hajohh schrieb:Ich denke du hast da etwas überlesen, es stammt weder von einem Journalisten, noch eines RA. Die Unschuldsvermutung ist in Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert
Deine Ausführungen sind unbegründet und nonsens. Im deutschen Straf- und Strafprozessrecht werden nur deutsche Gesetze und Artikel angewendet.
Stelle dir nur mal vor, die AfD würde wirklich mal regieren und Deutschland träte aus der EU aus. Die Rechte der Verdächtigen, Angeschuldigten, Angeklagten usw. sind in den Grundrechten, dem StGB, und der Strafprozessordnung geregelt.
Dein zitiertes Gesetz: Art. 6 MRK Abs. 2:
(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum
gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.
Was genau ein gesetzlicher Beweis einer Schuld ist, ist nicht im Artikel eindeutig benannt und erklärt, und wurde von dir auch nicht weiter erklärt.
Ein gesetzlicher Beweis wäre nach meiner Auffassung und meinem Wortverständnis, ein Beweis der gesetzlichen Schuld, der standhält und keine Zweifel zulässt, das muss nicht zwingend eine Entscheidung eines Gericht sein, das könnte ebenso die Staatsanwaltschaft sein da sie auch gesetzlich ist. Es ist nicht klar beschrieben, dass es hiermit ein gerichtliches rechtskräftiges Urteil nach einer Revision oder Berufung gemeint ist.
Des weiteren ist in dem o.a. Artikel nirgends das Wort "Unschuldsvermutung" zu lesen. Es heißt "Recht auf ein faires Verfahren" diese werden ohnehin durch das Grundgesetz, StPO, und StGB usw. geregelt. Ihr verzettelt euch dort. Das natürlich ein Gericht niemanden vorsätzlich unschuldig wissentlich verfolgen oder verurteilen darf, ist in den deutschen Gesetzen geregelt. Es gibt aber nirgendwo eine Vorschrift, dass man besonders als Privatperson, Medienvertreter, Opfer usw. predigen muss der Täter ist unschuldig.
Aber wahrscheinlich werden wir uns hier nicht einig.
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Und nochmal im Bezug auf den Schwager bei Rebecca:
Wieso hat er keine Erklärungen? Warum hat er so oft bei den Befragungen gelogen? Wer hat sich selbst in diese Lage hineinmanövriert? Wieso schweigt er als unschuldiger, obwohl er nichts zu befürchten hätte weil er keine Tat begangen hat? Wieso war er zwei Mal in U-Haft? Wieso gab es mehrere Zeugensichtungen von sehr glaubwürdigen Zeugen (u.A. die Reiterinnen und die Pensionärin)?