandel-illegal-ermittlungen-afd-petr-bystron
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen eine Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron wegen illegalen Waffenhandels. Die Beschäftigte im Wahlkreisbüro des Münchner AfD-Parlamentariers sei eine von 16 Beschuldigten, bestätigte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München, Klaus Ruhland. Zuerst hatte die taz über die Vorwürfe gegen die Frau im Zusammenhang mit einem internationalen Waffenhändlerring berichtet.

Zwischen 2015 und 2018 sollen dem Bericht zufolge Waffen von Kroatien nach Deutschland geschmuggelt worden sein, die mutmaßlich für Mitglieder der rechtsextremen Szene bestimmt waren. Der Fall führe von Kroatien bis nach Deutschland, sagte Ruhland. Wohnungen und Büros mehrerer Beschuldigter seien durchsucht worden. Dabei seien auch teilweise Waffen gefunden worden. Der taz zufolge geht es auch um Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Im vergangenen Sommer war der Hauptverdächtige Alexander R. in Kroatien festgenommen worden. Der 48-Jährige sei früher in der NPD München und anderen rechtsextremen Gruppierungen aktiv gewesen, später dann in der AfD, berichtete die taz. Die AfD-Mitarbeiterin soll dem Bericht zufolge mit dem Hauptverdächtigen Kontakt aufgenommen haben. Das geht aus internen Messengernachrichten hervor, die der Zeitung vorliegen.
Na Herr Bystron? Wos mochma jetzt mit der Dame? Wollens die gesamte Abteilung ausradieren und durch eine neue ersetzen, oder werden Sie sich doch lieber in die reine Opferrolle versetzen und dem Deep State oder wem auch immer was böses unterstellen? Oder wird es keine Kommentare dazu geben? Bin gespannt.

Zugegebenermaßen heißt das ja nicht, dass Bystron hier seine Finger im Spiel hat, aber es ist seine Mitarbeiterin und ich bin schon auf seine (mögliche) Reaktion auf sowas gespannt.


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06.02.2021 um 00:06
@Anti_Venom
@Landluft
@eckhart
@Rambaldi
@Libertin
@AtheistIII
@tudirnix
Zitat von WanagiWanagi schrieb:richtig, der gesamten Afd wird ja immer latenter Rassismus, Judenfeindlichkeit oder sonst was unterstellt aber das sind nur Behauptungen für den letzten ders noch nicht gemerkt hat, die Afd hat auch dunkelhäutige Menschen als Mitglieder und sie mit der NSDAP oder sonst einer schlimmen Organisation zu vergleichen ist eine bodenlose Frechheit, einige in der Partei unterstütze ich nicht aber der großteil ist in Ordnung und mit der Ächtung durch den Verfassungsschutz können viele behördliche Mitglieder wie Polizisten nicht mehr frei zu ihr stehen oder sie müssen um ihren Job fürchten, obwohl sie nie irgendwas fremdenfeindliches oder so ausgesagt haben, eben nur weil sie zur Partei stehen, das ist leider die Form von Demokratie die fr. Merkel darunter versteht, sie kennts ja nicht anders von früher das Einparteinsystem schließlich wurde die SED auch regelmäßig demokratisch gewählt aber nur mit dem Gewehrschaft im Rücken...
Diese dunkelhäutigen Menschen:
„Quotenneger“ und „Gesinnungsjustiz“: AfD-Abgeordneter verliert Beamtenstatus
Das Richterdienstgericht in Karlsruhe hat den AfD-Bundestagsabgeordneten und früheren Staatsanwalt Thomas Seitz aus dem Beamtenverhältnis entfernt.
Quelle:
https://www.merkur.de/politik/quotenneger-und-gesinnungsjustiz-afd-abgeordneter-verliert-beamtenstatus-zr-10254675.html

Diese Afd-Vögel haben ein sehr ambivalentes Verhältnis zu Minderheiten und zur Wahrheit !

Wie das mit dem Beamtenverhältnis ist, wird in dem verlinkten Artikel erklärt.


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