AfD

duval schrieb:Die AFD steigt und steigt das bedeutet der Wähler will die AFD, er möchte mit der AFD Veränderungen.

Die Mehrheit will aber keine AfD-Regierung. Daher gibt es auch keine. Nennt sich Demokratie ihr lieben AfD- Fans :)

googleme schrieb:Und wie lange hat es diesmal nach den aktuellen Umfrageergebnissen auf Bundesebene gedauert? Wieder kaum mehr als ein paar Tage. Zufall?

Alle paar Tage werden Umfrageergebnisse veröffentlicht, daher ist alles was man tut "ein paar Tage nach der Umfrage" ergo ist es einfach mal kompletter Bullshit was du schreibst.

sacredheart schrieb:Mir persönlich ist die AFD genauso sch****egsl wie jede andere Partei.

Klar, glaube ich dir sofort. Lol.

Warden schrieb:Sagt schon einiges vom Mindset aus,

...wenn man sich Bomber Basti nennt und BfV-Mitarbeitern droht sie zu lynchen.
Aber immerhin wissen Nazis, das Nazis kacke sind, deswegen wollen sie nicht Nazis genannt werden.

WolfgangT schrieb:Ich verstehe nicht, warum man ein Geheimnis um das Papier macht.

Nachrichtendienste arbeiten so. Die eigenen Leute schützen und so. Siehe die Aussage von "Bomber Basti".
Mal davon ab, ist es ein Gutachten ohne Rechtsfolgen.

mchomer schrieb:Wenn das nicht als klare Drohung zu verstehen ist, dann weiß ich wirklich nicht mehr weiter.

Klar, das ist eine handfeste Drohung, was Höcke sich da nicht verkneifen konnte. Das ist doch der übliche Duktus solcher Leute. Es werden Drohungen ausgesprochen nach dem Muster: dich bekommen wir auch noch und stellen dich vor ein Tribunal! Solche Drohungen kann/konnte man z.B. auch bei Reichsbürgern und von Querdenkern während der Corona-Pandemie beobachten.

Mit unverhohlenen Drohungen zu arbeiten ist doch eine typische Methode von Extremisten und Kriminellen und nicht das Verhalten einer demokratischen Partei, oder irre ich? Soll Deutschland weiter warten, bis die ersten Säuberungen à la Höcke von „zu schwachen oder unwilligen Volksteilen“ starten können? Lieber nicht. Sieht für mich so aus, als ob die AfD der öffentliche politische Arm einer Bewegung ist mit dem Versuch, eine halbwegs demokratische Fassade zu zeigen, die jetzt seit Jahren immer größere Risse bekommen hat. Darunter scheint die offen rechtsextreme Suppe zu gären und lässt immer ungenierter ihre braunen Phantasien an die Oberfläche.

Jetzt das Verbot, ja oder nein? Ich denke, ja, das Verbot sollte angestrebt werden. Wenn ich mir die vielen verächtlichen Aussagen zum GG und zu demokratischen Institutionen von AfD-Vertretern im Laufe der Jahre vor Augen führe, dann bin ich mittlerweile auch für ein Verbot.

Allein, dass jemand wie Höcke noch AfD-Mitglied sein darf, sagt viel über diese Partei aus und lässt das Ergebnis des BfV-Gutachtens „gesichert rechtsextremistisch“ auch ohne Kenntnis der Details für mich plausibel erscheinen.

Auch ggü. Trump und seinen Handlangern sollte D. klare Kante zeigen. Dass Trump und seine Administration im Namen der Meinungsfreiheit, die sie so schmerzlich in D. vermissen, jetzt der AfD beispringen wollen, ist auch keine Überraschung, sondern durchsichtiges Kalkül. Die Angriffe auf die US-amerikanische Demokratie sind im vollen Gange, finden täglich statt.

Ihren Meinungsfreiheitsbegriff, der nichts anderes ist als Werkzeug und Freifahrtschein für die Reichen und Mächtigen, damit sie ihre Interessen unbehelligt verfolgen und durchdrücken können, müssen wir wahrlich nicht übernehmen.

Hier sind schon sehr gute Beiträge zum Thema geschrieben worden, das sind noch meine 2 ct gewesen.

Leocadia schrieb:Jetzt das Verbot, ja oder nein? Ich denke, ja, das Verbot sollte angestrebt werden

Nein, da bin ich gegensätzlicher Meinung.

In diese Phase ist die AFD noch nicht eingetreten.

Es reicht für einen erfolgreichen Verbotsantrag nicht aus, dass Parteifunktionäre sich ablehnend gegenüber Verfassungswerten und negativ über die freiheitlich demokratische Grundordnung auslassen.

Das Grundgesetz fordert lediglich Gesetzestreue in allen aktiven Handlungen, aber keine Werteloyalität von politischen Akteuren.

Erst zum Zeitpunkt, wenn man Bestrebungen nachweisen kann, die in aktiv-kämpferischer/aggressiver/planvoller Vorgehensweise, auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zielen, kann man sich sicher sein, dass in einem Verfahren auf ein Parteiverbot erkannt wird.

Zum jetzigen Zeitpunkt, halte ich das Risiko einer Ablehnung des Verbotes für zu hoch. Würde es abgelehnt, wäre das verheerend. Das würde der AFD einen Schub verleihen, der kaum noch einzufangen wäre.

@EDGARallanPOE
Das sehe ich auch so!
Gleichzeitig befürchte ich was passieren könnte wenn die AFD verboten wird?
Gedanken an einen "Bürgerkrieg" eher nicht!
I'm Gegensatz zu den USA sind private Schusswaffen viel weniger verbreitet.
In der Wählerschaft der AFD sehe ich auch immer noch zuviel " Protestwähler" die sich nicht wirklich über die AFD informiert haben.
Einige ganz Extreme mögen davon reden, darüber fantasieren, aber ich denke die überschätzen ihre Möglichkeiten genau wie ihr Wählerpotenzional

duval schrieb:Acht Wochen nach der Wahl legt die AfD bei Forsa weiter zu. Union und SPD stagnieren, die Regierungskoalition in spe hätte aktuell keine Mehrheit mehr. Die AFD steigt und steigt das bedeutet der Wähler will die AFD, er möchte mit der AFD Veränderungen.

8 Wochen nach der Wahl sind sind ja auch nur noch 200 Wochen bis zur nächsten Wahl. Sagt also garnichts aus. Und solange die AfD nicht koalitionsfähig ist sprich Demokratie feindlich , rechtsEXTREM ist und keine absolute Mehrheit hat wird sie weiterhin nur unqualifizierte Oppositionsarbeit betreiben können.
Ich warte übrigens immernoch auf Antwort zu meiner Frage!

@Sämpf
Ganz genau!
Hätte würde man heute...
Heute hat und wird man aber nicht wählen!
Bis zur nächsten Wahl kann sich das noch x Mal drehen.
Nach der vorletzten Wahl gab es garantiert auch Umfragen!
Ich werde mal ganz mutig!
Die letzte Wahl ging auch anders aus als nach den Umfragen nach der Wahl davor zu erwarten war?

Warden schrieb:Verbale Scharfmacher haben mindestens abstrakt einen Anteil an steigender Gewalt oder Feindseligkeit.

Ich würde sogar sagen, dass sie einen sehr großen Anteil haben. Ohne die Scharfmacher, Hetzer und Brandstifter wären wir heute nicht da, wo wir nun sind.

Cthulhus_call schrieb:Die eigenen Leute schützen und so. Siehe die Aussage von "Bomber Basti".

Wenn man den Dreck liest, braucht sich niemand mehr wundern, dass Quellen extrem geschützt werden (müssen).

Leocadia schrieb:Allein, dass jemand wie Höcke noch AfD-Mitglied sein darf, sagt viel über diese Partei aus und lässt das Ergebnis des BfV-Gutachtens „gesichert rechtsextremistisch“ auch ohne Kenntnis der Details für mich plausibel erscheinen.

Auf jeden Fall. Und sie werden Höcke niemals rauswerfen, dafür ist Höcke innerhalb viel zu mächtig und unantastbar.

Photographer73 schrieb:Auf jeden Fall. Und sie werden Höcke niemals rauswerfen, dafür ist Höcke innerhalb viel zu mächtig und unantastbar.

Das glaube ich garnichtmal so. Wenn der Wind sich dreht und das hat er mit der Einschätzung des Verfassungsschutzes, dann sind Hardliner wie Höcke eher im Weg wenn man die Partei retten möchte. Ihn zu Opfern bedeutet aber auch Gesichtsverlust innerhalb der AfD, also wie seine Rolle jetzt weitergeht, ist für mich schon sehr spannend.

Cthulhus_call schrieb:Die Mehrheit will aber keine AfD-Regierung.
Daher gibt es auch keine. Nennt sich Demokratie ihr lieben AfD- Fans

@Cthulhus_call
Das ist aber kein Argument.
Was die Mehrheit will-oder tolerieren würde- wissen wir nicht,
weil nicht 100% der Wahlberechtigten wählen.
Es geht um die Mehrheit der Wähler.
Die Wähler wollen auch keine CDU-Alleinregierung. Keine SPD-Alleinregierung.
Und doch regieren diese Parteien.
Worauf ich hinaus will ist die FRage, ob die AFD in der Gruppe der Nichtwähler nicht
vielleicht auch noch Potenzial hat, das sie aktivieren könnte.
Oder anders? Wenn sich die Nichtwähler aufraffen würden, könnte die AFD Prozente
verlieren? - Ich glaube, diesen Leuten ist egal, was mit ihrem Land passiert.

frauZimt schrieb:Ich glaube, diesen Leuten ist egal, was mit ihrem Land passiert.

Ich habe oft das Gefühl, dass vielen dieser "mir egal"-Leuten nicht bewusst ist, dass sich Wahlergebnisse ggf. mehr oder weniger drastisch auf ihr eigenes Leben auswirken können. Anders kann ich mir die Gleichgültigkeit bzw. die Neigung zm "protestwählen" nicht erklären. Denn so ein Protest kann auch in die Hose gehen, wenn zu erfolgreich protestiert wurde. Und ob man dann noch ein weiteres Mal protestieren wird können, ist die Frage.

Du selbst ernannter

Star-Ocean schrieb:Advocatus Diaboli

der AfD, wie ist die Äußerung Höckes zu verstehen?
Ist das eine Drohung?
Was will Höcke uns sagen?

behind_eyes schrieb:Das glaube ich garnichtmal so. Wenn der Wind sich dreht und das hat er mit der Einschätzung des Verfassungsschutzes, dann sind Hardliner wie Höcke eher im Weg wenn man die Partei retten möchte. Ihn zu Opfern bedeutet aber auch Gesichtsverlust innerhalb der AfD, also wie seine Rolle jetzt weitergeht, ist für mich schon sehr spannend.

Keine Chance.
Dafür sind die Rechtsextremen in der AfD viel zu stark. Eher fliegen "Edel-Weidel" und Chrupalla aus der Partei.
Diesen Machtkampf würden sie verlieren; deswegen werden sie das gar nicht erst versuchen.

mchomer schrieb:Eher fliegen "Edel-Weidel" und Chrupalla aus der Partei.

Ich frage mich sowieso, wie "befreundete" Regierungschefs wie Orban damit umgehen würden, wenn eine lesbische Frau auf Staatsbesuch vorbei kommt, obwohl man normalerweise ja versucht, Leuten das Leben schwer zu machen, die so leben wie Frau Weidel.

Solche "Widersprüche" könnte eine regierende AfD wahrscheinlich am besten lösen, indem man die Weidel aus ihrer Position entfernt, und durch noch linientreuere Hardliner ersetzt.

Eine andere Frage:
Auf NTV wurde gerade gemeldet (wurde mir erzählt), dass es
eine Austrittswelle von Beamten in der AFD gäbe.
Ich nehme an, "mein" Übermittler hat interpretiert, dass es sich
um Beamte handelt.
Neine Frage: sind Parteien verpflichtet, über Aus- und Eintritte zu
berichten?
Über Zuwächse sprechen die Parteien natürlich gerne.
Dass Beamte mit AFD-Parteibuch jetzt nervös werden, ist klar.

martenot schrieb:Ich frage mich sowieso, wie "befreundete" Regierungschefs wie Orban damit umgehen würden, wenn eine lesbische Frau auf Staatsbesuch vorbei kommt, obwohl man normalerweise ja versucht, Leuten das Leben schwer zu machen, die so leben wie Frau Weidel.

@martenot
Ich denke, er würde ihr nicht die Hand geben.
Er würde darauf achten, nicht direkt neben ihr zu stehen,
neben ihr zu sitzen und sie würde sich devot verhalten.
(So wie im Gespräch mit Musk)
Orbans Presseapparat würde Witze unters Volk bringen wie:
atttaktive Frau. Dieser Ungar hat sie "umgedreht". Frau Weidel
im Flirt mit einem Mann. Sie sollte häufiger in Ungarn sein, dann
wird sie geheilt usw.
Beleidigungen, die lesbische Frauen gier auch erfahren.

frauZimt schrieb:Das ist aber kein Argument.

Ich finde schon, alle Parteien haben sich klar gegen die AfD positioniert und wurden gewählt.

frauZimt schrieb:Worauf ich hinaus will ist die FRage, ob die AFD in der Gruppe der Nichtwähler nicht
vielleicht auch noch Potenzial hat, das sie aktivieren könnte.
Oder anders? Wenn sich die Nichtwähler aufraffen würden, könnte die AFD Prozente

Die AfD schöpft bereits massiv aus dem Bereich der Nichtwähler und bei dieser Bundestagswahl gab es eine sehr hohe Wahlbeteiligung wie seit 1987 nicht mehr. Insbesondere in den östlichen Bundesländern war die Wahlbeteiligung hoch.

@Cthulhus_call
Da ist der kleine " Schwarzmaler" wieder!
Wie war denn die Position von Sahra und ihrem BSW zur AFD?
Thema Nichtwähler, Im Osten hatte die AFD ja das beste Ergebnis im Bundesdurchschnitt!

Ich habe es jetzt nicht vor Augen, als Kritiker einer Behauptung liegt die " Beweis last ( Belegpflicht) eher bei Dir!
Kann es also sein, dass die neuen, hohen Prozentzahlen der AFD Wähler mehr oder weniger mit einer größeren Wahlbeteiligung übereinstimmen?

Wenn ja, befürchte ich das Wählerpotenzial unter den Nichtwählern ist schon mehr oder weniger ausgeschöpft.

behind_eyes schrieb:Wenn der Wind sich dreht und das hat er mit der Einschätzung des Verfassungsschutzes, dann sind Hardliner wie Höcke eher im Weg wenn man die Partei retten möchte.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Höcke das zulassen würde. Ich halte ihn für mächtiger, als es nach außen hin scheint.

mchomer schrieb:Eher fliegen "Edel-Weidel" und Chrupalla aus der Partei.
Diesen Machtkampf würden sie verlieren; deswegen werden sie das gar nicht erst versuchen

Sehe ich auch so. Weidel wird früher oder später geopfert werden, davon bin ich überzeugt.

Photographer73 schrieb:Sehe ich auch so. Weidel wird früher oder später geopfert werden, davon bin ich überzeugt.

Das ist die logische Schlussfolge. Deswegen wundere ich mich sehr über diese Frau, die ja angeblich so hyperintelligent und kompetent sein soll. Wie kann sie so wenig vorausschauend sein und kräftig vorne mit dabei sein, wenn es darum geht, Lebensentwürfe wie den ihren abzuschaffen?
Laut AfD-Doktrin ist ihre eigene Familie ja gar keine "richtige" Familie.
Die Frau sägt an dem Ast, auf dem sie selber sitzt.

Pusemuckel schrieb:Die Frau sägt an dem Ast, auf dem sie selber sitzt.

Dazu passt die satirische (natürlich nicht reale) Aussage der Weidel im Satiremagazin Postillon:

"Deswegen lebe ich als lesbische Frau mit einer Partnerin mit ausländischen Wurzeln ja sicherheitshalber auch in der Schweiz, damit wir im Alltag keinen Anhängern meiner Partei begegnen."

Jedenfalls scheinen Personen wie die Weidel (aber auch Herr Spahn) in einer merkwürdig gespaltenen Denkwelt zu leben, in der sie eine Politik favorisieren, die ihnen selbst persönlich schaden würde.

was mich am meisten beängstigt ist, dass hier viele, egal welcher Seite nun anhängig, entweder davon ausgehen, dass es seine Richtigkeit hat, dass die AFD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, oder eben man es abstreitet (wobei zugegebenermaßen es davon hier jetzt kaum jemanden gibt, der das so sieht). Ohne das Gutachten jemals gelesen zu haben, ist man felsenfest davon überzeugt, dass es so sein muss, dass die ganze Partei rechtsextrem ist. Man vertraut, weil es ja die "Guten" sind, die zu dem Schluss gekommen sind. Ohne es selber überprüft zu haben. Da soll die Finanzierung eingestellt werden, es soll bei jedem Beitrag (zumindest nach Gusto der öffentlich rechtlichen, welch Wunder aber auch ;)) darauf hingewiesen werden, es handele sich um eine gesichert rechtsextreme Partei, ohne dass ein einzelner Journalist das Gutachten überhaupt gelesen hat. Es ist nicht einmal bekannt, ob überhaupt Frau Faeser persönlich das Gutachten jemals gelesen hat, bzw. überhaupt es eine Überprüfung seitens des Innenministeriums gegeben hat. Aber das scheint nicht zu stören, da hört Demokratie dann doch irgendwie auf, so empfinde ich. Denn selbst bei Angeklagten gilt zuerst immer die Unschuldsvermutung. Ein Gutachten ist keine Gerichtsverhandlung in der die andere Partei sich hätte dazu äußern können. Ggf. Stellungnahme beziehen. Es ist doch so, dass in der AFD einige Mitglieder mit Migrationshintergrund sind, bzw. Abgeordnete 73 an der Zahl, habe ich jetzt mal aus Neugierde gegoogelt https://mediendienst-integration.de/artikel/73-abgeordnete-mit-migrationshintergrund.html Zudem eine Parteivorsitzende die lesbisch ist. Aber das zählt ja alles nicht, das wird dann immer mit irgendwelchen lapidaren Begründungen weggewischt. Es entsteht für mich teilweise das Gefühl, dass sobald jemand eine gewisse Problematik anspricht, ganz offen ausspricht, dann ist das mittlerweile schon rechts, weil man das eben so nicht macht. Nur wer bestimmt das?