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AfD

91.065 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

um 15:18
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Die eigentliche Frage ist doch, ob das Gutachten langfristig überhaupt den gewünschten Effekt hat oder ob man damit nicht eher das Gegenteil erreicht, dass Wähler und Parteimitglieder künftig einfach achselzuckend sagen "Na gut, dann bin ich halt rechtsextrem". Was als Warnung gemeint war, wird zur Selbstvergewisserung und aus Protest wird Identität, nicht trotz, sondern wegen der gesellschaftlichen Ächtung.
Das wäre ja eine ganz tolle Strategie, um ein Verbot abzuwenden.
Aktuell versucht man aber noch mit "ich brauche mehr Details" davonzukommen.
In folgendem Video gut auf den Punkt gebracht:

Youtube: Die Verteidigungsstrategien der AfD – zerlegt & erklärt
Die Verteidigungsstrategien der AfD – zerlegt & erklärt
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AfD

um 15:33
Das mit eigentlich bin ich für keine Partei aber...
Erinnert mich fatal an : ich bin ja kein Putin oder Russland Fan... aber die Ukraine und erstmal die. NATO...


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AfD

um 15:46
Zitat von Donna_LittchenDonna_Littchen schrieb:Macht aktuell wer genau?
@Donna_Littchen

Im Moment gibt es durchaus laute Stimmen von den Linken bis zur Union, die genau das wollen.

Und natürlich müsste man das zeitnah tun. Wenn man 5 Jahre später mit so einer alten Einschätzung zu Mami, sorry ich meinte zum Verfassungsgericht läuft, ist die Wirkung größtenteils weg.
Zitat von mchomermchomer schrieb:Da hat sich aber eine ganze Menge Frust angestaut.
Allerdings ist deine Darstellung nicht korrekt.
Weder gibt es eine Billionen auf einmal:
In letzter Zeit ja. Wenn man einen Mitbewerber schlagen möchte, muss man einfach besser sein als er.

Mit dem letzten Wahlergebnis hat man die Quittung für bleierne Merkel Jahre und das Ampel Theater bekommen mimimi, der böse Lindner war alles schuld. Wenn nicht der Kanzler, wer dann kann eine Regierung ordnen?

Mit den Umfragen nach der Wahl deutet sich die Quittung für Merz Wortbrüche und Spielchen an.

Und diese Quittung ist hochverdient.

20% AFD oder mittlerweile 26% sind ja nicht Ergebnis von deren Genialität sondern Ergebnis der schlechten Arbeit der Anderen.

Und anstatt es einfach besser zu machen, irrlichtert der Gedanke durch viele Gehirne, man könne doch einfach bequem weiter dilettieren, wenn die Bürger auf dem Stimmzettel nichts dagegen tun könnten.

Und 900 Mrd sind auch über mehrere Jahre verteilt und unbar ausgezahlt eine solche Menge Geld, dass man damit bequem regieren kann ohne groß nachzudenken. Damit könnte das jeder.

Und mal ganz unter uns:

Wenn die AFD nach einigen Jahren guter und gut erklärter Politik, bei einem guten Wirtschaftswachstum und guten Perspektiven bei 3,6% stünde, hätte niemand über sie 1100 Seiten vollgeschrieben oder würde über ein Verbot laut nachdenken.

Das würde ich mor wünschen: Kommt, denen zeigen wir jetzt, dass wir es doch können. Keine Himterzimmerspielchen, sondern ehrliche gute Regierungsarbeit.

Man darf sogar mal Fehler machen, besser zu viele Masken bestellt als gar keine. Das bringt Bürger nicht dauerhaft auf die Palme.


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AfD

um 16:05
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Im Moment gibt es durchaus laute Stimmen von den Linken bis zur Union, die genau das wollen.
OK. Also keine konkreten Bestrebungen geschweige denn irgendwelche Parteiverbote. Von
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:... den Linken bis zur Union ...
gibt es auch Stimmen, die absolut dagegen sind.
Stellt sich mir die Frage, formulierst du absichtlich so, soll ich Hanlons Rasiermesser zücken oder ... ?


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AfD

um 16:15
@Donna_Littchen
Der CDU-Politiker Wanderwitz hatte nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt, es gebe nun bessere Voraussetzungen für ein Verbot der Partei. Ein Verbot der AfD sei das effektivste Mittel, um Menschen für Parteien der demokratischen Mitte zu begeistern, sagte der Mitinitiator eines AfD-Verbotsverfahrens im RTL-Fernsehen. Solange die Par

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/diskussion-ueber-afd-verbotsverfahren-unionsfraktion-zurueckhaltend-100.html

Ja, die Meinungen sind sehr heterogen. Herr Wanderwitz geht damit aber schon lange hausieren.

Wäre ich Polit Berater, wofür ich nicht zur Verfügung stehe würde ich ihm sagen: Warum hilfst Du nicht Deiner Partei, überzeugender zu sein als der Mitbewerber anstatt dem Wähler keine Wahl zu lassen? Das ist armselig und zeigt ein geringes Vertrauen in die Bindungskraft seiner eigenen Partei.

Na klar, mit Verboten begeistert man Menschen. Oder so ähnlich, hat in der DDR schon nicht funktioniert.


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AfD

um 16:17
Zitat von mchomermchomer schrieb:Das sollte deutlich machen, wieso es zu dieser Einschätzung gekommen ist.
Die AfD geht rechtlich gegen den Verfassungsschutz vor. Es wurden anscheinend keine Belege mitgeliefert.

Der Bundesverfassungsschutz ist unter Fristsetzung aufgefordert worden die Einschätzung zu korrigieren, ansonsten wird man gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen, ob es was bringt bleibt abzuwarten.


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AfD

um 16:33
Zitat von duvalduval schrieb:Der Bundesverfassungsschutz ist unter Fristsetzung aufgefordert worden die Einschätzung zu korrigieren, ansonsten wird man gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen, ob es was bringt bleibt abzuwarten.
Sich beklagen und andere verklagen, das scheint mir einen großen Teil der intellektuellen Ressourcen der AfD zu binden. Bisher war den Klagen der AfD gegen Verfassungsschutzorgane allerdings wenig Erfolg beschieden.


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AfD

um 16:40
Zitat von duvalduval schrieb:Es wurden anscheinend keine Belege mitgeliefert.
Von dir bislang auch noch nicht:

Beitrag von Groucho (Seite 4.611)

Kommt da noch was, oder war das nur heiße Luft von dir?


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AfD

um 16:44
Zitat von duvalduval schrieb:Es wurden anscheinend keine Belege mitgeliefert
Ich warte auch noch auf Antwort zu meiner Frage, hatte dir auch schon privat geschrieben.


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AfD

um 16:52
Zitat von duvalduval schrieb:Die AfD geht rechtlich gegen den Verfassungsschutz vor.
Nennt sich Rechtsweg, darf man. Kein Problem.
Zitat von duvalduval schrieb:Der Bundesverfassungsschutz ist unter Fristsetzung aufgefordert worden die Einschätzung zu korrigieren, ansonsten wird man gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen, ob es was bringt bleibt abzuwarten.
Es kann auch passieren, dass der Verfassungsschutz sich vor Gericht ziehen lässt und das Gericht die Einschätzung des Verfassungsschutzes bestätigt. Kann ja sein, dass das schon mal passiert ist und die AfD den kürzeren gezogen hat.


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AfD

um 16:59
@Fichtenmoped
Klar darf man. Machen alle anderen auch, siehe zu letzt BSW und Sahra.
Ich glaube die hatte auch am Ende nach dem Urteil noch was einzuwenden.
Die AFD wird es wohl wie ihr großes Vorbild Donny durch alle Instanzen treiben.
Am Ende, so lange das Urteil sie nicht zufrieden stellt, bockig von ungerecht reden .


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AfD

um 17:03
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Kann ja sein, dass das schon mal passiert ist und die AfD den kürzeren gezogen hat.
Die AfD hat schon des öfteren vor Gerichten sowohl gegen das Bundesamt als die Landesämter für Verfassungsschutz verloren.
Hier ging es zum Beispiel um die Einstufung als Verdachtsfall der eigentlich nicht der öffentlich gemacht werden sollte aber durch die Klage bzw. das Urteil dann doch öffentlich wurde.
https://verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de/presse/einstufung-des-hessischen-landesverbands-der-afd-als-verdachtsfall


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AfD

um 17:09
Zitat von cejarcejar schrieb:echt jetzt? Geht es nun darum ob jmd mehr oder mehr faschistisch ist?
wenn es so wäre hätte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz auch die Arbeit sparen können und die Konrad-Adenauer-Stiftung einfach machenlassen können:

Ein Beitrag der Konrad-Adenauer-Stiftung wäre gleichsam geeignet gewesen, AfD-Anhänger hyperventilieren zu lassen:
Ich rede von Ethnopluralismus, Markenkern sowohl der AfD wie auch der Identitären Bewegung
Jetzt endlich gelten beide, AfD wie auch Identitäre Bewegung als erwiesen rechtsextrem.

Ich weiß es nicht, vielleich können sich jetzt auch beide gemeinsam Verteidigen?
Uns sind ja beide aus dem Podsdamer Treffen bekannt.

Wer von Beiden den anderen kopiert spielt eigentlich keine Rolle.

Es wäre schon gut wenn sie das Brandenburger Tor nicht mehr belagern würden.
Etwa 15 Menschen sind auf das Brandenburger Tor in Berlin geklettert. Auf Transparenten und Flyern bekannte sich die „Identitäre Bewegung“ zu der Aktion. Einige sind bis auf die Quadriga gelangt.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article157876725/Identitaere-Bewegung-klettert-auf-das-Brandenburger-Tor.html
Mit solchen Äußerungen rückt der AfD-„Flügel“ dicht an den „harten“ Rechtsextremismus der NPD heran und sendet Signale aus, die gewaltgeneigte Gruppen gern empfangen, auch wenn die Partei insgesamt mit den militanten Szenen weit weniger Verflechtungen aufweist als die NPD. Mit dieser Partei gemeinsam ist weiten Teilen der AfD die Wertschätzung des „Ethnopluralismus“, eines Konzepts, das neu-rechte Zirkel in Frankreich und Deutschland ersonnen haben und das im Zentrum des Selbstverständnisses der sogenannten „Identitären“ steht. Es betont die legitime Vielfalt gleichrangiger Völker (im Unterschied zur NS-Rassenhierarchie), deren ethnische Substanz zu bewahren/wiederherzustellen sei. Das damit verbundene ethnische Reinheitsideal oszilliert zwischen kulturellen und biologischen Anforderungen, lässt also für die politische Praxis unterschiedliche Auslegungen zu. Stets geht von ihm jedoch ein Druck auf Minderheiten aus, die seinen Anforderungen nicht entsprechen. Wer sich der Verschwörungstheorie vom „großen Austausch“ bedient und lauthals „Remigration“ schreit, flößt nicht nur denen Angst ein, die davon unmittelbar betroffen sind. Und wenn das AfD-Grundsatzprogramm im Punkt 7.6.1 kategorisch erklärt: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, müssen deutsche Staatsbürger muslimischen Glaubens befürchten, dass ihr Rechtsstatus von einer regierenden AfD infrage gestellt würde. All dies widerspricht dem Geist von Artikel 1 des Grundgesetzes.
Quelle: https://www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/artikel/detail/-/content/verfuehrung-und-wertschaetzung


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AfD

um 17:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn die AFD nach einigen Jahren guter und gut erklärter Politik, bei einem guten Wirtschaftswachstum und guten Perspektiven bei 3,6% stünde, hätte niemand über sie 1100 Seiten vollgeschrieben oder würde über ein Verbot laut nachdenken.
Das ist wohl nicht so. Immerhin gab es da ein NPD-Verbotsverfahren, aus ähnlichen Motiven: sie stellte wegen ihrer rechtsextremen Gesinnung eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung dar.
Das gleiche lässt sich auch über die AfD sagen.
Die Taten und Aussagen der AfD sind schuld daran, dass der Verfassungsschutz im Auge hat. Es findet keine von Altparteien diktierte Verfolgung statt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und anstatt es einfach besser zu machen, irrlichtert der Gedanke durch viele Gehirne, man könne doch einfach bequem weiter dilettieren, wenn die Bürger auf dem Stimmzettel nichts dagegen tun könnten.
Es wird nichts besser, wenn die AfD die Regierung stellt.
Ihr Wahlprogramm ist unrealistisch. Da wird ein Systemwechsel an die Wand gemalt, der nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar ist, wenn man sich nicht wie Trump einfach darüber erhebt. Ein neoliberaler Staat im Sinne Musks oder Mileis ist nicht möglich.
Aber eben genau das fordert man da.

Diesen Realismus erkennst du aber nicht an.
Allein die Ideen zum Thema innere und äußere Sicherheit der AfD sind nicht finanzierbar. Man kann nicht sämtliche Sozialleistungen einstellen.

Die Folge wäre eine Depression wie man sie zurzeit in den USA beobachten kann. Es verändert sich nichts zum Guten; der America First und Dodge Irrsinn hilft nicht gegen hohe Lebensmittelpreise und führt direkt in die Rezession.
Nichts anderes hätte ein Kurs im Sinne der AfD zur Folge.
Die die viel haben profitieren, die anderen verlieren. Im Zweifel sogar die Altersvorsorge.


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AfD

um 17:22
Zitat von duvalduval schrieb:Der Bundesverfassungsschutz ist unter Fristsetzung aufgefordert worden die Einschätzung zu korrigieren, ansonsten wird man gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen, ob es was bringt bleibt abzuwarten.
Nichts neues. Die AfD hat da schon diverse Male Niederlagen eingesteckt. Da half auch rumgespamme der AfD nicht.


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AfD

um 18:11
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Es kann auch passieren, dass der Verfassungsschutz sich vor Gericht ziehen lässt und das Gericht die Einschätzung des Verfassungsschutzes bestätigt
Deswegen schrieb ich ja, dass man das Ergebnis abwarten muss.


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AfD

um 18:28
Zitat von mchomermchomer schrieb:Nichts neues.
stimmt schon. weil
„Man kann den Angestellten des VS nur dringend raten, sich eine neue Arbeit zu suchen. Am Ende wird es wie immer in der Geschichte heißen: Mitgehangen – mitgefangen“, schrieb Höcke auf X, der Onlineplattform des Tech-Milliardärs Elon Musk. Kurze Zeit später löschte er seinen Beitrag allerdings wieder.
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/mitgehangen--mitgefangen-hocke-droht-verfassungsschutz-mitarbeitern-13636621.html


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AfD

um 19:03
Zitat von mchomermchomer schrieb:Immerhin gab es da ein NPD-Verbotsverfahren, aus ähnlichen Motiven: sie stellte wegen ihrer rechtsextremen Gesinnung eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung dar.
Das gleiche lässt sich auch über die AfD sagen.
Die Taten und Aussagen der AfD sind schuld daran, dass der Verfassungsschutz im Auge hat. Es findet keine von Altparteien diktierte Verfolgung statt.
Wenig Hoffnung, die NPD (+Nachfolger) konnte bis heute nicht verboten werden, ihr konnte keine Verfassungswidrigkeit nachgewiesen werden. Verfassungsfeindlichkeit reicht nicht aus.
Aber die Relevanz der NPD spielte auch eine Rolle, die war niedrig und mal schauen wie das bei der AfD beantwortet werden kann, deren Relevanz ist ja ungleich höher.


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AfD

um 19:08
Zitat von eckharteckhart schrieb:stimmt schon. weil
Und so lange die AfD solche Personen duldet, gilt sie vollkommen zurecht als gesichert rechtsextrem...

Keine Ahnung, wie man eine Partei die einen Höcke duldet verteidigen kann.


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