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Wie geht es weiter mit der AfD?

Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

22.06.2016 um 21:38
@VirtualOutrage
Realo schrieb:die hätten wer weiß was dafür gegeben, wenn es solche technischen Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten gegeben hätte wie heute
Datensammlungen sind immer mit Vorsicht zu genießen. In den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts hat man eine Volkszählung durchgeführt, wo ohne Hintergedanken (die Nazis waren noch weit weg) auch die Religionszugehörigkeit erfasst wurde. Als 1933 die Nazis an die Macht kamen, hat man unter Anderem auch eben jene Bevölkerungsregister genutzt, um Juden zu finden, zu verhaften und abzuschlachten (Reichskristallnacht).

@Marina1112
Marina1112 schrieb:wie könnten die Ursachen angegangen werden, Deiner Meinung nach?
Vor allem, in dem die Menschen aufgeklärt werden. In dem man ihnen Zusammenhänge aufzeigt und sie animiert, selbständig nachzudenken, anstatt der Presse blind zu glauben.


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Marina1112
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Wie geht es weiter mit der AfD?

22.06.2016 um 21:47
@KillingTime
Ja, doch das ist meiner Meinung nach genau das Schwierige.
Denn die Presse und die Medien allgemein "arbeiten" mit solch manipulativen und subtilen Mitteln, dass sehr viele das selbstständige Denken verlernen, bzw. auch nicht die Energie aufbringen wollen es zu tun.


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22.06.2016 um 22:05
@KillingTime
KillingTime schrieb:Datensammlungen sind immer mit Vorsicht zu genießen. In den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts hat man eine Volkszählung durchgeführt, wo ohne Hintergedanken (die Nazis waren noch weit weg) auch die Religionszugehörigkeit erfasst wurde. Als 1933 die Nazis an die Macht kamen, hat man unter Anderem auch eben jene Bevölkerungsregister genutzt, um Juden zu finden, zu verhaften und abzuschlachten (Reichskristallnacht).
Exakt! Und genau aus diesem Grund befuerworte ich den Einsatz echter Polizisten gegenueber wilder Datensammelwut.
Dass auch echte Polizisten maximal soweit aufgebaut werden sollten, wie man sie unbedingt benoetigt, steht dabei voellig ausser Frage.

Der dramatische Unterschied zwischen damals und heute ist, dass die Juden damals zumindest noch auf den Gedanken kommen konnten, dass es ein Register mit ihrer Religionszugehoerigkeit gibt. Heutige Ueberwachungstechniken uebersteigen jedoch das Verstaendnis vieler Menschen um ein Vielfaches.
Ausser natuerlich, man plant ein Verbrechen. Dann beschaeftigt man sich ein wenig damit

Die Vorstellung, dass heutige Moeglichkeiten in die Haende von Parteien wie NPD oder der AFD fallen koennten, wuerde mir jedenfalls die ein oder andere Schweissperle auf die Stirn zaubern.


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22.06.2016 um 22:58
KillingTime schrieb:Die Rolle der AfD, wenn sie mit Mehrheit gewählt werden sollte, wird sein, gewisse Repressionen durchzusetzen. Die Bevölkerung, also wir, werden diese Repressionen sogar verlangen.
KillingTime schrieb:Entscheidend ist lediglich, dass die Bevölkerung Repressionen fordern wird. Ob diese dann von der AfD oder von Heiko Maas umgesetzt werden, ist vollkommen irrelevant.
Ich halte es -vorsichtig gesagt- für ziemlich anmaßend, welche niederen Beweggründe "der Bevölkerung" oder "Masse" hier zugeschrieben werden.
Und was ist, wenn es -wie ich stark vermute- nicht so kommt?Muss dann nachgeholfen werden?
KillingTime schrieb:Das hängt jetzt natürlich davon ab, was die Masse als verhältnismäßig, als "legitim" erachtet.
Erachtete Legitimität wäre bis hin zum Holocaust bekanntermaßen für Befehlsemfangsdenker ziemlich fließend, bekommen wir zunehmend häufig von immer den gleichen Leuten zu hören.

Mir kommt das alles wie Wunschdenken vor.
KillingTime schrieb:Hier ist jemand, der es verstanden hat!
Eingehämmert werden muss es natürlich in die Köpfe!
KillingTime schrieb:Vor allem, in dem die Menschen aufgeklärt werden. In dem man ihnen Zusammenhänge aufzeigt und sie animiert, selbständig nachzudenken, anstatt der Presse blind zu glauben.
Und wer ist zum Beispiel so ein Aufklärer?


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

23.06.2016 um 09:11
Achtung Offtopic.
canales schrieb:Ja, natürlich, zeig mal auf wie die Einfluss nehmen auf Entscheidungen, also direkt.
Welche Entscheidung wurde denn von der Konrad-Adenauer-Stiftung oder von der Atlantikbrücke im Kabinett gefällt und welche Rolle spielte George Soros dabei?
Echt jetzt? Du hast bisher noch nicht mitbekommen, dass NGOs andauern Einfluss auf die Politik ausüben? Du hast noch nichts von Lobbyismus oder parteinahen Stiftungen gehört?

Du kannst dich auch nicht daran erinnern, dass eben dies letztes Jahr bereits großes Thema war nur irgendwie nicht so schön aufgebauscht wurde wie bspw. die Boateng-Affaire?


Mal an zwei Beispielen:

Türkeideal:


http://www.welt.de/politik/deutschland/article153370532/Das-Geld-aus-Europa-ist-kein-schmutziger-Deal.html
"Das Geld aus Europa ist kein schmutziger Deal"

Gerald Knaus vom Thinktank ESI hat die Blaupause für Merkels Asylpolitik erarbeitet: enge Kooperation mit der Türkei und Flüchtlingskontingente. Jetzt erklärt er, was beim EU-Gipfel passieren muss.
Wer ist dieser Gerald Knaus und was der ESI?

Wikipedia: Europäische_Stabilitätsinitiative
Europäische Stabilitätsinitiative

Die Europäische Stabilitätsinitiative e. V. (ESI) ist eine Denkfabrik mit Büros in Berlin, Brüssel, Istanbul und Wien.

[...]

Die Finanzierung der ESI erfolgt im Allgemeinen projektbezogen. Aktuelle Förderer (Stand 03/2016) sind die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations[3], von George Soros und die ERSTE Stiftung.

[...]

In der Flüchtlingskrise in Europa 2015 und 2016 entwickelten Mitarbeiter des ESI den "Merkel-Plan", ein Programm, bei dem zwischen zwei- und fünfhunderttausend syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollen, um die Türkei zu entlasten.[7][8] ESI Leiter Gerald Knaus betonte in dem Zusammenhang auf einer Veranstaltung im März 2016, die Zusammenarbeit mit der Türkei sei „alternativlos“, um eine „Orbánisierung“ der EU zu verhindern.[9]
Auch George Soros ist einen genaueren Blick wert. Seine Geschichte, seine NGOs, seine Rolle in der Ukraine und vieles mehr sind ein sehr interessantes und weites Feld.


Zu leugnen das NGOs, superreiche Privatleute und Adlige enormen Einfluss auf die Politik haben und diesen rege nutzen ist jedenfalls mehr als naiv. Im Endeffekt ist es nichts anderes als Lobbyismus... quasi legale Korruption.


Anbei noch ein Filmtipp über Lobbyismus in der EU und die Lobbyhauptstadt Brüssel:
Wikipedia: The_Brussels_Business_(Film)

The Brussels Business – Wer steuert die Europäische Union? ist ein Dokumentarfilm von Friedrich Moser und Matthieu Lietaert über den Mangel an Transparenz und den Einfluss von Lobbyisten auf den Entscheidungsfindungsprozess in Brüssel, der Hauptstadt der Europäischen Union.[1][2][3]

Der Film verzichtet auf einen wertenden Kommentar oder die Stimme der Interviewer. Die Personen (siehe Besetzung) äußern sich direkt in Interviews, in Begleitung eines Kamerateams oder aus dem Off zu bestimmten Sachverhalten und Themen.

Pascal Kerneis war zunächst neun Jahre für den Europäischen Bankenverband (European Banking Federation) tätig. Er schuf das European Services Forum (ESF) als Pendant zum European Round Table (ERT), da für die Dienstleistungsindustrie zur damaligen Zeit keine gemeinsame Interessenvertretung existierte.

Aus Sicht von Leon Brittan war eine gemeinsame Interessenvertretung der Dienstleistungsindustrie, wie sie in den USA bereits existierte, auch in der EU ein notwendiger Schritt, denn auch die Europäische Kommission ist auf die Ideen und Vorschläge der Lobbyisten angewiesen.

Als Geschäftsführer des ESF vertritt Pascal Kerneis rund 80 % der in der EU angesiedelten Dienstleistungsexporteure und -investoren und damit ca. 60 Mio. Arbeitnehmer mit einem Umsatz von 50 % des BIP der EU. Lobbying bezeichnet er als „Netzwerken“, denn es geht vor allem um den Kontakt zwischen Menschen. Die Arbeit von Lobbyisten definiert er im Wesentlichen als Einflussnahme auf Gesetzesentwürfe, als Hinwirken zur Abänderung von Gesetzestexten und als gezielte Platzierung von Ideen und Vorschlägen. Gemeinsames Ziel mit internationalen Konzernen ist die Marktöffnung und der Beseitigung von Handelsbarrieren. Die Vorteile für Lobbyisten in Brüssel sind zum einen, dass ein Großteil der Gesetze für die europäischen Nationalstaaten aus Brüssel kommt und dass internationale Verträge, die von der EU unterzeichnet werden, für die europäischen Länder bindend sind. Lobbyismus ist aus seiner Sicht notwendig, da die Regierungen auf direkte Informationen der Industrie und Dienstleistungsbetriebe angewiesen sind.

Olivier Hoedeman bezeichnet den Prozess der Entscheidungsfindung in der EU als fragil und leicht manipulierbar, hinter dem im Geheimen eine regelrechte Industrie von Lobbyisten operiert. Nach Washington, D.C. wirkt in Brüssel, mit geschätzten 2500 Lobbyorganisationen und 15000 Lobbyisten die zweitgrößte Lobbyindustrie weltweit. Anlaufstelle für Lobbyisten ist in erster Linie die Europäische Kommission. Seit 20 Jahren geht er den Fragen nach, wer die Lobbyisten sind, die Einfluss auf Entscheidungen der Kommission nehmen, wie sie dabei vorgehen und in welchen Verbindungen sie zur Elite der EU stehen.

Anfang der 90er war Olivier Hoedeman als Umweltschützer in einer NGO aktiv. Dabei wurden sie auf eine Reihe von EU-Bestimmungen aufmerksam, die direkt von der Industrie bestimmt worden waren. Daraufhin gründeten sie eine Gruppe, das Corporate Europe Observatory (CEO), mit dem Ziel solche Fälle zu dokumentieren und eine Strategie zu entwickeln, um den exzessiven Einfluss der Lobbyisten zurückzudrängen.

Im Sommer 1993 stellten sie fest, dass hinter dem Projekt „Transeuropäische Netze“ der European Round Table stand. Das Programm der Europäischen Kommission war lediglich eine Kopie des Vorschlags des ERT.

Étienne Davignon dagegen bemängelte früh, dass es nicht genug Kontakt zwischen der Kommission und der Industrie gab. Mit wichtigen Chefs europäischer Konzerne gründete er den ERT, in Zusammenarbeit mit dem damaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors.

Nach einem Jahrestreffen des CEO im Dezember 1993 besetzen sie das Büro des ERT. Keith Richardson, damaliger Generalsekretär des ERT, ließ sie gewähren, was der Gruppe die Möglichkeit gab, einige Dokumente zu kopieren, die den Einfluss des ERT auf Entscheidungen der EU und die enge Zusammenarbeit zeigten. Mit Hilfe der Presseliste des ERT faxten sie eine von ihnen verfasste Pressemitteilung über die Tätigkeiten des ERT an internationale Medien, was jedoch auf äußerst geringes Interesse der Medien stieß. Laut Olivier Hoedeman versuchte der ERT vor allem den Binnenmarkt, die Währungsunion und einen flexiblen Arbeitsmarkt einzuführen und Sparmaßnahmen und Infrastrukturprojekte durchzusetzen.

Da in den USA vorwiegend Unwissenheit oder Unsicherheit gegenüber dem Binnenmarktprogramm herrschte, interessierte sich die Politikwissenschaftlerin Maria Green Cowels für den ERT. Der große Einfluss des ERT wurde von ihr in einer Arbeit bestätigt, die ebenfalls auf Dokumenten des ERT basiert, zu denen ihr Keith Richardson Zugang gab. Nachdem Europa in den 80er Jahren wirtschaftlich abgeschlagen hinter den USA und Japan gelegen war, war das Projekt Europäische Netze unter anderem von Pehr Gyllenhammar, dem damaligen Chef von Volvo und Gründungsmitglied des ERT, als eine Art Marschall-Plan für Europa angedacht. Die Durchsetzungskraft und Macht des ERT zeigte auch ein Fax des damaligen Chefs von Philips Wisse Dekker, das er kurz vor der Unterzeichnung der Europäischen Einheitlichen Akte an alle Staatsoberhäupter schickte. Im sogenannten „Dekker Telegramm“ schrieb er, dass eine mögliche Konsequenz der Nichteinführung des Binnenmarkts die Abwanderung von Unternehmen sei.

Der CEO fasste die Ergebnisse der weiteren Untersuchungen in einem Buch mit dem Titel „Europa, Inc.“ zusammen, das sie zeitgleich mit dem EU-Gipfel in Amsterdam veröffentlichten, aber auf kein mediales Interesse stieß.

Laut Pascal Kerneis führte der Binnenmarkt in Europa nicht nur zu einem wirtschaftlich starkem Europa, sondern erhöhte auch den politischen Einfluss Europas in der internationalen Gemeinschaft, da eine starke Interessenvertretung europäischer Unternehmen in Brüssel einheitliche Positionen und Forderungen der EU, beispielsweise gegenüber den USA, erst ermöglichen.

...


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23.06.2016 um 10:00
def schrieb:Zu leugnen das NGOs, superreiche Privatleute und Adlige enormen Einfluss auf die Politik haben und diesen rege nutzen ist jedenfalls mehr als naiv. Im Endeffekt ist es nichts anderes als Lobbyismus... quasi legale Korruption.


Anbei noch ein Filmtipp über Lobbyismus in der EU und die Lobbyhauptstadt Brüssel:
Es enbehrt natürlich keiner Pikanterie, dies gerade in dem Thread zu posten, der sich mit der Zukunft der AfD befasst.
Die AfD ist für freie Marktwirtschaft, den man fast schon Anarchokapitalismus nennen kann.

Die AfD ist ebenfalls gegen das oben zitierte,
doch nur, solange es sich nicht auf nationaler Ebene abspielt.
Spielt es sich jeweils nur innerhalb des starken Nationalstaates ab, ist es völlig in Ordnung.

Und die starken Nationalstaaten haben sich nach dem Gusto der AfD nicht gegenseitig reinzureden.

Die AfD strebt "starke" Nationalstaaten" an!
Alles Andere darf gern schlimmer werden.


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def
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23.06.2016 um 10:04
@eckhart

Ein weiteres Mal zeigst du anschaulich, dass du nicht im Geringsten begriffen hast warum ich hier poste und mir die andauernden Anfeindungen antue.

(Tipp: Nicht weil ich irgendwen zum AfD Wähler machen möchte)

Im Gegenteil, du spulst deine alltägliche polemische Agitation ab und willst einfach nicht wahrhaben, dass du damit deiner Sache einen Bärendienst erweist.


Weiter so. Du schaffst das!


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23.06.2016 um 10:06
Es darzulegen, würde nur wenige Worte kosten!


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def
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23.06.2016 um 10:20
@eckhart

Ich tat dies schon mehrfach mit unzähligen Worten.


Völlig umsonst wie man sieht.


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23.06.2016 um 14:10
@def
def schrieb:Auch George Soros ist einen genaueren Blick wert. Seine Geschichte, seine NGOs, seine Rolle in der Ukraine und vieles mehr sind ein sehr interessantes und weites Feld.
Und welche Blaupause hat er geschrieben...der Mann muss ja fürchterlich viel zu tun haben, wenn er jetzt die Politik von gut 50 Ländern macht. Reicht da eigentlich noch ein 24 Stunden-Tag?


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

23.06.2016 um 14:29
@canales
canales schrieb:Und welche Blaupause hat er geschrieben...der Mann muss ja fürchterlich viel zu tun haben, wenn er jetzt die Politik von gut 50 Ländern macht. Reicht da eigentlich noch ein 24 Stunden-Tag?
Du scheinst auch manchmal auf Biegen und Brechen fehlzuinterpretieren oder?
def schrieb:Auch George Soros ist einen genaueren Blick wert. Seine Geschichte, seine NGOs, seine Rolle in der Ukraine und vieles mehr sind ein sehr interessantes und weites Feld.
Wenn es dich wirklich interessiert, kannst du dich da reinlesen. Es gibt unzählige Quellen zu Soros und seinem Treiben. Wenn es dich nicht interessiert ignoriere diese Randnotiz und gut. Ich mach hier nicht den Erklärbär...


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23.06.2016 um 14:36
Marina1112 schrieb:Denn die Presse und die Medien allgemein "arbeiten" mit solch manipulativen und subtilen Mitteln, dass sehr viele das selbstständige Denken verlernen, bzw. auch nicht die Energie aufbringen wollen es zu tun.
Hast du auch Belege dafür oder willst du es bei einer grunddämlichen Unterstellung belassen?


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Wie geht es weiter mit der AfD?

23.06.2016 um 14:38
@def

ich kenn die NGO's die er unterstützt...es geht allein darum, dass ich bezweifle, dass sein Einfluss so groß ist um die Politik ganzer Staaten zu bestimmen...aber wer dran glauben will, ich werd keinen davon abhalten.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

23.06.2016 um 14:38
Nordrhein-Westfalen: AfD sperrt Journalisten von Parteitag aus

Die rechtspopulistische AfD in Nordrhein-Westfalen schließt Journalisten von ihrem Landesparteitag aus. Pressevertreter sind entsetzt.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Parteitag anders als andere Parteien unter Ausschluss von Journalisten abhalten. Die Landespressekonferenz kritisiert das Vorhaben.

Man habe das Vorgehen der AfD "irritiert zur Kenntnis genommen", schrieb der Vorsitzende der Landespressekonferenz, Tobias Blasius, in einem Brief an die Pressesprecherin der Landes-AfD.

Im Namen von 120 landespolitischen Korrespondenten bitte man die Partei, "diesen schweren Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung zu überdenken", so Blasius. Es sei "seit Jahrzehnten geübte Praxis, dass alle Parteien, die im Landtag vertreten sind oder realistische Chancen auf den Einzug ins Parlament besitzen, ihre Landesparteitage medienöffentlich abhalten".

Angeführt wird die NRW-AfD von Marcus Pretzell, dem Lebensgefährten von AfD-Bundeschefin Frauke Petry. Die Landespartei hatte Journalisten Anfang der Woche zu lediglich zwei rund einstündigen Pressegesprächen am Rande ihres Landesparteitags in Werl eingeladen. Die Teilnahme am Parteitag Anfang Juli selbst soll demnach den Delegierten sowie angemeldeten Mitgliedern und Förderern der Partei vorbehalten bleiben.

AfD: "Schutz der Persönlichkeitsrechte von Delegierten"

Dazu erklärte die Partei, die Entscheidung basiere "auf der nicht einfachen Güterabwägung zwischen den legitimen Interessen der Medien an der unbeschränkten Verfolgung des gesamten Parteitagsgeschehens einerseits und den ebenso legitimen Interessen unserer Delegierten, Mitglieder und Förderer am Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte andererseits".

Beim AfD-Bundesparteitag in Stuttgart hätten politische Gegner der Partei sich als Journalisten angemeldet, um "gezielt Foto- und Filmaufnahmen der anwesenden Parteimitglieder zum Zweck der Veröffentlichung auf Internetplattformen zu machen".

Landespressekonferenz-Chef Blasius argumentiert, "volle journalistische Bewegungsfreiheit, der ungehinderte Zugang zu Parteitagsdokumenten und eine ungefilterte Sicht auf den vollständigen Diskussionsprozess" seien Basis jeder Berichterstattung. Nur so ließen sich die Entstehung des Landtagswahlprogramms sowie die aktuelle Lage innerhalb der Partei seriös abbilden.

Die Landespressekonferenz sei darum nicht bereit, "bei journalistischen Standards Abstriche zu machen". Man appelliere an den Vorstand der AfD NRW, in Werl "akzeptable Arbeitsbedingungen zu schaffen" und "eine Berichterstattung ohne Einschränkung zuzulassen".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-nrw-schliesst-journalisten-von-parteitag-aus-a-1099364.html

Naja..die AfD und die Lügenpresse mal wieder.


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def
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Wie geht es weiter mit der AfD?

23.06.2016 um 14:54
aseria23 schrieb:Dazu erklärte die Partei, die Entscheidung basiere "auf der nicht einfachen Güterabwägung zwischen den legitimen Interessen der Medien an der unbeschränkten Verfolgung des gesamten Parteitagsgeschehens einerseits und den ebenso legitimen Interessen unserer Delegierten, Mitglieder und Förderer am Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte andererseits".

Beim AfD-Bundesparteitag in Stuttgart hätten politische Gegner der Partei sich als Journalisten angemeldet, um "gezielt Foto- und Filmaufnahmen der anwesenden Parteimitglieder zum Zweck der Veröffentlichung auf Internetplattformen zu machen".
Ich finde das, angesichts der Hetzjagden die da teilweise veranstaltet wurden durchaus nachvollziehbar. So bekommt man wahrscheinlich auch die Parteimitglieder auf den Parteitag, die angesichts der Vorkommnisse in Stuttgart sonst nicht kommen würden.


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23.06.2016 um 15:30
@aseria23

Zu solchen Mitteln greift man, wenn man die Angst vor schlechter Presse nicht in den Griff bekommt.

@def

Solchen Einschleichversuchen, sollte es sie tatsächlich gegeben haben, ließe sich aber einfach mit einer ordentlichen Akkreditierung begegnen - aber natürlich nur, wenn einem daran gelegen ist, dass die Presse ihre Arbeit tun kann.


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23.06.2016 um 15:33
@Landluft
liegt das nicht eher daran, dass man die eigenen Leute nicht im Griff hat und befürchten muss sich vor der Presse zu blamieren ?


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23.06.2016 um 15:36
@querdenkerSZ

So kann man es auch formulieren... ;)


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23.06.2016 um 15:52
Wenigstens die Haus- und Hofpresse hätte man einladen können...RT, Kopp und PI-News...
Aber schon ein kleiner Vorgeschmack für das was da noch folgen könnte in Sachen Informationsfreiheit.


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23.06.2016 um 15:56
Wenn die AfD es so will ...

Dann müssen sie sich aber nicht beklagen, wenn Medien irgendetwas aus den Fingern saugen ;)


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