AfD

Pusemuckel schrieb:In welchem kranken, verdrehten Parallel-Universum muss man sich befinden, um zu glauben, dass Merz, Starmer und Macron Bock auf Krieg um Rohstoffe haben.

Ich kann mir fast nicht vorstellen, dass der postende Herr das wirklich glaubt. Ich denke, er geht halt davon aus, dass es seine Wählerclientel gern liest und schreibt das, um die in Stimmung zu bringen.

Die Immunität von Herrn Krah wurde vom Bundestag aufgehoben. Interessant ist, dass dies einstimmig geschah. Also selbst die AfD-Fraktion scheint dafür gestimmt zu haben:

Der Beschluss erfolgte laut Klöckner "mit den Stimmen aller Fraktionen" - also auch mit den Stimmen aus Krahs AfD-Fraktion.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krah-aufhebung-immunitaet-100.html

mchomer schrieb:schießt Polen russische Drohnen ab, die ihren Luftraum verletzt haben und selbst Trump reagiert darauf, aber die blaue Wunderpartei bleibt ihrer Nähe zu Russland treu:

Die würden vermutlich gegenüber Russland schön kriechen und buckeln.Vorzeigepatrioten sind das nicht, eher im Gegenteil

@abberline

Nicht vermutlich. Sie tun es bereits.
Schau dir mal die Vorschläge im Bundestag in Sachen Nordstream 2 an. Sie ist die Partei Russlands in Deutschland.

Pusemuckel schrieb:In welchem kranken, verdrehten Parallel-Universum muss man sich befinden, um zu glauben, dass Merz, Starmer und Macron Bock auf Krieg um Rohstoffe haben. Man fasst es nicht.

Das ist in verschiedener Hinsicht dumm. Erstens hat uns Russland vor dem Krieg doch alles geliefert was wir wollten. War doch für beide Seiten eine gute Sache. Gab also keinen Grund sich die Rohstoffe gewaltsam zu holen.

Zweitens, wäre doch vor 20 Jahren der bessere Zeitpunkt gewesen. Da lag das russische Militär doch völlig am Boden.

Drittens, welche Rohstoffe denn eigentlich. Der wichtigste Rohstoff von Russland ist doch einer der gerade rapide an Wert verliert. Öl und Gas nämlich. In 20-30 Jahre fragt da doch keiner mehr nach, was sollen wir also damit?

Man fragt sich echt, wie bekloppt jemand sein muss, der sowas glaubt.

alhambra schrieb:Drittens, welche Rohstoffe denn eigentlich. Der wichtigste Rohstoff von Russland ist doch einer der gerade rapide an Wert verliert. Öl und Gas nämlich. In 20-30 Jahre fragt da doch keiner mehr nach, was sollen wir also damit?

Ich denke auch, dass an Seltenen Erden und Lithium inzwischen weit größeres Interesse besteht. Weiß nicht, ob und in wieweit Russland hier Vorräte aufzuweisen hat.

Dass Macron, Merz etc. ernsthaft wegen Rohstoffen einen Krieg mit Russland anzetteln wollte, kommt mir sehr unwahrscheinlich vor.

Kältezeit schrieb:Natürlich - wir, die Demokratie lieben und leben sind schuld daran..
Der Mensch besitzt auch keinerlei Eigenverantwortung.. wenn die Menschen, die sie wählen, einfach mal das Wahlprogramm lesen würden, würde ihnen vielleicht ein Licht aufgehen.
Also gibt es nur 3 mögliche Optionen:
1. Sie finden gut, was da steht, sind also Faschisten
2. Sie lesen das Wahlprogramm garnicht, weil sie sich lieber von Parolen und Schlagwörtern leiten lassen = einfach gestrickt
3. Sie lesen da Wahlprogramm, verstehen es aber nicht = einfach gestrickt.

Tut mir leid, wenn ich es so runterbreche, aber ein einfaches "die sind mit der Politik der letzten Jahre unzufrieden", gilt für mich nicht, denn da müsste ich die ja auch wählen.. :D

Verantwortung für die eigene Wahlentscheidung bleibt bei jedem Einzelnen.. der Rückgriff auf eine Partei, die nachweislich demokratiefeindlich ist, ist keine Protestwahl mehr..

Genau das was ich die ganze Zeit sage - entweder bist Du Faschist oder dumm wenn Du die AfD wählst, oft wahrscheinlich beides.

Der BGH hat beide Urteile gegen Höcke, wegen Verwendung
verbotener NS-Parolen bestätigt.

Ob Höcke die Möglichkeit hätte vor das Bundesverfassungsgericht
zu ziehen, steht leider nicht in den Artikeln.
Wenn ja dürfte das aus meiner Sicht wenig Erfolgsaussichten haben.

siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit#Grenzen_(Schranken)_der_Meinungsfreiheit:_Art._5_Abs._2_GG

@Bogdan60

Geht doch gar nicht.

Der Bundesgerichtshof ist hier schon die oberste Instanz, gleichzusetzen mit dem Bundesverfassungsgericht, nur eben in einem anderen Zuständigkeitsbereich.

mchomer schrieb:Sie ist die Partei Russlands in Deutschland.

So kann man das sagen. Man tut auf patriotisch und hintenrum kommen dann so Klopse wie die Russland Anbiederung etc. Wollen die nicht auch aus der Nato? Ist eine super Idee, sich schutzlos, ohne Verbündete jemandem an den Hals zu werfen, der ganz eigene Interessen verfolgt. Kulturelle Achse etc - alles schön und gut, aber doch nicht mit einem Land, dessen Regierung man null vertrauen kann. Was hilft eine kulturelle Achse von Wagner bis Eisenstein, wenn einer aus der Achse auf Kultur pfeift und im Nachbarland Menschen abschlachtet und Kinder entführt? So jemand sollte keine Partei in den Hintern kriechen.

cejar schrieb:Geht doch gar nicht.

Der Bundesgerichtshof ist hier schon die oberste Instanz, gleichzusetzen mit dem Bundesverfassungsgericht, nur eben in einem anderen Zuständigkeitsbereich.

Falsch

Entscheidung durch die Fachgerichte
Hierzu zählen in diesem Beispiel die Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und in letzter Instanz der Bundesgerichtshof...Das Bundesverfassungsgericht kann allerdings Urteile von Fachgerichten aufheben, wenn sie gegen Grundrechte verstoßen. Man spricht dann auch von der Verletzung spezifischen Verfassungsrechts.

Quelle:

Quelle: https://www.bundderversicherten.de/de/gut-beraten/ratgeber/2015-06-22-das-urteil-des-bundesgerichtshofes-das-ende-des-rechtsweges-oder-etwa-doch-nicht-m2687.html

Herr Höcke könnte beim Bundesverfassungsgericht Klage einreichen,
wegen Verletzung seiner Grundrechte gemäß Grundgesetz.
Wie ich die Chancen einschätze, steht ob.

@Bogdan60

So einfach funktioniert das nicht. Um das BGH auszuhebeln kann man das Gesetz bzw dessen Auslegung auf dem das Urteil beruht per Verfassungsbeschwerde prüfen lassen.

Das ist aber keine Überprüfung des BGH Urteiles an sich.

mchomer schrieb:Nicht vermutlich. Sie tun es bereits.
Schau dir mal die Vorschläge im Bundestag in Sachen Nordstream 2 an. Sie ist die Partei Russlands in Deutschland.

Tja, die Alternative, die die AfD für Deutschland hat, ist eben das "Oblast Germania". Es würde mich wirklich sehr interessieren, welche Gespräche 2014 auf der Krim alles geführt wurden.

Africanus schrieb:ist eben das "Oblast Germania"

Keine Ahnung, welche Pläne Putin da so vorschweben, aber zumindest die Wiederherstellung des Einflussbereichs auf die "Ostgebiete" könnte er durchaus auf der Agenda haben.

mchomer schrieb:Nicht vermutlich. Sie tun es bereits.
Schau dir mal die Vorschläge im Bundestag in Sachen Nordstream 2 an. Sie ist die Partei Russlands in Deutschland.

Berlin, 12. Oktober 2022. Die Nutzung der Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 liegt im Interesse Deutschlands und Europas, da sie zur Erreichung der energiepolitischen Ziele Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit beiträgt. Daher sind diese Gasleitungen nach den Sabotageakten umgehend zu reparieren, erforderliche Betriebsgenehmigungen zu erteilen und anschließend nutzbar zu machen und vor weiteren terroristischen Angriffen zu schützen.

Quelle: https://afdbundestag.de/energieversorgung-gewaehrleisten-nord-stream-reparieren-oeffnen-sichern/

Es würde Deutschland die Möglichkeit geben, nicht abhängig
vom extrem teuren Fracking-Gas zu sein.
Die Argumente der AfD Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit sind richtig.

Bogdan60 schrieb:Es würde Deutschland die Möglichkeit geben, nicht abhängig
vom extrem teuren Fracking-Gas zu sein.

Um dann abhängig von Putins Launen und kriegerischen Aggressionen zu werden? Ob das eine sinnvolle Alternative wäre?

Dasdeeeeniz schrieb:Die Immunität von Herrn Krah wurde vom Bundestag aufgehoben. Interessant ist, dass dies einstimmig geschah. Also selbst die AfD-Fraktion scheint dafür gestimmt zu haben:

So interessant ist das nicht. Wohl eher nur der üblicher Schutzreflex
Die AfD schließt z.B. gern man fragwürdige und/oder offensichtlich kriminelle Elemente öffentlichkeitswirksam aus der Partei aus, wenn dern machenschaften etwas zu publik werden, aber in aller Regel bleiben Netzwerke und Verbindungen jedoch bestehen und sie nehmen auch oft an Treffen von Parteivertretern und Mitgliedern teil.
Ein Beispiel wäre ihr etwa der pädophilen Nazi Holger Arppe, der zwar vor einigen Jahren aus der Partei ausgeschlossen wurde, aber weiterhin gute Kontakte zur AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Vertretern des angeblich aufgelösten Flügels in anderen Bundesländern unterhält.
Bei Krah wird das sicher ähnlich ablaufen.

martenot schrieb:Um dann abhängig von Putins Launen

Falsch
Weil Dt. inzwischen bewiesen hat, dass man vom Gas
von Wladimir Wladimirowitsch nicht zwangsweise braucht.
Diese Abhängigkeit ist längst beseitig.
Die AfD weist darauf hin, dass bei Wiederinbetriebnahme
eine weitere Option entsteht.
Auch diese Drohung hätte aus meiner Sicht nie gegeben:
https://www.dw.com/de/kommt-2026-kein-fl%C3%BCssiggas-aus-katar-in-die-eu-lng-lieferkettengesetz/a-73509319