Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

@schmitz

schmitz schrieb:Die Kohle mag ausreichend sein, die Frage ist nur,- für was?

Für ein ausreichend gut finanziertes Leben... wer nichts tut kann auch nicht viel verlangen.
Auf jeden Fall kommt man mit dem Geld, das man als Hartz 4-Empfänger erhält aus.
Da ist bei richtiger Planung nichts von menschenunwürdigem Leben am Rande der Gesellschaft oder dergleichen zu erkennen, jedoch muss man schon auf Luxus verzichten, aber dieser ist bekanntlich ja nicht lebensnotwendig. Das scheinen die meisten aber nicht zu verstehen...

Hartz 4 Empänger - Sind die Wirklich so "arm"?

@farkas

farkas schrieb:Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens seines Landes zur Verfügung hat

Da liegt ja das Problem. Wer definiert, was Armut ist. Was sind denn 60 % des mittleren Einkommens in Zahlen?

Wenn Mann/Frau nicht 60 € im Monat für das Handytelefonieren übrig hat oder sich die 16.000er DSL nicht leisten kann? Ist der dann arm?

Definiere mal arm in Zahlen - d.h. in netto und dann können wir mal munter diskutieren.

Ich bin überzeugt, das du noch nie in deinem Leben wirkliche Armut erlebt hast.

Sozialgerichtstags-Präsidentin Monika Paulat rechnet auch für die Zeit nach der Einführung der neuen Härtefallliste mit einer Klageflut gegen Hartz-IV-Entscheidungen. Wer glaube, einen berechtigten Anspruch zu haben, werde diesen auch von Gerichten prüfen lassen, sofern er in der Härtefallliste nicht auftauche, sagte Paulat der "Thüringer Allgemeinen".

Paulat, die Präsidentin des Landessozialgerichtes Berlin/Brandenburg ist, wandte sich gegen Forderungen aus der Politik, über den sogenannten andauernden Sonderbedarf hinaus Einmalleistungen gesetzlich zu verankern: "Ich finde, es sollte mal ein Ende damit sein", erklärte die Juristin. Es sei ja die Grundlage von Hartz IV, zu pauschalieren und eben keine Einzelansprüche mehr ins Gesetz zu schreiben, so wie dies früher mal bei der Sozialhilfe gewesen sei. "Das ist ja kein verkehrter Ansatz", fügte Paulat hinzu.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/schrotte-waschmaschine-kein-haertefall/

schlimm -genau das sollte ja mit dem sgb II verhindert werden, dass eine menge leute zusätzlich noch anträge stellen - die behörden kommen schon so kaum hinterher . .

Armut per Gesetz
Anmerkungen zum Karlsruher Theaterdonner: Warum das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV nicht zu begrüßen ist

Weil also die Transparenz der Regelsatzbemessung in diesen nebensächlichen Fragen verletzt worden sei, sei das Verfahren zur Festsetzung des Eckregelsatzes verfassungswidrig. Die schallende Ohrfeige, die viele gehört haben wollen, entpuppt sich als sanftes Streicheln mit furchterregendem juristischem Theaterdonner, um ein vertrauensseliges Publikum zu begeistern. Die Aufgabe, den Eckregelsatz in dieser Hinsicht wieder mit der Menschenwürde in Übereinstimmung zu bringen, wird die Bundesregierung mit Bravour lösen.

Der Autor ist Professor em. für Sozialwissenschaften an der FH Frankfurt am Main. Ausführliche Fassung des Beitrages mit Quellenangaben im Internet: marx21.de/content/view/984/32/

http://www.jungewelt.de/2010/02-18/040.php@derDULoriginal
@Merlina
@md.teach
@eyecatcher
@Warhead
@schmitz
@Badbrain
bei einigen wird dieser text jubel auslösen - andere werden zu spüren bekommen, dass es ihnen unverkannter weise gut ging ;) - bisher

@kiki1962

Dass jemand (Prof. Rainer Roth), der in "Marx21" (einem sozialistischen ....) schreibt, dass alles so sieht, verwundert mich nun nicht wirklich

@kiki1962
Du warst diejenige die Anfangs begeistert über das Urteil war...ich hab gleich nachdem ich die Verkündung hörte mit *würgkotzreiher*reagierte...wir werden uns die Hacken für jeden cent ablatschen dürfen

@Warhead

Eben, sie war es doch auch die sich so auf das Urteil gefreut hat und nun ist das Urteil nicht wunschgemäß ausgefallen, da ist es dann natürlich ein schlechtes Urteil....gut ist nur, was im eigenen Sinne ist

@derDULoriginal
weiss du wo von du überzeugt bist ist mir realtiv egal:-)

@Warhead
"begeistert" war ich tage vorher - bevor es ausgesprochen war - und die aussage des urteils "verfassungswidrig" war für mich eine wichtige aussage -

die ernüchterung kam bald, als ich mit einigen leuten die folgen dessen besprach - siehe artikel, den ich postete -

@Valentini
ich glaube deine ansichten dazu sind deplaziert - wir werden in zukunft mehr menschen haben, die auf soziale verbände, zuwendungen nach lust und laune angewiesen sind

wir werden armut mehr und mehr zu gesicht bekommen - und die prognosen sehen nicht gut aus

ich weiß nicht, wie du dich fühlst, wenn leute aus der not heraus ihre siedlungen aus wellblech bauen - kurzfristig sicher nicht - aber es ist absehbar

@kiki1962

Ach, meine Ansicht ist deplaziert und deine genau am richtigen Platze?

Wellblech...sowas dekadentes...Wellpappe,höchstens

@kik1962
ich habe deinen link aufgerufen und gelesen, eine Antwort auf meine Frage war darin nicht enthalten.

Wieviel Steuerzahlergeld muss denn deiner Meinung nach ein HARTZ IV Empfänger, sagen wir der Einfachheit halber mal, er/sie wäre Single, so netto im Monat haben und wieviel musste deiner Meinung nach der Steuerzahler für Miete, Nebenkosten, Stadtwerke (Strom und Gas bzw. Öl) und sonstige Späße wie Internet, Handy, Auto usw. zahlenß

Mach doch mal eine Rechnung auf, mit der man arbeiten und diskutieren kann, ok?

@Valentini
sollte nicht das ziel aller sein sich dafür einzusetzen, dass es nicht zu noch mehr härten kommt - ausgrenzungen, diskriminierungen

kannst du es ertragen da die villa zu sehen und dort einen, der flaschen aus den müll fischt

bist du so unsensibel?

@kiki1962

Die Quelle des Inhaltes deines Links geht übrigens, wie ich schrieb, auf "Marx21" und dieser wie wie folgt eingestuft

Die bayrische Landesbehörde für Verfassungsschutz stuft marx21 als offen extremistische Vereinigung ein[3]. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft marx21 als linksextreme Vereinigung und aktivste trotzkistische Organisation ein.[4]

Wiki

Aber interessant dass Informationen und Links zu offen extremistischen Seiten hier toleriert werden...hätte ich nicht gedacht

@derDULoriginal
was braucht der mensch zum leben - ? - um alles abzudecken, wirklich alles, krankenversicherung , rente, pflege, miete, nebenkosten, nahrung, bildung, kultur usw. - geht man davon aus, dass es 1.100 bis 1.300 euro pro monat sein müssen

aha, 1100 bis 1300 €. Inklusive Miete und Nebenkosten und Stadtwerke oder extra?

@derDULoriginal
alles drin -

hartz iv wird in einer höhe von 500 euro vorgeschlagen - plus miete und nebenkosten - dann ist man auch fast bei einem 1000er

Ja in der Richtung bei 900 € - abhängig von der Dauer der Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung, welches stufenweise abgesenkt wird.

Wer nach der Ausbildung keine Motivation zeigt versicherungspflichtung arbeiten zu gehen, sollte höchstens die Warmmiete bezahlt bekommen inkl. Strom. Essen nur auf Gutscheine, damit die Selbstständigkeit eigene Interessen umzusetzen gefördert wird.

Die höchsten Kosten enstehen allerdings, wenn Arbeiter angemessen bezahlt werden würden und in die Bildung investiert wird um fortschrittliche Industriezweige zu ergründen.

@kiki1962
mit dieser Rechnung könnte ich eigentlich konform gehen, weil sie schlüssig ist.

Nun möchte ich mal ein anderes Beispiel geben: 2008 wurden in NRW mehr Ehen geschieden als geschlossen, im Detail lag das Verhältnis bei 54:46.

Der Staat hat beschlossen, das einem geschiedenen Ehepartner, der für seine Exfrau/seinen Exmann (letzteres eher die Ausnahme) und Kinder zahlen muss, ein Existensminimum von 900 € netto zusteht.

Das Existensminimum wurde also vom Staat (und das ist heute auch noch so) auf 900 € netto festgeschrieben. Von den 900 € müssen jedoch eigenständig Miete, Nebenkosten, Stadtwerke und die Fahrtkosten zur Arbeit finanziert werden, ferner Telefonkosten und GEZ Gebühr (es gibt keine Befreiung).

Und nun frage ich: Glaubst du das diesem Menschen 500 € netto bleiben?

Und nun frage ich: Was sollte diesen Menschen motivieren, arbeiten zu gehen?

Nehmen wir an, der fleißige Arbeiter verdient 1600 € netto. Er könnte also 700 € an Unterhalt zahlen. Der Kindestbedarf ist aber inzwischen so schwindelerregend in die Höhe geschraubt worden, das die 700 € gar nicht mehr ausreichen.

Also wird er vom Staat verdonnert, noch neben seinem Vollzeitjob arbeiten zu gehen und kann er es nicht, oder findet er keinen Nebenjob, so wird ihm einfach ein fiktives Einkommen unterstellt. Ihm bleiben also auch die 900 € nicht (erfahrungsgemäß etwa 700 € netto).

Und die Rechnung beginnt von vorn: Miete abziehen, Nebenkosten abziehen, Stadtwerke abziehen, GEZ abziehen, Telefon abziehen, Fahrtkosten abziehen. Was bleibt? Na?

Dies war nicht meine private Rechnung, keine Angst, aber sie entspricht den heutigen gesellschaftlichen Gepflogenheiten.

Und hier ist die Schieflage. Wie das video auf der letzten Seite klar ausdrückte, kann es nicht sein, das der der Gearschte ist, der arbeiten geht und Steuern zahlt. Die 20 Stunden Teilzeitkraft hat mit Stütze genauso viel wie die, die 40 Stunden arbeiten geht und hübsch Steuern zahlt.

Wir haben ein Gesellschaftsproblem das leider nur billig auf Hartz IV heruntergebrochen wird, aber in seiner kranken Gesamtheit angesprochen werden müßte.

@derDULoriginal
nein, diese 950 euro sind das ca - gelten nicht als "existenzsichernd", sonder heißt wohl "selbstbehalt" / "selbsterhalt" - diesen betrag braucht jemand, um seine miete, seine nebenkosten, versicherung usw. zu bezahlen - mehr ist im übrigen auch nicht pfändbar - das ist die "grenze" sozusagen

hartz iv - widerspricht dem

dass die löhne zu niedrig sind, dass sie familien nicht besserstellen als hartz iv - keine frage -

du erkennst es richtig: das ist ein gesellschaftsproblem -

schwierig wird es auch, wenn die grenzen für zuverdienste erhöht werden - dann haben nämlich noch mehr menschen anspruch auf soziale leistungen

eine spirale ohne ende ...

Hartz-IV-Debatte
Merkel rügt Westerwelle

Die Äußerungen ihres Außenministers sorgen bei der Kanzlerin für Missfallen – und Wehmut: Sie lobte den alten Koalitionspartner und erteilte Westerwelle eine klare Rüge.

@derDULoriginal
@Alphavortex
@Valentini
@Warhead
@farkas
@Merlina
@md.teach
@eyecatcher
@schmitz

Merkel grenzte sich auch von der FDP insgesamt deutlich ab. Sie verwies auf "Unterschiede zwischen kleinen Parteien und einer Volkspartei" wie der CDU. "Wir sind eine Partei, die ein Angebot an alle Menschen macht. Wir interessieren uns nicht nur für Gruppen, sondern für alle", sagte die CDU-Chefin. Das habe die soziale Marktwirtschaft stark gemacht. Diese bedeute für sie "eine Stärkung der Leistungsträger und genauso Solidarität mit denen, die nicht so viel leisten können".

Die Kanzlerin zeigte sich insgesamt mit der Arbeitsweise der schwarz-gelben Koalition unzufrieden: "Kritisieren, schreien, schimpfen hilft uns nicht weiter." Stattdessen lobte sie die Regierungszeit mit der SPD bis 2009. "Die Große Koalition hat Wichtiges geleistet." Union und SPD hätten Deutschland durch die Zeit der Wirtschaftskrise sehr gut hindurchgeführt. "Das sollten wir auch nicht vergessen, weil es in Stunden von existenziellen Bedrohungen immer wieder darauf ankommt, dass Parteien auch zusammenarbeiten können."

na - was kommt noch so - --

Es wahr wohl anzunehmen, dass sie zurückrudert bzw. schlichtet.
Als Vertreter einer Volkspartei hängt das Fähnchen immer am größten Fenster.
Das kennt sie ja noch von früher hehe

Die Stärkung der Leistungsträger und Solidarität mit denen die nicht soviel leisten können ist sehr vage ausgedrückt. Kann man positiv wie negativ betrachten, daher wird es wohl die Zeit zeigen, was sie damit gemeint hat.