AfD

socialme schrieb:Dauerempörer

Wobei Dauerempörung meinem Eindruck nach ja eines der Kernkompetenzen der AfD zu sein scheint. Da kennt man sich aus und hat Erfahrung gesammelt.

martenot schrieb:Wobei Dauerempörung meinem Eindruck nach ja eines der Kernkompetenzen der AfD zu sein scheint. Da kennt man sich aus und hat Erfahrung gesammelt.

ich finde, da tun sich beide Seiten nichts. Allerdings hat sich die SPD extrem auf die AFD eingeschossen, also die Partei, die langsam in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und trotzdem lediglich mit solchen Schlagzeilen glänzt.

socialme schrieb:ielleicht sollten sich diese Dauerempörer endlich darum kümmern, wofür sie gewählt wurden,

@martenot
Sind ja offensichtlich Wiederholungsfälle

socialme schrieb:Allerdings hat sich die SPD extrem auf die AFD eingeschossen, also die Partei, die langsam in der Bedeutungslosigkeit verschwindet

Naja, für mich ist die SPD zugegebenermaßen durchaus noch wählbar, zumindest gehört sie für mich zu den Parteien, denen ich Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der demokratischen Regeln zutraue (was für mich zu den wichtigsten Aspekten gehört).

martenot schrieb:Naja, für mich ist die SPD zugegebenermaßen durchaus noch wählbar, zumindest gehört sie für mich zu den Parteien, denen ich Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der demokratischen Regeln zutraue (was für mich zu den wichtigsten Aspekten gehört).

für mich sind Sozialisten unwählbar. Nur weil man ein Land demokratisch gegen die Wand fährt, ändert es nichts am Endergebnis. Ist aber auch ein anderes Thema. Zu beobachten ist aber, dass die SPD völlig besessen von der AFD zu sein scheint. Als ob diese Schuld an dem schlechten abschneiden der SPD hat.

socialme schrieb:Zu beobachten ist aber, dass die SPD völlig besessen von der AFD zu sein scheint.

so besessen wie AfD-Wähler von den Grünen sind?

socialme schrieb:für mich sind Sozialisten unwählbar.

Die SPD würde ich jetzt nicht als "Sozialisten" bezeichnen (ich würde da eher etwas wie die SED in der DDR drunter verstehen, und selbst die Linke hat sich schon davon entfernt).

Für mich sind andererseits rechtsnationale Parteien unwählbar, und dazu würde ich z.B. die AfD zählen.

socialme schrieb:Zu beobachten ist aber, dass die SPD völlig besessen von der AFD zu sein scheint

Vielleicht liegt es schlicht daran, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist :ask:

Pony2.4 schrieb:ielleicht liegt es schlicht daran, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist :ask:

wo ist sie denn gesichert rechtsextrem? Sie ist in Teilen gesichert rechtsextrem . Zudem müssten doch dann alle demokratischen Parteien ähnlich handeln. Zu beobachten ist dieses aber eben in der Form nur bei der SPD, eben der Partei, die in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Daher hat das ganze für mich ein Geschmäckle.

socialme schrieb:Sie ist in Teilen gesichert rechtsextrem .

Sie ist im Ganzen gesichert rechtsextrem.
Wen versuchst du hier zu verarschen?

Stirnsänger schrieb:Wen versuchst du hier zu verarschen?

soweit ich weiß gibt es eine Stillhaltezusage bis zu einem Gerichtsurteil. Das ist halt Demokratie, auch wenn es nicht immer und allen recht ist, die ansonsten immer auf unsere Demokratie verweisen.

Bundesamt für Verfassungsschutz

"Gesichert rechtsextremistisch"
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus
Stand: 08.05.2025 13:58 Uhr

Im Rechtsstreit um die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat der Verfassungsschutz eine "Stillhaltezusage" abgegeben. Bis zu einem Gerichtsurteil wird der Nachrichtendienst die Aussage nicht öffentlich wiederholen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-100.html

socialme schrieb:soweit ich weiß gibt es eine Stillhaltezusage bis zu einem Gerichtsurteil.

Ja, und?
Damit ist die AfD trotzdem gesichert rechtsextrem, es sei denn, ein Gerichtsurteil hebt das auf.
(Was nicht passieren wird).

socialme schrieb:Das ist halt Demokratie, auch wenn es nicht immer und allen recht ist

Im Eilverfahren gab das BfV am 8. Mai 2025 eine sogenannte Stillhaltezusage ab: Bis zu einer Entscheidung über den Eilantrag setze es die Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ vorläufig aus, bezeichne die AfD bis dahin nicht mehr öffentlich als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und entferne die entsprechende Pressemitteilung von seiner Internetpräsenz.[297]

Quelle: Wikipedia: Alternative für Deutschland

@behind_eyes
Ändert immer noch nichts.
Sie werden weiterhin als "gesichert rechtsextrem" geführt und beobachtet.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen beziehen sich auf den Verdacht der Volksverhetzung sowie des gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten.

Quelle: https://hannover.t-online.de/region/hannover/id_101005152/afd-politikerin-vanessa-behrendt-droht-klage-landtag-in-hannover-reagiert.html
Dazu

socialme schrieb:vielleicht sollten sich diese Dauerempörer endlich darum kümmern, wofür sie gewählt wurden, als ständig auf der Lauer zu liegen, welchen Pups die Afd von sich gegeben hat. Das ist doch langsam wirklich lächerlich.

Ein Speichellecker von Höckes Gnaden würde es bestimmt so oder ähnlich formulieren.
Versucht man hier am Ende die Anlaufstelle für Faschisten in Deutschland für sakrosankt zu erklären?
Wie lächerlich.
Schamfreiheit ist allerdings in meinen Augen allerdings unabdinglich, um der AfD das Wort zu reden.

Eine solche Stillhaltezusage bedeutet aber nicht, dass das BfV seine Meinung nun geändert hat. Es ist also kein Eingeständnis, etwas falsch gemacht zu haben. Weil die Folgen einer solchen Einstufung für eine Partei aber gravierend sind, setzt das BfV diese nun erstmal aus, bis das Gericht zu einer Entscheidung im Eilverfahren gekommen ist.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-100.html

Für mich ist der Haufen übelst rechts und auf dem besten Weg in toto rechtsextrem zu werden. Und wer so etwas unterstützt, denkt wohl ähnlich. https://i.pinimg.com/originals/36/7f/d7/367fd72dda8e2d70d353f102d6bb2d50.gif

socialme schrieb:soweit ich weiß gibt es eine Stillhaltezusage bis zu einem Gerichtsurteil. Das ist halt Demokratie, auch wenn es nicht immer und allen recht ist, die ansonsten immer auf unsere Demokratie verweisen.

Gab es eigentlich mal irgendeinen Zeitplan bis die zur Zeit nicht gültige Einstufung "gesichert rechtsextrem" juristisch, sachlich gültig und damit verwendbar ist?

emanon schrieb:Wie lächerlich.

wie ist das nochmal ein Tatverdächtiger ist noch kein Verurteilter? Oder gilt das nur für die Kriminalstatistik :). Soweit ich weiß, wird ermittelt, also kannst du dir deine Empörung vorerst sparen.

@socialme
Du verwechselst Mitleid mit Empörung.
Kann passieren. :)

behind_eyes schrieb:Gab es eigentlich mal irgendeinen Zeitplan bis die zur Zeit nicht gültige Einstufung "gesichert rechtsextrem" juristisch, sachlich gültig und damit verwendbar ist?

ich meine bis das Gericht zu einem Urteil gekommen ist.

socialme schrieb:ich meine bis das Gericht zu einem Urteil gekommen ist.

2025 Mai: Es könnte wohl noch über ein Jahr dauern.. Also Showdown nächstes Jahr ab Mai.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-klage-bedeutung-102.html