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AfD

90.973 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

gestern um 18:52
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Weil sich die AFD immer weiter nach rechts entwickelt hat.
Das hört sich aber nicht so an, wenn man sich die gesammelten Berichte der letzten Jahre so anschaut. Weiter rechts konnte man sich nicht entwickeln. Wenn, dann ging es in die andere Richtung, bzw. es wurde gemäßigter. Vor Jahren schon wurden die Verbindungen zur rechtsextremen Gruppen und Personen aufgedeckt. Such doch mal auf youtube. Ich bin mir zu hundert prozent sicher, dass du fündig wirst.

Der Zeitpunkt, nachdem die AfD erneut zugelegt hat, könnte nicht schlechter gewählt sein. Erzwungen, um ein Verbotsverfahren auf Teufel komm raus durchdrücken zu können. Wirkt nicht sehr demokratisch.


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gestern um 19:00
@Socialme

Da sind wir uns also doch mal einig!
Nur wer hat mit dem Anteil Recht?
Deine eher optimischtiche Schätzung oder meine eher schwarzmalerische?
Wessen Quellen sind glaubhafter?
Die öffentliche Medien wie ich es glaube?
Oder andere Quellen aus dem Netz die ich eher als nicht neutral oder propagandistisch einschätze.


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gestern um 20:51
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Die AfD wächst, weil es immer mehr Menschen gibt, die sie verharmlosen, die meinen, "man müsste auf sie zugehen"
Demokratie bedeutet aufeinander zugehen.
An der AFD wird man nicht mehr vorbei kommen.


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gestern um 20:56
Zitat von mchomermchomer schrieb:Es ist doch immer das selbe. Am Ende muss die AfD gewählt werden. Völlig egal, Hauptsache pro AfD.
Das muss jeder für sich selbst entscheiden, und die Umfragewerte steigen nun mal.


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gestern um 20:56
Zitat von duvalduval schrieb:Demokratie bedeutet aufeinander zugehen.
Nicht auf Rechtsextreme, nicht auf Feinde der Demokratie.
Jedenfalls nicht, wenn man die Demokratie mag und behalten will.


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gestern um 21:00
Zitat von duvalduval schrieb:Demokratie bedeutet aufeinander zugehen.
An der AFD wird man nicht mehr vorbei kommen.
Mit einer Partei, deren ideologischer Kern die Vertreibung und sogar Vernichtung von sowohl nicht-deutschen als auch deutschen Staatsbürger anstrebt, welche nicht ihrem politischen und rassischen Verständnis entsprechen, kann es keinen Dialog und keine Annäherung geben.


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gestern um 21:01
Zitat von Photographer73Photographer73 schrieb:Solange sie keine absolute Mehrheit haben, bräuchte die AfD immer einen Koalitionspartner. Den findet sie nicht, somit ist die Brandmauer keine Illusion.
Das wird die Zukunft zeigen.


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gestern um 21:08
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Nicht auf Rechtsextreme, nicht auf Feinde der Demokratie.
Jedenfalls nicht, wenn man die Demokratie mag und behalten will.
Dann sind wir keine wirkliche Demokratie mehr, dann wird uns der Wille einer Partei aufgezwungen. Demokratie ist Macht-ausübung auf der Grundlage politischer Freiheit und Gleichheit und nicht andere ausschließen weil die eine andere Meinung haben und das führt relativ schnell in eine Diktatur.


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gestern um 21:13
@duval

Die AfD ist ausschließend und die AfD würde wohl, wenn sie könnte, eine Diktatur etablieren. Es gibt genug Aussagen aus den Reihen der AfD, dass ihnen die Demokratie in diesem Land zuwider ist.
Es gibt keine Grundlagen um mit rechtsextremistischen Parteien wie der AfD, NPD, der 3. Weg oder den Freien Sachsen zusammenzuarbeiten.
Sie werden dich bekämpfen, immer und immer weiter, bis nichts mehr von dir übrig ist. Die "wohltemparierte Grausamkeit" lässt grüßen.


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gestern um 21:28
Wenn die AfD weiter zulegt und man sie nicht verbieten kann und man möchte sie verhindern, wird man sich damit abfinden müssen das man rechtsstaatliche und oder demokratische Prinzipien brechen muss was uns dann nicht besser macht als jene die es zu verhindern gilt.
Paradox, aber das wird eintreten, vielleicht im Stillen ohne das es jemand groß merkt oder mit der Brechstange.


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gestern um 21:31
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:gute Politik bedeutet für mich sich weiter zu entwickeln, kein Rückschritt oder Stagnation z. B. das Gesundheitswesen, Service, Wirtschaftswachstum, Bildung, Infrastruktur betreffend. Um mal einige Punkte aufzuzählen.
Klingt für mich als wünschtest du dir mehr Staat weniger Staat. Sprich mehr Regulierung, z.B. im Wohnungsbau, bei Lebensmittelpreise, Mieten etc. und mehr Präsenz und Kontrolle von Polizei und Co. Der Staat soll nicht nur in Sachen innere Sicherheit durchgreifen, sondern auch in anderen Lebensbereichen für mehr Ordnung und Fortschritt sorgen.
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:Das finde ich schade, weil wir früher ein enorm gutes Ansehen weltweit hatten. Man orientierte sich an Deutschland. Davon ist nicht mehr viel übrig, außer dass wir nur noch als die Melkkuh angesehen werden, die alles bezahlt.
Das ist ein Narrativ, das die AfD gerne verbreitet: Deutschland würde quasi, besonders von anderen EU-Staaten, ausgenutzt. Dies ist jedoch nicht der Fall; der Eindruck entsteht aber, weil Deutschland die stärkste Wirtschaftskraft in Europa ist und man die Perspektive anderer Staaten nicht wirklich nachvollziehen kann.

Deutschland ist eine führende Volkswirtschaft mit erheblichem Einfluss in Europa und global. Es investiert stark in Forschung und Entwicklung, was zu international anerkannten Innovationen führt. Politisch spielt Deutschland eine wichtige Rolle in der EU und trägt zur Gestaltung von Politiken bei, die das Wohl aller Mitgliedstaaten im Blick haben. Die finanziellen Beiträge Deutschlands zur EU sind Teil eines Solidaritätssystems, das wirtschaftliche Ungleichheiten ausgleicht und die Integration fördert. Kulturell und gesellschaftlich werden Deutschlands Werte weltweit geschätzt, was zum positiven Image des Landes beiträgt. Diese vielfältigen Beiträge zeigen, dass Deutschland mehr als nur finanzielle Aspekte zu bieten hat und weiterhin eine aktive und respektierte Rolle in der internationalen Gemeinschaft spielt.
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:Wir haben ein Sozialsystem welches fast alle Eventualitäten abdeckt. Man kann sich eigentlich zurücklehnen und nichts tun und der Staat kommt für fast alle Kosten auf. Gerecht ist das letztlich nicht für diejenigen, die arbeiten gehen. Aber auch das wird ausschließlich als Gejammere dargestellt obwohl objektiv betrachtet es ungerecht ist, wenn einer für seinen Lebensunterhalt arbeitet und ein anderer den gleichen Lebensstandard hat, ohne etwas dafür tun zu müssen.
Nein, das stimmt so nicht. Man kann sich als Bürgergeld- oder bald Grundsicherungsempfänger nicht zurücklehnen. Arbeitslosigkeit ist immer ein Nachteil gegenüber Erwerbstätigkeit.

Die Aussage, dass das deutsche Sozialsystem fast alle Eventualitäten abdeckt und man sich zurücklehnen kann, ist irreführend. Das System ist komplex und bietet verschiedene Leistungen, die grundlegende Bedürfnisse sichern und Menschen in Notlagen unterstützen. Es gewährleistet jedoch keinen gleich hohen Lebensstandard für Arbeitslose und Erwerbstätige. Sozialleistungen decken meist nur das Existenzminimum ab und liegen unter dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

Das System fördert Arbeit durch finanzielle Anreize und soziale Teilhabe. Erwerbstätige haben ein höheres Einkommen, mehr Chancen auf beruflichen Aufstieg und sichern durch ihre Beiträge ihre Altersvorsorge. Die Rente aus Erwerbstätigkeit übersteigt in der Regel die Grundsicherung im Alter, und zusätzliche betriebliche oder private Vorsorge kann die finanzielle Absicherung weiter verbessern.

Menschen, die sich mit diesem Minimum zufriedengeben und es ausnutzen, gibt es. Aber sie werden dazu herangezogen um alle Arbeitslosen zu verurteilen.


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gestern um 21:32
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Wenn die AfD weiter zulegt und man sie nicht verbieten kann und man möchte sie verhindern, wird man sich damit abfinden müssen das man rechtsstaatliche und oder demokratische Prinzipien brechen muss was uns dann nicht besser macht als jene die es zu verhindern gilt.
Paradox, aber das wird eintreten, vielleicht im Stillen ohne das es jemand groß merkt oder mit der Brechstange.
Die AfD wird weiter zulegen. Das ist unvermeidlich. Viel zu viele Bürger in diesem Land sind unzufrieden und werden aufgrund dessen zu dummen Schafen, die ihrem Schlächter folgen weil einfache Antworten ja so viel besser sind als komplexe Lösungen. Die AFD muss verboten werden bevor es zu spät ist. Und dieses "zu spät" ist bald.


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gestern um 21:39
Faeser (SPD) wollte offenbar den Anschein einer politischen Einflussnahme verhindern, herausgekommen ist wohl das hier:
Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

Selbst in Faesers SPD glaubt niemand an Zufall.
Es gab also offensichtlich keine fachliche Prüfung in ihrem Ministerium, Posteingang = Postausgang.
Denn angekündigt war der AfD-Bericht vom Verfassungsschutz schon für Ende 2024. Doch dann seien, so heißt es aus Ministerium und BfV, Ampel-Aus und Wahlkampf gekommen – kein guter Zeitpunkt für die Bombe. Faesers Umfeld verweist darauf, sie habe stets angekündigt, das AfD-Gutachten zu veröffentlichen, „sobald es vorliegt“ – „ohne politische Einflussnahme“. Das habe sie getan.
Es dauerte dem Anschein nach also bis das Gutachten eintraf.
Heißt aber auch: Faeser hat die nach Ansicht vieler Experten gebotene fachliche Prüfung durch ihr Ministerium unterlassen.

BILD weiß: So war der Ablauf:

▶︎ Statt Ende 2024 stempelt das BfV seinen AfD-Bericht erst am Freitag, dem 25. April, als abgeschlossen ab.

▶︎ Am Montag darauf geht das 1100-Seiten-Papier bei der Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ im Ministerium ein.

▶︎ Am Dienstag wird Faeser nach Aussagen aus dem Ministerium erstmals informiert: Das AfD-Gutachten ist da!
▶︎ Am Mittwoch erreicht sie der Bericht per Ministeriumsvorlage (Pappmappe). Sie entscheidet: keine Prüfung, keine Veränderung wie in früheren Fällen – etwa im NPD-Verbotsverfahren (2013–2017) unter CSU-Innenminister Horst Seehofer (75). Ziel angeblich: dem Vorwurf der politischen Einflussnahme auf den Bericht entgegenwirken. Doch in der Union unken sie: Faeser und die Spitze des BfV wollten Veränderungen verhindern.

▶︎ Noch am Mittwoch erfährt die BfV-Spitze „auf dem Dienstweg“ vom Veröffentlichungstermin.

▶︎ Am Donnerstag, dem 1. Mai: In Köln, beim BfV und im Ministerium in Berlin werden Presseerklärungen vorbereitet, Hintergrund-Unterlagen mit Beispiel-Zitaten von AfD-Politikern aus dem Bericht zusammengestellt.
▶︎ Freitag, Faeser hat noch zwei Wochentage als Ministerin auf der Arbeitsuhr: Noch-Kanzler Scholz, SPD-Chef Klingbeil, Merz und Dobrindt werden von ihr erst am Morgen informiert.

Stimmt die aus ihrem Umfeld verbreitete Version, hat sie eine einsame Entscheidung getroffen. Geht’s gut, ist sie die Heldin – geht's schief, können alle auf die Ex-Ministerin zeigen.

Aber, egal wie: Faeser, die bei ihrer Vorstellung als Innenministerin vor mehr als drei Jahren nur das eine Thema nennen konnte, hat mit ihrem Leib-Thema „Kampf gegen rechts“ einen lauten Schlussakkord unter ihre Amtszeit gesetzt.
Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a

Ich wünsche Ihrer Entscheidung die Beständigkeit die Sie sich damit erhofft hat.
Ich habe Zweifel das solch ein Vorgehen professionelles Politmanagment ist, aber ich bin nicht in der Politik tätig. Persönlich passt dieses Handling aber in mein Bild ihrer Arbeitsweise.
Viel Glück.


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gestern um 21:40
Viele Wähler der rechtsextremen AfD hatten doch bisher die Ausrede, dass nicht die ganze AfD rechtsextrem sei und sie deswegen den Teil wählen, der "gemäßigt" ist.
Jetzt müssten diese Wähler doch theoretisch nicht mehr die AfD wählen, weil nun feststeht, das sie komplett rechtsextrem ist, also müssten die Zahlen der AfD zukünftig sinken oder die Wähler müssen sich eingestehen, dass sie eben doch bereit sind Rechtsextreme zu wählen.

Ich bin gespannt. :popcorn:


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gestern um 21:49
Zitat von LepusLepus schrieb:Jetzt müssten diese Wähler doch theoretisch nicht mehr die AfD wählen, weil nun feststeht, das sie komplett rechtsextrem ist, also müssten die Zahlen der AfD zukünftig sinken oder die Wähler müssen sich eingestehen, dass sie eben doch bereit sind Rechtsextreme zu wählen.
Ich könnte mir auch vorstellen, dass es in den nächsten 4 Jahren nun doch ne spontane Abspaltung von der AfD gibt. Das eine neue Partei theoretisch das Potenzial entwickeln kann direkt an der 5% Hürde kratzen, kann hat das BSW ja mehr oder weniger bewiesen, von daher steht jetzt womögloch die Frage im Raum was riskanter ist. Die Abspaltung, oder das Aussitzen und aufs Verbot warten.


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gestern um 21:59
@Lepus
Warum werden die Nachweise nicht veröffentlicht?
Nur das "Ergebniss" hat so ein seltsames Geschmäckle wenn mit etwas hinter dem Berg gehalten wird.


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gestern um 22:06
Zitat von rainloverainlove schrieb:Warum werden die Nachweise nicht veröffentlicht?
Nachweise? Hör dich mal ein paar Beiträge auf Youtube von der Alice und dem Gnauck an.

Ich meine allein:
Bei einem Auftritt im brandenburgischen Zossen hatte Gnauck im August des vergangenen Jahres gesagt: "Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben."
und
"Was wir auf den deutschen Straßen erleben, ist der Dschihad. Hier wird ein Glaubenskrieg gegen die deutsche Bevölkerung bereits geführt. Und das ist auch der Grund, warum, sobald wir in der Regierung sitzen wir diese Leute alle achtkantig rausschmeißen, die diese Verbrechen auf unseren Straßen begehen."
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextremismus-100.html

von den beiden reicht doch schon.


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gestern um 22:14
@Schnapspraline
Trotzdem hätte ich das gern offiziell begründet gelesen immerhin auf rund 100 Seiten glaube ich.
Wissenschaftlich verwertet und aufgearbeitet Nachweise, gut begründet etc
Solange man das der breiten Bevölkerung vorenthält bleibt dieses Geschmäckle.


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gestern um 22:16
Zitat von SchnapspralineSchnapspraline schrieb:Nachweise? Hör dich mal ein paar Beiträge auf Youtube von der Alice und dem Gnauck an.
Das ist halt der Witz: Da brauch ich keine spätes Gutachten des VS wo laut irgendeinem Bericht zufolge zu nem Großteil eh öffentliche Aussagen drin sind, die kann ich mir ja auch selbst anschauen bzw. konnte sie mir schon früher selbst anschauen.

Jetzt ists quasi nochmal "amtlich", ok, aber inhaltlich (für AfD-Skeptiker anyway) nichts Neues.
Zitat von rainloverainlove schrieb:Trotzdem hätte ich das gern offiziell begründet gelesen immerhin auf rund 100 Seiten glaube ich.
*1110 Seiten.

Du kannst dir auf Netzpolitik . org das/ein älteres Gutachten anschauen, das wurde da vor ner Weile geleaked wenn ich mich recht entsinne. Das dürfte dann im Kern Grundlage für das jetzige sein, nur halt älter / nicht so aktuell oder umfangreich logischerweise.


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gestern um 22:17
Zitat von SchnapspralineSchnapspraline schrieb:Bei einem Auftritt im brandenburgischen Zossen hatte Gnauck im August des vergangenen Jahres gesagt: "Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben."
Zitat von SchnapspralineSchnapspraline schrieb:"Was wir auf den deutschen Straßen erleben, ist der Dschihad. Hier wird ein Glaubenskrieg gegen die deutsche Bevölkerung bereits geführt. Und das ist auch der Grund, warum, sobald wir in der Regierung sitzen wir diese Leute alle achtkantig rausschmeißen, die diese Verbrechen auf unseren Straßen begehen."
@rainlove findest du solche Äußerungen normal?


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