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AfD

84.454 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

13.02.2021 um 16:32
Zitat von InfidelInfidel schrieb:Da sagen die VS-Berichte auch aus Sachsen was anderes und auch der Innenminister von Sachsen, Roland Wöller (CDU) sagt, dass der Rechtsextremismus dort die größte Gefahr ist, wenn auch nicht die einzige ernstzunehmende Gefahr.
Die Aussagen von Roland Wöller kannst du in die Tonne kloppen. Warum der Mann im Amt ist, weiß nur Hr. Kretschmer.

Seit zumindest Tillich und Vorgänger weg sind, traut man sich in der CDU jetzt das Thema offener anzusprechen. Das war früher wie der Tanz um das goldene Kalb.


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AfD

13.02.2021 um 16:35
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Die Aussagen von Roland Wöller kannst du in die Tonne kloppen. Warum der Mann im Amt ist, weiß nur Hr. Kretschmer.
Warum denn? Habe ich etwas bezüglich auf ihn verpasst?

Zum Thema AfD:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andreas-kalbitz-und-afd-geruechte-um-bundestags-kandidatur-a-4976eba4-d824-4bc0-ae27-6b720f29b136
Meist gut gelaunt sitzt Andreas Kalbitz in den Reihen der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion. Es macht so gar nicht den Anschein, als sei der 48-Jährige unter den AfD-Abgeordneten isoliert. Dabei ist Kalbitz seit fast einem halben Jahr parteilos. Doch Freunde hat er in der Brandenburger AfD noch viele, für seine Aufnahme in die Fraktion wurde sogar im vergangenen Jahr die Satzung geändert.

Erst kürzlich tauchte sein Name auf einer Vorschlagsliste für die Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium auf, in dem der Oppositionspartei ein Sitz zusteht. Ausgerechnet für das Gremium, welches das Landesamt für Verfassungsschutz kontrolliert. Die Bundesbehörde in Köln wiederum bezeichnet Kalbitz offen seit 2020 als »Rechtsextremisten«.

Die Wahl von Kalbitz fand nicht statt, sein Name wurde kurz vor dem Wahlgang von der AfD-Fraktion wieder gestrichen, der anschließend ins Rennen geschickte Abgeordnete fiel bei den anderen Parteien durch. Möglicherweise wird die Fraktion Kalbitz zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal vorschlagen, heißt es in der Landtagsfraktion



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13.02.2021 um 16:37
Zitat von InfidelInfidel schrieb:Warum denn? Habe ich etwas bezüglich auf ihn verpasst?
Anscheinend.
Das tödliche Attentat eines Islamisten in Dresden hätte verhindert werden können. Wöller trägt die politische Verantwortung für das Desaster.
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/sachsens-innenminister-roland-woeller-in-der-kritik-fehler-und-taeuschungsmanoever-beim-verfassungsschutz/26566080.html


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13.02.2021 um 16:46
@Infidel

https://istwoellernochimamt.de (Archiv-Version vom 06.03.2021)

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2020/11/Jungliberale-schalten-Website-zum-Woeller-Ruecktritt-359396

Da muss man die FDP für loben :-)

Her Wöller ist ein Totalausfall - als Kultusminister und jetzt als Innenminister. Der Mann ist schlimmer als Herr Scheuer.

Ein Import mit Buschzulage. Woanders nicht wählbar, darf er sich hier noch mal probieren.

https://www.mdr.de/sachsen/corona-demo-leipzig-kritik-reaktionen-polizeitaktik-100.html (Archiv-Version vom 06.02.2021)

Der Polizeipräsident Schultze hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert. Nach 2 Jahren hier war Schluss.


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13.02.2021 um 16:54
@SvenLE
@peekaboo
Uii, da muss ich mich mal einlesen. Danke für die Links ^^
Das mit dem Islamisten erinnert stark an das was wir in Österreich hatten beim Terroranschlag in Wien, im Grunde kann man fast schon sagen eine fast identische Situation und in beiden Fällen war das ein gefundenes Fressen für die AfD oder bei uns die FPÖ.

Sollten all die Kritiken und Vorwürfe stimmen oder viele davon, dann ist auch aus meiner Sicht so ein Innenminister rücktrittsreif.


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AfD

13.02.2021 um 18:07
Zitat von InfidelInfidel schrieb:Sollten all die Kritiken und Vorwürfe stimmen oder viele davon, dann ist auch aus meiner Sicht so ein Innenminister rücktrittsreif.
So steht also die CDU unter Beschuß.
Das dürfte der AfD gut gefallen.
Isbesondere Andreas Kalbitz.
Für den inzwischen parteilosen Kalbitz wird wird sich in der AfD eingesetzt, wie für kein zweites AfD-Exmitglied!
In einem Brief forderte jüngst das brandenburgische AfD-Mitglied Andreas von Drateln den Bundesvorstand auf, er solle »sich dafür einsetzen, dass dies verhindert wird und so ein immenser öffentlicher Schaden und Verlust der Glaubwürdigkeit von der Partei abgewendet werden kann«. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor, zuvor hatte daraus die rechte Wochenzeitung »Junge Freiheit« zitiert.

Die »Intensität«, mit der AfD-Abgeordnete und -Mitglieder in Brandenburg an Kalbitz durch Mitglieder festhielten, habe »zugenommen«, stellt von Drateln weiter fest. So werde Kalbitz auf »reinen AfD-Veranstaltungen als Redner zugelassen, jedoch ohne jegliche Hinweise darauf, dass er kein Mitglied der AfD ist«.

Auch aus Sachsen kommt Widerstand. Der AfD-Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 164 (Erzgebirge I), Thomas Dietz, warnte in einem Schreiben an Joachim Paul, Beisitzer im Bundesvorstand, ebenfalls vor einer Kalbitz-Kandidatur: »Ich wollte diesen Informationen erst keinen Glauben schenken, aber offensichtlich entsprechen sie den Tatsachen«, heißt es in dem Brief, der dem SPIEGEL ebenfalls vorliegt.

Die Personalie sei keine Brandenburger Angelegenheit, sondern werde sich im Fall einer tatsächlichen Kandidatur »negativ auf den gesamten Bundestagswahlkampf der AfD auswirken«. Die noch unentschlossenen Wähler »werden wir damit bundesweit keinesfalls für unsere Partei gewinnen«, sorgt sich der AfD-Kandidat. Und, fürchtet Dietz weiter: »Die Medien werden im Wahlkampf die Personalie Kalbitz ununterbrochen thematisieren.«

Kalbitz schweigt sich bislang aus
Für den 13. Februar wurde mittlerweile eine außerordentliche Versammlung im AfD-Kreisverband Oberspreewald-Lausitz angesetzt, einem der beiden entscheidenden AfD-Kreisorganisationen im Wahlkreis 65. Auf der Sitzung solle die Causa Kalbitz diskutiert werden, so ein Brandenburger AfD-Mitglied, es gebe zahlreiche Mitglieder, die gegen dessen Kandidatur seien.

Kalbitz indes hat noch nicht erklärt, ob er überhaupt für den Bundestag kandidieren wird – ob als Direktkandidat oder sogar zu einem späteren Zeitpunkt auf einem der Plätze der AfD-Landesliste. Auf SPIEGEL-Anfrage will sich Kalbitz nicht öffentlich äußern. Allerdings: Er beobachtet die interne Lage genau.

Auch der AfD-Ehrenvorsitzende Gauland, dessen Heimatverband Brandenburg ist und der mit Kalbitz weiterhin in Kontakt steht, will auf Anfrage des SPIEGEL nichts sagen. Für ihn ist eine mögliche Direktkandidatur eine Angelegenheit, die in der Entscheidungsgewalt der beiden AfD-Kreisverbände im Wahlkreis 65 liegt.

Kalbitz streitet derweil nach zwei juristischen Niederlagen vor Gericht weiter um seine Rückkehr in die Partei. Und als parteiloser Abgeordneter sitzt er in den kommenden vier Jahren in der AfD-Landtagsfraktion in Potsdam. Die öffentliche Bühne ist ihm also sicher.
Quelle:https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andreas-kalbitz-und-afd-geruechte-um-bundestags-kandidatur-a-4976eba4-d824-4bc0-ae27-6b720f29b136
Kommt Kalbitz, ist Meuthen weg vom Fenster.,denke ich!


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AfD

14.02.2021 um 03:13
Zitat von HayuraHayura schrieb:Das liegt aber auch daran das sich die AfD einen ganz anderen Weg eingeschlagen. Die Fidesz und PiS will ich da mal rausnahmen da die in Ländern hocken wo die Gesellschaft allgemein Konservativer und sehr viel religiöser ist. Die FPÖ, und co. deradikalisierten sich um so mehr Einfluss sie bekamen. Die Radikalsten Vertreter haben sich entweder Entradikalisiert und wenn sie den Weg nicht mitgegangen sind wurden sie Kalt gestellt. Wie etwa La Pens Vater oder auch Jörg Haider der ja dann BZÖ gegründet hatte. Bei der AfD war der Prozess umgekehrt, als sie sich 2013 gegründet hatte war sie eine gemässigt Rechtspopulistische Partei unter Lucke dem die FPÖ etc. zu radikal waren und sie sich eher zwischen Rechtspopulismus und den Liberal-konservativen wie CDU, ÖVP etc. positionierten. Doch sie Radikalisierte sich um so stärker sie wurde. Mittlerweile ist die AfD die radikalsten unter den Rechtspopulistischen Partei in Mittel, West und Nordeuropa. So das Parteien wie die FPÖ und co. heute gar nichts mehr mit der AfD zu tun haben wollen. Da sie mittlerweile eine NPD 2.0. ist oder zumindest auf den besten Weg dorthin ist.
Ich finde diesen Post faszinierend, weil er einen Aspekt (oder mehrere) beinhaltet, die ich gar nicht bedacht habe: Andere grob oder relativ vergleichbare Parteien im europäischen Umland.

Aufgrund fehlender eigener Erfahrungen kann ich natürlich nicht einschätzen ob das akkurat ist, aber mit ganz grobem Blick zu Österreich scheint es zumindest schlüssig zu klingen. Das Kernargument der Anpassung oder "Mäßigung" wirkt jedoch auch grundsätzlich schlüssig - in allen entsprechenden Staaten dürfte es zumindest gewisse "Spielregeln" geben. Politischer Trott, der wie ein steter Tropfen den Stein höhlt. Man muss sich mäßigen bzw. anpassen um mitspielen zu können, quasi wird man zu gewissen Teilen eingenordet.

Dass man quasi mitwirken darf erfordert, sich nicht mehr wie ein Bengel zu benehmen. Okay, genug der plakativen Vergleiche, man weiß worauf ich hinaus will.

Ich kenne wie gesagt zwar nicht die ganzen anderen Parteien und deren Aufstieg/Transformation gut, aber ich denke je radikaler/extremistischer umso geringer die politische Teilhabe. Oder sie wird alternativ zwar da sein, aber nicht allzu lange halten.




Wenn wir folglich von dieser Art "Formel" ausgehen können und diese auch auf Deutschland übertragbar ist, dann denke ich, sägt sich die AfD auf Dauer selbst ab. Statt sich im Kern anzupassen und mäßiger in ihrem Sinne auf den politischen Betrieb einzuwirken gibt man sich kantig definiert, ggf. oft ohne Kompromisse, und tritt als die Wut- oder Trotzpartei auf die sich profilieren will, aber zugleich Angriffsfläche schafft.

Wenn man bedenkt wie die Partei im Kern anfing, so war sie eigentlich im Vergleich zu heute eher gemäßigt. Vermutlich hätte sie sich wie andere vergleichbare Parteien im EU-Ausland entwickeln können, aber die radikalen/extremistischen Akteure gewannen oder blieben im Kern die laute Stimme. Wenn das so weitergeht, denke ich, ereilt sie das Schicksal wie die NPD. Die AfD kam im Sinne der Sitze zwar weitaus weiter wie die NPD, aber beide könnten so enden, dass sie vermutlich in eine relative Bedeutungslosigkeit absacken und da verbleiben oder verenden.

So zumindest meine eigene Prognose. Es wird sich zeigen, was die (Wahl-)Jahre noch so kommen mag. Alles kann, nichts muss.

Ich bleibe aber beim Negativtrend, gerade wenn das so weitergeht und wenn jetzt noch z.B. VS-Beobachtung überall offiziell wird. Das wird irgendwo schon abstrakt politisches Kapital und Vertrauen kosten.


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14.02.2021 um 03:52
Die Zeit der AfD könnte noch einmal kommen, wenn durch wirtschaftliche Folgen von Covid in Deutschland der Gürtel enger geschnallt werden muss.
Davor sehe ich aber erstmal keine Erholung ihrer Umfragewerte.


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14.02.2021 um 07:03
Ich frag mich, ob sich die Leute, die für die AfD sind, wirklich einreden, das es dann besser wird, wenn die AfD an die Macht kommt... wir alle wissen doch, dass die Macht dort missbraucht wird, wo sie hinfällt.... die Lösung ist also nicht "die richtige Partei", die Lösung ist eine direkte Demokratie, die, wenn auch nicht glücklich macht, eine zusätzliche Form von Gewaltenteilung ist und die wäre wichtig!


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14.02.2021 um 11:16
Zitat von WardenWarden schrieb:Aufgrund fehlender eigener Erfahrungen kann ich natürlich nicht einschätzen ob das akkurat ist, aber mit ganz grobem Blick zu Österreich scheint es zumindest schlüssig zu klingen. Das Kernargument der Anpassung oder "Mäßigung" wirkt jedoch auch grundsätzlich schlüssig - in allen entsprechenden Staaten dürfte es zumindest gewisse "Spielregeln" geben. Politischer Trott, der wie ein steter Tropfen den Stein höhlt. Man muss sich mäßigen bzw. anpassen um mitspielen zu können, quasi wird man zu gewissen Teilen eingenordet.

Dass man quasi mitwirken darf erfordert, sich nicht mehr wie ein Bengel zu benehmen. Okay, genug der plakativen Vergleiche, man weiß worauf ich hinaus will.

Ich kenne wie gesagt zwar nicht die ganzen anderen Parteien und deren Aufstieg/Transformation gut, aber ich denke je radikaler/extremistischer umso geringer die politische Teilhabe. Oder sie wird alternativ zwar da sein, aber nicht allzu lange halten.
In Österreich haben unter anderem die FPÖ und SPÖ schon mehrmals im Laufe der Geschichte zusammen gekuschelt. Es gab eine bundesweite Koalition, mehrere Landeskoalitionen (die letzte in Burgenland bis 2020). mehrere Koalitionen auf Gemeindeebene und die Roten und Blauen hatten einen Pakt als Kreisky (SPÖ) damals aufstieg und die FPÖ die Alleinregierung der SPÖ geduldet hatte und die SPÖ dagegen den Weg der FPÖ erleichtert hatte aufzusteigen.
Wikipedia: Rot-blaue Koalition

In Deutschland mit der AfD konnte das bisher nicht geschehen, allerdings gab es mehrere Versuche auf lokaleren Ebenen zusammenzuarbeiten bei SPD und AfD und ich glaube sogar die Grünen. Die Bundesparteien und Landesparteien haben dann aber massiv dagegen protestiert.


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14.02.2021 um 14:01
Zitat von ockhamockham schrieb:die Lösung ist also nicht "die richtige Partei", die Lösung ist eine direkte Demokratie, die, wenn auch nicht glücklich macht, eine zusätzliche Form von Gewaltenteilung ist und die wäre wichtig!
Naja, gerade die direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden kann sehr leicht von den Feinden der Demokratie missbraucht werden um die Demokratie selbst zu unterminieren. So geschehen in Weimar als sich die NSDAP mit diversen Volksentscheiden profilieren konnte. Von dem katastrophalen Brexit-Referendum oder rassistischen Entschlüssen wie das Minarett-Verbot in der Schweiz, die das Land nur spalten einmal abgesehen. Deshalb haben wir gewählte Volksvertreter, weil die Realität oftmals nicht ein Ja/Nein-Schema passt. Die Grünen haben das inzwischen eingesehen und sibd von ihren Forderungen für mehr Volksentscheide abgerückt, aber die AfD hält natürlich weiter daran fest. Man kann sich schon vorstellen, welche Fragen sie an das Volk stellen würden.


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14.02.2021 um 14:10
Zitat von ZarastroZarastro schrieb:Naja, gerade die direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden kann sehr leicht von den Feinden der Demokratie missbraucht werden um die Demokratie selbst zu unterminieren. So geschehen in Weimar als sich die NSDAP mit diversen Volksentscheiden profilieren konnte. Von dem katastrophalen Brexit-Referendum oder rassistischen Entschlüssen wie das Minarett-Verbot in der Schweiz, die das Land nur spalten einmal abgesehen. Deshalb haben wir gewählte Volksvertreter, weil die Realität oftmals nicht ein Ja/Nein-Schema passt. Die Grünen haben das inzwischen eingesehen und sibd von ihren Forderungen für mehr Volksentscheide abgerückt, aber die AfD hält natürlich weiter daran fest. Man kann sich schon vorstellen, welche Fragen sie an das Volk stellen würden.
also letztendlich lässt sich jedes System missbrauchen... es ist also immer eine Frage des geringsten Übels... und da stelle ich mir eine direkte Demokratie als zusätzliche Form der Gewaltenteilung vor, zusätzlich zu den jetzigen Formen, aber wenn ich mich täusche, ich lass mich gerne belehren.


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14.02.2021 um 17:46
Zitat von ockhamockham schrieb:Ich frag mich, ob sich die Leute, die für die AfD sind, wirklich einreden, das es dann besser wird, wenn die AfD an die Macht kommt...
Kann ich dir sagen, ich wähle Sie wieder weil ich gegen illegale Migration bin. Das würden Sie in jedem Fall unterbinden.


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14.02.2021 um 17:51
Zitat von Leo2020Leo2020 schrieb:Kann ich dir sagen, ich wähle Sie wieder weil ich gegen illegale Migration bin. Das würden Sie in jedem Fall unterbinden.
Ist das aber der einzige Grund warum du die AfD wählst? Oder geht es dir um das Parteiprogramm an sich insgesamt und nicht nur um die illegale Migration?


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14.02.2021 um 17:52
Zitat von ockhamockham schrieb:also letztendlich lässt sich jedes System missbrauchen... es ist also immer eine Frage des geringsten Übels... und da stelle ich mir eine direkte Demokratie als zusätzliche Form der Gewaltenteilung vor, zusätzlich zu den jetzigen Formen, aber wenn ich mich täusche, ich lass mich gerne belehren.
Eine direkte Demokratie macht auf lokaler Ebene durchaus Sinn. Partizipation an Entscheidungen vor Ort. Ich nutze auch die Öffentlichkeitsveranstaltungen der Stadt, wo die Baupläne im Viertel diskutiert werden.

Auf nationaler Ebene sind Volksentscheide Käse, da eben auch die Uniformierten wählen. Wer hat schon Ahnung davon, was alles für Vor- oder Nachteile an meinem Kreuz hängen. Dafür haben wir doch die Politiker, die sich in die Materie einarbeiten sollen und die Expertise von Fachleuten hinzuziehen sollten.

Der AfD geht es vielmehr darum, latente Strömungen / Stimmungen auszunutzen. Keine dumme Strategie. Wir können nur hoffen, dass sich Geschichte nicht wiederholt und die heutigen Menschen nicht mehr mit Waffe Richtung Jerusalem zur Befreiung des Heiligen Landes aufmachen.
Zitat von Leo2020Leo2020 schrieb:Kann ich dir sagen, ich wähle Sie wieder weil ich gegen illegale Migration bin. Das würden Sie in jedem Fall unterbinden.
Legale Migration wäre ok?


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AfD

14.02.2021 um 20:21
Zitat von Leo2020Leo2020 schrieb:Kann ich dir sagen, ich wähle Sie wieder weil ich gegen illegale Migration bin. Das würden Sie in jedem Fall unterbinden.
Und das ist dir so wichtig, dass du Antisemitismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, verfassungswidrige Bestrebungen und all den anderen Schmutz, der mit der AfD untrennbar verbunden ist, achselzuckend hinnimmst - oder findest du das sogar ganz geil, magst es aber nicht offen sagen?


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AfD

15.02.2021 um 14:41
Dort im Südwesten Deutschlands, wo die AfD angeblich nicht gekannt wird, (weil sie nur 15 Prozent Stimmen bekommen hatte?),
erregt sie dafür ganz schön viel Aufsehen jetzt:

Das ARD Fernsehteam, welches der AfD ermöglichen wollte, sich selbst zum Wahlkampfauftakt öffentlich darzustellen, wurde von der AfD rausgeworfen.
Ein ARD-Kamerateam wurde von Schwarz und Mandic von der öffentlichen Veranstaltung verwiesen, nachdem es sich schon den Zutritt mit Hilfe der Polizei erstreiten musste. Auch dies rief im Publikum geteilte Reaktionen hervor. Frohnmaier und Mandic erklärten, das Magazin würde politisch motiviert berichten, es habe also für die AfD keinen Sinn, mit den Journalisten zu sprechen.
Quelle: https://www.badische-zeitung.de/afd-startet-mit-praesenzveranstaltung-in-freiburg-in-den-wahlkampf?cx_testId=6&cx_testVariant=cx_14&cx_artPos=0#cxrecs_s

So machen das die nahezu unbekannten!


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AfD

17.02.2021 um 13:51
215170167
Rechts: AfD-Bundessprecher Meuthen, ganz rechts: Ehrenvorsitzender Gauland. (Foto: picture alliance/dpa)


https://www.n-tv.de/politik/AfD-klagt-gegen-Verfassungsschutz-article22309616.html

Journalismus Perlen :D


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AfD

17.02.2021 um 14:40
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Rechts: AfD-Bundessprecher Meuthen, ganz rechts: Ehrenvorsitzender Gauland. (Foto: picture alliance/dpa)
😁😁😁


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AfD

17.02.2021 um 17:19
In Baden-Württemberg hatte die AFD 2016 15% und steht in den Umfragen aktuell bei 10.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-trend/umfrage-sonntagsfrage-infratest-dimap-landtagswahl-04-februar-2021-100.html

Fünf Jahre Streiterei, gehässiges Geschwätz, Beleidigungen, Relatevieren, Rassismus, Inkompetenz, ungehobeltes Verhalten und und und ...

Haben in Parlament nichts verloren!


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