Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

Aus dem Link des radiohessen im Absatz "Fazit":

Kann man seinem Jobcenter vertrauen? Ja – Sollten Sie in Probleme rutschen, die Sie zu dem Weg an die Behörde zwingt, können Sie Ihrem Sachbearbeiter vertrauen! Es gibt Defizite in der Struktur der Jobcenter, dennoch gilt es als Auffangort für arbeitslose Bürger. Versuchen Sie ruhig zu sein, wenn Sie Ihren Sachbearbeiter besuchen und bemühen Sie sich, schnell in Arbeit eingegliedert zu werden, um dem Existenzminimum zu entfliehen!

Haben Sie Fragen zu dem Test? Haben Sie ein Problem auf Ihrem Jobcenter und suchen Hilfe oder einen Vermittler? Schreiben Sie uns Ihr Problem und gerne helfen wir Ihnen weiter oder beantworten Ihre Fragen!

http://www.radiohessen.com/der-grosse-jobcenter-test-wie-gut-bekommt-man-hier-geholfen/ (Archiv-Version vom 10.03.2013)

dasewige schrieb:du willst mir jetzt nicht sagen da gibt es klagen wegen ein falsch gesetztes komma. das würde ich jetzt als mißbrauch ansehen.

Zumeist sind es fehlerhafte Formulierungen in der Eingliederungsvereinbarung... weniger die Höhe der Leistung.

Hier mal ein Artikel von Focus:

http://www.focus.de/finanzen/steuern/welle-von-widerspruechen-so-viele-hartz-iv-empfaenger-wie-nie-zuvor-klagen_aid_1100766.html (Archiv-Version vom 23.07.2014)

Seit der Einführung von Hartz IV haben die Sozialgerichte eine Flut von Klagen zu bewältigen. Noch nie aber gingen so viele Beschwerden gegen das Arbeitslosengeld II ein wie im August. In mancher Region klage jeder zweite Hartz-IV-Haushalt.

Bundesagentur für Arbeit (BA) registrierte im August 63 526 neue Widersprüche und 13 391 neue Klagen von Hartz IV-Empfängern, wie die „Bild“-Zeitung vom Samstag berichtet. Das waren die höchsten von der BA veröffentlichten Monatswerte.

Insgesamt waren Ende August 196 880 Widersprüche und 200 544 Klagen bei Sozialgerichten anhängig.

In einigen Regionen legt jeder zweite Hartz-Haushalt Widerspruch ein. Im Kreis Ostprignitz-Ruppin (Brandenburg) lag die Widerspruchsquote bei 52 Prozent im Hochtaunuskreis (Hessen) bei 50,4 Prozent.


Fast jede zweite Klage zumindest teilweise erfolgreich

Wie eine Anfrage der Linke-Fraktion im Bundestag im Mai ergeben hatte, wird fast jeder zweiten Klage (44 Prozent) teilweise oder ganz stattgegeben. Nur jede zehnte Klage werde abgewiesen, teilte das Bundesarbeitsministerium damals mit. 45 Prozent der Klagen würden „anderweitig erledigt“ – zum Beispiel durch einen Vergleich.

Bei den Widersprüchen beträgt die Erfolgsquote demzufolge im Schnitt 35 Prozent.
Das Ministerium stützte sich bei der Auswertung auf Zahlen aus dem Oktober 2012. Damals lagen der BA 186 000 Widersprüche vor, Klagen waren 202 000 anhängig.

Das liest sich irgendwie garnicht wie "Mehrheit"... 44% der Klagen wird überhaupt nur stattgegeben...

Negev schrieb:Um etwas zu verbessern müsste man die Mitarbeiter besser Ausbilden bzw. die Mitarbeiter dürften nicht Rechtswidrig handeln.

Das SGB II regelt genau die Strafmaßnahmen für Arbeitslose, wie deren "Existenzminimum" anzugreifen ist, wenn sie sich dem Jobcenter nicht in jeder Hinsicht fügen.

Dadurch werden die Jobcenter-Mitarbeiter zu willfähigen Vollstreckern einer ungerechten Gesetzgebung!
Denn wer das Existenzminimum durch Sanktionen angreift, der greift auch immer die Würde des Menschen an sich an.

Die Probleme für die Menschen entstehen vor allem dadurch, das unter diesen Mitarbeitern viele die Gesetzgebung und alle ihre Dienstanweisungen daraus einfach wörtlich nehmen bzw. sie qualifiziert sind alles richtig zu machen und wie vorprogrammiert zu funktionieren!

Die meisten Probleme und Klagen ließen sich vermeiden, wenn die Gesellschaft einfach nicht länger den Menschenschlag heranzüchtet, der diesen Job ausführen kann! Das Blatt mit den Dienstanweisungen ist doch kein großes Ding.

Zitat:
Unter den Mitarbeitern sei auch der Wunsch nach einer Bewaffnung mit Elektroschocker oder Reizgas laut geworden, berichtet Arnold. Doch davon habe man in der Agentur abgesehen – und das nicht nur, weil solche Gegenstände gewartet werden müssten, sondern auch durchaus gegen die Mitarbeiter selbst eingesetzt werden könnten.
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.nagold-fast-taeglich-drohungen-im-jobcenter.55539a3c-21b3-4ff0-9a3f-019a012e6c34.html (Archiv-Version vom 19.09.2022)

Die gingen auch weiter wenn sie es dürften!

Die muss man sicher besser ausbilden, aber in erster Linie doch vor allem dahingehend, diesen Job nach dem Vorgaben des SGB II so wie es heute geschrieben ist, überhaupt nicht erst machen zu wollen!

Irgendeine Mischung aus vermeintlicher Selbstverteidigung und ständiger Belehrung der anderen!

Ich würd jetzt einfach mal behaupten das es den Betroffenen egal ist, wo genau hier Unrecht geschieht! Fakt ist es Passiert unrecht!

Und letztlich ist auch die Regierung dafür verantwortlich, das Unrecht im Sozialsystem nicht mehr passiert.

@Ashert001

Zitate aus eben deinem Link:

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.nagold-fast-taeglich-drohungen-im-jobcenter.55539a3c-21b3-4ff0-9a3f-019a012e6c34.html (Archiv-Version vom 19.09.2022)

Nordschwarzwald - Ihnen wird mit Bomben und mit Mord gedroht, Menschen legen Messer auf ihre Schreibtische und kündigen an, sich vor ihren Augen umzubringen, Alkoholisierte attackieren sie. Für die Mitarbeiter der Jobcenter in den Kreisen Calw und Freudenstadt sind solche Vorkommnisse wohl bekannt.

"Fast täglich kommt es vor, dass Menschen bei uns massiv auftreten und drohen", erzählt Ortwin Arnold, Leiter des Jobcenters in der Agentur für Arbeit in Nagold. Lange versuchte man, diese Situationen irgendwie intuitiv zu lösen. Doch dann kam dieser Tag im September: In Neuss sticht ein arbeitsloser Marokkaner auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin ein. Die Frau verblutet binnen kürzester Zeit an ihrem Arbeitsplatz. Inzwischen wurde der Täter wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Aber das ist ja nur recht und billig nicht wahr? Freuen dich Übergriffe auf die JC Mitarbeiter? Hast du Beifall geklatscht als in Neuss eine abgestochen wurde?

Gewöhne dir ab immer nur zusammenhanglose Fetzen zu verlinken und so einseitig zu hetzen.

Geht es um die armen Empfänger verbietet man sich entrüstet zu verallgemeinern, aber geht es gegen JC Mitarbeiter ist man sich nicht zu blöd Tatsachen zu verdrehen...

Echt unterstes Niveau Ashert... aber so hab ich dich bisher überall kennenlernen dürfen.

Negev schrieb:Fakt ist es Passiert unrecht!

Nein, es ist eben kein Fakt wenn du es beweislos behauptest... was dein radiohessen Link angeht empfehle ich dir ihn nochmals zu lesen... besonders das Fazit sollte dich interessieren...

@dasewige

Recht einfaches Beispiel , Sanktion aufgrund einer eigenen Kündigung, die Eingliederungsvereinbarung ist jedoch vor der Kündigung abgelaufen.

Der Tatbestand wäre grundsätzlich zu sanktionieren ,jedoch aufgrund des Verfalls der EV so nicht durchzuführen .

Es gibt viele Bekennerschreiben radikaler Gruppen, die das Jobcenter angreifen. Hier mal eins vom Mai:


Die Jobcenter sind doch schon länger das ZIEL von Gewalt aber vor allem auch immer wieder der Vorgeladenen selber.

Wie dumm muss man sein um darin nicht mal ein grundsätzlichen Problem der Gesetzgebung selber zu sehen und den Risiken die sich dadurch für den Beruf des Jobcenter-Mitarbeiter selber ergeben?

Was ist bitte die Lösung für die Zukunft?
Gewalt erzeugt doch immer Gegengewalt!

Die Angehörigen der Getöteten in Neuss sollten das Jobcenter auf Schadensersatz verklagen. Wenn man sich das Gewaltklientel schon selber permanent "vorlädt" ohne jegliche Risikobewertung vorher, dann ist man doch auch immer Mitschuld an den ausgetragenen Kämpfen auf Leben und Tod darin!

Der Mann in Neuss war ein Analphabet, der hat z.B. schon überhaupt nicht verstanden was er alles unterschreiben sollte. Jetzt hat er lebenslänglich bekommen, schön, nur was nützt das bitte der Nachfolgerin die jetzt den Job macht?
Die hatte doch bestimmt auch schon wieder einem Dutzend Leuten die Eingliederungsvereinbarung verkaufen müssen und die sie nicht unterschrieben haben, als Verwaltungsakt aufgedrückt.

Die kommt doch sicher auch nicht gesund bis zur Rente durch! Das System ist dermaßen repressiv und entmündigend, wie kann man da naiv erwarten das da immer nur alle Leute freundlich bleiben?

@capspauldin

Eigentlich mag ich es nicht aufzugeben... aber ich kann immernoch nicht glauben was er da scheinbar sogar ernst gemeint hat...

In anderen Threads der Moralapostel entpuppt er sich hier als das was er ist...

capspauldin schrieb:Der Tatbestand wäre grundsätzlich zu sanktionieren ,jedoch aufgrund des Verfalls der EV so nicht durchzuführen .

100% Sanktion bedeuert immer Hunger, Verlust der Krankenversicherung und auf kurzer oder langer sicht auch Obdachlosigkeit.

Nun frage ich mich wer das verdient haben könnte - so behandelt zu werden?!
Mir fällt kein vergehen ein welches eine solche Strafe rechtfertigen würde. Selbst Gefängnisinsassen sind besser versorgt!

Klar, du hast hier jetzt nicht ausgeführt um welche Saktion es sich Handelt aber es werden immer öfters zu solchen 100% Sanktionen gegriffen... deshalb die unterstellung.

@def
@capspauldin

Es ist erschreckend was ich hier so von gewissen Leuten lesen muß.........

Da fällt mir persönlich nichts mehr zu ein.

Aber dazu habe ich mich an anderer Stelle ja auch schon geäußert und muß das hier nicht wiederholen.

@Negev


Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, L-13-AS-100/10-B-ER

Orientierungssatz:

Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass der Gesetzgeber bei jungen Hilfebedürftigen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch, das heißt bei jungen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, schon bei einem erstmaligen Pflichtenverstoß eine scharfe Sanktion in Gestalt der Absenkung der Regelleistung um 100% und der obligatorischen Direktzahlung der Leistungen für Unterkunft und Heizung an den Vermieter vorsieht. Durch diese Sonderregelung soll der Druck auf junge Arbeitslose erhöht werden, sich um eine Beschäftigung oder Ausbildung zu bemühen, wodurch verhindert werden soll, dass diese Hilfebedürftigen frühzeitig in der Langzeitarbeitslosigkeit ohne realistische Vermittlungschancen am Arbeitsmarkt auf Dauer verbleiben.

...

Wird aber durch die Reduzierung der Regelleistung auf Null über einen längeren Zeitraum das physische Existenzminimum des jungen Hilfebedürftigen im Sanktionszeitraum nicht mehr gewährleistet, damit also gravierend in die Grundrechtsposition des Hilfebedürftigen eingegriffen, so gebietet nach Auffassung des Senats die Verfassungsordnung, und zwar der Grundrechtsschutz und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, dass von dem Grundsicherungsträger selbst mit der Sanktionsentscheidung zugleich eine (Ermessens-) Entscheidung nach § 31 Abs. 5 Satz 6 i. V. m. Abs. 3 Satz 6 SGB II darüber getroffen wird, ob und ggf. in welchem Umfang dem junge Hilfebedürftigen zur Abmilderung des (schwerwiegenden) Grundrechtseingriffs ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen in dem Sanktionszeitraum gewährt werden sollen (im Ergebnis ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 16. Dezember 2008 - L 10 B 2154/08 AS ER -, ZFSH/SGB 2009, 233 -, zit. nach juris, Rz. 13). Macht somit der durch die Sanktionsentscheidung nach § 31 Abs. 5 Satz 1 SGB II ausgelöste gravierende Grundrechtseingriff eine unmittelbar mit der Sanktionsentscheidung zu verbindende Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträger gem. § 31 Abs. 5 Satz 6 i. V. m. Abs. 3 Satz 6 SGB II notwendig, so wird entgegen der Ansicht des Antragsgegners der Grundrechtsschutz und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht dadurch ausreichend gewahrt, dass dem jungen Hilfebedürftigen - hier dem Antragsteller - eingeräumt wird, selbst nach Ergehen des Sanktionsbescheides einen ergänzenden Antrag auf Gewährung von ergänzenden Sachleistungen oder geldwerten Leistungen bei dem Grundsicherungsträger zu stellen.

~~~

Übersetzt:

100% Sanktionen sind verfassungskonform, da der Sanktionierte Anträge auf Sachleistungen und geldwerte Leistungen stellen kann... bzw. mit dem Sanktionsbescheid direkt ein Bescheid mit genehmigten Sachleistungen ergeht.

Also bei 100% Sanktion wird weiter die Miete gezahlt und Lebensmittelgutscheine auf Antrag ausgehändigt. Bei erbrachter Sachleistung durch die Arge an einen Empfänger ist dieser 100% SV-versichert... auch sowas das nie erwähnt wird.

Hartz 4 ist der Anfang vom Ende dieses Landes.

Es wird immer schlimmer. Aber solange die Mägen noch gut gefüllt sind, wird keiner hier im Lande eine Revolution starten

Das krasse ist ja, das die Regierung nichts gegen eine Revolution ausrichten könnte. Armee und Polizei würden aufgrund der schier großen Anzahl der Revolutionäre gnadenlos untergehen

Aber leider ist das deutsche Volk feige. Zumindest die meisten

@def
Also lügt negev hier bewusst ? Interessant

@capspauldin

Das würde ich so nicht sagen... gefährliches Halbwissen gemischt mit der vermeintlich moralisch besseren Position...

Ich habe anfänglich nurmal nach "100% Sanktion" gegoogelt... da landest du seitenweise auf dubiosen Seiten wie dem Erwerbslosenforum oder so firlefanz. In Seitenlangen Threads gibt man sich dort Tipps und Ratschläge wie man Sanktionen am besten aussitzt oder sie abwendet.

Natürlich ist nie einer selbst daran schuld... immer die fiesen JC Mitarbeiter.

Wühlt man sich dann durch Urteile wird fast durchgängig ein völlig anderes Bild deutlich... glücklicherweise werden die Tatbestände in jedem Urteil penibelst festgehalten und siehe da.

Die meisten der verhandelten Fälle rangieren so nach dem Motto "Lass die Idioten doch fordern. Die können mir nischt!" durch die Arbeitslosigkeit und sind dann urplötzlich überrascht, sonktioniert zu werden.

Das ist, als würde man jemandem sagen, er solle bei 1.20m Wassertiefe anfangen zu schwimmen, und er ersäuft trotzdem weil er es nicht für nötig hält...

Django7 schrieb:Hartz 4 ist der Anfang vom Ende dieses Landes.

ohja..leuten die nicht arbeiten können, keine arbeit finden oder schlicht keine lust haben das leben zu ermöglichen ohne in der gosse zu landen ist der untergang des landes.

Jetzt kommt´s vielleicht noch heftiger:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article121609442/Arbeitsagentur-fordert-schaerfere-Hartz-IV-Regeln.html

Wenn noch schärfere H- IV- Regeln beschlossen werden sollten, würde ich das auf eine gewisse Weise begrüßen. "Große Gruppen von Menschen haben noch nie etwas gelernt ohne Schock, ohne Katastrophe." (Heiner Müller)

Ja, es muss wohl erst ordentlich knallen. Ich mag das verschämte Stammtisch- Gemecker nicht mehr hören. Radikalisiert Euch!

Ich verstehe echt nicht, wie man von so gut wie jedem verlangen kann, arbeiten zu gehen obwohl es schon lange nicht mehr genug Arbeit für alle gibt und nie wieder geben wird. Der technische Fortschritt wird immer mehr und mehr Arbeitsplätze überflüssig machen und man muss sich langsam überlegen, wie lange man die Arbeit noch als etwas erstrebenswertes anpreist wie ein heiliges Mantra. Das nimmt schon fast religiöse Züge an, wenn gewisse Leute Arbeit verteidigen und als die Erfüllung eines jeden Menschen hinstellen. Ganz nach dem Motto "Arbeit ist das halbe Leben".
Ich jedoch denke, daß das bedingungslose Grundeinkommen längst überfällig ist.

@El_Gato: Das ist einer der sinnvollsten Beiträge, die ich in diesem Thread lese. Die meisten unserer Mitmenschen wissen so gut wie nichts über das BGE. (Man muss natürlich vorsichtig sein- es gibt auch neoliberale BGE- Modelle.)
Wirklich armutsabfedernd und sozial schätze ich das der ATTAC- Gruppe "Genug für alle" ein. Danke und einen schönen Abend.

@El_Gato
Stimme dir voll und ganz zu

Man sollte auch bedenken das die Sanktionen nicht nur wegen fehlverhalten ausgesprochen werden, sonderen auch um die Ar.beitsge.sellschaft zu entlasten.
Der Fiskuss ist plank und irgenwo fängt man an zu Sparen.