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AfD

98.637 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Rassismus, Wahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

25.06.2026 um 16:40
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Da kann ja das große Relativieren wieder losgehen.
Japp, wird es auch.
Ich denke nicht, dass es jemals ein Prüfverfahren zum Verbot der AfD geben wird, dafür ist die Regierung zu desinteressiert und träge.
Lieber liefert man der AfD noch mehr Prozente durch Kürzungen und schlechte Politik.
Dafür muss man ja nicht großartig was tun, sondern kann einfach genauso weitermachen wie bisher...


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25.06.2026 um 16:48
Zunächst einmal ist die AfD Sachsen-Anhalt mit ihren Plänen zur Abschaffung der Schulpflicht und zur Einschränkung der Kunstfreiheit gescheitert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d2222b7ab279f3082d82c/sachsen-anhalt-ende-der-schulpflicht-und-deutsche-kultur-landtag-lehnt-afd-antraege-ab.html
Ist zunächst einmal ganz in meinem Sinne.


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25.06.2026 um 17:10
Der AfD werden von der CDU vernünftige Argumente vorgehalten!
„Sie klingen wie ein absolutes Misstrauensvotum gegen unsere Schulen“, sagte Bildungsminister Jan Riedel (CDU) über die Pläne der AfD. Heimunterricht könne nicht die Erfahrungen aus der Schule ersetzen. Schule stärke den gesellschaftlichen Zusammenhalt, so Riedel.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d2222b7ab279f3082d82c/sachsen-anhalt-ende-der-schulpflicht-und-deutsche-kultur-landtag-lehnt-afd-antraege-ab.html

Es ist doch die AfD, die mangelnden Zusammenhalt beklagt.
Die politischen Ansichten junger Männer und Frauen lagen in Deutschland und der Schweiz lange nicht mehr so weit auseinander wie heute. Eine Auswertung der NZZ zeigt: Dafür ist vor allem der Linksdrift bei Frauen verantwortlich.
Quelle: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/linke-frauen-rechte-maenner-was-hinter-der-spaltung-junger-leute-steckt-ld.10008686
Persönlich sehe ich es genau umgekehrt, Was aber genaugenommen das Gleiche ist.


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25.06.2026 um 17:13
Zitat von emanonemanon schrieb:Zunächst einmal ist die AfD Sachsen-Anhalt mit ihren Plänen zur Abschaffung der Schulpflicht und zur Einschränkung der Kunstfreiheit gescheitert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d2222b7ab279f3082d82c/sachsen-anhalt-ende-der-schulpflicht-und-deutsche-kultur-landtag-lehnt-afd-antraege-ab.html
Ist zunächst einmal ganz in meinem Sinne.
Ich zitiere mal aus dem Link:
Sziborra-Seidlitz beleuchtete weitere Pläne der AfD wie Zugangsbeschränkungen für Gymnasien oder Sonderklassen für geflüchtete Kinder. „Es liegt auf der Hand: Das ist kein Bildungsprogramm, das ist ein Umerziehungsprogramm von rechts“, sagte sie.
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d2222b7ab279f3082d82c/sachsen-anhalt-ende-der-schulpflicht-und-deutsche-kultur-landtag-lehnt-afd-antraege-ab.html

Endlich spricht es mal jemand aus!
Genau das ist der Fall, denke ich:
Die AfD will damit ermöglichen, dass ihre völkischen Wähler ihre Kinder in Ruhe zu Hause indoktrinieren können.
In den USA sieht man so was schon und die Auswirkungen auf die Bildung sind gravierend.
Ich finde, dass Menschen, die selbst keine ausreichende Bildung haben, können nicht einfach ihre Kinder adäquat unterrichten und das wäre hier ermöglicht worden, wenn die Schulpflicht abgeschafft worden wäre.
So etwas gibt es bei Reichsbürgern öfter: Eltern, die ihre Kinder von der Schule fernhalten.
Von rechtsesoterischen Sekten kennt man das auch.
Oder sie gründen illegale "Schulen".
Wenn Schwurbler Schulen gründen

Während der Pandemie entstanden neue Allianzen im rechtsesoterischen Milieu. Sie wollen die Bildung der Kinder nicht dem Staat überlassen.

Die Folge: ein „Boom“ bei Schulgründungen aus dem „Querdenken“-Milieu, wie die Stuttgarter Zeitung kürzlich berichtete. In Hamburg wurde eine solche Schulgründung 2021 verhindert. In Rosenheim wurde im selben Jahr eine illegale Schule geschlossen, deren Betreiber im Reichsbürgermilieu vernetzt gewesen sein sollen. Der Verein „Gaudium in Vita“ betreibt ein Schullandheim in Niedersachsen, das vermeintlich neue Lernmethoden erforschen möchte – aber durch seine Nähe zu rechtsesoterischen Ideologen auffällt. Deren Kooperationspartner, die „Internationale Schul-, Sport- und -Kulturakademie“, hat sich zum Ziel gesetzt, die Schetinin-Lehre im deutschen Bildungssystem zu etablieren.
Quelle:
https://taz.de/Rechtsesoterische-Bildungsinitiativen/!5969663/
Eine Woche nach der Schließung einer illegal betriebenen Schule in Schechen im Landkreis Rosenheim, gab die Regierung von Oberbayern neue Details zu dem Fall bekannt.

Schechen - Ein verlassener Bauernhof im viereinhalbtausend Seelendorf Schechen (Landkreis Rosenheim*) war in der vergangenen Woche im Fokus der Öffentlichkeit. Eine dort illegal betriebene Schule rief Vertreter des Landratsamts sowie der Regierung von Oberbayern auf den Plan. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Beamten Hinweise auf die Querdenker- sowie Reichsbürgerbewegung. Jetzt äußerte sich ein Regierungssprecher erneut zu dem Fall.
Quelle:
https://www.merkur.de/bayern/schechen-rosenheim-bayern-querdenker-schule-bauernhof-stiftung-regierung-news-aktuell-zr-91021257.html


Die bilden sich ein, dass ihre Kinder in Schulen indoktriniert werden.
Damit ist halt Aufklärung gegen Rechts gemeint und so was, kann ich mir vorstellen.
Dann lieber die Kinder selbst auf stramm-rechten Kurs bringen...


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25.06.2026 um 17:19
Zitat von LepusLepus schrieb:Ich finde, dass Menschen, die selbst keine ausreichende Bildung haben, können nicht einfach ihre Kinder adäquat unterrichten und das wäre hier ermöglicht worden, wenn die Schulpflicht abgeschafft worden wäre.
Hatte ich auch schon mal thematisiert.
Ich wäre zum Beispiel nicht in der Lage, meinen Kindern die notwendige Bildung zu vermitteln. Selbst dann nicht, wenn ich die notwendige Zeit hätte.
Daher bin ich klar für die Beibehaltung der Schulpflicht.


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25.06.2026 um 17:26
Tillschneider selbst beleuchtet daen Zweck den er verfolgt:
Der bildungspolitische Sprecher der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, konterte: „Wir wollen maximale Freiheit ermöglichen.“ Er gehe davon aus, dass 30 bis 50 Familien die neue Regelung der Schulpflicht nutzen würden. Zudem warf er den Grünen vor: „Sie wollen den Zugriff auf alle Kinder auf Teufel komm raus.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d2222b7ab279f3082d82c/sachsen-anhalt-ende-der-schulpflicht-und-deutsche-kultur-landtag-lehnt-afd-antraege-ab.html
Sziborra-Seidlitz beleuchtete weitere Pläne der AfD wie Zugangsbeschränkungen für Gymnasien oder Sonderklassen für geflüchtete Kinder. „Es liegt auf der Hand: Das ist kein Bildungsprogramm, das ist ein Umerziehungsprogramm von rechts“, sagte sie.
Also dreht Tillschneider einfach den Spieß um!


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25.06.2026 um 17:32
Zitat von emanonemanon schrieb:Ich wäre zum Beispiel nicht in der Lage, meinen Kindern die notwendige Bildung zu vermitteln. Selbst dann nicht, wenn ich die notwendige Zeit hätte.
Daher bin ich klar für die Beibehaltung der Schulpflicht.
Ginge mir auch so.
Und diese ganzen Vorgaben und Auflagen, die man erfüllen muss!
So was ist ultra kompliziert, auch die Nachweise, die man zu erbringen hat über den Lehrplan und Fortschritt.
Die AfD hat das sicherlich verschwiegen und wenn es doch zu einer Abschaffung der Schulpflicht gekommen wäre und die ersten Eltern die Ausbildung ihrer Kinder vor die Wand gefahren hätten, hieße es bestimmt nur "Die da oben sind Schuld daran, dass unser toller Plan nicht funktioniert hat!"


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25.06.2026 um 17:58
Höcke wird mal ein wenig genauer, was er so denkt und was er mit der AfD erreichen will:
Im zweistündigen »Weltwoche Daily«-Podcast äußerte sich Höcke hinsichtlich des deutschen Massenmordes an sechs Millionen Juden im Zweiten Weltkrieg wie folgt: »Ich möchte aber feststellen, es ist nicht im deutschen Namen passiert. Es ist unter den Bedingungen einer Diktatur passiert, und es wurde ein Riesen-Geheimnis darum gemacht.« Sicher, es habe Mitläufer gegeben, keine Frage. »Aber dieses Verbrechen ist nicht im Namen des deutschen Volkes passiert«, dozierte der AfD-Vordenker.
In einer Zeit, in der halb Deutschland die NSDAP-Mitgliederkartei durchforstet und Zehntausende plötzlich einen »Nazi-Opa« im Stammbuch entdecken, will Höcke den Leuten weismachen, dass die Mehrheit der Deutschen mit der Schreckensherrschaft des »Dritten Reiches« nichts am Hut hatte oder allenfalls untertänigst »mitgelaufen« ist. Gleichzeitig - auch das sagte er bei Köppel - sei Deutschland in seiner Geschichte noch nie so bedroht gewesen wie heute. (Implizit sagt er damit: auch in der NS-Zeit nicht.)
Hinzu kommt: Der ehemalige Gymnasiallehrer für Geschichte sagt solche Dinge nicht einfach so dahin. Es steckt bei ihm Kalkül dahinter; Unwissenheit als Rechtfertigungsgrund scheidet aus. Und wäre das die einzige problematische Aussage des AfD-Mannes, könnte man darüber hinwegsehen. Aber Höckes »Vorstrafenregister« diesbezüglich ist länger als eine Pythonschlange und der Punktekatalog eines Ferrari-fahrenden Alkoholikers in Flensburg zusammengenommen.

Die Parteiendemokratie des Grundgesetzes nannte Höcke vor Kurzem in einer Rede vor Anhängern in Dortmund im Februar »gefährlich«. Er betonte, die AfD sei »die letzte evolutionäre Chance« für Deutschland. Seine Bewegung, die AfD, habe einen »grundsätzlichen Erneuerungsauftrag« für den »gewucherten Parteienstaat«. Dann sagte er den Satz: »Dieser Staat muss von den Parteien weitestgehend befreit werden.«

[…]

Soviel kann man schon jetzt konstatieren: Björn Höcke hat viel aus der Geschichte gelernt, nur eben auf seine besondere Art und Weise. Auch er pflegt eine Erinnerungskultur. Denn wie sonst soll man seine Worte über die Parteien und über den Holocaust sonst interpretieren?
Ein Extremist will auch Höcke nicht sein, natürlich nicht, denn das ist verpönt. Noch zumindest. Aber wie ein Extremist handeln – revolutionär, radikal – will er doch. Er will die AfD zur Abrissbirne der Parteiendemokratie machen. Anders kann man seine Worte nicht interpretieren. Und er gibt es sogar offen zu.

[…]
Quelle: https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/wie-hoecke-die-afd-zur-abrissbirne-der-demokratie-machen-will/

Und zur Erinnerung:
Auch Joseph Goebbels, der NSDAP-Chefpropagandist, formulierte es einst so oder so ähnlich. »Der Klassen- und Parteienstaat gehört der Vergangenheit an, der Volksstaat ist im Werden. Die Sache der Nation muss wieder Sache des Volkes sein«, schrieb Goebbels 1933 in sein Tagebuch. Höcke dürfte es aufmerksam gelesen haben.
Genau 100 Jahre ist es jetzt her, dass sich die NSDAP anschickte, die Parteiendemokratie der Weimarer Republik von innen kaputtzuschlagen. 1923 hatte die Hitler-Partei es in München noch mit der Brechstange versucht - und war krachend gescheitert. Sie wurde aus Schaden klug und trat fortan zu Landtags- und Reichstagswahlen an, mit dem Versprechen, den Parteienstaat abzuschaffen. Sechseinhalb Jahre nach ihrem Weimarer Parteitag waren die Nazis am Ziel. Kurz nach ihrer Regierungsübernahme im Januar 1933 wurden alle anderen Parteien verboten.



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AfD

26.06.2026 um 10:15
Zitat von emanonemanon schrieb:Hat da Sachsen-Anhalts AfD-Chef den Hitlergruß gezeigt?
Nein, er hat Elon Musk nur sein Herzchen zugeworfen ;)
Zitat von mchomermchomer schrieb:Höcke wird mal ein wenig genauer, was er so denkt und was er mit der AfD erreichen will:
Ja, mittlerweile gibt es so viele "Einzelmeinungen" in der AfD, das klar sein muss, das ein Verbotsverfahren gerechtfertigt ist.


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26.06.2026 um 14:30
Zitat von emanonemanon schrieb:Kauf ich so nicht. Nach Besuch des KH kommt er anscheinend mit einem großen Pflaster klar, aber bis dahin hat er ein ganzes T-Shirt vollgeblutet?
Das Shirt sieht für mich auch nicht so aus, als sei es zum Verbinden genutzt worden.
Hat er es zuvor am Körper getragen und danach zum Verbinden genutzt oder wo kam es her?
das ist so typisch, da wird jemand verletzt und ihm wird dann auch noch unterstellt er würde lügen. Wäre das jemand anderem passiert, z. B. einem Grünen und der Täter wäre von der AFD. Aj,aj,aj. Aber das Gute ist, man sieht, dass die andere Seite eben wirklich, keinen einzigen Deut besser ist, als die von ihnen immer wieder an den Pranger gestellten angeblichen Faschos.


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26.06.2026 um 14:39
@socialme
Hättest du sachliche Einwände vortragen können, du hättest es bestimmt getan.
Leider fehlen die mal wieder völlig.
Über den Rest des Fingersaugens decke ich mal den Mantel der Gnade.


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26.06.2026 um 14:48
Zitat von emanonemanon schrieb:Hättest du sachliche Einwände vortragen können, du hättest es bestimmt getan.
Leider fehlen die mal wieder völlig.
Über den Rest des Fingersaugens decke ich mal den Mantel der Gnade.
vielleicht könnte man es einfach auch mal stehen lassen, dass Linksxtemisten eben keinen Deut besser sind, als Rechtsextremisten. Jemanden absichtlich zu verletzen, auch wenn es nur ein Kratzer am Arm ist, geht nun mal gar nicht! Das sollte eigentlich klar sein. Aus dem Opfer dann aber einen Täter zu machen und zu unterstellen er würde alles ja nur aufbauschen ist unterste Schiene. Und . da ist es egal ob grün, rot, schwarz oder blau. Sollte zumindest so sein.


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26.06.2026 um 14:49
Zitat von socialmesocialme schrieb:Aus dem Opfer dann aber einen Täter zu machen und zu unterstellen er würde alles ja nur aufbauschen ist unterste Schiene.
Wieso, ist das bei der AfD noch nie vorgekommen?


Ich frage für einen Freund.


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AfD

26.06.2026 um 14:55
Zitat von socialmesocialme schrieb:vielleicht könnte man es einfach auch mal stehen lassen, dass Linksxtemisten eben keinen Deut besser sind, als Rechtsextremisten.
Das ist ja wirklich erbärmlich.
Mal abgesehen davon, dass das hier so nicht Thema war, wäre dir, würdest du nicht völlig unvorbereitet hier aufschlagen, folgendes nicht entgangen.
Zitat von emanonemanon schrieb:Grundsätzlich ist jeder Angriff auf einen Mitmenschen zu verurteilen, das erst einmal vorweg.
PLONK!


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26.06.2026 um 14:58
Zitat von socialmesocialme schrieb:vielleicht könnte man es einfach auch mal stehen lassen, dass Linksxtemisten eben keinen Deut besser sind, als Rechtsextremisten.
Es steht noch überhaupt kein Ermittlungsergebnis fest, soweit ich weiß.
Das ist also peinlicher Whataboutism.
Es ist außerdem klar belegt, dass es mehr rechtsextreme Gewalttaten gibt als Linksextreme.
Wenn ich diese Statistik richtig lese, dann kommt es bei Linksextremen häufiger zu Sachbeschädigung.
Rechtsextreme hingegen haben es auf Menschen abgesehen.
Screenshot 2026-06-26 145453
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4721/umfrage/vergleich-der-anzahl-von-rechten-und-linken-gewalttaten/


Und ja:
In der AfD gibt es Faschisten.
Björn Höcke darf sogar als solcher bezeichnet werden.
Fällt natürlich nicht auf, wenn man ein Fan ist oder man will es nicht wahrhaben oder man weiß es, leugnet es aber dennoch, weil keine Ahnung.


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26.06.2026 um 15:25
Zitat von socialmesocialme schrieb:vielleicht könnte man es einfach auch mal stehen lassen, dass Linksxtemisten eben keinen Deut besser sind, als Rechtsextremisten.
Lmgtfy: Todesopfer rechter Gewalt seit 1990.
Wikipedia: Todesopfer rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland


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AfD

26.06.2026 um 18:59
@socialme
Zitat von socialmesocialme schrieb:das ist so typisch, da wird jemand verletzt und ihm wird dann auch noch unterstellt er würde lügen.
Da AfD sehr gerne über "Angriffe" auf ihre "Politiker" lügen, ist das doch nicht so verwunderlich, oder?
Zitat von socialmesocialme schrieb:vielleicht könnte man es einfach auch mal stehen lassen, dass Linksxtemisten eben keinen Deut besser sind, als Rechtsextremisten.
Der Täter ist nicht bekannt, damit ist auch nicht bekannt, ob es ein Linksextremist war. Vielleicht war es ja auch ein Rechtsextremist, z.B. Herr Meister?


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AfD

26.06.2026 um 19:09
Zitat von LepusLepus schrieb:Es steht noch überhaupt kein Ermittlungsergebnis fest, soweit ich weiß.
Das ist also peinlicher Whataboutism.
Es ist außerdem klar belegt, dass es mehr rechtsextreme Gewalttaten gibt als Linksextreme.
Wenn ich diese Statistik richtig lese, dann kommt es bei Linksextremen häufiger zu Sachbeschädigung.
ich wiege da jetzt weniger auf, welches Extremismus der Bessere oder Schlechtere ist. Zu rechtsextremistischen Taten gehören z. B. auch das Verwenden von verbotenen Symbolen. Das macht auch eine erhöhte Anzahl von rechtsextremistischen Straftaten aus. Die Anzahl an Straftaten steigt sowohlhts- als auch beim Linksextremismus weiter an.
Eine Scheibe mit dem Konterfei von Lars Düsterhöft an seinem Wahlkreisbüro hat ein Einschussloch.
Player: audioDeutlich mehr Angriffe auf Vertreter von Parteien im Jahr 2025
00:52 Min
Mehr als 5.000 Straftaten
Gewalt gegen Parteien und Politiker stark gestiegen
Stand: 19.05.2026 • 09:10 Uhr

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Gewaltdelikte gegen Parteien und deren Vertreter deutlich gestiegen. Vor allem AfD und CDU waren betroffen. Oft geht es um Verleumdungen und Beleidigungen.

Die Zahl der Angriffe auf Mitglieder von Parteien hat im vergangenen Jahr massiv zugenommen. Nachdem in den Vorjahren Mitglieder der Grünen am stärksten betroffen gewesen waren, wurden 2025 Politiker und Mitglieder der AfD besonders häufig attackiert. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.Demnach registrierte die Polizei im vergangenen Jahr bundesweit 5.140 Straftaten, die sich gegen Repräsentanten und Mitglieder von Parteien richteten. Im Jahr 2024 fanden sich in der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 3.690 solcher Taten. 2023 hatte die Polizei 2.790 Angriffe auf Parteiangehörige gezählt.Ein Grund für die Zunahme dürfte das aufgeheizte Klima im Wahlkampf Anfang 2025 sein. Allerdings hatte es schon in den Jahren zuvor einen Anstieg von Straftaten gegen Vertreter von Parteien gegeben. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die AfD-Anfrage ausführt, beziehen sich die Zahlen für das Gesamtjahr auf alle Parteien, die Anfang 2025 im Bundestag vertreten waren.
Wahlplakate der SPD (l-r), FDP und Die Linke stehen in der Innenstadt von Magdeburg an einer Straße.
Player: videoParteien wollen ihre Mitglieder auf mögliche Angriffe im Wahlkampf vorbereiten
02.02.2025

Drohungen und Gewalt
Wenn Wahlkämpfer angegriffen werden
Angriffe, Bedrohungen, Sachbeschädigung - all das erleben Menschen, die sich im Wahlkampf engagieren. mehr

AfD und CDU am häufigsten betroffenMit 1.852 Angriffen war die AfD im vergangenen Jahr besonders stark betroffen, die Angriffe kamen laut Polizei überwiegend aus dem linken Spektrum. Ebenfalls stark zugenommen haben 2025 die gegen die CDU gerichteten Straftaten. Zählte die Polizei 2024 noch rund 420 Delikte, von denen Repräsentanten beziehungsweise Mitglieder der CDU betroffen waren, so waren es im vergangenen Jahr 1.171 Straftaten, die sich gegen ihre Vertreter richteten. 168 Delikte betrafen Angehörige der CSU.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/angriffe-parteimitglieder-politiker-statistik-100.html
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Der Täter ist nicht bekannt, damit ist auch nicht bekannt, ob es ein Linksextremist war. Vielleicht war es ja auch ein Rechtsextremist, z.B. Herr Meister?
zumindest gehört die AFD zu den Parteien die überwiegend von Linksextremisten angegriffen werden. Da kann man eben schlussfolgern, dass es in diesem Fall auch so gewesen sein könnte.


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AfD

26.06.2026 um 19:15
Zitat von socialmesocialme schrieb:Aber das Gute ist, man sieht, dass die andere Seite eben wirklich, keinen einzigen Deut besser ist, als die von ihnen immer wieder an den Pranger gestellten angeblichen Faschos.
Hm. Ja, die arme AfD.
Was sagst du denn zu Höckes Äußerungen? Und warum reagiert die Partei nicht darauf?
Oder ist es aus deiner Sicht normal, dass ein Spitzenpolitiker der AfD das Ende des Parteien anstrebt?

Wie siehst du das denn? Stimmst du Höcke zu?

Ein neues Gutachten kommt zu einem klaren Schluss:
Die AfD missachte das Demokratieprinzip und die Menschenwürde und beeinträchtige damit die freiheitlich demokratische Grundordnung - zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der zivilgesellschaftlichen Organisation "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF).

Acht Experten für Verfassungsrecht, Rechtsextremismus, Recherche und Datenanalyse haben 13 Monate lang gearbeitet und öffentlich zugängliche Reden, Parlamentsprotokolle, Wortmeldungen und Social-Media-Posts der AfD ausgewertet. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die Partei verfassungswidrig agiert. Projektleiter Bijan Moini erklärt, ein "AfD-Verbotsantrag hätte nach unserer Einschätzung wahrscheinlich Erfolg".

[...]
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html

Die Kurzzusammenfassung dieses Gutachtens ist deutlich, insgesamt fast es über 3.000 Seiten:
In der AfD haben sich die radikalen Kräfte durchgesetzt. Diese Entwicklung zeigt
sich – unter Berücksichtigung von mehr als 2.500 Belegen – in den Zielen der
Partei und dem Verhalten ihrer Anhänger*innen, die teils gegen das Demokratie-
prinzip, teils gegen die Menschenwürde gerichtet sind:

• Mehr als 220 ernstzunehmende, ihr zurechenbare Belege zeigen, dass die
AfD Politiker*innen anderer Parteien für politische Entscheidungen straf-
rechtlich verfolgen will; außerdem schüchtern ihre Anhänger*innen schon
gegenwärtig verschiedene Personengruppen systematisch ein, um sie aus
dem Prozess der politischen Willensbildung zu verdrängen. Diese Formen
er Unterdrückung politischer Gegner*innen machen eine offene Willens-
bildung unmöglich und verletzen deshalb das Demokratieprinzip.

• Das Politikkonzept der AfD ist außerdem auf die Ausgrenzung, Verächt-
lichmachung und weitgehende rechtliche Abwertung von Ausländer*in-
nen, Deutschen mit „Migrationsgeschichte“2, Muslim*innen und weiteren
gesellschaftlichen Gruppen gerichtet: So möchte die Partei ausschließlich
Musliminnen durch ein Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen aus
dem öffentlichen Leben ausgrenzen und ausschließlich den Islam durch
Minarettbau-, Muezzinruf- und teilweise Moscheebauverbote zurückdrän-
gen; das verletzt Muslim*innen in ihrer Menschenwürde in der Ausprä-
gung der elementaren Rechtsgleichheit.

• Die AfD will weiter durch Ausbürgerungen bestimmter, zum Beispiel straf-
fälliger Deutscher mit Migrationsgeschichte und durch die finanzielle För-
derung von Geburten nur bestimmter deutscher Kinder (aus ‚besonders‘
deutschen Familien) einen mit dem Grundgesetz unvereinbaren ethnisch-
kulturellen Volksbegriff realisieren; auch das verletzt die betroffenen
Menschen und Familien in ihrer elementaren Rechtsgleichheit.

• Außerdem würde die AfD Schutzsuchende mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit auch in Folter und andere menschenunwürdige Behandlung ab-
schieben; und sie würde ihnen pauschal menschenwürdige Sozialleistun-
gen vorenthalten, teilweise die Gesundheitsversorgung erheblich
einschränken und sie ausgrenzen – durch Betretungsverbote für öffentli-
che Veranstaltungen in Brandenburg und durch Sonderklassen für Flücht-
lingskinder über ihre gesamte Schullaufbahn in Sachsen-Anhalt.
Durch die drei vorgenannten Punkte greift die AfD die Menschenwürdega-
rantie systematisch an. In ihnen zeigt sich ein politisches Konzept, das
eine privilegierte Klasse an Menschen (überwiegend ethnisch Deutsche)
schafft. Unterhalb dieser privilegierten Klasse liegen in verschiedenen
Abstufungen weitere Klassen an Menschen: Eingebürgerte und Doppel-
staatler*innen, die einen unsicheren Bürgerstatus haben; darunter
Schutzberechtigte ohne gesichertes Existenzminimum, die teils massiv
ausgegrenzt werden; ganz unten Geduldete und Ausreisepflichtige, die
von der gebotenen Gesundheitsversorgung ausgeschlossen werden und
denen Abschiebungen auch in Folter drohen.

• Hinzu kommen queerfeindliches Verhalten insbesondere gegenüber trans
Personen und

• ein struktureller Antisemitismus, der das Ergebnis des Gutachtens zwar
nicht trägt, weil er nicht in rechtlichen Maßnahmen konkretisiert ist, an-
gesichts der in der Partei verbreiteten antisemitischen Verschwörungser-
zählungen aber dennoch markant ist.

Diese Ziele und Handlungen betreffen so viele Personen in teils existenzieller
Weise, dass die üblichen Sicherungen der freiheitlichen demokratischen Grund-
ordnung nicht mehr greifen. Auf die Erreichung ihrer Ziele arbeitet die Partei seit
Jahren planvoll hin, insbesondere durch eine teils aggressive Delegitimierung
von Staat, konkurrierenden Parteien und Medien sowie durch Kontakte zur
MAGA-Bewegung in die USA, nach Russland und in das rechtsextreme Vorfeld;
und sie hat das Potenzial, ihre Ziele zu erreichen.
[...]
Quelle: https://freiheitsrechte.org/uploads/publications/Demokratie/GFF_AfD-Gutachten.pdf
Zitat von socialmesocialme schrieb:Da kann man eben schlussfolgern, dass es in diesem Fall auch so gewesen sein könnte.
Könnte. Könnte so vieles. Da polterst du groß los und dann das...


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AfD

26.06.2026 um 19:52
Wenn es bereits schon radikal ist, auf Missstände aufmerksam zu machen. Dass Politiker für ihre verfehlten Entscheidungen strafrechtlich verfolgt werden können , finde ich gar nicht so daneben. Wenn man mit fremden Geld schlecht wirtschaftet, dann sollte es dafür Konsequenzen geben, wie diese nun aussehen, sei mal dahingestellt.


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