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Bündnis 90/Die Grünen

25.846 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 11:57
Wenn ich diese Meldung lese:
Der Weltklimarat IPCC warnt im ersten Teil seines neuen Sachstandsberichts vor einer deutlich rascheren globalen Erwärmung als bislang angenommen. Die Erde werde sich bei der derzeitigen Entwicklung bereits gegen 2030 um 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter erwärmen - und damit zehn Jahre früher als noch 2018 prognostiziert, heißt es in dem in Genf veröffentlichten Bericht.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/weltklimarat-bericht-klimawandel-101.html

Da werden die Grünen, aber auch andere Parteien, die Maßnahmen weg vom CO2 drastisch verschärfen.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 11:59
@Calligraphie
@Frau.N.Zimmer

Also wenn ich es nicht besser wüsste, könnte man glauben, dass Herr Habeck mit der ihm zugedachten Rolle irgendwie fremdelt.
Es muss aber auch schwer zu ertragen sein, zu sehen, was AB aus der Position, auf der sie den Vortritt bekommen hat, macht.

Manchmal ahmt eben das Leben die Kunst nach und nicht umgekehrt:

Er macht auf mich den Eindruck wie der weltbekannte Operntenor Enrico Palazzo, wie er gefesselt in seiner Umkleide liegt mit Blick auf den Fernseher, während Frank Drabin mit dem eingeblendeten 'Enrico Palazzo' vor der ganzen Welt die US Nationalhymne versägt (Die nackte Kanone):

Oooh say can you see, by the dawn'se early ligth, dadadadadadada.... in the land of the free


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 16:12
Die dilettantische Aktion zur Listenaufstellung geht auf ein langjähriges Ausschussmitglied des Bundeswahlausschusses zurück. Wie dieser Patzer einem mehr als zehnjährigen Mitglied dieses Gremiums passieren konnte, ist erstaunlich.
Es wirkt, als hätte die Partei bis in ihre Spitzen Nachholbedarf in Sachen Demokratieverständnis. Was noch schwerer wiegt als die fehlenden Stimmen aus dem Saarland.
Das trifft nicht nur die Saarländer Grünen, Kellner und Baerbock, die im Tagesspiegel-Interview bereits vor Tagen alle Verantwortung empört von sich wies. Auch ein Grünen-Politiker im Hintergrund sollte sich kritisch hinterfragen: Hartmut Geil, Jurist und Vorsitzender des Bundesschiedsgericht der Grünen.

Unter seiner Leitung entschied das Gremium, die 49 Delegierten aus Saarlouis von der zweiten Listenaufstellung auszuschließen. Ein hartes Urteil, das den Grünen letztlich zum Verhängnis wurde - was Geil live miterlebte. Er sitzt seit mehr als einem Jahrzehnt für die Grünen im Bundeswahlausschuss,
nahm an der Diskussion und Entscheidung am Donnerstag aus Befangenheit jedoch nicht teil. Nach der Entscheidung wollte er sich nicht äußern, doch andere Mitglieder des Bundeswahlausschusses konnten ihre Verwunderung kaum zurückhalten. "Einem Bundesausschuss-Vollprofi wie ihm darf das nicht passieren", sagte ein Mitglied später.
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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 16:20
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Die dilettantische Aktion zur Listenaufstellung geht auf ein langjähriges Ausschussmitglied des Bundeswahlausschusses zurück. Wie dieser Patzer einem mehr als zehnjährigen Mitglied dieses Gremiums passieren konnte, ist erstaunlich.
Es wirkt, als hätte die Partei bis in ihre Spitzen Nachholbedarf in Sachen Demokratieverständnis.
Das ist doch ein transparenter Versuch die Schuld vom amtierenden Parteivorstand weg hin zu irgendwelchen außerhalb der Partei völlig unbekannten Randfiguren und Hinterbänklern zu schieben.

Fakt ist: Baerbock hat sich persönlich eingemischt, Pol-GF Keller war persönlich dort vor Ort um dem Leuten den Kopf zu scheren und "zu beobachten dass auch alles richtig läuft", Mailwechsel belegen dass quasi die "Folterinstrumente" schon bereitgelegt waren um zu intervenieren, bis hin zur Ernennung eines Notvorstandes...

Wenn interessiert es dann "Unter wessen Leitung" da das Gericht gehandelt hat... Im Bundesschiedsgericht sitzen:
Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts sind zurzeit:
Hartmut Geil (Vorsitzender)
Dr. Anna von Notz (Stellvertretende Vorsitzende)
Paula Riester (Beisitzerin)
Dr. Jessika Hazrat (Stellvertretende Beisitzerin)
Prof. Dr. Dagmar Richter (Stellvertretende Beisitzerin)
Quelle: https://www.gruene.de/parteistruktur-und-gremien

Die sollen sich den Schuh mindestens mitanziehen, und natürlich auch der Vorstand und der Pol-GF. Damit ein Schiedsgericht überhaupt entscheidet, muss es ja jemanden geben der den Antrag stellt...


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 16:26
@Kreuzbergerin

Das reinste Gruselkabinett... der Richter in eigener Sache (der sich immerhin im Wahlausschuss als befangen erklärte, auch das heute nicht mehr selbstverständlich), eine Politaktivistin aus dem Stall von Susanne Baer und Frau des "Shooting Stars" von Notz, nochmal Berlin, Brandenburg, d.h. enge Baerbock-Freundin und eine mutmaßlich befangene Professorin aus dem Saarland.

Entschuldigung, aber bei dem Gremium kann man vorher sagen wie die Entscheidungen ausfallen. Wie sinnvoll es ist, ein Schiedsgericht aus 5 Personen mit 3 Vertretern aus Berlin und Brandenburg zu besetzen müssen die Grünen selber wissen.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 16:30
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Entschuldigung, aber bei dem Gremium kann man vorher sagen wie die Entscheidungen ausfallen
Aber der Punkt ist doch, dass es einem langjährigen Mitglied des Bundeswahlausschuss hätte auffallen müssen, dass es zu Problemen führt. Selbst wenn die anderen nicht bemerkt hätten, dass es darauf hinausläuft, dass die Landesliste nicht akzeptiert wird, hätte er intervenieren müssen.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 16:32
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Aber der Punkt ist doch, dass es einem langjährigen Mitglied des Bundeswahlausschuss hätte auffallen müssen, dass es zu Problemen führt. Selbst wenn die anderen nicht bemerkt hätten, dass es darauf hinausläuft, dass die Landesliste nicht akzeptiert wird, hätte er intervenieren müssen.
Weiß doch niemand, wie das intern abgelaufen ist, vielleicht hat er ja interveniert und wurde von den jungd(yn)amischen überstimmt, und wird jetzt als Lohn für seine Mühen noch öffentlich abgesägt? Kann doch keiner beweisen... gerade Frau von Notz ist publizistisch schon öfter mit Mindermeinungen zu Verfassungsfragen aufgetreten (Stichwort: Verfassungsblog), vielleicht wusste sie es wieder mal besser als ein alter weißer Mann.


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 18:57
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Die dilettantische Aktion zur Listenaufstellung geht auf ein langjähriges Ausschussmitglied des Bundeswahlausschusses zurück
Wie GEIL ist das denn!! Cetterleswietschaft bei den Gruenen und hoffen, dass es gut geht...
Darauf stoss ich heute an 🙂
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Das reinste Gruselkabinett... der Richter in eigener Sache (der sich immerhin im Wahlausschuss als befangen erklärte, auch das heute nicht mehr selbstverständlich), eine Politaktivistin aus dem Stall von Susanne Baer und Frau des "Shooting Stars" von Notz, nochmal Berlin, Brandenburg, d.h. enge Baerbock-Freundin und eine mutmaßlich befangene Professorin aus dem Saarland

Cetterleswietschaft unter den koboldfreunden😂
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:gerade Frau von Notz ist publizistisch schon öfter mit Mindermeinungen zu Verfassungsfragen aufgetreten (Stichwort: Verfassungsblog), vielleicht wusste sie es wieder mal besser als ein alter weißer Mann.
da muss ich mich direkt mal auf den neuesten Stand bringen... Herr von notz ist mir besser bekannt als seine Frau.
Haste was zum einlesen?


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Bündnis 90/Die Grünen

09.08.2021 um 19:03
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Haste was zum einlesen?
Na, eben hier beim Verfassungsblog:

https://verfassungsblog.de/author/anna-von-notz/

Gerade der Artikel über Aufstellungsversammlungen unter Corona-Bedingungen :D

https://verfassungsblog.de/its-democracy-stupid/

Gewisse Argumentationslinien dürften fallrelevant sein :D


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Bündnis 90/Die Grünen

10.08.2021 um 03:48
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Gewisse Argumentationslinien dürften fallrelevant sein :D
Herrlich. Hier haben wir wieder ein sehr gutes Beispiel vom Wasser predigen und Wein trinken, was bei den Grünen ja nun Tradition hat. Was Dr. von Notz schreibt ist ganz richtig. Was die Grünen im Saarland getan haben ist, das zu ignorieren.
Entscheidend ist vielmehr die Funktion von Aufstellungsversammlungen. Sie sollen sicherstellen, dass die Auswahl der Parteibewerber*innen demokratisch abläuft. Der Versammlungsvorbehalt des § 21 Abs. 1 BWahlG ist damit auch Ausfluss von Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG, der die politischen Parteien auf eine Binnenordnung verpflichtet, die demokratischen Grundsätzen entspricht, und damit verlangt, dass ihre Entscheidungen auf die Mitglieder rückführbar sind. Im Bereich des Wahlvorschlagsrechts ist das Gebot innerparteilicher Demokratie besonders gewichtig, denn die Vorauswahl der Bewerber*innen schafft eine notwendige Voraussetzung für die Wahl selbst. Dies rückt sie in eine besondere Nähe zum Demokratieprinzip und den in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG garantierten Wahlgrundsätzen, macht sie aber weder zu einem Vorgang der Bundestagswahl noch zu einer Wahl im staatsrechtlichen Sinne.
...

Dazu gehören insbesondere das freie Vorschlagsrecht der Stimmberechtigten und das Recht der Bewerber*innen, sich und ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen (§ 21 Abs. 3 BWahlG).
https://verfassungsblog.de/its-democracy-stupid/

Sollten die Grünen je regieren, wird man mehr davon erleben. Ganz nach dem Motto: "was geht mich die Verfassung an."

Wen die interessante Einstellung von Dr. von Notz weiter interessiert, der lese sich ihre Kritik an bestimmten Regeln in Polen und Ungarn durch. Man meint fast, sie kann das Saarland nicht geographisch von diesen beiden Ländern unterscheiden. Oder ist nur böse, was im "Osten" passiert? Das wäre aber Denken aus den 1950er Jahren. :D


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Bündnis 90/Die Grünen

10.08.2021 um 17:00
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Sollten die Grünen je regieren, wird man mehr davon erleben. Ganz nach dem Motto: "was geht mich die Verfassung an."
Von der CDU lernen heisst siegen lernen ;-) Man kopiert nur von den Besten...


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Bündnis 90/Die Grünen

11.08.2021 um 10:19
Zudem beschwerten sich Pflegekräfte, dass sie in der Pandemie für Parkplätze an der Charité voll zahlen mussten – bis zu 20 Euro je Schicht. Zunächst empfahl Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dem auch nachts eingesetzten Personal neben Bus und Bahn das Rad. Später gab es reduzierte Gebühren.
Link

Die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther, die selbst auch zu privaten Zwecken ihren Diensttesla nutzt, empfahl den Pflegekräften der Charité mit Bus, Bahn oder Fahrrad zur Arbeit zu fahren, wenn ihnen die Parkgebühren von bis zu 20 Euro pro Schicht zu hoch war.
Frau Günther nutzt dienstlich einen Tesla, Model 3 (Standard, Reichweite plus) mit Chauffeur. Privat habe sie kein Auto, das gab sie gleich nach Amtsantritt im Januar 2017 bekannt.
Sie äußerte sich immer so, als würde sie nur dienstlich Auto fahren, privat aber nicht. Nachbarn aus ihrer Wohngegend meldeten sich schließlich bei uns und behaupteten, die Senatorin würde auch in ihrer Freizeit den Dienstwagen nutzen.

„Wochenendfahrten erledigt sie samt Gatte im Tesla“, schreibt eine Anwohnerin. Und eine andere: „Ich habe sie noch nie mit dem Fahrrad Einkäufe oder Erledigungen tätigen sehen, geschweige denn zu Fuß oder mit der Tram.“
Wir fragten also nach. Der Sprecher der Senatorin, Jan Thomsen, verwies auf die Regularien für die private Nutzung von Dienstwagen und sagte uns: „Frau Günther nutzt ihren Dienstwagen im Rahmen dieser Regularien auch für Privatfahrten.“
Link


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Bündnis 90/Die Grünen

11.08.2021 um 11:13
@Kreuzbergerin
Die asoziale Aktion der asozialen Senatorin war hier schon mal Thema...es scheint dass meine Annahme dass Grüne in die Politik gehen weil sie sonst nichts können oder es in der Privatwirtschaft schaffen würden.


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Bündnis 90/Die Grünen

11.08.2021 um 12:31
Immer wieder lesenswert, Regine Günther:

Beitrag von Cpt.Germanica (Seite 1.107)

Beitrag von Cpt.Germanica (Seite 1.147)

Und bitte den Franz Untersteller nie vergessen:

Beitrag von Bauli (Seite 605)


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Bündnis 90/Die Grünen

11.08.2021 um 23:09
Zitat von Cpt.GermanicaCpt.Germanica schrieb:Und bitte den Franz Untersteller nie vergessen
P.S.: Und die Ursula Nonnemacher natürlich auch nicht:

Beitrag von Cpt.Germanica (Seite 1.090):
Grüne Ministerin tauscht heimlich E-Auto gegen Benziner
Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/gruene-ministerin-tauscht-heimlich-e-auto-gegen-benziner

Im Übrigen ein (Elektro-) SUV !!!!

SUV, SUV, SUV !!!!


Und wenige Tage später, wieder der Benziner:

Beitrag von 6.PzGren391 (Seite 1.074):
Zum zweiten Mal in kurzer Zeit gerät die brandenburgische Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) in die Negativschlagzeilen. Die Politikerin ließ den Dienstwagen ihrer Staatssekretärin wegen einer vergessenen Jacke von Potsdam nach Berlin fahren. Knapp 90 Euro kostete die Leerfahrt.
Quelle: https://m.focus.de/politik/deutschland/zweiter-schnitzer-in-wenigen-tagen-gruene-ministerin-schickte-dienstwagen-zurueck-nach-berlin-um-vergessene-jacke-zu-holen_id_13492546.html

Soll sie doch für ihre "blöde Jacke" selber aufkommen!!!


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Bündnis 90/Die Grünen

12.08.2021 um 04:24
Yup, an Verlogenheit kann niemand die grünen Politiker überbieten. Aber was die Krankenpfleger der Charite durchmachen mussten, blüht bald jedem Bürger. Er darf dann pitschnass durch den Regen radelnd sich darüber freuen, wenn er von einem Dienst-SUV fahrenden grünen Lokal-/Regional-/Landes-/Bundespolitiker/-Beamten so überholt wird, dass er nicht auch noch davon vollgespritzt wird.

Günther "wir wollen privaten Autobesitz abschaffen" ist ja nun wirklich kein Einzelfall in jener Partei. Nun, der Wähler hat die Wahl. Soll sich niemand nachher beschweren, er hätte es nicht gewusst.


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Bündnis 90/Die Grünen

12.08.2021 um 04:50
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb am 08.08.2021:Entweder das, oder es ist ein Ausdruck von Bildungsnotstand und ein Ausdruck von geistigen long covid Folgen, dass viele Menschen ernsthaft glauben, diese Partei und ihre Kandidatin hätten ernsthaft Lösungen anzubieten.
Ich leide weder unter Bildungsnotstand noch unter long covid. Übrigens haben die Wähler der Grünen im Durchschnitt den höchsten Bildungsstand aller Parteien, gefolgt von der FDP. Also mal vorsichtig wem wo mangelnde Bildung attestiert wird.


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Bündnis 90/Die Grünen

12.08.2021 um 05:00
Beitrag von Rick_Blaine (Seite 1.168)

@Rick_Blaine

Der Widersinn ist ja der, dass Leute, die einen von der Allgemeinheit erwirtschafteten Dienstwagen (bezahlt aus Steuermitteln) sogar privat nutzen, der Allgemeinheit aber die aus eigener Kraft erwirtschaften Wagen sogar für die berufliche Nutzung verbieten wollen (und privat sowieso).

Man darf also für eine Regine Günther einen Dienstwagen erwirtschafteten, aber selbst keinen Wagen besitzen. Das ist zynisch.

Wahrscheinlich ist eine Regine Günther, die den Leuten das Auto abschaffen will, die letzte, die auf's Autofahren verzichtet, und wenn dann nur zähneknirschend.

Es ist bald wie in der DDR, wo der überlegene Sozialismus gepredigt wurde, und dann haben die "feinen" Herrschaften in Wandlitz ausschließlich Westprodukte konsumiert.


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Bündnis 90/Die Grünen

12.08.2021 um 07:44
@Cpt.Germanica

Aber genau so ist es. Der Pöbel soll nicht mehr autofahren, aber die Günthers der Welt dürfen es. Der Pöbel soll auch nicht mehr kurze Strecken fliegen dürfen, aber die Özdemirs dürfen weiter zwischen Stuttgart und Berlin Vielfliegermeilen sammeln. Und so weiter und so weiter. Und keiner merkt es oder will es merken. Man muss nur den Untergang der Welt prophezeien und schon geht es der selbsternannten Elite supergut. Das ist genau das, was mich an dieser Partei so abstösst.


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Bündnis 90/Die Grünen

12.08.2021 um 07:51
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther, die selbst auch zu privaten Zwecken ihren Diensttesla nutzt, empfahl den Pflegekräften der Charité mit Bus, Bahn oder Fahrrad zur Arbeit zu fahren, wenn ihnen die Parkgebühren von bis zu 20 Euro pro Schicht zu hoch war.
Ganz ehrlich, ich wollte nicht in Berlin leben müssen... Dort scheint ja alles verkorkst zu sein...
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Yup, an Verlogenheit kann niemand die grünen Politiker überbieten.
Och, da hat jede Partei ihre glänzenden Beispiele, das ist kein spezielles Phänomen der Grünen.


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