Linksextremismus - die vergessene Gefahr

@Warhead

und du würdest dem bauarbeiter eins in die fresse hauen und in den knast kommen, anstatt dich weiter juristisch zu wehren.
Viel besser.

@shionoro
Du verstehst einfach nicht voraus ich hinaus will. Es geht nicht um Ausländer da sein, dass ist völlig irrelevant. Lass das einfach weg und ich kann gut verstehen, warum Menschen gegen eine Zuwanderung (wenn es auch Inländer/Ausländer sein mögen) aus sozial schwachen / bildungsarmen Schichten sind. Deswegen kann aber Rassismus NIE und NIMMER eine Begründung sein, andere Menschen zu verabscheuen. Eine BEgründung kann aber sein, dass man "asoziale" Menschen nicht in seiner Umgebung haben möchte UNABHÄNGIG davon, woher der Mensch stammt. Dass sind immer noch zwei paar Schuhe.

@Tripane

wobei ich das 'nicht spenden' in dem fall verstehen kann, wenn durch die spendenaktion lediglich der einzelfall gelöst wird und das dann so verkauft wird, als existiere gar kein problem.
Wobei ich natürlich nicht weiß, wie das in diesem Fall war.

@yummi

Rassismus ist ja auch nicht die Begründung dieser Menschen.
Keiner begründet sein engagement z.b. gegen ein asylantenheim oder gegen zuwanderung damit, dass er 'einfach ausländer hasst'.
Wer macht das schon außer ein paar verrückte?

Ich glaube, du missverstehst mich.

Ich halte es genausowenig für eine plausible begründung, ausländer zu hassen weil man angst vor überfremdung hat, wie autos anzuzünden oder fenster einzuschmeißen, weil man angst vor gentrification hat.

shionoro schrieb:Ich seh einfach nicht, inwiefern man das mit solchen aktionen, die lediglich die Leute wirklich treffen, die eigentlich nichts dafür können, daran etwas zu ändern gedenkt.

es trifft die polizei, da sie keine zusätzlichen kräfte kriegt. kommt das jeden tag so vor dann wrd sich die polizei beschweren und dank schuldenbremse kann des dann nur heißen keine zwangsräumungen mehr...

shionoro schrieb:Vorallem nicht, wenn man solche und andere Dinge als anlass dafür nimmt, dass Gewaltmonopol des staates, einen meiner Meinung nach sehr wichtigen Grundsatz unserer Demokratie und Rechtsordnung, auszuhebeln.

eine sitzblockade ist keine aufweichugn des gewaltmonopols...

shionoro schrieb:Das ist für mich einfach missbrauch von der Situation als rechtfertigung für eigenes handeln, welches an der situation gar nichts ändert.

natürlich kann sowa setwas ändern, in spanien ist das schon er fall, und deren regierung besteht aus hartgesottenen faschisten und nicht aus mutti und fipsy. proteste und blockaden bei räumungen sind ein völlig legtimes mittel udn absolut gewaltfrei.

@25h.nox

Das eine Sitzblockade aufweichung des gewaltmonopols ist, wollte ich nicht sagen.
Aber sie dient dazu, andere an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu hindern.

Meist sind die Leute die Sitzblockaden machen eigentlich relativ nette entspannte menschen, während das wär die Leute die sie blockieren weit seltener der Fall ist, so viel ist sicher.

Aber wenn ich mich frage, warum ich nazis ablehne, dann gibt es zwei große Punkte: Gewalt und demokratiefeindlichkeit.

Ich lehne nazis ab, weil sie unseren rechtsstaat eigentlich mit füßen treten und ihn nur ausnutzen, wenn es gerade passt.

Umso mehr finde ich, dass man signalisieren muss, dass man selbst sich ggen rechtsextremismus eben mit absolut legalen mitteln wehrt und ihnen alle grundrechte die ihnen zugesichert sind einräumt, auch wenn man ihre politische position absolut ablehnt und sobald sie etwas illegales tun es sofort zu anzeige bringt.

Ich glaube, dass man damit mehr erreichen kann.
Ich weiß, du glaubst das vermutlich nicht.

Ich glaube dafür nicht, dass man über Sitzblockaden es schafft, die polizei zu einer beschwerde zu bewegen die es dann wiederum mit sich zieht, dass es keine zwangsräumungen mehr gibt.
Das ist meiner Meinung nach extrem unwarscheinlich.


Die Situation in Spanien kenne ich nicht, ich kann dazu also leider wenig sagen.

@shionoro
Das war eine rein private Aktion. Nachdem es nicht gelungen war, den Vermieter zu "zwingen", die Heizung zu sanieren, und die gesundheitlich angeschlagene, ältere Frau auch keine Möglichkeit hatte anderweitig zu reagieren, hat ein "facebook-Bekannter" von ihr aus derselben Stadt, eine kleine Spendenaktion ins Leben gerufen, die nach kurzer Zeit zum Erfolg führte. Nicht mehr, nicht weniger.

@Tripane

das ist natürlich wirklich sehr schön, wenn so etwas passiert.

shionoro schrieb:Aber sie dient dazu, andere an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu hindern.

es gibt kein recht auf zwangsräumung, das GG ist da sehr eindeutig, eigentum verpflichtet, schon mal gehört?

shionoro schrieb:Meist sind die Leute die Sitzblockaden machen eigentlich relativ nette entspannte menschen, während das wär die Leute die sie blockieren weit seltener der Fall ist, so viel ist sicher.

noch mal, sitzblockaden sind ein völlig legitimes mittel es protestes.

shionoro schrieb:Aber wenn ich mich frage, warum ich nazis ablehne, dann gibt es zwei große Punkte: Gewalt und demokratiefeindlichkeit.

hm rassismus, schwulenhass, antisemitismus, das alles stört dich nicht? ich glaube da spricht die mangelernährung aus dir...

shionoro schrieb:Ich glaube dafür nicht, dass man über Sitzblockaden es schafft, die polizei zu einer beschwerde zu bewegen die es dann wiederum mit sich zieht, dass es keine zwangsräumungen mehr gibt.
Das ist meiner Meinung nach extrem unwarscheinlich.

man wird es sehn. es ist aufjedenfall wichtigen den mächtigen immer wieer zu zeigen das die bevölkerung nicht genug at mit einmal alle 4 jahre kreuzchen machen.

@25h.nox

25h.nox schrieb:es trifft die polizei, da sie keine zusätzlichen kräfte kriegt. kommt das jeden tag so vor dann wrd sich die polizei beschweren und dank schuldenbremse kann des dann nur heißen keine zwangsräumungen mehr...

Bissel naiv kalkuliert, oder? Eine Art DOS-Attacke gegen die Polizei, in der Hoffnung, wenn alles ins Chaos gestürzt würde, gäbe es bald gepflegten, preisgünstigen Wohnraum für alle?

@25h.nox

ich sprach jetzt von demoblockaden, aber du meintest wohl eine sitzblockade zur verteidigung eines hauses.
Okay, in diesem Fall finde ich eine Sitzblockade durchaus legitim um aufmerksamkeit zu erregen.

25h.nox schrieb:hm rassismus, schwulenhass, antisemitismus, das alles stört dich nicht? ich glaube da spricht die mangelernährung aus dir...

Das sind dinge, die ich ebenfalls ablehne und die ich auch wenn ich auf sie treffe anprangere.
Aber das ist nicht der Punkt, aus dem ich nazi inakzeptabel finde, sondern eben die gewalt und der versuch, die demokratie zu unterlaufen.
Denn das ist es, was sie gefährlich macht, vermischt natürlich mit ihrer ideologie.
Aber schwulenfeindlich sind auch genügend religiöse oder konservative menschen, antisemiten gibt es auch genügend, genau wie rassisten. Solange diese Leute nicht gewalttätig sind oder versuchen unsere demokratie zu zerstören kann ich sie tolerieren, wenn auch nicht ihren standpunkt akzeptieren.
Die Gedanken sind wohl oder übel frei, solange sie keine volksverhetzung begehen kann ich damit nicht begründen, dass ich ihnen ihre Meinung untersage, solange sie eben nicht direkt die demokratie bekämpfen oder gewalttätig sind.

Das man Propaganda im bezug gegen schwule, gegen ausländer und gegen jugend usw. anprangern und widerlegen muss wo immer man auf sie trifft ist klar.

Aber diese dinge gibt es nicht nur bei nazis.

25h.nox schrieb:man wird es sehn. es ist aufjedenfall wichtigen den mächtigen immer wieer zu zeigen das die bevölkerung nicht genug at mit einmal alle 4 jahre kreuzchen machen.

Das ist richtig, dann aber bitte, ohne dabei Menschen in Mitleidenschaft zu ziehen, die für das system ebenfalls nichts können.

Und wie gesagt, ich nehme an, dass es weit bessere methoden gibt, als häuser zu besetzen, um dieses Problem zu bekämpfen.

Worauf ich einfach nur grundsätzlich hinaus will, ist, dass der einzig wirklich langfristige weg der legale weg ist.
Auch wenn dieser weg oft sehr schwer und langwierig ist

Sobald es jedenfalls zu gewalt gegen Menschen geht, und ich zähle auch einschüchterung dazu, kann ich soetwas nicht gutheissen.
Und ich sehe auch Polizisten als Menschen, auch wenn die extra für solche situationen ausgebildet sind.

Solange alles friedfertig abläuft, soll man meinetwegen die Häuser besetzen, wenn man glaubt, damit etwas ändern zu können, ich denke es zwar nicht, aber ich kann mich irren.

Mir ist nur wichtig, dass gewalt gegen personen, außer zum UNMITTELBAREN selbstschutz, nicht in Ordnung ist.

shionoro schrieb:Worauf ich einfach nur grundsätzlich hinaus will, ist, dass der einzig wirklich langfristige weg der legale weg ist.

Naiv? Wie willst Du denn Verbrecher mit Gesetzestreue bekämpfen? Indem Du als gutes Beispiel vorran gehst und das Opferlamm miemst? Bei Jesus und Ghandi hats auch geklappt, jedem das Seine.
Angesichts unserer derzeitigen gesellschaftlichen Lage böte sich ja schon folgende Feststellung an:

„In meinen Augen sind die Banken Räuber“, sagt er. Sie würden den Staat erpressen. Er spricht von „Politik in den Fängen wirtschaftskrimineller Netze“ und fragt: „Was leisten die Banken eigentlich, dass sie soviel Geld von uns wollen?“ Gemeint sind Zins und Zinseszins. Mit letzterem steigen Vermögen oder Schulden nämlich gar exponentiell.

Und jeder der nix gegen diese Entwicklung unternimmt wäre demnach ein Demokratiefeind. Wenn schon Wirtschaftsanwälte in den Steuer- & Kreditstreik gehen is definitiv was faul im Staate Dänemark.
Also tut bitte nich so als ob wir hier in ner lupenreinen Demokratie leben würden, das is lächerlich.

@kurvenkrieger

Indem ich ihn anzeige, das ist in dem fall der gesetzestreue weg.

Wir leben in einer Demokratie, Punkt.

Und wenn wir diese demokratie beschützen wollen, uns wir sehen, es gibt undemokratische prozesse, dann müssen wir diese Prozesse ändern, und nicht auf Grund dieser Prozesse sagen: 'also jetzt halt ich mich auch an nichts mehr'.

Auf die Frage, woher ich diesen "Blödsinn" habe, kann ich dir gerne eine Antwort geben!

Hier zum Beispiel:

https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/parteien-und-szenen/parteien-und-organisationen/die-linke-und-ihre-zusammenschluesse-1 (Archiv-Version vom 26.03.2016)

@Bananengrips
Da hättest du auch gleich den bayrischen Verfassungsschutzbericht verlinken können. Den das scheint der letzte Verfassungsschutz zu sein, der die Linken als extremistisch einstuft. Selbst der Innenminister Friedrich (CSU) hat seine Behörde schon zurück gepfiffen.

24.01.13 Verfassungsschutz
Linke löst Streit unter CSU-Innenministern aus

Der Bund lässt die Linke nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachten – was auch Mitglieder anderer Parteien begrüßen. Die CSU in Bayern will dagegen die Beobachtung fortsetzen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article113091313/Linke-loest-Streit-unter-CSU-Innenministern-aus.html



Irgendwie hat deine Quelle immer noch nicht begriffen das a.i.d.a auch nicht linksextremistisch ist. Aber anscheinend muß man das ja in Bayern sein, wenn man gegen Faschismus ist.

a.i.d.a. vollständig rehabilitiert
Freitag, den 19. Oktober 2012 um 09:01 Uhr
Innenministerium muss drei Verfassungsschutzberichte schwärzen

Die juristischen Auseinandersetzungen der „Antifaschistischen Informations- Dokumentations- und Archivstelle München” (a.i.d.a. e.V.) wegen ihrer Einstufung in den Bayerischen Verfassungsschutzberichten 2009, 2010 und 2011 als „linksextremistische” Organisation enden für den Verein erfolgreich.

Das bayerische Innenministerium verpflichtet sich in einem Vergleich, rückwirkend die Einstufung der a.i.d.a. e.V. als „linksextremistisch“ zurückzunehmen und die jeweiligen Jahresberichte entsprechend abzuändern. Weiterhin sichert das Innenministerium zu, den Verein auch künftig nicht mehr im Verfassungsschutzbericht zu nennen. Im Rahmen dieses Vergleichs erklärt sich a.i.d.a. bereit, eine Weblinkliste auf der a.i.d.a.-Homepage zu überarbeiten.

Das seit 1990 bestehende Archiv hatte bereits in einem früheren Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof letztinstanzlich die Löschung aus dem Jahresbericht des Verfassungsschutzes für 2008 erstritten.

Mit dem Ergebnis der Vereinbarung bleibt vom Versuch des Bayerischen Innenministeriums, den mit mehreren Preisen ausgezeichneten Verein als „linksextremistisch“ zu stigmatisieren, nichts mehr übrig. Während der dreieinhalb Jahre dauernden juristischen Auseinandersetzung erfuhr a.i.d.a. eine breite politische Unterstützung sowie eine positive Medienberichterstattung.
http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3264:aida-vollstaendig-rehabilitiert-&catid=53:pressemitteilungen&Itemid=1355

in Niedersachsen zählt sie zu den Linksextremen Parteien.

Abwarten was im neuen Bericht von 2012 steht. Niedersachsen hat gewählt und Schünemann ist endlich weg. Der Verfassungsschutz hat prompt eine neue Chefin bekommen.

Niedersächsischer Verfassungsschutz unter neuer Leitung
http://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=12253&article_id=113454&_psmand=30

Und wenn es bei der Bundestagswahl nur mit rot/rot/grün zum Regierungswechsel reicht, dann macht es sich ja nicht so gut wenn die Linken immer noch extremistisch sind.

Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren,Nazis und anderen faschistischen Elementen hat die Waffenkammer der Demokratie versperrt zu bleiben

Also ich fänds auch akzeptabel allen, die nicht die Spielregeln der Demokratie anerkennen und dagegen verstoßen, vom politische Demokratieprozess auszuschließen. Alle die offen dagegen agieren, alle die politische Gegner angreifen mit Gewalt, usw Gut, wahrscheinlich würden dann nicht viele Wähler übrig bleiben aber das ist dann nunmal so

shionoro schrieb:Rassismus ist ja auch nicht die Begründung dieser Menschen.
Keiner begründet sein engagement z.b. gegen ein asylantenheim oder gegen zuwanderung damit, dass er 'einfach ausländer hasst'.
Wer macht das schon außer ein paar verrückte?

Ich glaube, du missverstehst mich.

Ich halte es genausowenig für eine plausible begründung, ausländer zu hassen weil man angst vor überfremdung hat, wie autos anzuzünden oder fenster einzuschmeißen, weil man angst vor gentrification hat.

Dass ist eine sehr naive Einstellung. Den meisten Rechtsradikalen oder jene die ausfeindlich sind geht es nur darum, dass es Ausländer sind, nicht ob sie aus prekären Verhältnissen kommen oder nicht. Da mit zweierlei Maß gemessen wird. Erkennt man schon daran, dass die Integration bzw Kriminalitäts Debatte, keine ist. Sondern nur ein Vorwand, um Ausländer als solches zu zeigen, wie sehr man sie verabscheut.

@yummi

Nein, das ist eine realistische Einstellung.
Es ist eine naive einstellung, jeden der solche ängste hat einfach als nazi abzustempeln, damit man ein schwarz weiß bild aufrechterhalten kann.
Auf die art und weise begünstigt man rechtsradikalismus, weil die Leute sich dann zurecht in ihren ängsten nicht ernst genommen fühlen..

Es gibt genug leute, die gegen die soziale unterschicht die da zureist wettern obwohl sie migranten aus der mittelschicht als bekannte oder sogar freunde haben, die dann angeführt werden als menschen, die das genauso sehen.
Kennt man doch.

shionoro schrieb:Und wenn wir diese demokratie beschützen wollen, uns wir sehen, es gibt undemokratische prozesse, dann müssen wir diese Prozesse ändern, und nicht auf Grund dieser Prozesse sagen: 'also jetzt halt ich mich auch an nichts mehr'.

Und wie willst Du das anstellen?
Wäre der Steuerstreik des Rechtsanwaltes nich auch eine Form von gewaltlosem Protest, und seine Weigerung eher als mehr oder weniger hilflosem Aufschrei, denn als verachtenswert illegalem Aktionismus zu werten?

Medienkrieger schrieb:Also ich fänds auch akzeptabel allen, die nicht die Spielregeln der Demokratie anerkennen und dagegen verstoßen, vom politische Demokratieprozess auszuschließen. Alle die offen dagegen agieren, alle die politische Gegner angreifen mit Gewalt, usw Gut, wahrscheinlich würden dann nicht viele Wähler übrig bleiben aber das ist dann nunmal so.

Dieser Regelung zufolge gäbe es dann ja auch keine EU-Troika, dem kann ich mich nur anschließen.
Schöner Nick btw, ich hoffe Du kriegst auch die richtigen Medien in den Hals.

@shionoro
Man muss kein Nazi sein, um rassistisch oder ausländerfeindlich zu sein. Solange ich gewisse Verhaltensweisen mit einer bestimmten Ethik verbinde, dann ist das Rassismus.

@yummi

Ein Klischee, zumal Klischees die der Realität entsprechen oder nah an der Wahrheit sind, sind doch noch lange kein Rassismus