AfD

Yoshimitzu schrieb:April - da hatte Hitler Geburtstag

Hitler hatte den ganzen April immer den 100. Geburtstag?

Btw, auch interessant:

emanon schrieb:Und das, wo du andere des Derailing bezichtigst?

Geschrieben hatte ich:

Yoshimitzu schrieb:Weiss nicht ob das ein Derailing-Versuch ist.

But, nice try. :)

Ich hatte mir vor ca einer Stunde die Wiederholung von Weidels Rede angehört und angesehen. Gestern hatte ich kaum Eigenanteile in meinem Beitrag. Stimmt
Heute aber fiel mir Weidels Eigenlob auf und dass Weidel nie von völkisch sprach. Weidel vermied es auch, völkisch zu sprechen. In ihren anerkannten Grenzen natürlich
Völkisch ist der zentrale Punkt, weshalb die AfD in manchen Bundesländern als rechtsextrem eingestuft worden ist.

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass nach summarischer Prüfung hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Antragsteller Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind. Aufgrund von zahlreichen öffentlichen oder öffentlich zugänglichen Aussagen von führenden Mitgliedern des Antragstellers, aber auch von Mitgliedern seiner Basis, bestehe der begründete Verdacht, dass es den politischen Zielsetzungen jedenfalls eines maßgeblichen und überwiegenden Teils des Antragstellers entspreche, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen. Dies stellt eine nach dem Grundgesetz unzulässige Diskriminierung aufgrund der Abstammung dar, die mit der Menschenwürdegarantie nicht zu vereinbaren ist. Darüber hinaus vertrete der Antragsteller gegenüber Ausländern, namentlich auch gegenüber Asylsuchenden, Haltungen, die darauf abzielten, diese Personen auszugrenzen, verächtlich zu machen und sie weitgehend rechtlos zu stellen. Die zugrundeliegenden Äußerungen seien mit der Menschenwürde unvereinbar und damit verfassungswidrig. Mit der Betonung eines »ethnisch-kulturellen Volksbegriffs« verfolge der Antragsteller politische Ziele, mit der die rechtliche Gleichheit aller Staatsangehörigen bzw. die Garantie der Menschenwürde für alle Menschen in Frage gestellt werde. Grundlage für die Einschätzung seien eine Vielzahl von gegen Ausländer und deutsche Staatsangehörige mit ausländischen Wurzeln gerichteten Äußerungen, die auch bei deren Integration in die deutsche Mehrheitsgesellschaft systematisch ausgegrenzt werden und bei denen – bei deutscher Staatsangehörigkeit – die vollwertige Zugehörigkeit zum deutschen Volk in Frage gestellt wird. Es bestünden auch hinreichende Anhaltspunkte für die Annahme, der Antragsteller verfolge Bestrebungen, die mit einer Missachtung der Menschenwürde von Ausländern und Muslimen verbunden sind. Es komme hinzu, dass der Antragsteller bzw. seine führenden Mitglieder mit Rechtsextremisten und mit als verfassungsfeindlich eingestuften Organisationen und Bestrebungen zusammenarbeiteten, sich antisemitisch geäußert hätten, die freiheitliche demokratische Grundordnung und den darauf gegründeten Rechtsstaat herabwürdigten und das Demokratieprinzip infrage stellten.

Der vom Antragsteller noch gestellte Antrag, dem Antragsgegner aufzugeben, das in der Medieninformation vom 8. Dezember 2023 erwähnte Gutachten zu veröffentlichen, blieb ebenfalls ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat dazu ausgeführt, dass nach geltendem Recht kein solcher Anspruch gegen den Antragsgegner bestehe.

Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1077639

Stefan Möller wird in seinem von Alice Weidel angekündigten Kampf gegen den Verfassungsschutz völkisch nicht ausklammern können, zumal völkisch zentral für die NSDAP war und ist.
Vor Gericht können weder Alice Weidel noch Stefan Möller damit kommen, dass Hitler ein Linker gewesen sei.
Ich denke, niemand wird sich in diese Täuschung hineinziehen lassen!
Mir ist noch kein dementsprechender Ökonom begegnet.

Mir stellt sich, wenn überhaupt, die Frage: warum nicht die AfD insgesamt und ihre Generation Deutschland insgesamt rechtsextrem eingestuft worden ist.
@Yoshimitzu
@socialme

eckhart schrieb:Mir stellt sich, wenn überhaupt, die Frage: warum nicht die AfD insgesamt und ihre Generation Deutschland insgesamt rechtsextrem eingestuft worden ist.

Die AfD wurde bundesweit als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Da sie dagegen aber geklagt hat, um Zeit zu schinden, liegt das bis nach dem Gerichtsentscheid darüber vorerst auf Eis.
Die Generation Deutschland ist die Nachfolgeorganisation der aufgelösten Jungen Alternative mit nahezu gleicher Besetzung und Orientierung.
Die "Neugründung" war einfach nur Taktik, um die Jugendorganisation näher an die AfD zu binden und somit ein Verbot schwerer zu machen und mehr Einfluss auf sie ausüben zu können.

Lepus schrieb:Da sie dagegen aber geklagt hat, um Zeit zu schinden, liegt das bis nach dem Gerichtsentscheid darüber vorerst auf Eis.

Weidel hat dies in ihrer Rede auch als Anstrengung gewürdigt.
Neugründung wirft auch die Frage auf, warum wurde das Ínstitut für Staatspolitik geschlossen?

Ich habe der Rede Weidels jedenfallls entnommen, dass bei der AfD ab jetzt jede Menge Wert auf Weiterbildung gelegt wird.
Deshalb ist die AfD in Berlin auf Immobiliensuche.

Und ich suche derweil Weidels Rede
SchwarzRotGold enthält ja Blau leider nicht.

eckhart schrieb:Ich habe der Rede Weidels jedenfallls entnommen, dass bei der AfD ab jetzt jede Menge Wert auf Weiterbildung gelegt wird.

Immerhin nennt sie die "Weiterbildungseinrichtungen" nicht Ordensburg, sondern Schwarz-Rot-Gold-Akademie.
Das verstärkt bestimmt Höckes Bruxismus, ist unterm Strich aber gar nicht dumm.
Den Namen kann man bei Bedarf ja später immer noch ändern. :Y:

emanon schrieb:Den Namen kann man bei Bedarf ja später immer noch ändern.

Worauf Du einen lassen kannst!

Armin Pfahl-Traughber, Politikwissenschaftler und Soziologe an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl sowie an der Universität Bonn, teilte auf MDR-Anfrage mit: "Bekanntlich handelt es sich bei Höcke um einen eindeutig rechtsextremistischen Repräsentanten seiner Partei. Vor einem solchen Hintergrund ist seine Rolle in diesem Zusammenhang zu sehen. Die geplante 'Akademie' dürfte sich in die gleiche Richtung entwickeln."

AfD-Parteischule soll Nachwuchs qualifizieren
Über Aufbau und Struktur der AfD-Parteischule teilte Niklas Aust, Büroleiter von Björn Höcke, mit: "Die Akademie dient in erster Linie der Führungskräftenachwuchsentwicklung innerhalb des Landesverbandes und legt ihren Schwerpunkt auf die fachliche und organisatorische Qualifizierung junger Mitglieder." Die "modularisierte Ausbildung" laufe "über etwa zwei Jahre".

Roland Hartwig, Leiter der "Akademie", spricht auf Anfrage von "drei Säulen", auf denen die "Entwicklung von Nachwuchskräften in der Partei ausgerichtet" sei. Neben der Vermittlung von theoretischem Wissen sowie praktischen Rhetorik- oder Medientrainings sei als dritte Säule eine "Denkfabrik" ins Leben gerufen worden.

AfD-Mitglied Roland Hartwig spricht im Fraktionssaal des Thüringer Landtags
Roland Hartwig (AfD) war persönlicher Referent von Parteichefin Alice Weidel.
Hartwig saß für die AfD von 2017 bis 2021 im Bundestag. Bis 2023 war er persönlicher Referent von Parteichefin Alice Weidel. 2018 gab Hartwig in seiner Funktion als damaliger Vorsitzender der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" eine 41-seitige Handreichung an alle Parteimitglieder heraus.

Darin empfahl der promovierte Jurist, bestimmte Formulierungen wie "Überfremdung" oder "Umvolkung" nicht mehr zu verwenden, um dem Verfassungsschutz keine Gründe für eine Beobachtung der Partei zu liefern. Höcke nannte die Aktion damals "politische Bettnässerei".

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-politische-akademie-gruendung-parteinachwuchs-100.html

Da ich Weidel eben gesehen hatte, konnte ich sie mir unbeherrscht gar nicht vorstellen:

Wie steht Weidel zu dem Wunsch nach mehr Radikalisierung in der AfD - und wie wird sich das auf die AfD generell auswirken? Eine klare Antwort gibt Weidel dazu nicht. „Dass hier die AfD oder Teile der Alternative für Deutschland Rechtsextremisten sind, weise ich aufs Schärfste zurück“, sagt sie dazu.

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/alice-weidel-verliert-fassung-im-interview-mit-dunja-hayali-im-zdf_aid-150986681

Alice Weidel kann eben ausblenden, das es hiefür Argumente gibt!

Die Landespartei verfolgt im Hinblick auf die Zuwanderung eine Politik des sogenannten Ethnopluralismus, einem Markenkern des politischen Rechtsextremismus. Danach würde sich der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit ausschließlich nach ethnisch-biologischen bzw. kulturellen Kriterien richten. Ein solches Volksverständnis ist jedoch mit dem Grundgesetz unvereinbar. Mit dem Ethnopluralismus würde zwangsläufig die Herabsetzung, Ausgrenzung und Benachteiligung fremder Völker, also von Migranten und ethnischen Minderheiten, einhergehen. Sie würden als Menschen zweiter Klasse angesehen und pauschal verächtlich gemacht. »Eine derart rassistische Ausprägung des Volksbegriffs, wie ihn die AfD Sachsen öffentlich vertritt, hat seine Wurzeln im historischen Nationalsozialismus«, unterstreicht Christian.

Schließlich bedient sich der AfD-Landesverband gängiger antisemitischer, zumeist verschwörungsideologischer Positionen, die regelmäßig auch von Rechtsextremisten und Reichsbürgern verwendet werden.
»Antisemitismus wird von führenden Vertretern des AfD-Landesverbandes nicht direkt geäußert, sondern durch sogenannte Codes und Chiffren verschlüsselt, zum Beispiel über die ‚internationale Finanzelite‘. So sprach der Landesvorsitzende Jörg Urban in diesem Zusammenhang wiederholt von den ‚tonangebenden Globalisten in Politik, Medien und Konzernen‘ und bediente damit das verschwörungstheoretische und antisemitische Narrativ einer vermeintlich mächtigen und im Hintergrund agierenden Gruppe, welche die Weltpolitik bestimme, den Nationalstaat abschaffen wolle und gleichzeitig Migration und Kriege fördere«, führt der LfV-Präsident aus.

Quelle:https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1071656

Balla Balla würde sagen: "Weisungsgebunden".

Wie steht Weidel zu dem Wunsch nach mehr Radikalisierung in der AfD - und wie wird sich das auf die AfD generell auswirken? Eine klare Antwort gibt Weidel dazu nicht. „Dass hier die AfD oder Teile der Alternative für Deutschland Rechtsextremisten sind, weise ich aufs Schärfste zurück“, sagt sie dazu.

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/alice-weidel-verliert-fassung-im-interview-mit-dunja-hayali-im-zdf_aid-150986681
Weidel scheint immer mehr abzudrehen und zwar nach rechts, wie auch ein großer Teil der Partei.
Ballaballa geht der Arsch wahrscheinlich eh schon auf Grundeis.
Erst die Klatsche, als einziger Kandidat nur 70 % auf sich zu vereinigen (peinlich, peinlich), und dann auch zusehen zu müssen, wie die Höcke-Weidel-Seilschaft ihre Speichellecker in die entsprechenden Posten hievt.
Tritschler ist Weidels Mann, Möller Höckes, Gnauck, Hohloch, alles Rechtsextreme.
Zeigt recht deutlich, wohin die AfD sich aufmachen will.