AfD

duval schrieb:Wenn der Verfassungsschutz diese Auffassung vertritt dann wird er es belegen müssen.

Du wurdest nun schon ein paar Mal darauf hingewiesen:

Alles bekannt und nichts Neues.
Wenn es vor Gericht in Köln geht, wird es wohl, wie beim letzten Mal in einer Niederlage enden.

Ändert das dann deine Einstellung zur AfD?

@duval
Keine Belege insgesamt oder nur keine Liste für die Betroffenen, also die AFD?
Sachbeweise müssen soviel ich weiss vorher aufgelistet sein.
Zeugen auch und ob der Anklage oder Verteidigung ebenso.
Muss es aber auch darin stehen was genau die Zeugen Aussagen wollen / werden?

Moment eine Einschätzung keine Verurteilung!
Muss da überhaupt irgendentwas bewiesen werden?
Oder wird es nicht später, nach dem Antrag und Gegenantrag ins " Details" gegangen?

duval schrieb:Wenn der Verfassungsschutz diese Auffassung vertritt dann wird er es belegen müssen.

Das Gutachten ist doch der Beleg. Meine Güte, da wird sich nichts aus den Fingern gesogen. In solchen Gutachten sind die Quellen und Nachweise angegeben. Das weiß auch die AfD. Mit sochen Aussagen kann sie höchstens ihrem Fußvolk Sand in die Augen streuen. Die Strategie geht auf, wie man sieht.

duval schrieb:Wenn der Verfassungsschutz diese Auffassung vertritt dann wird er es belegen müssen.

Das wird er sicher auch können.

@duval

Ich verstehe echt nicht wie Du tickst, gut, generell hab ich das Problem mit Menschen die da so mehr pro AfD sind. Hier konkret kann ich mich aber auch auf Deine Aussagen beziehen, es wäre nicht demokratisch, wenn man mit der AfD nicht zusammenarbeitet und all diese Dinge.

Es ist doch wo schon logisch, dass eine Partei selber die demokratischen Werte und die Regeln vertreten sollte, wenn sie beim Spiel der Demokratie nicht am Rand stehen will, eine Partei, die ganz offen antidemokratisch ist, kann nicht erwarten, aufs Feld zu dürfen.

Machen wir mal eine Analogie, Fußballspiel, wir stellen zwei Mannschaften für ein Spiel auf, man kann sich dafür also Spieler suchen, sollte man hier nicht klar davon ausgehen können, dass für eine Mannschaft nur Spieler infrage kommen können, die sich an die Regeln des Spiels halten?

Klar kommt es auch da mal zu Verstößen, gibt aber ja einen Schiedsrichter.

Wen nun aber Spieler ganz offen sich nicht an die Regeln halten wollen und das ist bekannt, ist doch wohl klar, dass die nicht in die Mannschaft kommen können und nun gibt es da Leute wie Dich, die dann rufen, ist ja voll unfair.

Es gibt so viele richtig üble Aussagen hier von Leuten aus der AfD, die belegen ohne jeden Zweifel, die Partei ist antidemokratisch, an der Macht würde sie die Regeln zerstören. Natürlich würde das mit dem Verdrehen aller Begriffe einhergehen, oben ist unten, faschistisch ist demokratisch, demokratisch ist faschistisch, und so weiter, man blicke in die USA, besser geht es nicht.

Es wird behauptet, man will gerechte gute Bildung für alle Kinder und Bürger und macht genau das Gegenteil.

Lese mal hier: Beitrag von nocheinPoet (Seite 4.606)

Und das ist nur ein Beispiel.

nocheinPoet schrieb:Machen wir mal eine Analogie, Fußballspiel, wir stellen zwei Mannschaften für ein Spiel auf, man kann sich dafür also Spieler suchen, sollte man hier nicht klar davon ausgehen können, dass für eine Mannschaft nur Spieler infrage kommen können, die sich an die Regeln des Spiels halten?

Klar kommt es auch da mal zu Verstößen, gibt aber ja einen Schiedsrichter.

Oliver Kahn lacht leise.



https://www.sport1.de/news/fussball/bundesliga/2022/04/oliver-kahn-mit-kung-fu-tritt-legendarer-ausraster-gegen-bvb-star-chapuisat


Es ist nicht nur schwarz weiß.

@nocheinPoet
Demokratie bedeutet für mich dass ich mich auch an einen Tisch mit Leuten setzte, deren Auffassung ich nicht unbedingt teile.

duval schrieb:Demokratie bedeutet für mich dass ich mich auch an einen Tisch mit Leuten setzte, deren Auffassung ich nicht unbedingt teile.

Genau das machen die Parteien doch.

Was sie nicht machen: Sich an einen Tisch setzen mit Faschisten.

Aus der Formulierung "Demokratie bedeutet für mich[...]" lese ich raus, dass du mittlerweile weißt, dass es nicht undemokratisch IST, sondern nur deine Meinung?

duval schrieb:Demokratie bedeutet für mich dass ich mich auch an einen Tisch mit Leuten setzte, deren Auffassung ich nicht unbedingt teile.

Also man soll sich deiner Meinung nach an einen Tisch mit Leuten setzen, die außerhalb des demokratischen Spektrums stehen, um sich den Regeln des demokratischen Spektrums gemäß zu verhalten?
Für mich ergibt das nicht viel Sinn. Im Grunde bedeutet das: Die anderen müssen sich an alle Regeln halten, die AFD muss das nicht. Und das ist dann Demokratie. Ähm ja...

duval schrieb:Demokratie bedeutet für mich dass ich mich auch an einen Tisch mit Leuten setzte, deren Auffassung ich nicht unbedingt teile.

Deine Antworten sind so was von "mager", ich spreche Dich hier explizit an, weil Deine Position durch Deine Beiträge nun ja recht klar erkennbar ist, viele von dieser Seite steigen hier im Thread selber aus, oder fallen so was aus der Rolle, dass sie rausfliegen. Ich will schon aber Dialog, nur ist der in der Regel einfach nicht möglich, das mal nur so, damit Du weißt, warum ich Dich anspreche.

Und nun kommt eben so was von Dir, ich gab Dir einen Link, habe einiges geschrieben, von Dir kommt nur ein Satz, total allgemein.

Zerlegen wir das mal, bedeutet Demokratie für Dich, auch mit Leuten an einem Tisch zu sitzen, die die Demokratie verachten und zerstören wollen, die davon sprechen Migranten zu erschießen oder zu vergasen? Oder hat da Dein Demokratieverständnis wo auch eine Grenze? Wie ist es mit Vergewaltigern und Kinderschändern, Mördern und Folterern?

Und meinst Du, es ist antidemokratisch, wenn man ein bestimmest Klientel ausschliefst und sich nicht mit denen an einen Tisch setzt?

duval schrieb:Demokratie bedeutet für mich dass ich mich auch an einen Tisch mit Leuten setzte, deren Auffassung ich nicht unbedingt teile.

Dann müsstest du die Ampel ziemlich gefeiert haben und musst ziemlich enttäuscht sein, dass die geplatzt ist.
Da konnte man sehen, was bei rum kommt, wenn Parteien koalieren die eben nicht die Auffassungen teilen.

Zumal, wieso ist es denn in Ordnung, dass die AfD Koalitionen mit der Linken und mit den Grünen ablehnt?

Aber ganz davon abgesehen:

1) D. [emokratie] ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Interner Link:Freiheit individueller Interner Link:Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Interner Link:Gleichheit vor Interner Link:Recht und Interner Link:Gesetz garantiert sowie Interner Link:Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Interner Link:Koalitionsfreiheit schützt).

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17321/demokratie/

Dagegen verstößt die AfD schon in ihrem Wahlprogramm klar, in dem es Muslime, Asylanten (hier auch Kinder), Menschen der LGBT und andere Minderheiten diskriminiert.
Sie hält also nicht so viel von demokratischen Prinzipen.

Pusemuckel schrieb:Also man soll sich deiner Meinung nach an einen Tisch mit Leuten setzen, die außerhalb des demokratischen Spektrums stehen, um sich den Regeln des demokratischen Spektrums gemäß zu verhalten?
Für mich ergibt das nicht viel Sinn. Im Grunde bedeutet das: Die anderen müssen sich an alle Regeln halten, die AFD muss das nicht. Und das ist dann Demokratie.

Kosequent weitergedacht dürfte die AfD ab sofort in keine Talkshow mehr eingeladen werden.

Der Verfassungsschutz ist nun auch dahinter gekommen, dass die Partei AfD Rechtsextrem ist.

Hitler ist bei denen Kommunist und Links, geheime Remigrations-Treffen mit bekannten Neo-Nazis beinhalten neben der Ausweisung der 15 Millionen ausländischen Bürger auch die Ausweisung von deutschen Bürgern mit Migrationshintergrund und auch sonst ist bei denen nicht jeder von der SS ein schlechter Mensch.
Darüber hinaus betreiben die ja gerne Baumwoll-Plant.... <räusper> ich meinte Zwiebelfarmen beim Gegner und zufälligerweise werden die auch noch von jedem aus dem Ausland unterstützt der uns am Boden sehen will.

Ja schön, dass der Verfassungsschutz das auch mal verstanden hat.
Aber besser spät als nie, wenn Rechtsextrem im Laufe der Jahrzehnte etwas mitbekommen hat, dann das, dass man sich nicht mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz anlegen sollte.
Ab jetzt schlafen die sehr schlecht, aber naja .... immerhin nun gut behütet durch die Augen und Ohren des Verfassungsschutzes. War das nicht gar ein Traum von denen?

Vizepräsident Sinan Selen, gut gemacht, der Verfassungsschützer der das liest, soll es ihm bitte ausrichten.

Groucho schrieb:zu verstehen, warum die AfD als rechtsextrem eingestuft wurde, braucht es doch nicht den Bericht des Verfassungsschutzes. Lies dich einfach durch den Thread hier, da wurden genug Belege gebracht

Pusemuckel schrieb:Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, ist mir z.B. seit Jahren sonnenklar, und zwar nicht durch irgendwelche Gutachten oder den Verfassungsschutz oder andere, die das behaupten, sondern schlicht und ergreifend durch das Auftreten und die Äußerungen diverser Parteimitglieder und Anhänger.

Ich bin auch immer wieder erstaunt, wie groß das Geheule ist, wenn offensichtliches offiziell wird. Um nicht zu erkennen, dass die AfD rechtsextrem ist, muss man die Augen schon sehr fest zumachen.

Und damit das hier nicht untergeht, nochmals Höcke Reaktion auf die Einstufung.

Björn Höcke hat Angestellte des Inlandsgeheimdienstes vor Konsequenzen gewarnt

"Man kann den Angestellten des VS nur dringend raten, sich eine neue Arbeit zu suchen. Am Ende wird es wie immer in der Geschichte heißen: Mitgehangen – mitgefangen“, schrieb Höcke auf X, der Onlineplattform des Tech-Milliardärs Elon Musk. Kurze Zeit später löschte er seinen Beitrag allerdings wieder.

Warum hat er seine "Warnung" eigentlich wieder gelöscht?



https://www.tagesspiegel.de/politik/mitgehangen--mitgefangen-hocke-droht-verfassungsschutz-mitarbeitern-13636621.html

Photographer73 schrieb:Man kann den Angestellten des VS nur dringend raten, sich eine neue Arbeit zu suchen. Am Ende wird es wie immer in der Geschichte heißen: Mitgehangen – mitgefangen

Wenn das nicht als klare Drohung zu verstehen ist, dann weiß ich wirklich nicht mehr weiter.
Aber gleich wird wieder irgendwer das Ganze relativieren.

@mchomer

Jep, ist eindeutig eine Drohung und so sollte das auch ankommen, der Text wurde ja bewusst formuliert. Aber wahrscheinlich ist er mausgerutscht. :Y:

Photographer73 schrieb:Und damit das hier nicht untergeht, nochmals Höcke Reaktion auf die Einstufung.
[...]
Warum hat er seine "Warnung" eigentlich wieder gelöscht?

Die größte Ironie ist: Der kann froh sein, dass er in einer liberalen Demokratie lebt.

Um es mit einem Reim auszudrücken:

Wo wäre die Reaktion auf ihn rabiat? Im Autokratenstaat - den er selbst ja relativ anstrebt (erinnern wir uns, er sprach davon, paraphrasiert, Volkselemente die schädlich seien loszuwerden, auch autochtone Deutsche die die falsche politische Einstellung hätten).

Erinnerung:

Die "nicht willfährigen" Deutschen

In seinem Buch stellt Höcke auch fest, dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen." Er denke an einen "Aderlass". Diejenigen Deutschen, die seinen politischen Zielen nicht zustimmten, würden aus seinem Deutschland ausgeschlossen werden. Er trete für die Reinigung Deutschlands ein. Mit "starkem Besen" sollten eine "feste Hand" und ein "Zuchtmeister" den "Saustall ausmisten".

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus

Die Ironie ist, in seinem idealisierten Staatsbild wäre er richtig für so was staatlicherseits durch den Dreck gezogen worden. Hier wird ihm gerade nach Löschung, mutmaßlich auch ohne, bis auf mediale Kritik vermutlich im strafrechtlichen Sinne nicht viel / wenig passieren oder die Chancen, dass er selbst bei Gerichtstermin für irgendwas belangt wäre, wären gering. Weil: Man bzw. er könnte sich rausreden weil die Formulierung mehrdeutig genug auslegbar ist und nicht nur zwingend Erhängen meint. Simpler: Die Chancen, dafür substantiell belangt zu werden, erscheinen mir gering. Was ja unabhängig der genauen Formulierung eigentlich im weiteren, allgemeinen Sinne auch teils gut ist - allgemein: manches muss man aushalten können. Manches werden die Leute die in Amtsstuben sitzen aushalten können oder müssen. Vielleicht keine Todesdrohungen wenn sie konkretisierbar genug werden, aber halt allgemeinere Formen der Kritik oder Ablehnung, das meine ich.

Es spricht im Grunde für unser System, was er überwinden will, auch wenn er denkt, er wäre dann der Nutznießer oder Schaltstellenverwalter in einem neuen System, obgleich die Ironie ist, dass er für so was hart belangt worden wäre.

In Russland, einer Form, einem System was er wohl eher anstreben würde: Was gewisse Dinge angeht, hätte man ihn für so was hart belangt, wenn auch nicht entsorgt. Möglicherweise zumindest. Hartnäckige Oppositionelle (so könnte er sich hier ja sehen/betrachtet werden) hat man wiederum massiv unterdrückt, verdrängt oder gar umgebracht. Man hat es mit Nawalny gemacht. Hätte er in Russland grobe Gegenstücke wie den FSB und deren Mitarbeiter, wo die ihre eigene herausgehobene Art "Kaste" darstellen, in der From bedroht... naja man kann sich halt denken, dass es irgendeine Art der spürbaren Konsequenz oder Repression gegeben hätte. Wären einige davon massiv angepisst davon gewesen hätten die ihn vielleicht gar mit Masken daheim besucht. Alles nicht ganz undenkbar in so einem System.

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Noch was zu dem Tweet: Das ist der vermeintliche Tweet.


Quelle: Abbildung bei Nicole Diekmann, Journalistin
https://x.com/nicolediekmann/status/1918950678551998713


Schon ironisch, dass ein Geschichtslehrer den historischen Bezug in falscher Reihenfolge darlegt.


Anekdotisch noch anbei:
Aber der Duktus (gerade mit dem Hängen, hier divers interpretierbar) verwundert nicht. Aus einer pro-AfD Bubble kommen ja scheinbar auch gewaltsame Überwindungs- und Rachefantasien:


Original anzeigen (0,2 MB)
Quelle: https://x.com/BomberBasti/status/1918883008163025157

Sagt schon einiges vom Mindset aus, wenn man ne nicht ganz unwichtige aber im Grunde zugleich relativ popelige reglementierte, partiell ineffiziente Sicherheitsbehörde in Deutschland, die nicht mal Eingriffsbefugnisse wie die Polizei hat (und popelig gerade im internationalen Vergleich rein unter Demokratien, teils auch im europäischen Vergleich, gibt genug wiederkehrende Artikel darüber) ...

... mit einem autokratisch-repressiven Unterdrückungsmonster, was auch Geheimpolizei war, aus der Geschichte gleichsetzt.
Wikipedia: Securitate

Komplett den Maßstab verloren. Komplett lost sind die Leute. In welcher Welt leben die? Das mag ein anekdotisches Beispiel sein aber fragt euch an der Stelle mal wie hoch die Dunkzelziffer ist? Und was in den Köpfen schlummert aber nicht explizit geäußert wird?

Und Höcke macht mit Aussagen im Buch ja selbst schon obskure Andeutungen bei einem imaginierten Systemwechsel, unter der Annahme, dass sie soweit kommen würden und soweit gehen könnten, "Volksteile auszuschließen" usw.

Ich glaube zwar nicht, dass das 1:1 genau zu gewissen historischen Verwerfungen führen würde selbst wenn die AfD mit Mehrheit eine Regierung stellen würde. Quasi alleine. Weil die heutige Welt eine andere ist. Wir können aber sicher sein, dass es im worst-case mindestens wie bei Trump ablaufen würde und die Repression - teils aus Rachefantasien - ungeahnte Level ggü. deren politischen Gegenüber und Feindbildern ablaufen könnte sowie ein demokratieschädigender Systemumbau erwartbar wäre.

Drauf ankommen lassen muss man es nicht zwingend.

Warden schrieb:Weil die heutige Welt eine andere ist. Wir können aber sicher sein, dass es im worst-case mindestens wie bei Trump ablaufen würde

Das ist leider Wunschdenken, dass die Welt heute so groß anders ist. Und genau Trump das beste Beispiel dafür.

Ansonsten vollste Zustimmung zu deinem Beitrag.

Warden schrieb:Das mag ein anekdotisches Beispiel sein aber fragt euch an der Stelle mal wie hoch die Dunkzelziffer ist? Und was in den Köpfen schlummert aber nicht explizit geäußert wird?

Ganz ehrlich, ich mag gar nicht drüber nachdenken, denn ich gehe davon aus, dass die Dunkelziffer erschreckend hoch sein wird und noch lange nicht alles geäußert wird, was in manchem braunen Hirn so vor sich geht, aus Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen. Aber es wird ja immer mehr, immer offener ausgesprochen, was an Phantasien vorhanden ist.

Photographer73 schrieb:Ganz ehrlich, ich mag gar nicht drüber nachdenken, denn ich gehe davon aus, dass die Dunkelziffer erschreckend hoch sein wird und noch lange nicht alles geäußert wird, was in manchem braunen Hirn so vor sich geht, aus Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen. Aber es wird ja immer mehr, immer offener ausgesprochen, was an Phantasien vorhanden ist.

Ja eben. Auf Twitter / "X" sah ich das schon beispielhaft selbst Jahre, die Tendenz aber steigend nachdem Elon da alles umgekrempelt hat und zudem - auch 'in echt' - kann man auch die letzten Jahre mit Aufwuchs der AfD und so weiter und des Extremismus eben einen Trend sehen, wie sich mehr gewagt und getraut wird, Tabuisierung schwächelt.

Gewalt fängt ultimativ in den Köpfen an. Fallen aber empfundene Hemmschwellen, wird sie auch eher in die Realität bzw. physisch umgesetzt. Verbale Scharfmacher haben mindestens abstrakt einen Anteil an steigender Gewalt oder Feindseligkeit.