Kleinparteien

In der jetzigen Europawahl können Kleinparteien wieder aufspielen.

Momentan hat von den Kleinparteien vielleicht "dieBasis" eine halbwegs große Chance, in Parlamente zu kommen.

Ihre Farben stehen für "Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit, Schwarmintelligenz".

Es gibt wohl eine Wahlrechtsreform der Ampelregierung, wo man nicht mehr in den Bundestag kommt, wenn man keine 5% hat, auch nicht mehr mit Direktmandaten.

Das bedroht jetzt die CSU in Bayern, die zwar eigentlich der bayerische Landesverband der CDU ist, aber juristisch von der Bundes-CDU unabhängig.

Was denkt ihr? Soll die CSU sich formal mit der CDU zu einem Wahlbündnis zusammen schließen? Oder gleich der Bundes-CDU als Landesverband offiziell beitreten?

Oder droht der CSU sonst der Ausschluss aus dem Bundestag? Verfallen dann diese Stimmen die eigentlich auch für die CDU gelten?

Ende 2025 hat sich die Lage geändert und ich sehe das BSW an der Schwelle von der Kleinpartei zur parlamentarischen Partei.

Mal sehen, sie fechten gerade das letzte BT-Wahlergebnis an.

Momjul schrieb:Mal sehen, sie fechten gerade das letzte BT-Wahlergebnis an.

Ist doch durch:

Das BSW ist bei der vergangenen Bundestagswahl nur mit wenigen Tausend Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Der Bundestag hat eine Neuauszählung der Wahl nun endgültig abgelehnt.

Der Bundestag hat die vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geforderte Neuauszählung der Bundestagswahl endgültig abgelehnt. Mit großer Mehrheit folgten die Abgeordneten am Abend einer entsprechenden Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses aus der vorletzten Woche.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-einspruch-bundestagswahl-neuauszaehlung-100.html

Dass die das ablehnen und abblocken, war zu erwarten.

Aber die Reaktion des BVG ist meines Erachtens seltsam.